24.01.2007 - 10 Programm zur Sanierung der städtischen Gebäudeh...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Strüwer sagt einleitend zu der Vorlage, dass er für diesen Ausschuss besonders interessant sei, zu durchleuchten, ob es Einrichtungen der Jugendarbeit gebe, die in 2007 dringend saniert werden müssten.

Bei der für den gesamten städtischen Bereich beigefügten Liste der zu sanierenden städtischen Gebäude sei für den Bereich der Kinder- und Jugendhilfe seien für 2007 und 2008 keine Position benannt.

Für das Jugendzentrum Emst sei zwar die Sanierung als Maßnahme aufgeführt. Diese sei allerdings nicht in der Finanzplanung zu finden.

 

Herr Klinkmann stellt sich als Mitarbeiter des Fachbereiches Wohnen, Immobilien und Sonderprojekte vor und erläutert die Systematik der Vorlage.

 

Herr Goldbach äußert sein Erstaunen darüber, dass das Kultiopia nicht aufgeführt sei, da der Fachbereich Jugend & Soziales den dortigen Sanierungsbedarf insbesondere  der maroden Fenster mehrfach angemeldet habe.

 

Herr Rosga weist darauf hin, dass der benötigte Betrag der zu sanierenden städtischen Gebäude bei ca. 89 Millionen Euro liege. Bei dieser Größenordnung könnten sich die Prioritäten insgesamt verschieben. Man habe jetzt versucht, die Maßnahmen in eine diskutable und greifbare Form zu bringen. Es sei daher durchaus möglich, dass aus Sicht der Betroffenen wichtige Maßnahmen, aber aus Sicht der Gebäudewirtschaft nicht ganz so drängende Maßnahmen erst einmal in dieser Liste nicht auftauchten.

Diese Liste “lebe” und man werde sicher in weiteren Diskussionsrunden zu weiteren Ergebnissen kommen. Der Ausschuss habe die Möglichkeit, über einen Beschluss auf besondere Dringlichkeiten hinzuweisen.

 

Herr Strüwer schlägt vor, den Beschlussvorschlag um einen dritten Punkt  bezüglich der Sanierung des Jugendzentrums Emst und Kultopias zu erweitern.

 

Auf die Frage von Herrn Dücker  nach der Renovierung des Kindergartens Quambusch antwortet Herr Rosga, dass die Gebäudewirtschaft zur Zeit die Erkenntnisse bezüglich des Ergebnisses eines Gutachtens bezüglich des Zustandes des Gebäudes und denkbarer Sanierungsmöglichkeiten  zusammentrage und diese anschließend dem Fachbereich Jugend & Soziales vorlege.

 

Herr Strüwer lässt  zunächst über die Punkte 1 und 2 und dann über den Punkt 3 abstimmen.  

Beschluss:

 

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Die für das Jahr 2007 vorgesehenen und in der Anlage zur Begründung aufgeführten

    Maßnahmen im Volumen von 5.783.000 Euro und 8.949.000 Euro, insgesamt also

    14.732.000 Euro, sind unverzüglich umzusetzen und spätestens bis zum 31.03.2008

    abzuwickeln.

 

3. Der Fachbereich Immobilien, Wohnen und Sonderprojekte (23) wird gebeten, zu 

    überprüfen, inwieweit die dringlichen Sanierungsmaßnahmen beim Kultopia und im 

   Jugendzentrum Emst  schon im Jahr 2007 realisiert werden können.  

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:
Dagegen:
Enthaltungen: