Beschlussvorschlag:

 

1)                 Der Rat stimmt den für das Kindergartenjahr 07/08 in Tabelle 2  vorgeschlagenen Maßnahmen zu.

 

2)                 Zur Umsetzung dieser Maßnahmen sind entsprechende Förder-Vereinbarungen mit den Trägern zu schließen (Tabelle 3).

 

3)                 Die Betreuungskapazitäten in der städtischen Kindertageseinrichtung “Jungfernbruch” werden zum Kindergartenjahr 2008/2009 abgebaut. Aufgrund der baulichen Mängel in der Einrichtung ist für die Zwischenzeit eine Übergangslösung zu schaffen.

 

4)                 Die Einrichtung “Auf der Heide” wird zum Kindergartenjahr 2007/2008 geschlossen.

 

Am 30.06.2005 hat der Rat der Stadt Hagen die Fortschreibung der Kindergarten-Bedarfsplanung bis zum Kindergartenjahr 2007/2008 beschlossen. Zur Durchführung  der in der Planung enthaltenen Betreuungskonzepte wurden mit den beiden kirchlichen Trägern für die beiden ersten Kindergartenjahre Vereinbarungen bezüglich einer anteiligen Übernahme der Trägeranteile für Kindertageseinrichtungen bzw. Gruppen in Kindertageseinrichtungen geschlossen. Eine einfache Fortführung dieser Vereinbarungen für das nächste Kindergartenjahr ist aufgrund nachfolgend aufgeführter Faktoren nicht möglich. Zur Sicherung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz sind für das Kindergartenjahr 2007/2008 kurzfristig neue Vereinbarungen über die Bezuschussung von Kindertageseinrichtungen bzw. Gruppen in Kindertageseinrichtungen der freien Träger zu schließen.

 

 

Am 30.06.2005 hat der Rat der Stadt Hagen die Fortschreibung der Kindergarten-Bedarfsplanung bis zum Kindergartenjahr 2007/2008 beschlossen. Zur Durchführung  der in der Planung enthaltenen Betreuungskonzepte wurden mit den beiden kirchlichen Trägern für die beiden ersten Kindergartenjahre Vereinbarungen bezüglich einer anteiligen Übernahme der Trägeranteile für Kindertageseinrichtungen bzw. Gruppen in Kindertageseinrichtungen geschlossen. Eine einfache Fortführung dieser Vereinbarungen für das nächste Kindergartenjahr ist aufgrund nachfolgend aufgeführter Faktoren nicht möglich. Zur Sicherung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz sind für das Kindergartenjahr 2007/2008 kurzfristig neue Vereinbarungen über die Bezuschussung von Kindertageseinrichtungen bzw. Gruppen in Kindertageseinrichtungen der freien Träger zu schließen.

 

Für das laufende Kindergartenjahr (2006/2007) hat die Stadt Hagen zur Bedarfsdeckung im Kindergartenbereich mit den kirchlichen Trägern Vereinbarungen in Höhe von insgesamt 445.250 Euro geschlossen. Für das nächste Kindergartenjahr hat sich die finanzielle Situation der kirchlichen Träger noch weiter verschärft. Allein die evangelische Kirche hat eine Einsparvorgabe von einem Drittel zu reduzierender Betreuungsplätze (ca. 550 Plätze) in den nächsten Jahren. Demnach würden im nächsten Kindergartenjahr 14 Betreuungsgruppen zur Disposition stehen. Die in 2005 beschlossene Kindergarten – Bedarfsplanung basierte für das Kindergartenjahr 2007/2008 auf einem Platzüberhang von 350 Plätzen stadtweit (Tabelle 1). Folglich wäre die von der Kirche geplante Gruppenreduzierung vertretbar.

Die nachfolgende Tabelle stellt jedoch eine veränderte Ausgangslage dar.

Zunächst sind in der Tabelle die Kinderzahlen der für die nächsten drei Kindergartenjahre relevanten Jahrgänge aufgeführt. Die folgenden drei Spalten enthalten die Anzahl der betreuten Kinder in den drei Altersgruppen auf Grundlage der Bestandserhebung vom 01. August 2006. Die nachfolgende Spalte mit der Überschrift “2007” stellt die Überhänge/ Unterversorgung dar, so wie sie bei Umsetzung der in der Kindergarten – Bedarfsplanung abgesprochenen Maßnahmen sein müsste. Die Spalte “2007 –neu” beinhaltet die aktuelle Situation aufgrund der genannten Bestandserhebung.

