Beschlussvorlage - 0534/2011

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Hagen fasst gem. § 68 WHG den als Anlage II angefügten Planfeststellungsbeschluss zur Erweiterung des Steinbruchs „Donnerkuhle“ einschließlich der dazugehörenden Anlagen und der Entscheidung über die eingegangenen Einwendungen.

 

Der Rat der Stadt Hagen beauftragt die Verwaltung,  den als Anlage II angefügten Planfeststellungsbeschluss mit den dazugehörenden Anlagen gem. § 74 (4) VwVfG an die Rheinkalk Eifel-Sauerland GmbH & Co. KG zuzustellen und öffentlich auszulegen.

Reduzieren

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

X

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

05.07.2011 - Naturschutzbeirat - vertagt

Erweitern

06.07.2011 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - vertagt

Erweitern

07.07.2011 - Umweltausschuss - vertagt

Erweitern

12.07.2011 - Stadtentwicklungsausschuss - vertagt

Reduzieren

13.07.2011 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung vertagt den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 14

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

Das BV-Mitglied Peter Arnusch hat sich vor Beginn der Beratung dieses TOP´s für befangen erklärt und war weder während der Beratung noch bei der Abstimmung im Raum.

Erweitern

14.07.2011 - Rat der Stadt Hagen - vertagt

Erweitern

14.09.2011 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - ungeändert beschlossen

Erweitern

21.09.2011 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen

Reduzieren

21.09.2011 - Naturschutzbeirat - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Landschaftsbeirat empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, den Beschluss gem. der Verwaltungsvorlage mit dem folgenden Zusatz zu fassen:

 

Zusatz:

 

Der Steinbruch ist regelmäßig von ehrenamtlichen Fachleuten auf das Vorkommen von Höhlen zu untersuchen.

 

Der Landschaftsbeirat regt an, die Sicherheitsleistung jährlich der Inflationsrate anzupassen.

Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

          7

Dagegen:

          5

Enthaltungen:

          0

 

Reduzieren

29.09.2011 - Umweltausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen fasst gem. § 68 WHG den als Anlage II angefügten Planfeststellungsbeschluss zur Erweiterung des Steinbruchs „Donnerkuhle“ einschließlich der dazugehörenden Anlagen und der Entscheidung über die eingegangenen Einwendungen.

 

Der Rat der Stadt Hagen beauftragt die Verwaltung,  den als Anlage II angefügten Planfeststellungsbeschluss mit den dazugehörenden Anlagen gem. § 74 (4) VwVfG an die Rheinkalk Eifel-Sauerland GmbH & Co. KG zuzustellen und öffentlich auszulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

   10

Dagegen:

    2

Enthaltungen:

    0

 

 

Zusatz des Umweltausschusses:

 

Der Steinbruch ist regelmäßig von ehrenamtlichen Fachleuten auf das Vorkommen von Höhlen zu Untersuchen.

Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

   3

Dagegen:

   2

Enthaltungen:

   7

 

Erweitern

05.10.2011 - Stadtentwicklungsausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

06.10.2011 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen