23.01.2024 - 6.1 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2024/2025

[Anmerkung der Schriftführung: Die Kurzanalyse des Haushaltsplanentwurfes, welche als Tischvorlage auslag, ist den Sitzungsunterlagen als Anlage 2 angefügt.]

[Anmerkung der Schriftführung: Der Stellenplan für den Fachbereich 55 und 56, wie auch die Einsparungen des Fachbereiches 55 fallen in den Zuständigkeitsbereich des Jugendhilfeausschusses.]

[Anmerkung der Schriftführung:  Das gesamte Haushaltssicherungskonzept für den Fachbereich 56 ist den Sitzungsunterlagen als Anlage 5 angefügt .]

Frau Kruschwitz, Mitarbeitende des Fachbereiches Finanzen und Controlling erläutert den Anwesenden den Haushaltsplanentwurf anhand der ausgelegten Tischvorlage.

Herr Eiche erwähnt, dass ab dem Jahr 2024 keine Bilanzierungshilfe mehr genutzt werden darf und erfragt ob die Verwaltung bereits Genaueres zu der diesbezüglich geplanten Haushaltsberatung sagen kann. Frau Kruschwitz erklärt, dass der Verwaltung hierzu keine Details bekannt sind, sich diese Haushaltsberatung jedoch nicht auf die Bilanzierungshilfen beziehen wird.

Frau Freund bittet darum, dass die folgenden Inhalte nachgeliefert werden:

      Das gesamte Haushaltssicherungskonzept für den Fachbereich 56 mit insgesamt drei Maßnahmen

      Der Stellenplan für den Fachbereich 55 und 56

      Die Einsparungen des Fachbereiches 55

Frau Keller merkt hierzu an, dass der Stellenplan des Fachbereiches 55 bisher ausschließlich im Jugendhilfeausschuss beraten wurde.

Herr Stricker erfragt, welche Auswirkungen die Sachkosteneinsparungen im Kinder- und Jugendbereich konkret haben.

Frau Keller erklärt, dass im Kinder- und Jugendbereich seitens der Verwaltung dort Einsparungen gemacht wurden, wo eine Landesförderung möglich ist. Ziel ist es, dass so alle Maßnahmen umgesetzt werden können. Alle entsprechenden Anträge wurden gestellt, nun wartet die Verwaltung auf deren Bewilligung.

Beschluss:

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2024/2025 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

Abstimmungsergebnis: