Beschlussvorlage - 0614/2007

Beschluss:

 

1.   Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2.   Die für das Jahr 2008 vorgesehenen Maßnahmen mit einem Volumen von 10.877.800 € sind bis zum 31.12.2008 umzusetzen.

 

3. Es ist sicherzustellen, dass das Gesamtvolumen der zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 55 Mio. € (15 Mio. € 2007; 40 Mio. € für den Zeitraum 2008 – 2011) zur Durchführung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen ausreicht und der Bedarf an laufenden Unterhaltungsmitteln entsprechend des Sanierungsfortschritts nachhaltig um 5 Mio. € gegenüber dem Stand 2006 reduziert wird. Hierzu wird eine Arbeitsgruppe aus Politik und Verwaltung gebildet, die entsprechende Vorschläge für die zuständigen politischen Gremien vorbereitet.

 

Die Arbeitsgruppe soll auf Seiten der Politik aus je drei Vertretern / drei Vertreterinnen der SPD- und CDU-Fraktion (ohne weitere Vertretungsregelungen) und je einem Vertreter / einer Vertreterin der FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der Fraktion Bürger für Hagen und der Fraktion Die Linke (mit jeweils einem Vertreter / einer Vertreterin) besetzt werden.

 

Die Arbeitsgruppe wird die prüfen, welche Gebäude über die bereits in der Anlage zu dieser Vorlage entsprechend gekennzeichneten Objekte hinaus aufgegeben werden können. Weiterhin wird die Arbeitsgruppe die für die Jahre 2009 ff vorgesehenen Maßnahmen daraufhin untersuchen, ob die jeweils angeführten Kosten reduziert werden können. Hierzu sollen sich die Maßnahmen nicht an einem Neubaustandard, sondern an einem Standard orientieren, der die langfristige Funktion des Gebäudes gewährleistet.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss würde sich wünschen, dass - nachdem die Verwaltungsvorlage den Gremiendurchlauf mit der Beschlussfassung im Rat der Stadt Hagen beendet hat - "Unterarbeitskreise" in den Bezirksvertretungen, dem Sport- und Freizeitausschuss sowie dem Schulausschuss gebildet würden, um ihre Erkenntnisse bezüglich von Gebäudesubstanz und -zustand sowie der Notwendigkeit der Erhaltung für die Zukunft oder der Möglichkeit der Abgängigkeit, mit der durch diese Gremien getroffenen Bewertung versehen, als Arbeitsergebnisse in die zu bildende Arbeitsgruppe mit einspeisen zu können.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss würde sich darüber hinaus wünschen, wenn die Zuarbeit der "Unterarbeitskreise" zur Arbeitsgruppe bis spätestens Februar 2008 erfolgen würde.

 

4. Bis Ostern 2008 ist dem Rat ein Zwischenbericht vorzulegen. Ein Abschlussbericht ist dem Rat im Sommer 2008 zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Der Haupt- und Finanzausschuss betrachtet die Verwaltungsvorlage mit den vorgenommenen Anregungen und Ergänzungen als eingebracht.

 

Dafür:	18
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

Beschluss:

1.         Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.        Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2.        Die für das Jahr 2008 vorgesehenen Maßnahmen mit einem Volumen von 10.877.800 € sind bis zum 31.12.2008 umzusetzen.

 

3.    Es ist sicherzustellen, dass das Gesamtvolumen der zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 55 Mio. € (15 Mio. € 2007; 40 Mio. € für den Zeitraum 2008 – 2011) zur Durchführung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen ausreicht und der Bedarf an laufenden Unterhaltungsmitteln entsprechend des Sanierungsfortschritts nachhaltig um 5 Mio. € gegenüber dem Stand 2006 reduziert wird. Hierzu wird eine Arbeitsgruppe aus Politik und Verwaltung gebildet, die entsprechende Vorschläge für die zuständigen politischen Gremien vorbereitet.

             

Die Arbeitsgruppe soll auf Seiten der Politik aus je drei Vertretern / drei Vertreterinnen der SPD- und CDU-Fraktion (ohne weitere Vertretungsregelungen) und je einem Vertreter / einer Vertreterin der FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der Fraktion Bürger für Hagen und der Fraktion Die Linke (mit jeweils einem Vertreter / einer Vertreterin) besetzt werden.

