Beschlussvorlage - 0018/2024

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2024/2025 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Die Kurzfassung entfällt.

 

 

Begründung

 

Die Vorlage dient dem Transport des Entwurfs des Haushalts 2024/2025 für die Fachausschussberatung des Haupt- und Finanzausschusses.

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

x

s. Haushaltsplanentwurf 2024/2025

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

x

s. Haushaltsplanentwurf 2024/2025)

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

x

s. Haushaltsplanentwurf 2024/2025

 

 

 

 

 

 

 

 

gez.

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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01.02.2024 - Haupt- und Finanzausschuss - vertagt

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21.03.2024 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2024/2025 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

 

1. Ergänzungsbeschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, die Maßnahmen 24_40.001 Erhöhung der Elternbeiträge OGS im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) 2024 nicht zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

1

 

CDU

 

5

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

2

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

 

1

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

7

Enthaltungen:

0

 


2. Ergänzungsbeschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss folgt entsprechend dem einstimmigen Beschluss des Schulausschusses und empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

Für die bauliche Ertüchtigung der Grundschule Friedrich-Harkort werden 4.250.000,00 € an Mitteln für die Jahre 2024/2025 im Haushaltsplan - nach Möglichkeit investiv - eingestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

1

 

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

2

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

 

 

1

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

20

Dagegen:

1

Enthaltungen:

1

 


3. Ergänzungsbeschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Hagen beschließt in Abänderung des

Haushaltssicherungskonzeptes die folgenden Maßnahmen:

Maßnahme 24_20.002 - Der Hebesatz verbleibt unverändert bei 750 Punkten

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

1

 

CDU

 

5

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

3

 

AfD

2

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

 

1

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

10

Enthaltungen:

0

 


4. Ergänzungsbeschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Hagen beschließt in Abänderung des

Haushaltssicherungskonzeptes die folgenden Maßnahmen:

Maßnahme 24_20.003 - Der Hebesatz verbleibt unverändert bei 520 Punkten

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

1

 

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

2

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

21

Dagegen:

1

Enthaltungen:

0

 


5. Ergänzungsbeschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Hagen beschließt in Abänderung des

Haushaltssicherungskonzeptes die folgenden Maßnahmen:

Maßnahme 24_55.005 - Keine Dynamisierung dieser Elternbeiträge

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

1

 

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

2

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

21

Dagegen:

1

Enthaltungen:

0

 


6. Ergänzungsbeschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Hagen beschließt das Haushaltssicherungskonzept (Anlage 3 von DS 0308/2024 „Übersicht der Maßnah-men des Haushaltssicherungskonzeptes 2024 (HSK 2024) und der 1. Veränderungsliste des Doppelhaushalts 2024/2025“ (DS 0308/2024) mit Ausnahme folgender Maßnahme: 24_20.004 Änderung Vergnügungssteuersatzung

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

 

 

2

Hagen Aktiv

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

 

1

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

1

 

HAK

1

 

 

 

 

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

18

Dagegen:

2

Enthaltungen:

2


7. Ergänzungsbeschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Hagen beschließt in Abänderung und Ergänzung die folgenden Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK):  Maßnahme Frontkamera: Erhöhung der Einnahmen bei der mobilen Verkehrsüberwachung - 24_RAT.001

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

 

2

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

20

Dagegen:

2

Enthaltungen:

0


8. Ergänzungsbeschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Hagen beschließt in Abänderung und Ergänzung die folgenden Maßnahmen des Haushaltssicherungskon-zeptes (HSK): Maßnahme Gewinnausschüttung Sparkasse: Erhöhung der Gewinnausschüttung der Sparkasse um weitere zwei Millionen Euro für die Stadt Hagen für die Jahre 2024/2025 - 24_RAT.002

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

2

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

22

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0


9. Ergänzungsbeschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Hagen beschließt in Abänderung und Ergänzung die folgenden Maßnahmen des Haushaltssicherungskon-zeptes (HSK): weitere Ausschüttung von Beteiligungen: Ausschüttung aus Jahresergebnis 2023/Gewinnrücklage WBH - 24_RAT.003

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

2

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

22

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0


10. Ergänzungsbeschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Hagen beschließt in Abänderung und Ergänzung die folgenden Maßnahmen des Haushaltssicherungskon-zeptes (HSK): Erhöhung der Besteuerung von Glücksspielautomaten: Die Verwaltung erhöht die Besteuerung von Glückspielautomaten im Stadtgebiet - 24_RAT.004

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

2

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

 

 

1

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

21

Dagegen:

0

Enthaltungen:

1