Beschlussvorlage - 0626/2022

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die in der Begründung zu dieser Vorlage aufgeführten Änderungen im Rahmen des Kommunalinvestitionsgesetzes 1. und 2. Kapitel.

 

Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.

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Anlagen

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Beschlüsse

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25.08.2022 - Bezirksvertretung Haspe - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die in der Begründung zu dieser Vorlage aufgeführten Änderungen im Rahmen des Kommunalinvestitionsgesetzes 1. und 2. Kapitel.

 

Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.

 

Ergänzung:

Die S Friedrich-von-Bodelschwingh (Seite 5 der Vorlage) gehört nicht zum Bezirk Haspe und sollte deshalb im Bezirk Mitte aufgeführt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

-

-

CDU

3

-

-

Bündnis 90/ Die Grünen

1

-

-

Hagen Aktiv

2

-

-

AfD

1

-

-

 

X

  Einstimmig beschlossen

 

 

Dafür:

12

Dagegen:

-

Enthaltungen:

-

 

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01.09.2022 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - vertagt

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07.09.2022 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - ungeändert beschlossen

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08.09.2022 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

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14.09.2022 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen

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15.09.2022 - Schulausschuss

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20.09.2022 - Infrastrukturausschuss - ungeändert beschlossen

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21.09.2022 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - ungeändert beschlossen

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22.09.2022 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt neben den in den Bezirksvertretungen Haspe und Mitte beschlossenen Änderungen die in der Begründung zu der Vorlage aufgeführten Maßnahmenänderungen im Rahmen des Kommunalinvestitionsgesetzes  1. und 2. Kapitel, wobei die den Bezirk Hohenlimburg betreffenden Maßnahmen unter dem Vorbehalt einer Zustimmung in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Hohenlimburg stehen.

Abstimmungsergebnis:

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

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20.10.2022 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - ungeändert beschlossen