 

Die Arbeitsgruppe wird die prüfen, welche Gebäude über die bereits in der Anlage zu dieser Vorlage entsprechend gekennzeichneten Objekte hinaus aufgegeben werden können. Weiterhin wird die Arbeitsgruppe die für die Jahre 2009 ff vorgesehenen Maßnahmen daraufhin untersuchen, ob die jeweils angeführten Kosten reduziert werden können. Hierzu sollen sich die Maßnahmen nicht an einem Neubaustandard, sondern an einem Standard orientieren, der die langfristige Funktion des Gebäudes gewährleistet.

 

4. Bis Ostern 2008 ist dem Rat ein Zwischenbericht vorzulegen. Ein Abschlussbericht ist dem Rat im Sommer 2008 zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

2.         Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte bildet den von dem Haupt- und Finanzausschuss vorgeschlagenen „Unterarbeitskreis“ mit dem Bezirksvorsteher und den Mitgliedern der Bereisungskommission (Frau Purps und den Herren Klessa, Thormählen und Geisler) und beauftragt diesen, gemeinsam mit den Vertretern der Verwaltung nach Beschluss des Rates über die Verwaltungsvorlage in Gesprächen und ggf. Bereisungen eine Bewertung der im Stadtbezirk Mitte gelegenen Gebäude zu erarbeiten.

            Das Ergebnis ist vor Weiterleitung an die politische Arbeitsgruppe in der Bezirksvertretung Hagen-Mitte vorzustellen.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	17
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

Beschluss:

 

     Der KWA schließt sich dem Beschluss des HFA vom 13.09.2007 an :

 

1.   Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2.   Die für das Jahr 2008 vorgesehenen Maßnahmen mit einem Volumen von 10.877.800 € sind bis zum 31.12.2008 umzusetzen.

 

3.   Es ist sicherzustellen, dass das Gesamtvolumen der zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 55 Mio. € (15 Mio. € 2007; 40 Mio. € für den Zeitraum 2008 – 2011) zur Durchführung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen ausreicht und der Bedarf an.laufenden Unterhaltungsmitteln entsprechend des Sanierungsfortschritts nachhaltig um 5 Mio. € gegenüber dem Stand 2006 reduziert wird. Hierzu wird eine Arbeitsgruppe aus Politik und Verwaltung gebildet, die entsprechende Vorschläge für die zuständigen politischen Gremien vorbereitet.

 

Die Arbeitsgruppe soll auf Seiten der Politik aus je drei Vertretern / drei Vertreterinnen der SPD- und CDU-Fraktion (ohne weitere Vertretungsregelungen) und je einem Vertreter / einer Vertreterin der FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der Fraktion Bürger für Hagen und der Fraktion Die Linke (mit jeweils einem Vertreter / einer Vertreterin) besetzt werden.

 

Die Arbeitsgruppe wird die prüfen, welche Gebäude über die bereits in der Anlage zu dieser Vorlage entsprechend gekennzeichneten Objekte hinaus aufgegeben werden können. Weiterhin wird die Arbeitsgruppe die für die Jahre 2009 ff vorgesehenen Maßnahmen daraufhin untersuchen, ob die jeweils angeführten Kosten reduziert werden können. Hierzu sollen sich die Maßnahmen nicht an einem Neubaustandard, sondern an einem Standard orientieren, der die langfristige Funktion des Gebäudes gewährleistet.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss würde sich wünschen, dass – nachdem die Verwaltungsvorlage den Gremiendurchlauf mit der Beschlussfassung im Rat der Stadt Hagen beendet hat – „Unterarbeitskreise“ in den Bezirksvertretungen, dem Sport – und Freizeitausschuss sowie dem Schulausschuss gebildet würden, um ihre Erkenntnisse bezüglich von Gebäudesubstanz  und – zustand sowie der Notwendigkeit der Erhaltung für die Zukunft oder der Möglichkeit der Abgängigkeit , mit der durch diese Gremien getroffenen Bewertung versehen, als Arbeitsergebnisse in die zu bildende Arbeitsgruppe mit einspeisen zu können.

 

Der Haupt – und Finanzausschuss würde sich darüber hinaus wünschen, dass die Zuarbeit  der „Unterarbeitskreise“ zur Arbeitsgruppe bis spätestens Februar 2008 erfolgen würde.