Danach besteht im Kindergartenjahr 2007/2008 stadtweit eine Unterversorgung von 58 Plätzen. Ursache für diese veränderte Situation ist zum einen, dass im laufenden Kindergartenjahr noch keine ausreichenden Kapazitäten in den offenen Ganztagsgrundschulen zur Verfügung standen und daher nicht alle großen altersgemischten Gruppen in Betreuungsgruppen für 3 - 6 Jährige umgewandelt werden konnten. Ebenso konnten auch die Hortplätze in einigen Einrichtungen nicht aufgegeben werden. In der Konsequenz standen dadurch insgesamt weniger Betreuungsplätze für 3 bis 6 jährige Kinder zur Verfügung, was wiederum den geplanten Abbau anderer Gruppen verhinderte. Weitere Veränderungen zur Ursprungsplanung haben sich durch eine erhöhte Umwandlung von Regelkindergartenplätzen in Betreuungsplätze für unter 3 Jährige ergeben. Für die Betreuungssituation der unter 3 Jährigen ist diese Entwicklung zwar sehr erfreulich. (Die aktuelle Versorgungsquote für die Betreuung von Kindern unter 3 Jahren liegt bei 10,4 %.) Sie bedeutet jedoch auch andererseits einen übermäßigen Abbau von Betreuungsplätzen für die 3 bis 6 jährigen Kinder.

Die genannten Faktoren erfordern eine Anpassungsplanung für das Kindergartenjahr 2007/2008 ( Tabelle 2).

 

Tabelle 1

Stand 25.10.2006		Jahrgänge			Kinder in Kitas zum 01.08.06			Bedarfsdeckung
								2007	2007 neu	2008 neu	2009 neu
Grundschulbezirk		01/04	02/05	03/06	3-6 J.	0,4-3 J.	ü. 6 J.	90%	90%	90%	90%
010 Friedr. Harkort		200	182	186	272	2	0	115	92	108	105
020 Kipper		131	129	133	141	10	8	27	23	25	22
301 Spielbrink		106	101	103	109	5	5	45	14	18	16
302 Geweke		185	162	131	181	1	7	18	14	35	63
040 Hestert		157	144	141	69	11	0	-75	-72	-61	-58
050 Kückelhausen		234	213	198	168	2	8	-50	-42	-24	-10
Haspe		1013	931	892	940	31	28	79	28	102	137
060 Kuhlerkamp		134	127	112	112	15	1	-5	-9	-2	11
070 Emil Schumacher		304	306	306	317	16	37	74	43	42	42
080 Janusz-Korczak		249	250	245	176	11	30	-39	-48	-49	-44
090 Goldberg		220	226	213	105	12	8	-78	-93	-98	-86
121 Emst		164	145	144	195	4	0	78	48	64	65
122 Boloh		216	204	194	186	26	5	29	-8	3	12
140 Henry van de Velde		313	317	328	114	7	27	-151	-168	-171	-181
150 K.E. Osthaus		274	271	235	291	11	20	83	44	47	80
170 Funckeschule		392	397	385	279	30	18	-47	-74	-78	-67
180 Erwin Hegemann		286	292	303	260	7	36	11	3	-2	-12
Mitte		2552	2533	2463	2035	139	182	-45	-262	-245	-182
190 Hermann Löns		247	228	203	200	6	7	-3	-23	-5	17
200 Eckesey		169	148	129	167	4	10	38	15	34	51
210 Fr. v. Stein		287	278	263	257	11	0	17	-1	7	21
220 Vinckeschule		353	346	339	367	3	30	57	49	55	62
230 Helfe		155	137	119	127	0	11	-5	-13	4	20
Nord		1212	1137	1053	1118	24	58	104	27	95	171
240 Berchum-Garenfeld		90	86	74	63	0	0	-31	-18	-14	-3
250 Hlbg. - Reh		161	152	163	156	22	0	23	11	20	10
260 Hlbg. Im Kley		182	172	171	191	34	0	50	27	36	37
270 Hlbg. Auf der Heide		268	255	229	290	20	1	57	49	60	84
280 Hlbg. Regenbogen		134	133	114	106	6	10	-13	-15	-14	4
Hohenlimburg		834	797	750	806	82	11	87	55	88	131
100 Franzstr.		140	134	126	171	12	18	32	45	51	58
101 Eilpe		101	104	97	13	12	0	-71	-77	-80	-74
110 Astrid Lindgreen		97	86	94	206	6	0	132	118	128	121
290 Dahl		79	74	71	85	13	0	20	14	18	21
300 Rummenohl		72	67	58	57	4	2	11	-7	-3	5
Eilpe/Dahl		488	465	446	532	47	20	124	93	114	131
Gesamt		6099	5863	5604	5431	323	299	350	-58	155	388

 

Die aufgrund der veränderten Ausgangslage entwickelte  Anpassungsplanung für die Altersgruppe der 3 bis 6 jährigen Kinder beinhaltet in Teilen auch die von den kirchlichen Trägern geplante Reduzierung der Gruppenkapazitäten. Natürlich berücksichtigt sie auch die geplanten Maßnahmen für die Betreuung der unter 3 jährigen Kinder, wie sie im Mai 2006 vom Rat der Stadt Hagen  beschlossen worden sind.

 

Die Spalte “Maßnahme” enthält die in der Fortschreibung der Kindergarten – Bedarfsplanung abgestimmten Maßnahmen bzw. aktuellen Veränderungsvorschläge der kirchlichen Träger bzw. der Stadt Hagen. Die rechte Spalte “Umsetzung” kommentiert die aufgeführten Maßnahmen bezüglich ihrer Realisierbarkeit.

 

Tabelle 2: Veränderungsliste für das Kindergartenjahr 2007/2008
Stadt-bezirk	Grundschul-           bezirk	Einrichtung	Träger	Maßnahme	Umsetzung
Eilpe Dahl	Rummenohl	Ölmühler Str.	Stadt Hagen	Abbau einer Betreuungsgruppe	Aufgrund der Entwicklung der Kinderzahlen wird die Realisierung ausgesetzt
	Franzstr.	Franzstr. 51	Stadt Hagen	Umwandlung der gr. altersgemischten Gruppe	Umsetzung der bereits  06/07 vorgesehenen Maßnahme
		Franzstr.	ev. Kirche	Schließung der Einrichtung	Der Vorschlag des Kirchenkreises kann realisiert werden
	Astrid Lindgren	In der Welle	kath. Kirche.	Förderung einer Gruppe	Fortführung der Vereinbarung  notwendig
	Dahl	Zum Bollwerk	ev. Kirche	Förderung von 3 Gruppen	Fortführung der Vereinbarung  notwendig
Haspe	Kipper	Martinstr. 30	Stadt Hagen	Umwandlung der gr. altersgemischten Gruppe	Umsetzung der bereits  06/07 vorgesehenen Maßnahme
	Hestert	Voerder Str.	ev. Kirche	Schließung der Einrichtung	wird planmäßig vollzogen
	Spielbrink	Salzburger Str.	ev. Kirche	Förderung von 2 Gruppen	Neue Vereinbarung  für 07/08 erforderlich
		Büddingstr.	Kath. Kirche.	Förderung einer Gruppe	Fortführung der Vereinbarung  notwendig
	Friedrich-Harkort	Enneper Str.	ev. Kirche	Förderung von 2 Gruppen	Neue Vereinbarung  für 07/08 erforderlich
		Enneper Str.	kath. Kirche	Förderung einer Gruppe	Fortführung der Vereinbarung  notwendig
	Geweke	Am Gosekolk	Stadt Hagen	Ausbau um eine Gruppe	Zur Bedarfsdeckung für den Bezirk Hestert erforderlich
	Kückelhausen	Berliner Str.	kath. Kirche	Förderung einer Gruppe	Fortführung der Vereinbarung  notwendig
Hohenlimburg	Ho-Reh	Hasselbach	AWO	Umwandlung von 6 Regelkindergartenplätze in Plätze für unter Dreijährige	Umsetzung der bereits  06/07 vorgesehenen Maßnahme
		Auf dem Bauloh	ev. Kirche	Umwandlung von Regelkindergartenplätzen in Plätze für unter 3 Jährige / Förderung von 3 Gruppen	bereits in 06/07 vorzeitig umgesetzt / Neue Vereinbarung  für 07/08 erforderlich
	Auf der Heide	Heidestr.	Elterninitiative	Schließung der Einrichtung	Zum Abbau der Überversorgung im Bezirk  erforderlich
		Im Weinhof	Kath. Kirche	Umwandlung einer Betreuungsgruppe in eine kleine altersgemischte Gruppe / Förderung einer Gruppe	Umsetzung der bereits  06/07 vorgesehenen Maßnahme/ Fortführung der Vereinbarung  notwendig
		Lindenbergstr.	Ev. Kirche	Förderung von 2 Gruppen	Neue Vereinbarung  für 07/08 erforderlich
	Katernberg	Wilhelmstr.	Stadt Hagen	Umwandlung der gr. altersgemischten Gruppe	Umsetzung der bereits  06/07 vorgesehenen Maßnahme
		Kaiserstr.	ev. Kirche	Förderung von 2 Gruppen	Neue Vereinbarung  für 07/08 erforderlich
Mitte	Kuhlerkamp	Albrechtstr.	kath. Kirche	Förderung einer Gruppe	Fortführung der Vereinbarung  notwendig
	Boloh	Haßleyer Str.	Stadt Hagen	Umwandlung der gr. altersgemischten Gruppe	bereits in 06/07 umgesetzt
		Holthauser Str.	ev. Kirche	Schließung der Einrichtung	Der Vorschlag des Kirchenkreises  kann realisiert werden
		Eppenhauser Str.	ev. Kirche	Förderung von drei Gruppen	Neue Vereinbarung  für 07/08 erforderlich
	Emst	An der Egge	kath. Kirche	Abbau einer Betreuungsgruppe	auf 08/09 verschoben
		Cunostr.	Stadt Hagen	Abbau einer Betreuungsgruppe	auf 08/09 verschoben
	Emil Schumacher	Siemenstr. 14	DW	Umwandlung der gr. altersgemischten Gruppe	Realisierung  aufgrund des Betreuungs-konzeptes ausgesetzt
		Eugen-Richter-Str.	Stadt Hagen	Umwandlung der gr. altersgemischten Gruppe	Umsetzung der bereits  06/07 vorgesehenen Maßnahme
		Lange Str.	kath. Kirche	Förderung einer Gruppe	Fortführung der Vereinbarung  notwendig
	Henry-van-de-Velde	Rembergstr.	Caritas	Umwandlung von 3 großen altersgemischten Gruppe	Realisierung bei rechtzeitigem Ausbau OGS

