22.09.2022 - 6.12 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Oberbürgermeister Schulz erläutert, dass in der Bezirksvertretung Haspe und Bezirksvertretung Mitte der Beschluss aufgrund einer redaktionellen Änderung geändert gefasst und in der Bezirksvertretung Hohenlimburg vertragt worden ist. Daher schlägt die Verwaltung einen geänderten Beschlussvorschlag vor.

 

Bedenken, so zu beschließen, bestehen nicht.

 

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Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt neben den in den Bezirksvertretungen Haspe und Mitte beschlossenen Änderungen die in der Begründung zu der Vorlage aufgeführten Maßnahmenänderungen im Rahmen des Kommunalinvestitionsgesetzes  1. und 2. Kapitel, wobei die den Bezirk Hohenlimburg betreffenden Maßnahmen unter dem Vorbehalt einer Zustimmung in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Hohenlimburg stehen.

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Abstimmungsergebnis:

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

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Anlagen zur Vorlage