 

4. Bis Ostern 2008 ist dem Rat ein Zwischenbericht vorzulegen. Ein Abschlussbericht ist dem Rat im Sommer 2008 zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Nord schließt sich dem Beschluss des HFA vom 13.09.2007 an und empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.   Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2.   Die für das Jahr 2008 vorgesehenen Maßnahmen mit einem Volumen von 10.877.800 € sind bis zum 31.12.2008 umzusetzen.

 

3.   Es ist sicherzustellen, dass das Gesamtvolumen der zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 55 Mio. € (15 Mio. € 2007; 40 Mio. € für den Zeitraum 2008 – 2011) zur Durchführung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen ausreicht und der Bedarf anlaufenden Unterhaltungsmitteln entsprechend des Sanierungsfortschritts nachhaltig um 5 Mio. € gegenüber dem Stand 2006 reduziert wird. Hierzu wird eine Arbeits­gruppe aus Politik und Verwaltung gebildet, die entsprechende Vorschläge für die zuständigen politischen Gremien vorbereitet.
Die Arbeitsgruppe soll auf Seiten der Politik aus je drei Vertretern / drei
Vertreterinnen der SPD- und CDU-Fraktion (ohne weitere
Vertretungsregelungen) und je einem Vertreter / einer Vertreterin der
FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der Fraktion Bürger für
Hagen und der Fraktion Die Linke (mit jeweils einem Vertreter / einer 
Vertreterin) besetzt werden.
Die Arbeitsgruppe wird die prüfen, welche Gebäude über die bereits in der Anlage zu
dieser Vorlage entsprechend gekennzeichneten Objekte hinaus aufgegeben werden
können. Weiterhin wird die Arbeitsgruppe die für die Jahre 2009 ff vorgesehenen Maßnahmen daraufhin untersuchen, ob die jeweils angeführten Kosten reduziert    werden können. Hierzu sollen sich die Maßnahmen nicht an einem Neubaustandard,    sondern an einem Standard orientieren, der die langfristige Funktion des Gebäudes   gewährleistet.

4.    

   Der Haupt- und Finanzausschuss würde sich wünschen, dass - nachdem die

   Verwaltungsvorlage den Gremiendurchlauf mit der Beschlussfassung im Rat der

   Stadt Hagen beendet hat - "Unterarbeitskreise" in den Bezirksvertretungen, dem

   Sport- und Freizeitausschuss sowie dem Schulausschuss gebildet würden, um

   ihre Erkenntnisse bezüglich von Gebäudesubstanz und -zustand sowie der

   Notwendigkeit der Erhaltung für die Zukunft oder der Möglichkeit der 

   Abgängigkeit, mit der durch diese Gremien getroffenen Bewertung versehen, als

   Arbeitsergebnisse in die zu bildende Arbeitsgruppe mit einspeisen zu können.

   Der Haupt- und Finanzausschuss würde sich darüber hinaus wünschen, wenn

  die Zuarbeit der "Unterarbeitskreise" zur Arbeitsgruppe bis spätestens Februar

  2008 erfolgen würde.

 

Bis Ostern 2008 ist dem Rat ein Zwischenbericht vorzulegen. Ein
Abschlussbericht ist dem Rat im Sommer 2008 zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

Beschluss:

 

1.   Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2.   Die für das Jahr 2008 vorgesehenen Maßnahmen mit einem Volumen von 10.877.800 € sind bis zum 31.12.2008 umzusetzen.

 

3.   Es ist sicherzustellen, dass das Gesamtvolumen der zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 55 Mio. € (15 Mio. € 2007; 40 Mio. € für den Zeitraum 2008 – 2011) zur Durchführung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen ausreicht und der Bedarf an laufenden Unterhaltungsmitteln entsprechend des Sanierungsfortschritts nachhaltig um 5 Mio. € gegenüber dem Stand 2006 reduziert wird. Hierzu wird eine Arbeitsgruppe aus Politik und Verwaltung gebildet, die entsprechende Vorschläge für die zuständigen politischen Gremien vorbereitet.

 

Die Arbeitsgruppe soll auf Seiten der Politik aus je drei Vertretern / drei Vertreterinnen der SPD- und CDU-Fraktion (ohne weitere Vertretungsregelungen) und je einem Vertreter / einer Vertreterin der FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der Fraktion Bürger für Hagen und der Fraktion Die Linke (mit jeweils einem Vertreter / einer Vertreterin) besetzt werden.

 

Die Arbeitsgruppe wird prüfen, welche Gebäude über die bereits in der Anlage zu dieser Vorlage entsprechend gekennzeichneten Objekte hinaus aufgegeben werden können. Weiterhin wird die Arbeitsgruppe die für die Jahre 2009 ff vorgesehenen Maßnahmen daraufhin untersuchen, ob die jeweils angeführten Kosten reduziert werden können. Hierzu sollen sich die Maßnahmen nicht an einem Neubaustandard, sondern an einem Standard orientieren, der die langfristige Funktion des Gebäudes gewährleistet.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss würde sich wünschen, dass – nachdem die Verwaltungsvorlage den Gremiendurchlauf mit der Beschlussfassung im Rat der Stadt Hagen beendet hat – „Unterarbeitskreise“ in den Bezirksvertretungen, dem Sport- und Freizeitausschuss sowie dem Schulausschuss gebildet würden, um ihre Erkenntnisse bezüglich von Gebäudesubstanz und -zustand sowie der Notwendigkeit der Erhaltung für die Zukunft oder der Möglichkeit der Abgängigkeit, mit der durch diese Gremien getroffenen Bewertung versehen, als Arbeitsergebnisse in die zu bildende Arbeitsgruppe mit einspeisen zu können.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss würde sich darüber hinaus wünschen, wenn die Zuarbeit der „Unterarbeitskreise“ zur Arbeitsgruppe bis spätestens Februar 2008 erfolgen würde.

 

4. Bis Ostern 2008 ist dem Rat ein Zwischenbericht vorzulegen. Ein Abschlussbericht ist dem Rat im Sommer 2008 zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	17
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

Beschluss:

 

1.   Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2.   Die für das Jahr 2008 vorgesehenen Maßnahmen mit einem Volumen von 10.877.800 € sind bis zum 31.12.2008 umzusetzen.

 

3. Es ist sicherzustellen, dass das Gesamtvolumen der zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 55 Mio. € (15 Mio. € 2007; 40 Mio. € für den Zeitraum 2008 – 2011) zur Durchführung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen ausreicht. Hierzu wird eine Arbeitsgruppe aus Politik und Verwaltung gebildet, die entsprechende Vorschläge für die zuständigen politischen Gremien vorbereitet.

 

Die Arbeitsgruppe wird prüfen, welche Gebäude über die bereits in der Anlage zu dieser Vorlage entsprechend gekennzeichneten Objekte hinaus aufgegeben werden können. Weiterhin wird die Arbeitsgruppe die für die Jahre 2009 ff vorgesehenen Maßnahmen daraufhin untersuchen, ob die jeweils angeführten Kosten reduziert werden können. Hierzu sollen sich die Maßnahmen nicht an einem Neubaustandard, sondern an einem Standard orientieren, der die langfristige Funktion des Gebäudes gewährleistet.

 

4. Bis Ostern 2008 ist dem Rat ein Zwischenbericht vorzulegen. Ein Abschlussbericht ist dem Rat im Sommer 2008 zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

5. Die Bezirksvertretung Hohenlimburg bildet einen Arbeitskreis aus je drei

    Mitgliedern der Fraktionen  und den ungebundenen Mitgliedern der Bezirksvertretung,

    zur Prüfung der bezirksbezogenen Objekte.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

 

Beschluss:

 

 

1.    Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2.    Die für das Jahr 2008 vorgesehenen Maßnahmen mit einem Volumen von 10.877.800 € sind bis zum 31.12.2008 umzusetzen.

 

3.    Es ist sicherzustellen, dass das Gesamtvolumen der zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 55 Mio. € (15 Mio. € 2007; 40 Mio. € für den Zeitraum 2008 – 2011) zur Durchführung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen ausreicht. Hierzu wird eine Arbeitsgruppe aus Politik und Verwaltung gebildet, die entsprechende Vorschläge für die zuständigen politischen Gremien vorbereitet.

 

4.    Der Sport- und Freizeitausschuss bildet den von dem Haupt- und Finanzausschuss vorgeschlagenen „Unterarbeitskreis“ und beauftragt diesen, gemeinsam mit den Vertretern der Verwaltung nach Beschluss des Rates über die Verwaltungsvorlage in Gesprächen und ggf. Bereisungen eine Bewertung der Sportstätten zu erarbeiten. Der „Unterarbeitskreis“ soll auf Seiten der Politik aus je drei Vertretern / drei Vertreterinnen der SPD- und CDU-Fraktion und je einem Vertreter / einer Vertreterin der FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der Fraktion Bürger für Hagen und der Fraktion Die Linke  besetzt werden. Diese haben die Fraktionen, soweit nicht schon geschehen, innerhalb von 10 Tagen zu benennen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	-15-
Dagegen:
Enthaltungen:

 

Beschluss:

 

1.   Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2.   Die für das Jahr 2008 vorgesehenen Maßnahmen mit einem Volumen von 10.877.800 € sind bis zum 31.12.2008 umzusetzen.

 

3. Es ist sicherzustellen, dass das Gesamtvolumen der zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 55 Mio. € (15 Mio. € 2007; 40 Mio. € für den Zeitraum 2008 – 2011) zur Durchführung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen ausreicht. Hierzu wird eine Arbeitsgruppe aus Politik und Verwaltung gebildet, die entsprechende Vorschläge für die zuständigen politischen Gremien vorbereitet.

 

Die Arbeitsgruppe wird die prüfen, welche Gebäude über die bereits in der Anlage zu dieser Vorlage entsprechend gekennzeichneten Objekte hinaus aufgegeben werden können. Weiterhin wird die Arbeitsgruppe die für die Jahre 2009 ff vorgesehenen Maßnahmen daraufhin untersuchen, ob die jeweils angeführten Kosten reduziert werden können. Hierzu sollen sich die Maßnahmen nicht an einem Neubaustandard, sondern an einem Standard orientieren, der die langfristige Funktion des Gebäudes gewährleistet.

 

4. Der Jugendhilfeausschuss bildet den vom Haupt- und Finanzausschuss vorgeschlagenen „Unterarbeitskreis“ und beauftragt diesen, gemeinsam mit den Vertretern der Verwaltung nach Beschluss des Rates über die Verwaltungsvorlage in Gesprächen und ggf. Bereisungen eine Bewertung der Gebäude, die in der Zuständigkeit des Jugendhilfeausschusses liegen, zu erarbeiten. Der „Unterarbeitskreis“ soll auf Seiten der Politik aus je drei Vertretern/innen der SPD- und CDU-Fraktion und je einem Vertreter/in der FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der Fraktion Bürger für Hagen und der Fraktion Die Linke besetzt werden. Diese haben die Fraktionen, soweit noch nicht geschehen, innerhalb von 10 Tagen zu benennen.

 

5. Bis Ostern 2008 ist dem Rat ein Zwischenbericht vorzulegen. Ein Abschlussbericht ist dem Rat im Sommer 2008 zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen:

 

Beschluss:

 

A)        Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden        Beschluss zu fassen:

 

            1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

            2. Die für das Jahr 2008 vorgesehenen Maßnahmen mit einem Volumen von                             10.877.800 € sind bis zum 31.12.2008 umzusetzen.

 

            3. Es ist sicherzustellen, dass das Gesamtvolumen der zur Verfügung stehenden          Mittel in Höhe von 55 Mio. € (15 Mio. € 2007; 40 Mio. € für den Zeitraum                    2008 – 2011) zur Durchführung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen                             ausreicht. Hierzu wird eine Arbeitsgruppe aus Politik und Verwaltung                                 gebildet, die entsprechende Vorschläge für die zuständigen politischen                                         Gremien vorbereitet.

 

           Die Arbeitsgruppe wird die prüfen, welche Gebäude über die bereits in der                           Anlage zu dieser Vorlage entsprechend gekennzeichneten Objekte hinaus                             aufgegeben werden können. Weiterhin wird die Arbeitsgruppe die für die Jahre       2009 ff vorgesehenen Maßnahmen daraufhin untersuchen, ob die jeweils                    angeführten Kosten reduziert werden können. Hierzu sollen sich die                                   Maßnahmen nicht an einem Neubaustandard, sondern an einem Standard                   orientieren, der die langfristige Funktion des Gebäudes gewährleistet.

 

            4. Bis Ostern 2008 ist dem Rat ein Zwischenbericht vorzulegen. Ein                                Abschlussbericht ist dem Rat im Sommer 2008 zur Beschlussfassung                                    vorzulegen.

 

 

B)        Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl bildet dem vom Haupt- und      Finanzausschuss vorgeschlagenen „Unterarbeitskreis“. Diesem gehören    alle Mitglieder der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl an. Nach Beschluss des      Rates über die Verwaltungsvorlage soll gemeinsam mit Vertretern der          Verwaltung in Gesprächen und ggf. Bereisungen einen Bewertung der im             Stadtbezirk Eilpe/Dahl gelegenen Gebäude erarbeitet werden.

 

            Das Ergebnis soll von der Verwaltung aufgearbeitet und vor Weiterleitung     an die politische Arbeitsgruppe in der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl nochmals Erörterung finden.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	11
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

Beschluss:

 

1.   Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2.   Die für das Jahr 2008 vorgesehenen Maßnahmen mit einem Volumen von 10.877.800 € sind bis zum 31.12.2008 umzusetzen.

 

3. Es ist sicherzustellen, dass das Gesamtvolumen der zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 55 Mio. € (15 Mio. € 2007; 40 Mio. € für den Zeitraum 2008 – 2011) zur Durchführung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen ausreicht und der Bedarf an laufenden Unterhaltungsmitteln entsprechend des Sanierungsfortschritts nachhaltig um 5 Mio. € gegenüber dem Stand 2006 reduziert wird. Hierzu wird eine Arbeitsgruppe aus Politik und Verwaltung gebildet, die entsprechende Vorschläge für die zuständigen politischen Gremien vorbereitet.

 

Die Arbeitsgruppe soll auf Seiten der Politik aus je drei Vertretern / drei Vertreterinnen der SPD- und CDU-Fraktion (ohne weitere Vertretungsregelungen) und je einem Vertreter / einer Vertreterin der FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der Fraktion Bürger für Hagen und der Fraktion Die Linke (mit jeweils einem Vertreter / einer Vertreterin) besetzt werden:

 

SPD:

Herr Christian Peters, Frau Sybille Klos-Eckermann, Herr Jörg Meier

 

Bündnis 90 / Die Grünen:

Herr Jürgen Thormählen, Vertreter Herr Hans-Georg Panzer

 

FDP:

Herr Victor Dücker

 

CDU, Bürger für Hagen und Die Linke reichen ihre Arbeitsgruppenteilnehmer nach.

 

Die Arbeitsgruppe wird die prüfen, welche Gebäude über die bereits in der Anlage zu dieser Vorlage entsprechend gekennzeichneten Objekte hinaus aufgegeben werden können. Weiterhin wird die Arbeitsgruppe die für die Jahre 2009 ff vorgesehenen Maßnahmen daraufhin untersuchen, ob die jeweils angeführten Kosten reduziert werden können. Hierzu sollen sich die Maßnahmen nicht an einem Neubaustandard, sondern an einem Standard orientieren, der die langfristige Funktion des Gebäudes gewährleistet.

 

Die Bildung von "Unterarbeitskreisen" in den Bezirksvertretungen und Fachausschüssen - nachdem die Vorlage den Gremiendurchlauf im Rat der Stadt Hagen beendet hat - wird von der Verwaltung koordiniert und begleitet.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss bittet die eingerichteten "Unterarbeitskreise" ihre Arbeitsergebnisse bis spätestens Februar 2008 in die Arbeitsgruppe des Haupt- und Finanzausschusses einzuspeisen.

 

4. Bis Ostern 2008 ist dem Rat ein Zwischenbericht vorzulegen. Ein Abschlussbericht ist dem Rat im Sommer 2008 zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	16
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

Beschluss:

 

 

1.   Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2.   Die für das Jahr 2008 vorgesehenen Maßnahmen mit einem Volumen von 10.877.800 € sind bis zum 31.12.2008 umzusetzen.

 

3. Es ist sicherzustellen, dass das Gesamtvolumen der zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 55 Mio. € (15 Mio. € 2007; 40 Mio. € für den Zeitraum 2008 – 2011) zur Durchführung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen ausreicht. Hierzu wird eine Arbeitsgruppe aus Politik und Verwaltung gebildet, die entsprechende Vorschläge für die zuständigen politischen Gremien vorbereitet.

 

Die Arbeitsgruppe wird die prüfen, welche Gebäude über die bereits in der Anlage zu dieser Vorlage entsprechend gekennzeichneten Objekte hinaus aufgegeben werden können. Weiterhin wird die Arbeitsgruppe die für die Jahre 2009 ff vorgesehenen Maßnahmen daraufhin untersuchen, ob die jeweils angeführten Kosten reduziert werden können. Hierzu sollen sich die Maßnahmen nicht an einem Neubaustandard, sondern an einem Standard orientieren, der die langfristige Funktion des Gebäudes gewährleistet.