 

 

 

 

 

Mitte	Janusz-Korczak	Grünstr. 18	ev. Kirche	Förderung von zwei Gruppen	Fortführung der Vereinbarung  notwendig
		Konkordiastr.	Stadt Hagen	Umwandlung der gr. altersgemischten Gruppe	wird planmäßig vollzogen
		Konkordiastr.	Stadt Hagen	Ausbau um eine Gruppe	Baulich nicht realisierbar
	Goldberg	Bergstr.	kath. Kirche	Förderung einer Gruppe	Fortführung der Vereinbarung  notwendig
	KEO	Lützowstr.	ev. Kirche	Abbau einer Gruppe	große altersgemischte Gruppe  aufgrund der OGS nicht mehr erforderlich
	Funckeschule	Altenhagener Str.	ev. Kirche	Schließung der Einrichtung	Der Vorschlag des Kirchenkreises kann realisiert werden
		Treppenstr.	kath. Kirche	Ausbau um eine Gruppe/Förderung von zwei  Gruppen	Zur Bedarfsdeckung erforderlich/ neue Vereinbarung  für 07/08 notwendig
	Erwin Hegemann	Pfefferstück	kath. Kirche.	Förderung von 2 Gruppen	Zur Bedarfsdeckung erforderlich/ Fortführung der Vereinbarung  erforderlich
		Stadionstr.	AWO	Ausbau um eine Gruppe	Zur Bedarfsdeckung erforderlich
Nord	Eckesey	Schiller Str. 15	kath. Kirche	Schließung der Einrichtung	Die Schließung wird nicht umgesetzt. Statt-dessen Umwandlung einer Gruppe in eine U-3-Gruppe.
	Eckesey	Schiller Str. 27	ev. Kirche	Aufstockung um eine Gruppe	Durch den Fortbestand der kath. Einrichtung, ist die Aufstockung nicht mehr erforderlich.
	Freiherr-vom-Stein	Liebfrauenstr.	kath. Kirche.	Förderung einer Gruppe	Fortführung der Vereinbarung  notwendig
	Vinckeschule	Knüwenstr.	kath. Kirche.	Förderung einer Gruppe	Fortführung der Vereinbarung  notwendig
		Knüwenstr. 48	DW	Abbau der Hortgruppen / Schließung der Einrichtung	wird planmäßig vollzogen
		Am Bügel	Stadt Hagen	Umwandlung einer Regelgruppe in eine kleine altersgemischte Gruppe	Ausbauprogramm zur U-3 Betreuung

 

 

 

 

 

¨      Eine gravierende Veränderung im Stadtbezirk Eilpe/Dahl ist die Schließung der evangelischen Einrichtung “Franzstr”. Aufgrund der vorhandenen Platzkapazitäten im Bezirk ist die Entscheidung des Kirchenkreises jedoch vertretbar. Für die weitere Betreuung der Kinder stehen Einrichtungen beider Kirchengemeinden, eine städtische Einrichtung und eine Elterninitiative zur Verfügung.

 

¨      Mit Ausnahme der neuen Gruppe in der Einrichtung “Am Gosekolk” sind die aufgeführten Maßnahmen im Stadtbezirk Haspe bereits in der Fortschreibung der Kindergarten – Bedarfsplanung von 2005 enthalten gewesen. Der Gruppenausbau “Am Gosekolk” ist eine Maßnahme zur Bedarfsdeckung für den Bereich Hestert, der durch die seit langem geplante Schließung der Einrichtung “Voerder Str.”, kurzfristig erforderlich sein kann. Die Gruppe wird nur solange betrieben, wie ein tatsächlicher Bedarf besteht. Danach werden die Räumlichkeiten vom Kinder – und Jugendpark Haspe zur Betreuung der Schulkinder der Sekundarstufe 1 genutzt werden.

 

¨      Wie die Bedarfsdeckung in Tabelle 1 zeigt, bestehen im Stadtbezirk Hohenlimburg Überkapazitäten von mehr als 3 Gruppen. Zur Reduzierung dieser Überkapazitäten sind mit den Trägern vor Ort diverse, nachfolgend aufgeführte,  Varianten entwickelt worden, die unterschiedliche Einsparpotentiale beinhalten und auch unterschiedliche Auswirkungen auf die umliegenden Einrichtung mit sich bringen (Veränderungen bei der Bezuschussung der ev.-luth. Kindertageseinrichtungen – geänderte Kapazitäten für die U- 3 Betreuung).

