Beschlussvorlage - 0498-1/2018

1. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität stimmt der Anlegung eines Radweges auf dem Teilabschnitt der Hohenlimburger Straße im Zuge des beabsichtigten Ausbaus (Fahrbahndeckenerneuerung) zu.

2. Der Stadtentwicklungsausschuss stimmt der vorgestellten Ausbauplanung zur Fahrbahndeckenerneuerung zu.

3. Die Bezirksvertretung Hohenlimburg nimmt diese Beschlussvorlage zur Kenntnis.

In der „Grundvorlage“ 0498/2018 werden die technischen und finanziellen Auswirkungen der Maßnahme beschrieben. Diese Ausführungen bleiben unverändert bestehen.

Im zwischenzeitlich stattgefundenen Ortstermin mit Vertretern/Vertreterinnen der Bezirksvertretung Hohenlimburg wurden Bedenken geäußert, dass durch den starken Abbiegeverkehr in die Straße „Im Weinhof“ (zur Firma Bilstein) ein Rückstau entstehen könnte, der die Geradeaus-Spur blockiert. Manuelle Zählungen in den Spitzenstunden haben dies nicht bestätigt. Auch konnte kein übermäßig punktuell auftretender LKW-Verkehr festgestellt werden.

Gleichwohl könnte die Linksabbiegespur „Im Weinhof“ zu Lasten der Linksabbiegespur in die Bahnstraße verlängert werden. Da diese Verlängerung fahrdynamisch und fahrgeometrisch nicht günstig ist, wird bis zur Realisierung der Maßnahme noch eine Ganztageszählung erfolgen, um die erforderliche Länge der Abbiegespur zu berechnen. Da diese Berechnung nur Auswirkungen auf die markierten Längenaufteilungen der Abbiegespuren hat, steht diese Entscheidung dem Baubeschluss grundsätzlich nicht entgegen, so dass der Beschluss zur Fahrbahndeckensanierung und zur Anlage des Radweges erfolgen kann.

Wegen der seinerzeit nicht abschließend geklärten Zuständigkeiten und der unglücklichen Sitzungsfolge wird diese Vorlage als Ergänzungsvorlage nachgereicht.

Mit Verweis auf die öffentliche Mitteilung des Rechtsamtes mit Vorlagennummer 1105/2018 sind die Zuständigkeiten zur Beschlussfassung nunmehr geklärt.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Finanzielle Auswirkungen

s. Grundvorlage