Beschlussvorlage - 0010/2006
Grunddaten
- Betreff:
-
Zukunftskonzeption und Neuausrichtung der Hagener Bäder
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- OB/BC Beteiligungscontrolling
- Bearbeitung:
- Jürgen Reiß
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Vorberatung
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02.02.2006
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
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Vorberatung
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06.02.2006
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hohenlimburg
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Vorberatung
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08.02.2006
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Mitte
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Vorberatung
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14.02.2006
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●
Erledigt
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Schulausschuss
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Vorberatung
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14.02.2006
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Nord
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Vorberatung
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15.02.2006
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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16.02.2006
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●
Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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Vorberatung
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23.02.2006
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Haspe
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Vorberatung
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01.03.2006
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●
Erledigt
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Sport- und Freizeitausschuss
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Vorberatung
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01.03.2006
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
|
Entscheidung
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02.03.2006
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Beschlussvorschlag
1. Der Rat der Stadt Hagen befürwortet die Errichtung eines zentralen Sport- und Freizeitbades am Freibadstandort Ischeland und beauftragt schon jetzt den/die noch zu bestellende/n Vertreter/in in einer noch anzuberaumenden Gesellschafterversammlung, die Geschäftsführung der Hagener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (HVG) bzw. der HAGENBAD GmbH zu beauftragen, dieses Konzept umzusetzen und alle dafür notwendigen Genehmigungsverfahren und Ausführungsplanungen einzuleiten. Dies erfolgt unter tarifvertraglicher Absicherung der derzeitigen Beschäftigten.
2.
Im übrigen
beauftragt der Rat der Stadt Hagen den/die Vertreter/in in einer noch anzuberaumenden
Gesellschafterversammlung, der Neuausrichtung der Hagener Bäderlandschaft mit
dem Weiterbetrieb folgender Bäder zuzustimmen:
3.
Die Anlagen, die nicht in einem zukünftigen
Bäderkonzept vorgesehen sind, sind nach Fertigstellung des zentralen Sport- und
Freizeitbades am Standort Ischeland zu schließen und einer Nachnutzung
zuzuführen.
Die Umsetzung der Vorlage erfolgt bis zum
31.12.2006.
Sachverhalt
Die HVG erwirtschaftet mit der HAGENBAD GmbH derzeit ein jährliches Defizit für den Unterhalt und Betrieb von 3 Hallenbädern, 4 Freibädern und 2 Saunen von ca. 5,5 Mio. €. Unter Berücksichtigung des Instandsetzungsbedarfs von zur Zeit 17 Mio. € ist bei einem unveränderten Angebot mit einem deutlich steigenden Defizit zu rechnen.
Um die politisch vorgegebene Rückführung des
Zuschussbedarfes auf einen jährlichen Betrag von 3 Mio. € unter Wahrung
der Interessen aller Schul-/Vereins- bzw. Individualaktivitäten zu erreichen,
ist aus der Sicht der HAGENBAD GmbH eine völlige Neukonzipierung und
Neuausrichtung der Hagener Bäderlandschaft erforderlich.
Die HAGENBAD GmbH hat auf dieser Grundlage
verschiedene Alternativen für die Neukonzipierung und Neuausrichtung der
Hagener Bäderlandschaft untersucht und bewertet.
Sie empfiehlt die Errichtung eines zentralen
Sport- und Freizeitbades am Freibadstandort Ischeland. Allerdings müssten zur
Erreichung der Zuschussgrenze von 3 Mio. € alle anderen Hallen- und
Freibäder der HAGENBAD GmbH geschlossen werden.
Sollte die Schließung eines oder mehrerer Hallen-
und/oder Freibäder nicht erfolgen, erhöht sich der jährliche Zuschuss.
Der detaillierte Sachverhalt ist aus der als Anlage
beigefügten Vorlage der Hagener Versorgungs- und Verkehrs GmbH zu entnehmen.
Auswirkungen
x
|
Es entstehen keine finanziellen und
personellen Auswirkungen. |
02.02.2006 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen
06.02.2006 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
08.02.2006 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - ungeändert beschlossen
14.02.2006 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung
Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Rat der Stadt Hagen befürwortet die Errichtung eines zentralen Sport- und Freizeitbades am Freibadstandort Ischeland und beauftragt schon jetzt den/die noch zu bestellende/n Vertreter/in in einer noch anzuberaumenden Gesellschafterversammlung, die Geschäftsführung der Hagener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (HVG) bzw. der HAGENBAD GmbH zu beauftragen, dieses Konzept umzusetzen und alle dafür notwendigen Genehmigungsverfahren und Ausführungsplanungen einzuleiten. Dies erfolgt unter tarifvertraglicher Absicherung der derzeitigen Beschäftigten.
2.
Die Anlagen, die nicht in einem zukünftigen
Bäderkonzept vorgesehen sind, sind nach Fertigstellung des zentralen Sport- und
Freizeitbades am Standort Ischeland zu schließen und einer Nachnutzung
zuzuführen.
Die Umsetzung der Vorlage erfolgt bis zum
31.12.2006.
14.02.2006 - Schulausschuss
15.02.2006 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Nord empfiehlt dem Rat der Stadt
folgenden Beschluss zu fassen:
1.
Der
Rat der Stadt Hagen befürwortet die Errichtung eines zentralen Sport- und
Freizeitbades am Freibadstandort Ischeland und beauftragt schon jetzt den/die
noch zu bestellende/n Vertreter/in in einer noch anzuberaumenden
Gesellschafterversammlung, die Geschäftsführung der Hagener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft
mbH (HVG) bzw. der HAGENBAD GmbH zu beauftragen, dieses Konzept umzusetzen und
alle dafür notwendigen Genehmigungsverfahren und Ausführungsplanungen
einzuleiten. Dies erfolgt unter tarifvertraglicher Absicherung der derzeitigen
Beschäftigten.