 

 

Umsetzungsvarianten Bezirk “Auf der Heide”

 

 

Variante 1:

 

	Einsparpotential Stadt Hagen	Zuschüsse zur Deckung des Bedarfs	Kostenersparnis/ Konsolidierung
Schließung der Einrichtung “Heidestr.”	270.000 Euro
Zuschüsse an ev. Kirche		65.800 Euro
Gesamt	270.000 Euro	65.800 Euro	rd. 200.000 Euro

 

 

Variante 2:

 

	Einsparpotential Stadt Hagen	Zuschüsse zur Deckung des Bedarfs	Kostenersparnis/ Konsolidierung
Schließung der Einrichtung Lindenbergstr.	88.585 Euro
Abbau einer Gruppe “Auf dem Bauloh”	38.400 Euro
Zuschüsse an ev. Kirche		37.600 Euro
Gesamt	126.985 Euro		rd. 90.000 Euro

 

 

Variante 3:

 

	Einsparpotential Stadt Hagen	Zuschüsse zur Deckung des Bedarfs	Kostenersparnis/ Konsolidierung
Reduzierung der Mietkosten “Heidestr.”	40.000 Euro
Reduzierung der Mietkosten “Elseyer Str.”	40.000 Euro
Abbau einer Tagesstättengruppe	70.000 Euro
Abbau einer Gruppe “Auf dem Bauloh”	38.400 Euro
Zuschüsse an ev. Kirche		56.400 Euro
Gesamt	188.400 Euro	56.400 Euro	rd. 130.000 Euro

 

 

Variante 4:

 

	Einsparpotential Stadt Hagen	Zuschüsse zur Deckung des Bedarfs	Kostenersparnis/ Konsolidierung
Schließung der Einrichtung “Elseyer Str.”	251.000 Euro
Abbau einer Gruppe “Auf dem Bauloh”	38.400 Euro
Zuschüsse an ev. Kirche		56.400 Euro
Gesamt	289.400 Euro	56.400 Euro	rd 230.000 Euro

 

Unter Berücksichtigung der bestehenden Betreuungsbedarfe im Bezirk “Auf der Heide”, ist die Umsetzung der Variante 1 zu bevorzugen.

 

¨      Im Stadtbezirk Mitte sind zwei Einrichtung zur Schließung vorgesehen. Die eingruppige Einrichtung in der Holthauser Straße war bereits zum Kindergartenjahr 2005/2006 vom damaligen Gesamtverband der ev. Kirchengemeinden Hagen zur Schließung vorgeschlagen worden. Der Kirchenkreis als Nachfolger des Gesamtverbandes wird diese Maßnahme nun zum Kindergartenjahr 2007/2008 umsetzen. Die zweite Einrichtung, deren Schließung in die Veränderungsliste aufgenommen wurde, ist die Kindertageseinrichtung Altenhagener Straße. Für die  beiden letzten Kindergartenjahre ist zur Aufrechterhaltung der Betreuungskapazitäten der Trägeranteil dieser Einrichtung von der  Stadt Hagen (Vereinbarungen 2005/2006 und 2006/2007) übernommen worden. Um das Gebäude auch in den nächsten Jahren als Kindertageseinrichtung weiter betreiben zu können, sind jedoch zunächst Instandsetzungsarbeiten in Höhe von über 120.000 Euro erforderlich. Der Träger ist nicht in der Lage diese Kosten zu tragen. Aufgrund der hohen Investitionskosten wird dem Schließungsbegehren des Trägers entsprochen. Zur Bedarfsdeckung in diesem Bereich wird die katholische Kirche ab dem kommenden Kindergartenjahr in der Einrichtung “Treppenstr.” eine zusätzliche Gruppe einrichten.

Platzkapazitäten für eine weitere Gruppe werden in der Einrichtung “Pfefferstück” zur Verfügung stehen. Darüber hinaus wird die Arbeiterwohlfahrt in der Einrichtung “Stadionstr.” ebenfalls ab dem Kindergartenjahr 2007/2008 eine fünfte Betreuungsgruppe anbieten.

 

¨      Die Schließung der Einrichtung “Schillerstr. 15” im Stadtbezirk Hagen-Nord ist durch ein verändertes Betreuungsangebot nicht mehr notwendig. Die Aufgabe des Kinderhortes “Knüwenstr.” war aufgrund der auslaufenden Landesförderung bereits in der Fortschreibung der Kindergarten – Bedarfsplanung 2005 enthalten.

 

 

Die folgende Tabelle stellt die finanziellen Auswirkungen aller in der Veränderungsliste enthaltenen Maßnahmen dar.

