Beschlussvorlage - 0361/2009

Beschluss:

1.      Eine Förderfähigkeit vorausgesetzt, sollen die vorgeschlagenen Maßnahmen der Prioritätenliste realisiert werden und der Bezirksregierung Arnsberg zur Plausibilitätsprüfung vorgelegt werden.

1a. Bei Änderung des Grundgesetzes sind die vorgeschlagenen Maßnahmen der

      Bezirksvertretung Hohenlimburg mit in die Prioritätenliste aufzunehmen, z. B.

      der Spielplatz Drostenhof.

 

2.      Die notwendigen Planungsaufträge werden in Auftrag gegeben. Bei der Maßnahme Ischeland wird der Planungsauftrag zur Sanierung und Erweiterung erteilt.
Die Hagener Versorgungs- und Verkehrs GmbH (HVG) wird aufgefordert, die vertraglich zugesicherten 170 Stellplätze in dem neuen Parkhaus herzustellen (s. Vorlage Drucksachen-Nr.: 0253/2008 vom 12.03.2008).

 

3.      Die Verwaltung wird beauftragt, über die weitere Entwicklung kontinuierlich zu berichten und damit auch eine Veränderung der Priorität darzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	14
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.

Eine Förderfähigkeit vorausgesetzt, sollen die vorgeschlagenen Maßnahmen der Prioritätenliste realisiert werden und der Bezirksregierung Arnsberg zur Plausibilitätsprüfung vorgelegt werden.

 

2.

Des Weiteren empfiehlt die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl den Ausbau und die  Finanzierung der auf Seite 5 Nr. 2.4 aufgeführten Maßnahme „Ausbau Dachgeschoss Jugendzentrum Eilpe“ davon abhängig zu machen, ob die brandschutztechnischen Voraussetzungen für den Ausbau des Dachgeschosses gegeben sind. Ansonsten soll der Betrag der Reserve zugeführt werden, um andere Maßnahmen umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	7
Dagegen:	4
Enthaltungen:	0

 

 

 

Sollten die brandschutztechnischen Voraussetzungen für den Ausbau des Dachgeschosses gegeben sein, befürwortet die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl diese Maßnahme.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	11
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

 

3.

Unter der Voraussetzung, dass der Art. 104b GG geändert wird, weist die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl bezüglich der in Anlage 2 Seite 14, Nr. 2.32 bezeichneten Maßnahme Feuerwehrgerätehaus Dahl, Neubau, den Rat auf die dringende Umsetzung dieser bereits baurechtlich positiv beschiedenen Baumaßnahme hin, da die dort unterzubringende Freiwillige Feuerwehr Dahl aufgrund der örtlichen Nähe im Einsatzfall noch vor der Berufsfeuerwehr, die aus Hagen-Mitte kommt, am Einsatzort eintrifft.

Die Dahler Feuerwehr tritt also sowohl aus brandschutztechnischer Sicht, wie auch in lebensrettender Funktion als sog. „Angriffsspitze“, als First Responder, in Aktion, und benötigt daher ein optimiertes und funktionales Feuerwehrgerätehaus.

 

 

 

Auch unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit ist eine Realisierung notwendig, da das derzeit genutzte Gebäude in keiner Weise dem energetischen Standard entspricht. Berechnungen eines von der Feuerwehr in Auftrag gegebenen Gutachtens sprechen von einem Einsparvolumen von 75% Energiekosten“

 

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl sieht den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in der Rangfolge der Priorität vor der Sanierung des Bürogebäudes Rathaus I.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	11
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

4.

Die notwendigen Planungsaufträge werden in Auftrag gegeben. Bei der Maßnahme Ischeland wird der Planungsauftrag zur Sanierung und Erweiterung erteilt.
Die Hagener Versorgungs- und Verkehrs GmbH (HVG) wird aufgefordert, die vertraglich zugesicherten 170 Stellplätze in dem neuen Parkhaus herzustellen (s. Vorlage Drucksachen-Nr.: 0253/2008 vom 12.03.2008).

 

5.

Die Verwaltung wird beauftragt, über die weitere Entwicklung kontinuierlich zu berichten und damit auch eine Veränderung der Priorität darzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	11
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

 

 

 

 

Beschluss:

1.      Eine Förderfähigkeit vorausgesetzt, sollen die vorgeschlagenen Maßnahmen der Prioritätenliste realisiert werden und der Bezirksregierung Arnsberg zur Plausibilitätsprüfung vorgelegt werden.

2.      Die notwendigen Planungsaufträge werden in Auftrag gegeben. Bei der Maßnahme Ischeland wird der Planungsauftrag zur Sanierung und Erweiterung erteilt.
Die Hagener Versorgungs- und Verkehrs GmbH (HVG) wird aufgefordert, die vertraglich zugesicherten 170 Stellplätze in dem neuen Parkhaus herzustellen (s. Vorlage Drucksachen-Nr.: 0253/2008 vom 12.03.2008).

3.      Die Verwaltung wird beauftragt, über die weitere Entwicklung kontinuierlich zu berichten und damit auch eine Veränderung der Priorität darzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:
x	Ohne Beschlussfassung
	Die Entscheidung wird auf den Rat übertragen

 

Beschluss:

1.      Eine Förderfähigkeit vorausgesetzt, sollen die vorgeschlagenen Maßnahmen der Prioritätenliste realisiert werden und der Bezirksregierung Arnsberg zur Plausibilitätsprüfung vorgelegt werden.

 

2.      Der Schulausschuss regt an, auch die folgenden Maßnahmen, sofern noch Mittel aus dem Konjunkturpaket II, z.B. aus der „Reserve für Kostenüberschreitungen“,  vorhanden sind, in der genannten Reihenfolge, ebenfalls umzusetzen:

a)      Punkt 1.68 der Vorlage: Realschule Emst (energetische Sanierung Fenster)

b)      Punkt 1.69 der Vorlage: Grundschule Funckepark (Beleuchtung, Energiesparlampen)

c)      Punkt 1.70 der Vorlage: Albrecht-Dürer-Gymnasium (energetische Sanierung Dach/Fenster und Beleuchtung)

d)      Ohne Punkt in der Vorlage: Grundschule Im Kley (energetische Sanierung Dach)

e)      Ohne Punkt in der Vorlage: Energetische Sanierung Dach/Fassade der Sporthalle der Filiale  der Grundschule Karl-Ernst-Osthaus an der Berchumer Straße

f)        Ohne Punkt in der Vorlage: Energetische Sanierung des Gebäudes Obernahmer Str. 9a der Jugendhilfe Selbecke. Kosten (laut dem Betrieb für Soziale Einrichtungen – Jugendhilfe Selbecke): 300.000 €. Mitnutzung durch die Förderschule Wilhelm-Busch möglich.

Da die Kosten für die Maßnahmen a) bis e) noch nicht beziffert worden sind, müssten diese noch von der GWH ermittelt werden.

 

3.      Die notwendigen Planungsaufträge werden in Auftrag gegeben. Bei der Maßnahme Ischeland wird der Planungsauftrag zur Sanierung und Erweiterung erteilt.
Die Hagener Versorgungs- und Verkehrs GmbH (HVG) wird aufgefordert, die vertraglich zugesicherten 170 Stellplätze in dem neuen Parkhaus herzustellen (s. Vorlage Drucksachen-Nr.: 0253/2008 vom 12.03.2008).

 

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, über die weitere Entwicklung kontinuierlich zu berichten und damit auch eine Veränderung der Priorität darzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	15
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0