08.11.2005 - 7.5 Änderung des Durchführungsvertrages "Hasencleve...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Weber schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 7.5 und 7.6 zusammen zu beraten und einzeln nacheinander abzustimmen. Hiergegen erheben sich keine Bedenken.

 

Herr Müller erklärt seine Befangenheit.

 

Herr Thieser spricht die verkehrliche Gefährdung für die Fußgänger während der Baumaßnahme an und möchte diese Situation geklärt wissen. 

Herr Weber teilt mit, dass in einer der nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung Haspe ein Tagesordnungspunkt: Verkehrliche Situation “Im Lindental” anstünde und man dabei ausführlich die verkehrliche Situation beraten könne.

An der folgenden Diskussion beteiligen sich die Herren Romberg, Weber, Dietrich, Dr. Geiersbach und Thieser.

Die angesetzte Zeit von 48 Monaten Baulastverkehr scheint einigen Mitgliedern als zu lang. Hier müsste dringend nachgebessert werden. Auch müsste über die Größe der LKW nachgedacht werden, die zum Baugebiet fahren. Herr Romberg warnt davor, zu viele Auflagen auszusprechen.

Die Verwaltung solle noch einmal exakt darstellen, wie die verkehrliche Situation aussehen soll.    

Abschließend möchte Herr Dr. Geiersbach wissen, wie die Entwässerungssituation geplant sei bzw. wo sich die zwei in der Vorlage erwähnten Ab- / Einläufe befinden. Herr Haase teilt mit, dass am oberen Ende der Baumaßnahme 2 Straßenabläufe geplant seien und ein weiterer an der tiefer gelegenen Stichstraße.

 

Herr Weber stellt den Tagesordnungspunkt 7.5 zur Abstimmung.

Beschluss:

Dem Abschluss des 1. Änderungsvertrages zum Durchführungsvertrag “Hasencleverstraße” vom 15.11./22.11.1999 wird in der Form zugestimmt, wie der Vertragstext als Anlage Gegenstand dieser Vorlage ist.

 

Zeitpunkt für die Realisierung des Bauvorhabens und der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage sowie der Ausgleichsflächen ist voraussichtlich Dezember 2009/Januar 2010. Daran schließt sich noch die 10-jährige Pflege der Ausgleichsflächen durch den Vorhabenträger an.

 

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	11
Dagegen:	1
Enthaltungen:	1

 

An der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt hat Herr Müller nicht mitgewirkt.