 

Tabelle 3: Finanzielle Auswirkungen der Veränderungsliste für das Kindergartenjahr 2007/2008
Stadt-bezirk	Grundschul-           bezirk	Einrichtung	Träger	Maßnahme	Einspar­potential               in €	zusätzliche Mittel                in €
	Franzstr.	Franzstr. 51	Stadt Hagen	Umwandlung der gr. altersgemischten Gruppe	12.000
		Franzstr.	ev. Kirche	Schließung der Einrichtung	182.650
	Astrid Lindgren	In der Welle	kath. Kirche.	Förderung einer Gruppe		17.500
	Dahl	Zum Bollwerk	ev. Kirche	Förderung von 3 Gruppen		60.000
Haspe	Kipper	Martinstr. 30	Stadt Hagen	Umwandlung der gr. altersgemischten Gruppe	12.000
	Hestert	Voerder Str.	ev. Kirche	Schließung der Einrichtung	145.356
	Spielbrink	Salzburger Str.	ev. Kirche	Förderung von 2 Gruppen		35.000
		Büddingstr.	Kath. Kirche.	Förderung einer Gruppe		17.500
	Friedrich-Harkort	Enneper Str.	ev. Kirche	Förderung von 2 Gruppen		35.000
		Enneper Str.	kath. Kirche	Förderung einer Gruppe		17.500
	Geweke	Am Gosekolk	Stadt Hagen	Ausbau um eine Gruppe		58.340
	Kückelhausen	Berliner Str.	kath. Kirche	Förderung einer Gruppe		17.500
Hohenlimburg	Ho-Reh	Hasselbach	AWO	Umwandlung von 6 Regelkindergartenplätze in Plätze für unter Dreijährige	9.781
		Auf dem Bauloh	Ev. Kirche	Förderung von 3 Gruppen		28.200
	Auf der Heide	Heidestr.	Elterninitiative	Schließung der Einrichtung	270.000
		Im Weinhof	Kath. Kirche	Umwandlung einer Betreuungsgruppe in eine kleine altersgemischte Gruppe / Förderung einer Gruppe		17.500
		Lindenbergstr.	Ev. Kirche	Förderung von 2 Gruppen		18.800
	Regenbogen	Wilhelmstr.	Stadt Hagen	Umwandlung der gr. altersgemischten Gruppe	12.000
		Kaiserstr.	ev. Kirche	Förderung von 2 Gruppen		18.800
Mitte	Kuhlerkamp	Albrechtstr.	kath. Kirche	Förderung einer Gruppe		17.500
	Boloh	Holthauser Str.	ev. Kirche	Schließung der Einrichtung	38.000
		Eppenhauser Str.	ev. Kirche	Förderung von drei Gruppen		60.000
	Emil Schumacher	Siemenstr. 14	DW	Umwandlung der gr. altersgemischten Gruppe	8.000
		Eugen-Richter-Str.	Stadt Hagen	Umwandlung der gr. altersgemischten Gruppe	12.000
		Lange Str.	kath. Kirche	Förderung einer Gruppe		17.500
	Henry-van-de-Velde	Rembergstr.	Caritas	Umwandlung von 3 großen altersgemischten Gruppe	24.000
	Janusz-Korczak	Grünstr. 18	ev. Kirche	Förderung von zwei Gruppen		40.000
		Konkordiastr.	Stadt Hagen	Umwandlung der gr. altersgemischten Gruppe	12.000
	Goldberg	Bergstr.	kath. Kirche	Förderung einer Gruppe		17.500
	KEO	Lützowstr.	ev. Kirche	Abbau einer Gruppe	63.500
	Funckeschule	Altenhagener Str.	ev. Kirche	Schließung der Einrichtung	169.600
		Treppenstr.	kath. Kirche	Ausbau um eine Gruppe/Förderung von zwei  Gruppen		35.000
	Erwin Hegemann	Pfefferstück	kath. Kirche.	Förderung von 2 Gruppen		35.000
		Stadionstr.	AWO	Ausbau um eine Gruppe		56.000
Nord	Eckesey	Schiller Str. 15	kath. Kirche	Umwandlung einer Gruppe in eine U- 3 Gruppe	60.000
	Freiherr-vom-Stein	Liebfrauenstr.	kath. Kirche.	Förderung einer Gruppe		17.500
	Vinckeschule	Knüwenstr.	kath. Kirche.	Förderung einer Gruppe		17.500
		Knüwenstr. 48	DW	Abbau der Hortgruppen / Schließung der Einrichtung	166.000
		Am Bügel	Stadt Hagen	Umwandlung einer Gruppe in eine U- 3 Gruppe	59.000
Gesamt 2007/2008:					1.255.887	655.140

 

 

Die Maßnahmen in der Veränderungsliste für das Kindergartenjahr 2007/2008 beinhalten Zuschussbedarfe bzw. zusätzliche Betriebskosten in einer Gesamthöhe von 655.140 Euro. Davon entfallen 295.800 Euro auf die ev. Kirche und 245.000 Euro auf die kath. Kirche. In den Gesprächen mit den kirchlichen Trägern wurde von einem durchschnittlichen Zuschussbedarf von 17.500 Euro pro Gruppe ausgegangen, der nach Ablauf des Kindergartenjahres spitz abgerechnet wird.

Zur Sicherung der Betreuungskapazitäten für das Kindergartenjahr 2007/2008 sind entsprechende Vereinbarungen kurzfristig zu schließen. Bei Umsetzung aller Maßnahmen entsteht insgesamt ein Einsparpotential in Höhe von 1.255.887 Euro. Damit wäre der Ratsbeschluss vom 23.01.2006 zur Haushaltskonsolidierung  hinsichtlich der Maßnahme 55-M12 (1.224.000 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2008) in vollem Umfang realisiert. Das Einsparpotential hat sich gegenüber der Planung aus dem Jahre 2005 erhöht. Hierbei ist jedoch zu berücksichtigen, dass viele der jetzt zu Einsparungen führenden Maßnahmen bereits im letzten Kindergartenjahr umzusetzen gewesen wären. Die in den letzten Jahren nicht erreichten Konsolidierungsvorgaben werden nun zum Kindergartenjahr 2007/2008 realisiert.

 

Die vorgestellte Anpassungsplanung für das Kindergartenjahr 2007/2008 ist allerdings nur umsetzbar, wenn

 

·        die großen altersgemischten Gruppen in Betreuungsplätze für 3 bis 6 jährige Kinder umgewandelt werden können 

und

·        es keinen zusätzlichen (außerhalb der Planung liegenden) Ausbau an Betreuungsplätzen für unter 3 jährige Kinder gibt.

 

Insoweit sind verbindliche Absprachen mit den Trägern erforderlich.

 

¨      Für die zu schließenden Vereinbarungen zwar nicht relevant, jedoch kurzfristig zu entscheiden, ist die Situation der städtischen Einrichtung “Jungfernbruch”. Wie bereits in der Presse zu verfolgen war, ist ein weiterer Betrieb der Einrichtung aufgrund von Feuchtigkeit in den Räumlichkeiten, so nicht länger möglich. Nach Auskunft der GWH hat eine Renovierung keine Aussicht auf Erfolg. Sollte weiterhin eine Einrichtung am Jungfernbruch gewünscht sein, so ist ein Neubau die einzige Möglichkeit. Die Investitionskosten werden sich nach Auskunft der GWH auf 1,3 Millionen Euro belaufen. Vor einer Entscheidung pro oder contra Neubau ist zunächst die demografische Entwicklung für den Bezirk zu berücksichtigen. Bereits jetzt bestehen im Bezirk Friedrich-Harkort Überkapazitäten in Höhe von 3 bis 4 Betreuungsgruppen. Bisher dienten diese Überkapazitäten um Fehlbedarfe der umliegenden Bezirke auszugleichen. Absehbar werden diese Überkapazitäten im Bezirk Haspe zum Kindergartenjahr 2008/2009 nicht mehr in dem Umfang benötigt. In Gesprächen mit vor Ort anbietenden Trägern ist bereits ein Abbau von 3 Betreuungsgruppen zum Kindergartenjahr 2008/2009 angedacht worden. Allerdings war zu diesem Zeitpunkt geplant die ev. Kindertageseinrichtung in der Enneperstr. zu schließen und in der kath. Einrichtung Enneperstr. eine Gruppe abzubauen. Unter diesen Umständen ist zu entscheiden, ob der Neubau einer Einrichtung am Jungfernbruch aus Kostengründen vertretbar ist. Der städtische Eigenanteil für den Betrieb der Einrichtung “Jungfernbruch” beläuft sich auf 223.000 Euro jährlich. Der Betriebskostenzuschuss für die kirchlichen Einrichtungen, der auch zur Zeit in den laufenden Kosten enthalten ist,  beträgt insgesamt 105.000 Euro jährlich. Alle drei kirchlichen Betreuungsgruppen, die geschlossen werden sollten, werden zur Zeit mit 52.000 Euro zum Trägeranteil bezuschusst. Aus Sicht der Betriebskosten wäre eine weitere Förderung der kirchlichen Einrichtungen kostengünstiger. Darüber hinaus entfallen die Investitionskosten in Höhe von 1,3 Millionen.

 

Bis zur Reduzierung der Gruppenkapazitäten im Bezirk Friedrich – Harkort zum Kindergartenjahr 2007/2008 ist aus Gründen der Gesundheitsvorsorge kurzfristig eine Übergangslösung für die Betreuung der Kinder bereit zu stellen. Vor dem Hintergrund die Gruppen nicht alle trennen zu müssen, stünde der ehemalige Schulkindergarten in der Grundschule Spielbrink zur Verfügung. Eine Betreuungsgruppe könnte in der unmittelbar unterhalb der Schule befindlichen evangelischen Kindertageseinrichtung Salzburgerstraße untergebracht werden. Eine Anfrage an den Träger wurde bereits gestellt. Beide Möglichkeiten würden ab 01.01.2007 zur Verfügung stehen. Zur Umsetzung dieser Übergangslösung wäre allerdings ein Bustransfer zu organisieren. Die Kosten hierfür würden sich auf ca. 22.000 Euro im Jahr belaufen.

 

 

Aufgrund der permanenten Veränderungen in der Kindergartenlandschaft wurde mit den freien Trägern eine verbindliche Planung und Bezuschussung nur für das folgende Kindergartenjahr vereinbart. Einen Ausblick auf die nächsten Kindergartenjahre wird die Fortschreibung der Kindergarten-Bedarfsplanung im Frühjahr 2007, nach Abschluss des Anmeldeverfahrens für das Kindergartenjahr 07/08, enthalten.

