ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Hagen

Gremium:: Rat der Stadt Hagen

Datum:: Do., 10.12.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:05

Anlass:: normale Sitzung

Raum:: Stadthalle Hagen
Ort:: Wasserloses Tal 2

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (14:05 - 17:34 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Mitteilungen
Ö 3	Anfragen gemäß § 5 der Geschäftsordnung
Ö 3.1	Anfrage der AfD-Fraktionhier: Verteilung der positiv getesteten bzw. aktuell mit COVID-19 infizierten Menschen in den verschiedenen Stadtteilen Hagens	1005/2020
Ö 4	Vorschläge zur Tagesordnung gemäß § 6 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Vorschlag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv sowie der Ratsgruppen FDP, Die Linke., Bürger für Hohenlimburg, HAK und der Einzelvertreterin von Die PARTEIhier: Alle Arbeitsplätze bei Hawker müssen erhalten bleiben	1064/2020	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Vorschlag der SPD-Fraktionen und der Ratsgruppe Bürger für Hohenlimburghier: Barrierefreier Bahnhof Hohenlimburg	1053/2020	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Ausschussumbesetzungen	1070/2020	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Dringlichkeitsvorschlag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und der Ratsgruppe FDPhier: Erhöhung Fördersumme Lennebad - Mehrkosten für Sanierung	1072/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5	Tagesordnungspunkte der Verwaltung
Ö 5.1	Bestellung von Ratsmitgliedern für den Integrationsrat	0872/2020
Ö 5.1.1	Bestellung von Ratsmitgliedern für den Integrationsrat	0872-1/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Besetzung des Frauenbeirates	0893/2020
Ö 5.2.1	Besetzung des Frauenbeirates	0893-1/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Neubildung des Beirates für Menschen mit Behinderungen	0942/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Neubildung des Seniorenbeirates	0987/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Berufung von Mitgliedern des Sozialausschusses in die Hagener Gesundheitskonferenz	0898/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Verwaltungsrat des Wirtschaftsbetriebs Hagen - Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Hagen (WBH) Abberufung der Arbeitnehmervertreter und Entsendung der neu gewählten Arbeitnehmervertreter	0995/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	Vorschlag zur Wahl eines/einer Vertreters/Vertreterin in den Beirat der Südwestfalen Energie und Wasser AG (ENERVIE)	1014/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters bzw. einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH am 11.12.2020	1013/2020
Ö 5.8.1	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters bzw. einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH am 11.12.2020	1013-1/2020	geändert beschlossen
Ö 5.9	Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters/ einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der HAGENagentur Gesellschaft für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus mbH (HAGENagentur)	0963/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Neubenennung der stimmberechtigten Vertreter für die Stadt Hagen in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN)	1032/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	Sparkasse HagenHerdecke a) Organisationangelegenheiten der Verbandsversammlung b) Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates c) Wahl des zweiten Stellvertreters des vorsitzenden Mitgliedes des Verwaltungsrates d) Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen Lippe e) Bestellung von Vertretern in die Verbandsversammlung Sparkassenzweckverbandes der Städte Hagen und Herdecke	1054/2020	geändert beschlossen
Ö 5.12	Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Hagen für das Jahr 2021	0986/2020
Ö 5.13	XXII. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Hagen vom 23. Dezember 1992Verlängerung des Entsorgungsvertrages mit der HEB GmbH	0939/2020
Ö 5.13.1	XXII. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Hagen vom 23. Dezember 1992	0939-1/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	XXI. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011Verlängerung des Straßenreinigungsvertrages mit der HEB GmbH	0940/2020
Ö 5.14.1	XXI. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011	0940-1/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Änderung der Entgelt- und Mietordnungen für das Kunstquartier Hagen; den Hohenhof Hagen; dem Museum Wasserschloss Werdringen 1.) IV. Änderung der Entgeltordnung für das Kunstquartier Hagen (Osthaus Museum Hagen und Emil Schumacher Museum) und den Hohenhof Hagen 2.) I. Änderung der Entgeltordnung für das Museum Wasserschloss Werdringen 3.) I. Änderung der Mietordnung des Osthaus Museums Hagen, des Hagener Hohenhofs und des Wasserschlosses Werdringen	0641/2020	geändert beschlossen
Ö 5.16	Aufhebung der Betriebssatzung für die GWH - Immobilienbetrieb der Stadt Hagen vom 03.April 2003	0585/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.17	Aufhebung der Satzungen zur Verleihung des Karl Ernst Osthaus-Preises und des Ernst Meister-Preises und Fortführung der Preisverleihungen auf der Grundlage privater Vereinbarungen	0913/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.18	Entscheidungen des Verwaltungsrates des Wirtschaftsbetriebes Hagen AöR (WBH) hier: III. Nachtrag zur Friedhofsgebührensatzung	1048/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.19	Entscheidungen des Verwaltungsrates des Wirtschaftsbetriebes Hagen, Anstalt des öffentlichen Rechts, WBH hier: II. Nachtrag zur Entwässerungsgebührensatzung für das Kommunalunternehmen Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR	1049/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.20	Wachstumsstrategie für den Wirtschaftsstandort Hagen (#HAGEN.Horizonte2035)	0969-1/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.21	Verwendung Jahresüberschuss 2019 der Sparkasse HagenHerdecke / Entlastung der Organe der Sparkasse	1051/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.22	Beauftragungen zum Konzernabschluss 2019 der Gesellschaft für Immobilien und aktive Vermögensnutzung der Stadt Hagen mbH (G.I.V.)	1011/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.23	Vorprüfung eines Einspruches über die Gültigkeit der Kommunalwahl 2020 hier: Einspruch einer Privatperson gegen die Gültigkeit der Wahl Vorlage: 0899/2020	0899/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.24	Übertragung der Rats- und Gremiensitzungen per "Livestream" in das InternetBeschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 04.06.2020 - Streaming von Sitzungen	1000/2020	vertagt
Ö 5.25	Berichterstattung über die Fortschreibung des Frauenförderplans vom 30.06.2016 und die Erstellung des Gleichstellungsplans	1002/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.26	Bericht der Gemeindeprüfanstalt (GPA) über die überörtliche Prüfung 2018/2019	0090/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.27	Ergänzende Stellungnahmen der Verwaltung zum Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) über die überörtliche Prüfung 2018/2019 (Vorlage 0090/2020)	0286/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.28	1. Feststellung des Jahresabschlusses 20192. Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters	0919/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.29	Anträge von Firmen auf Stundung von Gewerbesteuern aufgrund der Coronapandemie	1023/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.30	Übertragung von Ausschuss- und Unterausschusszuständigkeiten auf den Haupt- und Finanzausschuss	1036/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.31	Virtuelle bzw. hybride Gremiensitzungen	1018/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.32	Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan für die Stadt Hagen	0501/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.33	Anmeldeverfahren der Schulanfänger an den Grundschulen für das Schuljahr 2021/2022 - Umsetzung der kommunalen Klassenrichtzahl	0734/2020
Ö 5.33.1	Anmeldeverfahren der Schulanfänger an den Grundschulen für das Schuljahr 2021/2022 - Umsetzung der kommunalen Klassenrichtzahl	0734-1/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.34	Schulentwicklungsplan 2020 ffGrundschule Henry-van-de-Velde - Bauliche Erweiterung	0746/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.35	Schulentwicklungsplan 2020 ffGrundschule Boloh - Bauliche Erweiterung auf 4 Züge	0748/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.36	Schulentwicklungsplan 2020 ffGrundschule Goldberg und Förderschule Gustav-Heinemann - bauliche Erweiterungen	0749/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.37	Europaweites Vergabeverfahren eines Vertrages zur Beschaffung von Schulmöbeln für die Schuljahre 2021/2022 und 2022/2023 mit der Option zweimal um jeweils ein Jahr zu verlängern.	0894/2020
Ö 5.38	Europaweite Ausschreibung zur Vergabe des Beförderungsauftrages für den Schülerspezialverkehr zur Förderschule Gustav-Heinemann (Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung in der Primarstufe und Sekundarstufe)	0956/2020
Ö 5.39	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW über die anteilige Deckung des Eigenanteils des Digitalpakts aus dem Förderprogramm "Gute Schule 2020" (Vorlage 0944/220)	1001/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.40	Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung	0938/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.41	Verbindliche Bedarfsplanung für voll- und teilstationäre Pflegeeinrichtungen in Hagen 2020 bis 2023 nach § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)	0842/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.42	Anwendung der Kommunalen Vergabegrundsätze des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung hier: Aufhebung verschiedener Ratsbeschlüsse und zukünftige Vorgehensweise	0946/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.43	Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) 1. und 2. Kapitel	0943/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.44	Grundsatzbeschluss für die Errichtung einer Mehrzweckhalle im Sportpark Ischeland	0912/2020	geändert beschlossen
