Berichtsvorlage - 0839/2022

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Liste der Beteiligungen des Naturschutzbeirats zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Beteiligung des Naturschutzbeirats entsprechend zu organisieren und sicherzustellen.

Kurzfassung

entfällt

Begründung

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.03.2022 wurde mehrheitlich beschlossen, den Antrag der Fraktion Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI über die Wiederaufnahme des Naturschutzbeirates in die Beratungsfolge der städtischen Gremien zurückzustellen, bis die Verwaltung einen Verfahrensvorschlag vorlegt (Vorlage 0276/2022).

Nach dem Rücktritt von sechs ordentlichen Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern des Naturschutzbeirats in der Sitzung am 08.03.2022, der vor allem durch die mangelnde Beteiligung des Naturschutzbeirats begründet wurde, hat die Verwaltung in einer Arbeitsgruppe mit aktiven und zurückgetretenen Vertreter*innen in drei gemeinsamen Terminen die beiliegende Liste (Anlage 1) der Beteiligungstatbestände sowie die Form und den Zeitpunkt einer Beteiligung erarbeitet und abgestimmt.

Die Liste wurde von der Verwaltung sämtlichen aktiven und zurückgetretenen Mitgliedern des Naturschutzbeirates vorgelegt und erhielt von dort einheitlich Zustimmung.

Die Verwaltung legt hiermit das Arbeitsergebnis als zukünftigen Verfahrensvorschlag zur Beteiligung des Naturschutzbeirates im Sinne des o. g. Beschlusses vor.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Kurzerläuterung und ggf. Optimierungsmöglichkeiten:

Durch die Optimierung der Beteiligung des Naturschutzbeirats werden die Belange des Natur- und Klimaschutzes prominenter vertreten und noch effektiver in die politischen Entscheidungen eingebracht.

Finanzielle Auswirkungen