 

 

	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.
	Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

1. Rechtscharakter
	Auftragsangelegenheit
	Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung
X	Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung
	Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe
	Vertragliche Bindung
	Fiskalische Bindung
	Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige
	Dienstvereinbarung mit dem GPR
	Ohne Bindung
Erläuterungen:
Die Darstellung der finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Anteil der Betriebskostenzuschüsse bei den jeweiligen Einrichtungen ist in der Vorlage (Tabelle 3) enthalten. Eine umfassende Darstellung – in Abhängigkeit der  Landeszuschüsse und verringerten Elternbeiträge -  wird nach Abschluss aller vorberatenden Gremien zur Beschlussfassung im HFA vorgelegt.
2. Allgemeine Angaben
	Bereits laufende Maßnahme
			des Verwaltungshaushaltes
			des Vermögenshaushaltes
			eines Wirtschaftsplanes
	Neue Maßnahme
			des Verwaltungshaushaltes
			des Vermögenshaushaltes
			eines Wirtschaftsplanes
	Ausgaben
			Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren
			Es entstehen Ausgaben
					einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr
					jährlich wiederkehrende Ausgaben
					periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren

 

 

3. Mittelbedarf
	Einnahmen				EUR
	Sachkosten				EUR
	Personalkosten				EUR
Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:
HH-Stelle/Position		Lfd. HH-Jahr		Folgejahr 1		Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
Einnahmen:
Ausgaben:
Eigenanteil:

 

 

4. Finanzierung

Verwaltungshaushalt

Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

Kein konkreter Finanzierungsvorschlag

Wird durch 20 ausgefüllt

Die Finanzierung der Maßnahme wird den im Haushaltssicherungskonzept festgesetzten

Haushaltsausgleich langfristig nicht gefährden

Die Finanzierung der Maßnahme wird den Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten

Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden:

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

	Vermögenshaushalt
			Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)
				HH-Stelle/Position	Lfd. HH-Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
				Gesamtbetrag
			Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)
				HH-Stelle/Position	Lfd. HH-Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
				Gesamtbetrag
			Kreditaufnahme
		Wird durch 20 ausgefüllt
			Die Maßnahme kann im Rahmen der mit der Bezirksregierung abgestimmten Kreditlinie
			zusätzlich finanziert werden
			Die Maßnahme kann nur finanziert werden, wenn andere im Haushaltsplan/Investitionsprogramm
			vorgesehene und vom Rat beschlossene Maßnahmen verschoben bzw. gestrichen werden.

 

 

Folgekosten bei Durchführung der Maßnahme im Vermögenshaushalt

Es entstehen keine Folgekosten

Es entstehen Folgekosten ab dem Jahre

Sachkosten

einmalig

in Höhe von EUR

Jährlich

in Höhe von EUR

bis zum Jahre

Personalkosten

einmalig

in Höhe von EUR

Jährlich

in Höhe von EUR

bis zum Jahre

Erwartete Zuschüsse bzw. Einnahmen zu den Folgekosten EUR

Folgekosten sind nicht eingeplant

Folgekosten sind bei der/den Haushaltsstelle(n) wie folgt eingeplant:

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Einnahmen:

Ausgaben:

Eigenanteil:

 

 

 

5. Personelle Auswirkungen
	Es sind folgende personalkostensteigernde Maßnahmen erforderlich:
		5.1 Zusätzliche Planstellen
		Anzahl	BVL-Gruppe			unbefristet/befristet ab/bis			Besetzung intern/extern	Kosten EUR *
		5.2 Stellenausweitungen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.3 Hebungen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe bisher		BVL-Gruppe neu			Kosten EUR *
		5.4 Aufhebung kw-Vermerke
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.5 Stundenausweitung in Teilzeitstellen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.6 Überstunden bei Ausgleich durch Freizeit mit entsprechendem Zeitzuschlag
		Anzahl	BVL-Gruppe							Kosten EUR *
		5.7 Überstunden bei Ausgleich durch vollständige Vergütung
		Anzahl	BVL-Gruppe							Kosten EUR *
		5.8 Überplanmäßige Einsätze
		BVL-Gruppe		Zeitdauer				Umfang in Wochenstunden		Kosten EUR *
		Summe Kosten 5.1 bis 5.8

 

 

	Es sind folgende personalkostensenkende Maßnahmen möglich:
		5.9 Stellenfortfälle
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.10 Abwertungen
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe bisher	BVL-Gruppe neu	Kosten EUR *
		5.11 kw-Vermerke neu
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.12 ku-Vermerke neu
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.13 Stundenkürzung in Teilzeitstellen
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		Summe Kosten 5.9 bis 5.13

 

* = Kostenermittlung auf der Basis der Durchschnitts-Personalkosten des jeweiligen Jahres (von 18/02) bzw. bei Überstunden auf der Grundlage der jeweiligen Überstundenvergütungen.