Beschlussvorlage - 1078/2006

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Die für das Jahr 2007 vorgesehenen und in der Anlage zur Begründung aufgeführten

    Maßnahmen im Volumen von 5.783.000 Euro und 8.949.000 Euro, insgesamt also

    14.732.000 Euro, sind unverzüglich umzusetzen und spätestens bis zum 31.03.2008

    abzuwickeln.

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Sachverhalt

Die Kurzfassung entfällt.

Am 09.11.2006

 
nahm der Rat der Stadt Hagen die Vorschläge der Verwaltung zu einem Programm zur Sanierung der städtischen Gebäude zur Kenntnis (Vorlage der Verwaltung Drucksachen-Nr. 0854/2006).  Der Rat beauftragte die Verwaltung, für das Jahr 2007 zunächst ein erstes Maßnahmenpaket  mit einem Volumen von 15 Mio. Euro zusammenzustellen, welches die dringlichsten Maßnahmen enthalten und nur Gebäude berücksichtigen sollte, die zweifelsfrei auch in 10 bis 15 Jahren noch entsprechend  ihrer derzeitigen Zweckbestimmung benötigt werden. Weiter beauftragte der Rat die Verwaltung, bis zum Sommer 2007 ein zweites Maßnahmenpaket mit einem Volumen von bis zu 40 Mio. Euro für das Haushaltsjahr 2008 ff zu entwickeln und den politischen Gremien vorzulegen.

 

Die zuständigen Hausherrenämter, die Kämmerei, die Gebäudewirtschaft der Stadt Hagen und der Fachbereich Immobilien, Wohnen und Sonderprojekte haben unter Beachtung dieser Vorgaben ein Maßnahmenpaket für das Jahr 2007 entwickelt. Die Maßnahmenliste wurde fortgeschrieben.

 

Die 2007 vorgesehenen Maßnahmen sind in der beigefügten Anlage grau hinterlegt. Den in der Spalte “Beschluss Wirtschaftsplan (WP) 2007” aufgeführten Maßnahmen aus der laufenden jährlichen Unterhaltung haben der Betriebsausschuss der Gebäudewirtschaft der Stadt Hagen am 28.11.2006 und der Rat der Stadt am 14.12.2006 im Rahmen der Beratungen zur Aufstellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2007 zugestimmt. Die in der Spalte “Maßnahmen mit Sperrvermerk” genannten Maßnahmen mit einem Volumen von 8.949.000 Euro hat der Betriebsausschuss mit einem Sperrvermerk versehen, der erst nach entsprechender Beschlussfassung der zuständigen politischen Gremien aufgehoben werden soll. Der Rat hat am 14.12.2006 entsprechend beschlossen, jedoch mit dem Zusatz, dass die bauliche Sanierung der Stadthalle nicht unter den vom Betriebsausschuss der Gebäudewirtschaft beschlossenen Sperrvermerk fällt und sofort begonnen werden kann.

 

Die Verwaltung empfiehlt die Durchführung der für das Jahr 2007 vorgesehenen Maßnahmen. Die erforderlichen Mittel werden aus der “normalen” Jahresrate für Instandsetzungsmaßnahmen in Höhe von 5 Mio. Euro sowie einer Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage in Höhe von 10 Mio. Euro finanziert (Vorlage Drucksachen-Nr. 0854/2006).

 

Das Maßnahmenpaket für das Haushaltsjahr 2008 ff wird die Verwaltung bis zum Sommer 2007 vorlegen.

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Anlagen

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Beschlüsse

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24.01.2007 - Jugendhilfeausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Die für das Jahr 2007 vorgesehenen und in der Anlage zur Begründung aufgeführten

    Maßnahmen im Volumen von 5.783.000 Euro und 8.949.000 Euro, insgesamt also

    14.732.000 Euro, sind unverzüglich umzusetzen und spätestens bis zum 31.03.2008

    abzuwickeln.

 

3. Der Fachbereich Immobilien, Wohnen und Sonderprojekte (23) wird gebeten, zu 

    überprüfen, inwieweit die dringlichen Sanierungsmaßnahmen beim Kultopia und im 

   Jugendzentrum Emst  schon im Jahr 2007 realisiert werden können.  

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

      

Dagegen:

      

Enthaltungen:

      

 

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25.01.2007 - Fachausschuss Gebäudewirtschaft - ungeändert beschlossen

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30.01.2007 - Sport- und Freizeitausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Die für das Jahr 2007 vorgesehenen und in der Anlage zur Begründung aufgeführten

    Maßnahmen im Volumen von 5.783.000 Euro und 8.949.000 Euro, insgesamt also

    14.732.000 Euro, sind unverzüglich umzusetzen und spätestens bis zum 31.03.2008

    abzuwickeln.

 

3. Für die Sporthalle Kampfbahn Boelerheide (Gnr 5600 404) soll in 2007 ein Ansatz       von 200.000,- € für die dringenden Maßnahmen im Sanitärbereich eingesetzt werden.     Der Ansatz für das Jahr 2008 ist somit auf 400.000,- € festzusetzen.