2. Im
übrigen beauftragt der Rat der Stadt Hagen den/die Vertreter/in in einer noch
anzuberaumenden Gesellschafterversammlung, der Neuausrichtung der Hagener
Bäderlandschaft mit dem Weiterbetrieb folgender Bäder zuzustimmen:
-
Familienbad Hengstey,
-
Freizeitbad Hestert und
-
einem Hohenlimburger Bad.
3. Die Anlagen, die nicht im
jetzigen Bäderkonzept vorgesehen sind, sind nach Fertigstellung des
zentralen Sport- und Freizeitbades am Standort Ischeland zu schließen und einer
Nachnutzung zuzuführen.
Die
Umsetzung der Vorlage erfolgt bis zum 31.12.2006.
16.02.2006 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen
23.02.2006 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
1. Der Rat der Stadt Hagen befürwortet die Errichtung eines zentralen Sport- und Freizeitbades am Freibadstandort Ischeland und beauftragt schon jetzt den/die noch zu bestellende/n Vertreter/in in einer noch anzuberaumenden Gesellschafterversammlung, die Geschäftsführung der Hagener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (HVG) bzw. der HAGENBAD GmbH zu beauftragen, dieses Konzept umzusetzen und alle dafür notwendigen Genehmigungsverfahren und Ausführungsplanungen einzuleiten. Dies erfolgt unter tarifvertraglicher Absicherung der derzeitigen Beschäftigten.
2.
Im übrigen
beauftragt der Rat der Stadt Hagen den/die Vertreter/in in einer noch
anzuberaumenden Gesellschafterversammlung, der Neuausrichtung der Hagener
Bäderlandschaft mit dem Weiterbetrieb folgender Bäder zuzustimmen:
3.
Die Anlagen, die nicht in einem zukünftigen
Bäderkonzept vorgesehen sind, sind nach Fertigstellung des zentralen Sport- und
Freizeitbades am Standort Ischeland zu schließen und einer Nachnutzung
zuzuführen.
Die Umsetzung der Vorlage erfolgt bis zum
31.12.2006.
01.03.2006 - Bezirksvertretung Haspe - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Haspe nimmt die Verwaltungsvorlage 0010/2006 zur Zukunftskonzeption und Neuausrichtung der Hagener Bäder zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Haspe begrüßt die Schaffung eines zentralen Sport- und Freizeitbades am Freibadstandort Ischeland.
Die Bezirksvertretung Haspe
erwartet, dass das Freibad Hestert den Nutzerinnen und Nutzern im gleichen
Umfang wie in der Vergangenheit zur Verfügung steht.
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
14 |
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Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
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01.03.2006 - Sport- und Freizeitausschuss
02.03.2006 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen
Beschluss:
1.
Der Rat der Stadt Hagen
beschließt die Errichtung eines zentralen Sport- und Freizeitbades am jetzigen
Freibadstandort Ischeland auf der Grundlage der Empfehlungen der HVG/Hagenbad
GmbH entsprechend der HVG-Drucksache 01/06.
Die Baukosten werden mit max.
25 Mio € zzgl. Baunebenkosten festgeschrieben .
Abstimmungsergebnis. Ja: 49
Nein: 08
Enthaltung: 00
2.
Die Freibäder Hengstey und
Hestert sowie das Lennebad Hohenlimburg werden weiterbetrieben.
Abstimmungsergebnis. Ja: 37
Nein: 20
Enthaltung: 00
3.
Der jährliche Zuschuss für den
Betrieb dieser vier Bäder soll max. 4,5 Mio € nicht überschreiten.
Abstimmungsergebnis. Ja: 45
Nein: 11
Enthaltung: 01
4.
Das Kirchenbergbad wird ab
sofort nicht mehr betrieben. Das Stadtbad Boele
und das Willi-Weyer-Bad sind mit der Inbetriebnahme des zentralen Sport-
und Freizeitbades zu schließen. Diese Standorte sind einer Nachfolgenutzung
zuzuführen. Hierbei sind auch Freizeitbelange zu berücksichtigen.
Mögliche Erlöse aus
Nachverwertungen sind zur Deckung von Bau- und Baunebenkosten bzw. zur
Zuschusssenkung zu verwenden.
Abstimmungsergebnis. Ja: 38
Nein: 19
Enthaltung: 00
5.
Lehrschwimmbecken werden
weiter betrieben und sollen möglichst zeitnah in die Verantwortung der Hagenbad
GmbH übergehen.
Abstimmungsergebnis. Ja: 45
Nein: 11
Enthaltung: 01
6.
Die Umsetzung der
Bäderkonzeption erfolgt unter tarifvertraglicher Absicherung der derzeitigen
Beschäftigten.
Abstimmungsergebnis. Ja: 45
Nein: 11
Enthaltung: 01
7.
Der Rat beauftragt den/die
Vertreter/in in einer noch anzuberaumenden Gesellschafterversammlung von HVG
bzw. Hagendbad GmbH, die Geschäftsführung der Hagener Versorgungs- und
Verkehrsgesellschaft mbH (HVG) bzw. Hagenbad GmbH zu beauftragen, die unter den
Ziffern 1. bis 6. dargestellte Bäderkonzeption umzusetzen und alle dafür
notwendigen Genehmigungsverfahren und Ausführungsplanungen einzuleiten.
Abstimmungsergebnis. Ja: 45
Nein: 11
Enthaltung: 01