Beschlussvorlage - 0060/2024

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2024/2025 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Die Kurzfassung entfällt

 

 

Begründung

 

Die Vorlage dient dem Transport des Entwurfs des Haushalts 2024/2025 r die Fachausschussberatung des Integrationsrats.

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

 

x

sind nicht betroffen

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

x

keine Auswirkungen (o)

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

x

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

gez.

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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23.01.2024 - Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration - vertagt

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05.03.2024 - Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2024/2025 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

2

 

 

SPD

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

AfD

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

HOM

 

 

 

Wir für Hagen

2

 

 

Türkische Gemeinde Hagen

2

 

 

Die Hagener Demokraten

2

 

 

Gemeinsame Integration für Hagen

2

 

 

DTB

1

 

 

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

17

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vor der Abstimmung über den Beschlussvorschlag der Verwaltung fand folgende Abstimmungen statt:

Sachantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen:

Der Integrationsrat lehnt die HSK-Maßnahme 24_56.001 Wegfall Bezuschussung für Asylbewerberbetreuung“ ab und beauftragt die Verwaltung, mit dem Träger über eine Reduzierung der Summe, z.B. im Bereich der Overheadkosten bei Beibehalt des Angebotes bis zur nächsten HFA-Sitzung zu verhandeln.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

 

2

 

SPD

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

AfD

 

2

 

Hagen Aktiv

1

 

 

HOM

 

 

 

Wir für Hagen

2

 

 

Türkische Gemeinde Hagen

1

 

1

Die Hagener Demokraten

2

 

 

Gemeinsame Integration für Hagen

 

 

2

DTB

1

 

 

 

 

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

4

Enthaltungen:

3