    Die Kompensation für das Jahr 2007 soll aus dem Ansatz des Kirchenberg-Stadions     (Gnr 5600 509) erfolgen. Somit ist hier für das Jahr 2007 ein Ansatz von 470.000,- €     und für das Jahr 2008 von 200.000,- € festzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

 -15-

Dagegen:

 -

Enthaltungen:

 -

 

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30.01.2007 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl

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31.01.2007 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Die für das Jahr 2007 vorgesehenen und in der Anlage zur Begründung aufgeführten

    Maßnahmen im Volumen von 5.783.000 Euro und 8.949.000 Euro, insgesamt also

    14.732.000 Euro, sind unverzüglich umzusetzen und spätestens bis zum 31.03.2008

    abzuwickeln.

 

 

Ergänzung:

 

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beschließt, dass die Maßnahme Kirchenberg-Stadion mit einem Volumen in Höhe von 670.000,00 € bis zum Frühjahr 2008 vollständig durchzuführen ist.

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

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31.01.2007 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Nord empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Die für das Jahr 2007 vorgesehenen und in der Anlage zur Begründung aufgeführten

    Maßnahmen im Volumen von 5.783.000 Euro und 8.949.000 Euro, insgesamt also

    14.732.000 Euro, sind unverzüglich umzusetzen und spätestens bis zum 31.03.2008

    abzuwickeln.

 

Zusatz:

 

3. Für die Sporthalle Kampfbahn Boelerheide (Gnr 5600 404) soll in 2007 ein Ansatz

    von 200.00,- € für die dringenden Maßnahmen im Sanitärbereich eingesetzt werden.

    Der Ansatz für das Jahr 2008 ist somit auf 400.000,- € festzusetzen.

    Die Kompensation für das Jahr 2007 soll aus dem Ansatz des Kirchenberg-Stadions

    (Gnr 5600 509) erfolgen. Somit ist hier für das Jahr 2007 ein Ansatz von 470.000,-€

    und für das Jahr 2008 von 200.000,- € festzusetzen.0

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 12

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

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01.02.2007 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

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06.02.2007 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.         Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2.         Die für das Jahr 2007 vorgesehenen und in der Anlage zur Begründung          aufgeführten Maßnahmen im Volumen von 5.783.000 Euro und 8.949.000 Euro,      insgesamt also 14.732.000 Euro, sind unverzüglich umzusetzen und spätestens   bis zum 31.03.2008 abzuwickeln.

 

Ergänzung:

Die Sanierungsmaßnahme beim Jugendzentrum Emst (Gebäude-Nr. 4600301) ist im Jahr 2007und die Sanierungsmaßnahme beim Kultopia (Gebäude-Nr. 4600303) ist im Jahr 2008 zu realisieren.

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 18

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

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06.02.2007 - Schulausschuss

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07.02.2007 - Bezirksvertretung Haspe - geändert beschlossen

Beschluss:

1.         Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die für das Jahr 2007 vorgesehenen und in der Anlage zur Begründung aufgeführten Maßnahmen im Volumen von 5.783.000 Euro und 8.949.000 Euro, insgesamt also 14.732.000 Euro, sind unverzüglich umzusetzen und spätestens bis zum 31.03.2008 abzuwickeln.

 

Zusatz:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Hausmeisterwohnung im Kindergarten Am Gosekolk (Nr.: 4640104) für eine 5. Gruppe umzubauen.

 

Die finanziellen Mittel in Höhe von 54.000 Euro werden aus der Position: Bürogebäude Bezirksverwaltungsstelle Haspe (Nr.: 0200103) genommen.

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

Dafür:

15

 

Dagegen:

0

 

Enthaltungen:

0

 

 

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12.02.2007 - Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie - ungeändert beschlossen

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13.02.2007 - Kultur- und Weiterbildungsausschuss - ungeändert beschlossen

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22.02.2007 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Die für das Jahr 2007 vorgesehenen und in der Anlage zur Begründung aufgeführten

    Maßnahmen im Volumen von 5.783.000 Euro und 8.949.000 Euro, insgesamt also

    14.732.000 Euro, sind unverzüglich umzusetzen und spätestens bis zum 31.03.2008

    abzuwickeln.

 

3. Die in dem als Tischvorlage ausgelegten Papier "Programm zur Sanierung der städtischen Gebäude - hier: Maßnahmen im Jahr 2007 - Vorlage 1078/2006" (siehe Anlage) bezeichneten Gebäude Jugendzentrum Emst, Kultopia, Eduard-Müller-Krematorium, Sporthalle Kampfbahn Boelerheide / Kirchenberg-Stadion und Kindergarten Gosekolk werden Bestandteil dieses Beschlusses. Mit der Beschlussfassung hierüber im Haupt- und Finanzausschuss ist noch keine endgültige Festlegung der Priorisierung für das Jahr 2008 erfolgt.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 15

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

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22.02.2007 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen