Vorschlag zur Tagesordnung - 0383/2022

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Die Verwaltung stellt dar, welche Maßnahmen hinsichtlich der Optimierung des ÖPNV

für das Jahr 2022 in Abstimmung mit der Hagener Straßenbahn AG vorgesehen sind.

Über die Verwendung der Mittel aus der Stellplatzablöse entscheidet der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität.

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Sachverhalt

Kurzfassung

entfällt.

 

 

Begründung

Siehe Anlage.

 

 

 

 

 

 

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

x

sind nicht betroffen

 

Kurzerläuterung:

Es handelt sich um eine Berichtsanforderung.

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

x

keine Auswirkungen (o)

 

 

Kurzerläuterung und ggf. Optimierungsmöglichkeiten:
Es handelt sich um eine Berichtsanforderung.

 

 

 

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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03.05.2022 - Umweltausschuss - vertagt

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09.06.2022 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1. Die Einnahmen aus der Stellplatzablösesatzung werden zweckgebunden ausschließlich für daraus finanzierbare Verbesserungsmaßnahmen im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV und Maßnahmen aus dem Mobilitätskonzept) eingesetzt.

 

2. Aus den zur Verfügung stehenden Mitteln stehen gemäß Haushaltsbeschluss vom 17.03.2022 jährlich bis einschließlich 2023 jeweils 500.000 € für Optimierungsmaßnahmen des ÖPNV in Hagen zur Verfügung.

 

3. Die Verwaltung stellt ihre Vorschläge in Form einer Liste dem Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität vor. Einzelbeschlüsse sind analog der Wertgrenze der Zuständigkeitsordnung unter § 2 Abs. 4 Nr. 7 unter Buchstabe s (25.000 €) zu behandeln.

 

4. Die fachliche Auswahl der jeweiligen Projekte nimmt der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität vor.

 

5. Der Haupt- und Finanzausschuss trifft die finanzielle Entscheidung.

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

21

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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14.06.2022 - Umweltausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1. Die Einnahmen aus der Stellplatzablösesatzung werden zweckgebunden ausschließlich für daraus finanzierbare Verbesserungsmaßnahmen im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV und Maßnahmen aus dem Mobilitätskonzept) eingesetzt.

 

2. Aus den zur Verfügung stehenden Mitteln stehen gemäß Haushaltsbeschluss vom 17.03.2022 jährlich bis einschließlich 2023 jeweils 500.000 € für Optimierungsmaßnahmen des ÖPNV in Hagen zur Verfügung.

 

3. Die Verwaltung stellt ihre Vorschläge in Form einer Liste dem Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität vor. Einzelbeschlüsse sind analog der Wertgrenze der Zuständigkeitsordnung unter § 2 Abs. 4 Nr. 7 unter Buchstabe s (25.000 €) zu behandeln.

 

4. Die fachliche Auswahl der jeweiligen Projekte nimmt der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität vor.

 

5. Der Haupt- und Finanzausschuss trifft die finanzielle Entscheidung

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0