Beschlussvorlage - 0163/2006

 

 

Der Stellenplan 2006 wird gemäß der Anlagen 2 und 4 beschlossen.

 

 

 

Die Vorlage enthält folgende Anlagen:

 

Anlage 1:        Erläuterungen der bedeutsamen Stellenplanveränderungen

Anlage 1a:     Stellungnahmen des Steuerungsdienstes VB 4/S sowie des Fachbereiches Jugend und Soziales zu den Anfragen aus der Sitzung des Personalausschusses vom 08.03.2006

Anlage 2:        a) Globale Ausweisung aller Stellen für Beamte, Angestellte und Arbeiter

b) Stellenübersicht aller Dienstkräfte in der Probe- und Ausbildungszeit

Anlage 3:        Stellenplanveränderungsliste

Anlage 4:        Stellenübersicht - Aufteilung nach der Gliederung (Unterabschnitte)

Anlage 5:        Übersicht der Durchschnittspersonalkosten (gleichartige Fälle)

 

 

Die Änderungen, die sich aus der Anhörung mit dem Gesamtpersonalrat ergeben haben, sind in die Veränderungsliste (Anlage 3) entsprechend eingearbeitet. In der Anlage 1a sind diese Veränderungen detailliert aufgeführt.

 

Die Vorlage wird am 12.05.2006 realisiert.

Der vorliegende Entwurf der Stellenplanveränderungsliste für das Haushaltsjahr 2006 umfasst alle Veränderungen, die auf der Basis des Stellenplanes 2005 vorgenommen werden sollen und in den Stellenplan 2006 der Stadt Hagen eingearbeitet werden.

 

Bei Betrachtung der Relation von neuen zu fortfallenden Stellen (einschließlich der Realisierung von kw-Vermerken) handelt es sich beim vorliegenden Entwurf um einen echten "Minus-Stellenplan".

 

Die einzelnen Veränderungen ergeben sich aus der Stellenplanveränderungsliste, die als Anlage 3 beigefügt ist.

 

Für den Stellenplan 2006 werden insgesamt folgende Veränderungen vorgeschlagen:

 

 

Anzahl	Bewegungsart
34	Neue Stellen
2	Stellenausweitung
48	Fortfälle neu
5	teilweise Fortfälle neu
14	Fortfälle bei Realisierung von kw-Vermerken
2	teilweiser Fortfall bei Realisierung eines kw-Vermerkes
42	Hebungen
2	Abwertungen
1	Abwertung bei Realisierung ku-Vermerk
10	kw-Vermerke neu
3	ku-Vermerke neu
6	Aufhebung von kw-Vermerken
2	Teilungen
2	Umwandlungen Beamte in Angestellte
1	Umwandlung Angestellte-Beamte
1	Umwandlung Arbeiter-Angestellte
1	Aufhebung von Befristungen
1	Verlängerung von Befristungen

 

 

Die Veränderungen, die sich aus der Anhörung mit dem Gesamtpersonalrat am 22.03.2006 ergeben haben, sind in die aktuelle Vorlage eingearbeitet worden.

 

 

Gliederung

 

A)    Vorbemerkungen

B)    Maßnahmen des Konsolidierungsmanagements

C)    Stellenplanveränderungen

D)    Finanzielle Auswirkungen

E)    Abschlussbemerkungen

 

 

A) Vorbemerkungen

 

Der vorliegende Entwurf der Stellenplanveränderungsliste für das Haushaltsjahr 2006 umfasst alle Veränderungen, die auf der Basis des Stellenplanes 2005 vorgenommen werden sollen und in den Stellenplan 2006 der Stadt Hagen eingearbeitet werden.

 

Bei Betrachtung der Relation von neuen zu fortfallenden Stellen (einschließlich der Realisierung von kw-Vermerken) handelt es sich beim vorliegenden Entwurf um einen echten "Minus-Stellenplan".

 

Wie in den Vorjahren auch, wurde in die Veränderungsliste eine Bemerkungsspalte  aufgenommen, in der die jeweiligen Veränderungen stichpunktartig erläutert werden.

 

 

Zum Stellenplan 2000 wurden für insgesamt 71 überplanmäßige Beschäftigungen mit dauerhaftem Aufgabencharakter Planstellen eingerichtet, die zunächst alle mit kw-Vermerken (künftig wegfallend) versehen wurden.

Im Einzelfall sollten noch detaillierte Bedarfsprüfungen erfolgen. Unter Berücksichtigung der Veränderungen zum Stellenplan 2006 handelt es sich noch um:

 

       20 Stellen 100% kw

         6 Stellen   50% kw

         4 Stellen 100% kw befr. 2006

 

 

B) Maßnahmen des Konsolidierungsmanagements

 

Die stellenbezogenen Maßnahmen, die im Rahmen der Bemühungen zur Haushaltskonsolidierung Teile des Maßnahmenmanagements sind, sind durch Angabe der entsprechenden Maßnahmebezeichnungen in der Bemerkungsspalte gekennzeichnet worden.

 

Es handelt sich um Maßnahmen, die im Wesentlichen zur Stellenreduzierung durch neue Fortfälle, teilweise Fortfälle, Fortfälle durch Realisierung von kw-Vermerken oder die Anbringung von zusätzlichen kw-Vermerken führen.

 

C) Stellenplanveränderungen

 

 

Für den Stellenplan 2006 werden insgesamt folgende Veränderungen vorgeschlagen:

 

 

Anzahl	Bewegungsart
34	Neue Stellen
2	Stellenausweitung
48	Fortfälle neu
5	teilweise Fortfälle neu
14	Fortfälle bei Realisierung von kw-Vermerken
2	teilweiser Fortfall bei Realisierung eines kw-Vermerkes
42	Hebungen
2	Abwertungen
1	Abwertung bei Realisierung ku-Vermerk
10	kw-Vermerke neu
3	ku-Vermerke neu
6	Aufhebung von kw-Vermerken
2	Teilungen
2	Umwandlungen Beamte-Angestellte
1	Umwandlung Angestellte-Beamte
1	Umwandlung Arbeiter-Angestellte
1	Aufhebung von Befristungen
1	Verlängerung von Befristungen

 

 

Gegenüber der in der 1. Lesung des Personalausschusses vorgelegten Übersicht der Stellenplanveränderungen sind die in der nachfolgenden Übersicht aufgeführten Änderungen eingetreten. Diese Änderungen resultieren größtenteils aus dem Anhörungstermin mit dem Gesamtpersonalrat am 22.03.2006. Es handelt sich im Einzelnen um folgende Positionen:

 

 

Bewegungsart	Alt	Neu	Begründung
Neue Stellen	33	34	Aufnahme 1 Stelle Geschäftsführung der Fraktion Die Linke.PDS
Hebungen	37	42	1 Hebung durch Neubewertung im Bereich Zentraler Service (18), 4 zusätzliche Hebungen bei GWH
Abwertungen	3	2	1 Abwertung konnte durch Tausch von entsprechenden Stellenwerten realisiert werden.
ku-Vermerke neu	2	3	Nach abschließender Prüfung 1 zusätzlicher ku-Vermerk
Umwandlung Beamte/Ange-stellte	3	2	Die Umwandlung konnte durch Tausch entsprechender Werte bereits realisiert werden.

 

 

Die bedeutsamen Veränderungen sind in der Anlage 1a zu dieser Vorlage gesondert dargestellt.

D) Finanzielle Auswirkungen

 

Die finanziellen Auswirkungen der einzelnen Veränderungen wurden wieder auf der Basis von Durchschnittskosten, die sich auf vergleichbare Personalfälle je Besoldungs-, Vergütungs- und Lohngruppe beziehen, berechnet.

 

Der diesem Stellenplanverfahren zugrunde liegende Berechnungsmodus beinhaltet folgende Aspekte:

 

·        Bei Stellenbewertungen mit Möglichkeiten des Bewährungsaufstieges wurden die jeweils höchstens zulässigen Vergütungs- bzw. Lohngruppen berücksichtigt.

 

·        Perspektivische Einsparpotentiale aus neu angebrachten kw- bzw. ku-Vermerken (künftig umzuwandeln), die sich erst nach Realisierung der Vermerke in Folgejahren ergeben werden, wurden nicht berücksichtigt.

 

·        Eine Übersicht über die Durchschnittspersonalkosten und deren Berechnungsgrundlage ist als Anlage 5 der Vorlage beigefügt.

Unter Berücksichtigung der vg. Kriterien ergeben sich folgende finanzielle Auswirkungen:

 

Mehrausgaben
Neue Stellen (inkl. Ausweitung, Aufhebung bzw. Verlängerung von Befristungen)	1.291.800 €
Hebungen	154.950 €
Umwandlungen	26.900 €
Summe:	1.473.650 €
Minderausgaben
Neue Stellenfortfälle (einschl. teilweiser Fortfälle)	-1.446.300 €
Stellenfortfälle durch Realisierung von kw-Vermerken	- 491.900 €
Abwertungen	-5.700 €
Umwandlungen	-5.000 €
Summe	-1.948.900 €

 

 

Es ergibt sich damit auf  Basis der Durchschnittspersonalkosten eine rechnerische

 

Einsparsumme in Höhe von 475.250 Euro.

 

 

 

 

E) Abschlussbemerkungen

 

Die Personalvertretung wurde gem. § 75 LPVG NW aufgrund der Beratungsfolge zum Stellenplan 2006 (Beschlussfassung in der Sitzung des Rates am 11.05.2006) parallel beteiligt. Die Anhörung fand am 22.03.2006 statt.

In der 1. Lesung des Personalausschusses am 08.03.2006 traten zu folgenden Stellenplanvorgängen Nachfragen auf:

 

·        1,5 Neue Stellen “RuheForst” im Bereich des Forstamtes.

·        2    Neue Stellen im Bereich Ausländerangelegenheiten

·        1    Neue Stelle SB Bußgeldstelle

·        2    Neue Stellen Außendienst mobile Geschwindigkeitsüberwachung

·        1    Neue Stelle SB Videoauswertung

 

Die Stellungnahmen zu den aufgeworfenen Fragestellungen sind als Anlage 1a dieser Vorlage beigefügt.

 

Es entstehen finanzielle und personelle Auswirkungen.

 

Die finanziellen Auswirkungen des Stellenplans 2006 als Anlage zum Haushaltsplan werden im Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2006 behandelt.