Beschlussvorlage - 0721/2007

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, das Interessenbekundungsverfahren wie beschrieben durchzuführen und dem Rat über die Ergebnisse zu berichten. Die Mittel in Höhe von 20.000,-- € sind im HHPL 2008 bereitzustellen.

Reduzieren

Sachverhalt

Kurzfassung

 

 

In der Vorlage wird über das Gutachten der Firma Modus Consult zur Verkehrlichen Machbarkeit berichtet. Die Verfahrensweise, wie Investoren für das Projekt gewonnen werden, wird dargestellt.

 

 

 

 

Begründung

 

 

1. Verkehr

 

Das Gutachten der Fa. Modus-Consult vom 25.06.2007 analysiert die Situation heute, prognostiziert den vom Evolutionspark Hagen zusätzlich erzeugten Verkehr und verteilt ihn auf die Straßenzüge im Stadtgebiet.

 

Zusammenfassend wird festgestellt, dass für die Bewältigung des hinzukommenden Verkehrs die heute bestehenden Engpässe bearbeitet werden müssen.

 

 

 

 

1.1. Ziele

*Rücksicht auf Wohnquartiere
*gute Orientierung und Leistungsfähigkeit im Sinne des Evolutionsparks Hagen
*verträglich mit den Baustufen des Parks
*geringe Mehrbelastung des Netzes und der Knoten
*Wirtschaftlichkeit



1.2. Varianten / nötige Maßnahmen

Böhfeld:

*keine Varianten, da Zufahrt durch Rücksicht auf die Bevölkerung von Hengstey, Verkehrsnetz und Topografie festgelegt ist.
*Ausbau des Kreisels Dortmunder-/ Böhfeldstraße mit Signalwirkung für den Park
*zusätzliche Ausfahrtspur vom Park rechts in die Dortmunder Straße
*zusätzliche Linksabbiegespur Wandhofener Straße nach links in die Dortmunder Straße
*Lichtsignalregelung der beiden Autobahnanschlüsse zur Dortmunder Straße


Werdringen

*empfohlene Variante 1
Individualverkehr über Westpreußenstraße, bei den Bahnunterführungen Signalregelungen bedarfsgesteuert
Omnibusse und Lieferverkehr über Brüninghaus-/ Joh. Gottlieb-Fichte-/ Freiherr vom Stein-/ Brockhauser Straße

*Ausbau des Kreisels West-/ Westpreußenstraße mit Signalwirkung für den Park
*Ausbau Westpreußenstraße
*zusätzliche Linksspur Weststraße zur Autobahn nach Köln
*Ausbau der Busverbindung Brüninghaus-/ Joh. Gottlieb Fichtestraße




1.3. Beurteilung der Verkehrlichen Machbarkeit

Die vorgeschlagenen Maßnahmen dienen nur zu einem kleinen Teil der äußeren Erschließung des Evolutionsparks Hagen. Bedeutsamer für den Hagener Norden ist die mit den Planungsvorschlägen erreichbare Verbesserung der vorhandenen Verkehrssituation. Alle vom Gutachter vorgeschlagenen Veränderungen sind grundsätzlich im vorhandenen Verkehrsraum umsetzbar. Nach dem vorliegenden Gutachten ist die Erschließung des Evolutionsparks Hagen durch die vorgeschlagenen Maßnahmen möglich. Nach der Darstellung der grundsätzlichen Machbarkeit und der notwendigen Maßnahmen sind nun die Vor- und Nachteile der verschiedenen Varianten zu diskutieren, um auf dieser Grundlage die Detailplanung und die Kostenermittlung entwickeln zu können.


 

 

 



2. Investorensuche

 

Der Regierungspräsident Herr Diegel hat die Auffassung des Rates der Stadt bekräftigt, dass der Evolutionspark im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft weitgehend mit privatem Engagement entwickelt werden soll.

 

 

 

 

 

2.1. Investorenkontakte

 

Die bisher geleistete Öffentlichkeitsarbeit hat mögliche Projektpartner bewogen, den Kontakt mit der Projektleitung aufzunehmen und die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit auszuloten.
Diese Partner kamen aus den Bereichen Finanzdienstleistungen, Projektentwicklung, Spartenbetrieb und Freizeitparks. Ergebnis der Gespräche sind die Bestätigung der Projektidee und der ”Philosophie” des Parks und seiner Attraktivität und damit die grundsätzliche Tragfähigkeit im Wettbewerb.

 

 

 


2.2. Verfahren zur Einholung von Interessensbekundungen

 

 

Interessensbekundung

 

Das Verfahren dient zur systematischen Informationsgewinnung für die Stadt, um weitere Arbeitsschritte und Entscheidungen vorzubereiten. Es ist vergaberechtlich nicht relevant und hat keine rechtliche Bindungswirkung für die Stadt und die ihr Interesse bekundenden Investoren.

 

Das Verfahren wird wie folgt durchgeführt:

 

-         Veröffentlichung

-         Ausgabe von Exposés

-         Investorencolloquium

-         Aufforderung zur Interessensbekundungen

 

 

Ziel dieses Verfahrens ist es, systematisch Investoreninteresse zu gewinnen und aus den darzulegenden Konzepten interessierter Investoren Varianten für eine anschließende zielgerichtete Vergabe zu gewinnen. Zugleich gewinnt die Stadt Hagen die erforderliche Informationsbasis, um die notwendige Ausschreibung gezielt im Markt zu platzieren.

 

 

Vergabe

 

Nach den Interessenbekundungen und nach Beschluss des Rates der Stadt Hagen erfolgt die formelle Vergabe.

Je nach Art der zu vergebenden Leistung können Teilleistungen oder das Gesamtpaket im öffentlichem oder beschränktem Ausschreibungsverfahren oder im Verhandlungsverfahren vergeben werden.

 

 

 

An dem Vergabeverfahren können neben den zuvor bekannten Interessenten auch andere Unternehmen teilnehmen. Um die erforderliche Chancengleichheit zu gewährleisten, werden die aus dem vorangegangenem Interessenbekundungsverfahren erarbeiteten Anforderungsprofile an alle Bewerber im Vergabeverfahren weitergegeben.

 

 

 

 

Kosten

 

Das Verfahren “Interessenbekundung” wird weitgehend verwaltungsintern bearbeitet (Exposé), so dass sich die Kosten auf die Veröffentlichung und Durchführung des Colloquiums beschränken. Die Kosten liegen geschätzt bei 20.000 €.

 

 

 

 

 

3. Weiterer Entscheidungsgang

 

Nach Eingang und Auswertung der Interessensbekundungen sind alle vorliegenden Arbeitsergebnisse und Gutachten zu bündeln und zur Entscheidung für die nächsten Arbeitsschritte zu bringen.

 

 

Reduzieren

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

 

 Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.

 

 Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

1. Rechtscharakter

 

 Auftragsangelegenheit

 

 Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

 Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

 

 Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

 Vertragliche Bindung

 

 Fiskalische Bindung

x

 Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige

 

 Dienstvereinbarung mit dem GPR

 

 Ohne Bindung

Erläuterungen:

     

 

2. Allgemeine Angaben

x

 Bereits laufende Maßnahme

 

x

 des Verwaltungshaushaltes

 

 

 des Vermögenshaushaltes

 

 

 eines Wirtschaftsplanes

 

 Neue Maßnahme

 

 

 des Verwaltungshaushaltes

 

 

 des Vermögenshaushaltes

 

 

 eines Wirtschaftsplanes

x

 Ausgaben

 

 

 Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren

 

x

 Es entstehen Ausgaben

 

 

x

 einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr

 2008

 

 

 

 

 jährlich wiederkehrende Ausgaben

 

 

 

 periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren

     

 

3. Mittelbedarf

 

 Einnahmen

     

 EUR

x

 Sachkosten

20.000

 EUR

 

 Personalkosten

     

 EUR

 

Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Einnahmen:

    

    

    

    

    

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

Ausgaben:

    

    

    

    

    

 

 

20.000

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

Eigenanteil:

     

     

     

     

     

 

 

 

4. Finanzierung

 

 

 Verwaltungshaushalt

 

 

 

 Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     

 


 

 

 

 

 Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     

 


 

 

 

 

 Kein konkreter Finanzierungsvorschlag

 


 

 

 

Wird durch 20 ausgefüllt

 

 

 

 Die Finanzierung der Maßnahme wird den im Haushaltssicherungskonzept festgesetzten

 

 

 

 Haushaltsausgleich langfristig nicht gefährden

 

 

 

 Die Finanzierung der Maßnahme wird den Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten

 

 

 

 Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden:

 

 

 

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

 

 

 

 

 Vermögenshaushalt

 

 

 Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     


 

 

 

 Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     


 

 

 

 Kreditaufnahme


 

 

Wird durch 20 ausgefüllt

 

 

 Die Maßnahme kann im Rahmen der mit der Bezirksregierung abgestimmten Kreditlinie

 

 

 zusätzlich finanziert werden

 

 

 Die Maßnahme kann nur finanziert werden, wenn andere im Haushaltsplan/Investitionsprogramm

 

 

 vorgesehene und vom Rat beschlossene Maßnahmen verschoben bzw. gestrichen werden.

 

 

 

 Folgekosten bei Durchführung der Maßnahme im Vermögenshaushalt

 

 

 

 Es entstehen keine Folgekosten

 

 

 

 Es entstehen Folgekosten ab dem Jahre

    

 

 

 

 

 Sachkosten

 

 einmalig

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

 

 Jährlich

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

 

 

 bis zum Jahre

    

 

 

 

 

 

 Personalkosten

 

 einmalig

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

 

 Jährlich

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

 

 

 bis zum Jahre

    

 

 

 

 

 Erwartete Zuschüsse bzw. Einnahmen zu den Folgekosten EUR

     

 

 

 

 

 Folgekosten sind nicht eingeplant

 

 

 

 Folgekosten sind bei der/den Haushaltsstelle(n) wie folgt eingeplant:

 

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

Einnahmen:

    

    

    

    

    

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

Ausgaben:

    

    

    

    

    

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

 

Eigenanteil:

    

    

    

    

    

 

 

 

 

5. Personelle Auswirkungen

 

 Es sind folgende personalkostensteigernde Maßnahmen erforderlich:

 

5.1 Zusätzliche Planstellen

 

Anzahl

BVL-Gruppe

unbefristet/befristet ab/bis

Besetzung intern/extern

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

     

 

     

     

     

     

     


 

 

5.2 Stellenausweitungen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     


 

 

5.3 Hebungen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe bisher

BVL-Gruppe neu

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     


 

 

5.4 Aufhebung kw-Vermerke

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     


 

 

5.5 Stundenausweitung in Teilzeitstellen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     


 

 

5.6 Überstunden bei Ausgleich durch Freizeit mit entsprechendem Zeitzuschlag

 

Anzahl

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     


 

 

5.7 Überstunden bei Ausgleich durch vollständige Vergütung

 

Anzahl

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     


 

 

5.8 Überplanmäßige Einsätze

 

BVL-Gruppe

Zeitdauer

Umfang in Wochenstunden

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     


 

 

Summe Kosten 5.1 bis 5.8

     

 

 

 

 Es sind folgende personalkostensenkende Maßnahmen möglich:

 

5.9 Stellenfortfälle

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     


 

 

5.10 Abwertungen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe bisher

BVL-Gruppe neu

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     


 

 

5.11 kw-Vermerke neu

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     


 

 

5.12 ku-Vermerke neu

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     


 

 

5.13 Stundenkürzung in Teilzeitstellen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     


 

 

Summe Kosten 5.9 bis 5.13

     

 

* = Kostenermittlung auf der Basis der Durchschnitts-Personalkosten des jeweiligen Jahres (von 18/02) bzw. bei Überstunden auf der Grundlage der jeweiligen Überstundenvergütungen.

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

24.10.2007 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - vertagt

Reduzieren

13.11.2007 - Sport- und Freizeitausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, das Interessenbekundungsverfahren wie beschrieben durchzuführen und dem Rat über die Ergebnisse zu berichten.

Der Haupt- und Finanzausschuss wird gebeten, die Mittel i. H. v. 20.000,- € im HHPL 2008 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis:

 

 Einstimmig beschlossen

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:

 -13-

Dagegen:

 -1-

Enthaltungen:

 -3-

 

Reduzieren

14.11.2007 - Kultur- und Weiterbildungsausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, das Interessenbekundungsverfahren wie beschrieben durchzuführen und dem Rat über die Ergebnisse zu berichten.

Der Haupt- und Finanzausschuss wird gebeten, die Mittel i. H. v. 20.000,- € im

HHPL 2008 bereitzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

 9

Dagegen:

 3

Enthaltungen:

 5

 

Erweitern

20.11.2007 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - ungeändert beschlossen

Erweitern

22.11.2007 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

11.12.2007 - Stadtentwicklungsausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

13.12.2007 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen