Beschlussvorlage - 0194/2006

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

1.      Der Rat der Stadt Hagen beschließt für den Ausbau und die Weiterentwicklung der Betreuungs- und Förderangebote für Kinder unter drei Jahren ein flexibles, dem Bedarf angepasstes Handlungskonzept.

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der jährlichen Fortschreibung der Kindergarten-Bedarfsplanung stadtteilorientiert ein Ausbauprogramm vorzulegen.

 

3.      Aufgrund der finanziellen Gesamtsituation der Stadt Hagen werden die Kosten für die einzelnen Ausbauphasen bis zum Jahr 2010 auf insgesamt 1,5 Millionen Euro zzgl. gestiegener Einnahmen aus den Elternbeiträgen begrenzt.

 

4.      Die Verwaltung wird beauftragt unter Berücksichtigung der Eckpunkte:

 

-          15 % Bedarfsdeckung

-          1,5 Millionen Euro zusätzlicher städtischer Beitrag

-          neue gesetzliche Regelung zur steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten

-          optimale bedarfsorientierte Struktur der verschiedenen Angebotsformen und

-          wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Eltern

 

eine angepasste Bedarfs –und Finanzplanung vorzulegen.

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Beschlüsse

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29.03.2006 - Jugendhilfeausschuss - ungeändert beschlossen

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05.04.2006 - Bezirksvertretung Haspe - ungeändert beschlossen

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05.04.2006 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Beschluss:

 

 

1. Die Verwaltungsvorlage wird als 1. Lesung zur Kenntnis genommen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der 1. Ausbaustufe im U3-Bereich

für das Kindergartenjahr 2006/2007 in vollem Umfang zu realisieren.

 

3. Hierbei ist neben den anderen Maßnahmen die Umwandlung in kleine

altersgemischte Gruppen außerhalb des GTK-NW (Gesetz über die

Tageseinrichtungen für Kinder in NRW) zunächst in den Einrichtungen

“Am Bügel”, “Dümpelstr.” und “Büddingstr.” einzuplanen.

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

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26.04.2006 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl

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26.04.2006 - Bezirksvertretung Hagen-Nord

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26.04.2006 - Jugendhilfeausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1.      Der Rat der Stadt Hagen beschließt für den Ausbau und die Weiterentwicklung der Betreuungs- und Förderangebote für Kinder unter drei Jahren ein flexibles, dem Bedarf angepasstes Handlungskonzept.

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der jährlichen Fortschreibung der Kindergarten-Bedarfsplanung stadtteilorientiert ein Ausbauprogramm vorzulegen.

 

3.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der 1. Ausbaustufe im U3-Bereich für das Kindergartenjahr 2006/2007 in vollem Umfang zu realisieren. 

 

4.      Hierbei ist neben den anderen Maßnahmen die Umwandlung in kleine altersgemischte 

      Gruppen außerhalb des GTK-NW (Gesetz über die Tageseinrichtungen für Kinder in NRW)    

      zunächst in den Einrichtungen “Am Bügel, “Dümpelstr.” und “Büddingstr.” einzuplanen. 

 

5.      Aufgrund der finanziellen Gesamtsituation der Stadt Hagen werden die Kosten für die  

      einzelnen Ausbauphasen bis zum Jahr 2010 zunächst auf insgesamt 1,5 Millionen Euro zzgl.

      gestiegener Einnahmen aus den Elternbeiträgen begrenzt.

 

6.      Die Verwaltung wird beauftragt unter Berücksichtigung der Eckpunkte:

 

-          15 % Bedarfsdeckung

-          1,5 Millionen Euro zusätzlicher städtischer Beitrag

-          neue gesetzliche Regelung zur steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten

-          optimale bedarfsorientierte Struktur der verschiedenen Angebotsformen und

-          wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Eltern

 

jährlich eine angepasste Bedarfs –und Finanzplanung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

      

Dagegen:

      

Enthaltungen:

      

 

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27.04.2006 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt für den Ausbau und die Weiterentwicklung der Betreuungs- und Förderangebote für Kinder unter drei Jahren ein flexibles, dem Bedarf angepasstes Handlungskonzept.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der jährlichen Fortschreibung der

Kindergarten-Bedarfsplanung stadtteilorientiert ein Ausbauprogramm vorzulegen.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der 1. Ausbaustufe im U3-Bereich für das Kindergartenjahr 2006 / 2007 in vollem Umfang zu realisieren.

 

4. Hierbei ist neben den anderen Maßnahmen die Umwandlung in kleine altersgerechte Gruppen außerhalb des GTK-NW (Gesetz über die Tageseinrichtungen für Kinder in NRW) zunächst in den Einrichtungen "Am Bügel", "Dümpelstraße", "Büddingstraße" und "Funckenhausen" einzuplanen.

 

5. Aufgrund der finanziellen Gesamtsituation der Stadt Hagen werden die Kosten für die einzelnen Ausbauphasen bis zum Jahr 2010 auf insgesamt 1,5 Millionen Euro zzgl. Gestiegener Einnahmen aus den Elternbeiträgen begrenzt.

 

6. Die Verwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung der Eckpunkte:

 

- 15 % Bedarfsdeckung

- 1,5 Millionen Euro zusätzlicher städtischer Beitrag

- neue gesetzliche Regelungen zur steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten

- optimale, bedarfsorientierte Struktur der verschiedenen Angebotsformen und

- wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Eltern

 

jährlich eine angepasste Bedarfs- und Finanzplanung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 18

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

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02.05.2006 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Rat der Stadt Hagen beschließt für den Ausbau und die Weiterentwicklung der Betreuungs- und Förderangebote für Kinder unter drei Jahren ein flexibles, dem Bedarf angepasstes Handlungskonzept.

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der jährlichen Fortschreibung der Kindergarten-Bedarfsplanung stadtteilorientiert ein Ausbauprogramm vorzulegen.

 

3.      Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der 1. Ausbaustufe im U3-Bereich für das Kindergartenjahr 2006/2007 in vollem Umfang zu realisieren.

 

4.      Hierbei ist neben den anderen Maßnahmen die Umwandlung in kleine altersgemischte Gruppen außerhalb der GTK-NW (Gesetz über die Tageseinrichtungen für Kinder in NRW) zunächst in den Einrichtungen “Am Bügel”, “Dümpelstraße”, “Büddingstraße” und “Funckenhausen” einzuplanen.

 

5.      Aufgrund der finanziellen Gesamtsituation der Stadt Hagen werden die Kosten für die einzelnen Ausbauphasen bis zum Jahr 2010 auf insgesamt 1,5 Millionen Euro zzgl. gestiegener Einnahmen aus den Elternbeiträgen begrenzt.

 

6.      Die Verwaltung wird beauftragt unter Berücksichtigung der Eckpunkte:

 

-          15 % Bedarfsdeckung

-          1,5 Millionen Euro zusätzlicher städtischer Beitrag

-          neue gesetzliche Regelung zur steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten

-          optimale bedarfsorientierte Struktur der verschiedenen Angebotsformen und

-          wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Eltern

 

eine angepasste Bedarfs –und Finanzplanung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 14

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

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11.05.2006 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt für den Ausbau und die Weiterentwicklung der Betreuungs- und Förderangebote für Kinder unter drei Jahren ein flexibles, dem Bedarf angepasstes Handlungskonzept.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der jährlichen Fortschreibung der

Kindergarten-Bedarfsplanung stadtteilorientiert ein Ausbauprogramm vorzulegen.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der 1. Ausbaustufe im U3-Bereich für das Kindergartenjahr 2006 / 2007 in vollem Umfang zu realisieren.

 

4. Hierbei ist neben den anderen Maßnahmen die Umwandlung in kleine altersgerechte Gruppen außerhalb des GTK-NW (Gesetz über die Tageseinrichtungen für Kinder in NRW) zunächst in den Einrichtungen "Am Bügel", "Dümpelstraße", "Büddingstraße" und "Funckenhausen" einzuplanen.

 

5. Aufgrund der finanziellen Gesamtsituation der Stadt Hagen werden die Kosten für die einzelnen Ausbauphasen bis zum Jahr 2010 auf insgesamt 1,5 Millionen Euro zzgl. Gestiegener Einnahmen aus den Elternbeiträgen begrenzt.

 

6. Die Verwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung der Eckpunkte:

 

- 15 % Bedarfsdeckung

- 1,5 Millionen Euro zusätzlicher städtischer Beitrag

- neue gesetzliche Regelungen zur steuerlichen Absetzbarkeit von   Kinderbetreuungskosten

- optimale, bedarfsorientierte Struktur der verschiedenen Angebotsformen und

- wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Eltern

 

jährlich eine angepasste Bedarfs- und Finanzplanung vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

x

 Einstimmig beschlossen