 

4.  Der Sozialausschuss bildet den vom Haupt- und Finanzausschuss

     vorgeschlagenen „Unterarbeitskreis“ und beauftragt diesen, gemeinsam mit 

     den Vertretern der Verwaltung nach Beschluss des Rates über die

     Verwaltungsvorlage in Gesprächen und ggf. Bereisungen eine Bewertung der

     Gebäude, die in der Zuständigkeit des Sozialausschusses liegen, zu erarbeiten.

     Der „Unterarbeitskreis“ soll auf Seiten der Politik aus je drei Vertetern/innen,  

     der SPD- und CDU-Fraktion und je einem Vertreter/in der FDP-Fraktion, der

     Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der Fraktion Bürger für Hagen und der

     Fraktion Die Linke besetzt werden. Diese haben die Fraktionen, soweit noch

     nicht geschehen, innerhalb von 10 Tagen zu  benennen.

 

5.  Bis Ostern 2008 ist dem Rat ein Zwischenbericht vorzulegen. Ein Abschlussbericht  

     ist dem Rat im Sommer 2008 zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:
	Einstimmig beschlossen
X	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	16
Dagegen:	0
Enthaltungen:	1

 

Beschluss:

 

1.   Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2.   Die für das Jahr 2008 vorgesehenen Maßnahmen mit einem Volumen von 10.877.800 € sind bis zum 31.12.2008 umzusetzen.

 

3. Es ist sicherzustellen, dass das Gesamtvolumen der zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 55 Mio. € (15 Mio. € 2007; 40 Mio. € für den Zeitraum 2008 – 2011) zur Durchführung der erforderlichen Sanierungsmaßnahmen ausreicht und der Bedarf an laufenden Unterhaltungsmitteln entsprechend des Sanierungsfortschritts nachhaltig um 5 Mio. € gegenüber dem Stand 2006 reduziert wird. Hierzu wird eine Arbeitsgruppe aus Politik und Verwaltung gebildet, die entsprechende Vorschläge für die zuständigen politischen Gremien vorbereitet.

 

Die Arbeitsgruppe soll auf Seiten der Politik aus je drei Vertretern / drei Vertreterinnen der SPD- und CDU-Fraktion (ohne weitere Vertretungsregelungen) und je einem Vertreter / einer Vertreterin der FDP-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der Fraktion Bürger für Hagen und der Fraktion Die Linke (mit jeweils einem Vertreter / einer Vertreterin) besetzt werden:

 

SPD:

Herr Christian Peters, Frau Sybille Klos-Eckermann, Herr Jörg Meier

 

 

CDU:

Frau Ellen Neuhaus, Herr Martin Erlmann, Herr Gerhard Romberg

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen:

Herr Jürgen Thormählen, Vertreter Herr Hans-Georg Panzer

 

 

FDP:

Herr Tycho Oberste-Berghaus, Vertreter Herr Victor Dücker

 

 

Bürger für Hagen

 

Herr Hans-Otto Marscheider, Vertreter Herr Ralf Mehlmann

 

 

Die Linke:

 

Herr Ralph Faust , Vertreter Herrn Ralf Sondermeyer

 

 

Hagen Aktiv:

 

Herr Dr. Josef Bücker

 

Die Arbeitsgruppe wird die prüfen, welche Gebäude über die bereits in der Anlage zu dieser Vorlage entsprechend gekennzeichneten Objekte hinaus aufgegeben werden können. Weiterhin wird die Arbeitsgruppe die für die Jahre 2009 ff vorgesehenen Maßnahmen daraufhin untersuchen, ob die jeweils angeführten Kosten reduziert werden können. Hierzu sollen sich die Maßnahmen nicht an einem Neubaustandard, sondern an einem Standard orientieren, der die langfristige Funktion des Gebäudes gewährleistet.

 

Die Bildung von "Unterarbeitskreisen" in den Bezirksvertretungen und Fachausschüssen - nachdem die Vorlage den Gremiendurchlauf im Rat der Stadt Hagen beendet hat - wird von der Verwaltung koordiniert und begleitet.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss bittet die eingerichteten "Unterarbeitskreise" ihre Arbeitsergebnisse bis spätestens Februar 2008 in die Arbeitsgruppe des Haupt- und Finanzausschusses einzuspeisen.

 

4. Bis Ostern 2008 ist dem Rat ein Zwischenbericht vorzulegen. Ein Abschlussbericht ist dem Rat im Sommer 2008 zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Einstimmig beschlossen