Ö 5.45	Stellungnahme der Stadt Hagen zum Sachlichen Teilplan "Regionale Kooperationsstandorte" zum Regionalplan Ruhr	0936/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.46	Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept (InSEK) Hagen-Hohenlimburg hier: Förderprogramm Lebendige Zentren Gebietsbeschluss	0922/2020
Ö 5.46.1	Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept (InSEK) Hagen-Hohenlimburg hier: Förderprogramm Lebendige Zentren Gebietsbeschluss	0922-1/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.47	Satzung über Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils gemäß § 34 Abs. 2 BBauG für den Bereich "Lessingstraße/Malmkestraße"hier:a) Einleitung des Aufhebungsverfahrens im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGBb) Verzicht auf die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung	0611/2020
Ö 5.47.1	Satzung über Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils gemäß § 34 Abs. 2 BBauG für den Bereich "Lessingstraße/Malmkestraße" hier: a) Einleitung des Aufhebungsverfahrens im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB b) Verzicht auf die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung	0611-1/2020	geändert beschlossen
Ö 5.48	Teiländerung des Flächennutzungsplans Nr. 112 Grundschötteler Straßehier: Einleitung des Verfahrens gemäß § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch	0852/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.49	Bebauungsplan Nr. 6/20 (701) Gewerbegebiet Grundschötteler Straßehier: Einleitung des Verfahrens	0851/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.50	Bebauungsplan Nr. 7/20 (702) Wohnbebauung Buschstraße - Verfahren nach § 13a BauGB hier: a) Einleitung des Verfahrens b) Verzicht auf die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung	0853/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.51	Bebauungsplan Nr. 4/10 (619) Gewerbegebiet Berliner StraßeEinfacher Bebauungsplan nach § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13 BauGB - Aufhebungsverfahren nach § 13 BauGBhier:a) Einleitung des Verfahrensb) Verzicht auf die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung	0883/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.52	Bebauungsplan Nr. 5/10 (620) Gewerbegebiet Wehringhauser Straße Einfacher Bebauungsplan nach § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13 BauGB - Aufhebungsverfahren nach § 13 BauGB hier: a) Einleitung des Verfahrens b) Verzicht aufdie frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung	0901/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.53	Bebauungsplan Nr. 4/15 (667) 2. Fassung Feuerwehrgerätehaus Sauerlandstraßea) Beschluss über die Stellungnahmen aus den Beteiligungsverfahrenb) Satzungsbeschluss	0596/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.54	Bericht zur Haushaltslage	1003/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.55	Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Hagen	0984/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.56	Beauftragung der Verwaltung mit der Umsetzung der Digitalisierungsmaßnahmen an den Hagener Schulen mit Mitteln des DigitalPakts NRW	1035/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.57	Neuwahl von zwei Mitgliedern der Trägerversammlung des Jobcenters Hagen g. E.	1056/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5.58	23. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Hagen vom 12. Mai 2000	1061/2020	ungeändert beschlossen
Ö 6	Berichterstattung zu Großprojekten
Ö 7	Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates
	Nichtöffentlicher Teil (17:12 - 17:34 Uhr)
N 1	Mitteilungen (nichtöffentlich)
N 2	Mitteilungen über Kreditaufnahmen (nichtöffentlich)
N 3	Anfragen gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates (nichtöffentlich)
N 4	Vorschläge zur Tagesordnung gemäß § 6 Geschäftsordnung des Rates (nichtöffentlich)
N 5	Tagesordnungspunkte der Verwaltung (nichtöffentlich)
N 5.1	Personalangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.2	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.3	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.4	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.5	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.6	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.7	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.8	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.9	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.10	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.11	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.12	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.13	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.13.1	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.14	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.15	Beteiligungsangelegenheit (nichtöffentlich)
N 5.16	(nichtöffentlich)
N 6	Berichterstattung zu Großprojekten (nichtöffentlich)
N 7	Veröffentlichungen (nichtöffentlich)
N 8	Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates (nichtöffentlich)

Rat der Stadt Hagen - 10.12.2020

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