Beschlussvorlage - 0889/2005
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung des Durchführungsvertrages "Hasencleverstraße" vom 15.11./22.11.1999
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Fachbereich Planen und Bauen für Grün, Straßen und Brücken
- Bearbeitung:
- Ilona Schaefer
- Beteiligt:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bezirksvertretung Haspe
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Vorberatung
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08.11.2005
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Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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Vorberatung
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15.11.2005
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Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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17.11.2005
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Beschlussvorschlag
Dem Abschluss des 1. Änderungsvertrages zum Durchführungsvertrag
“Hasencleverstraße” vom 15.11./22.11.1999 wird in der Form
zugestimmt, wie der Vertragstext als Anlage Gegenstand dieser Vorlage ist.
Zeitpunkt für die Realisierung des Bauvorhabens und der endgültigen
Herstellung der Erschließungsanlage sowie der Ausgleichsflächen ist
voraussichtlich Dezember 2009/Januar 2010. Daran schließt sich noch die
10-jährige Pflege der Ausgleichsflächen durch den Vorhabenträger an.
Sachverhalt
Siehe Begründung
Der Vorhabenträger
beabsichtigt, die ursprünglich festgesetzte und vereinbarte Bebauung nicht mehr
zu realisieren, da die Vermarktungschancen zur Zeit nicht gegeben sind. Aus
diesem Grunde hat er die Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 16
– Wohnbebauung Hasencleverstraße
- beantragt.
Das Änderungsverfahren ist eingeleitet und wird parallel zu dieser
Vorlage den Beschluss fassenden Gremien vorgelegt.
Aufgrund der Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes muss
zwangsläufig auch vor der Beschlussfassung der Satzungsänderung der Änderung
des Durchführungsvertrages zugestimmt werden. Die Änderung beinhaltet im
Wesentlichen die Verlängerung der Durchführungsfrist sowie die Anpassung an die
geänderte Bebauungsfestsetzung.
Die Verwaltung schlägt daher vor, dem Vertragsabschluss in der Fassung
des als Anlage beigefügten Vertragstextes zuzustimmen.
Auswirkungen
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Es entstehen keine finanziellen und
personellen Auswirkungen. |
08.11.2005 - Bezirksvertretung Haspe - ungeändert beschlossen
15.11.2005 - Stadtentwicklungsausschuss - ungeändert beschlossen