Beschlussvorlage - 0033/2022

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Haspe empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2022/2023 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Die Kurzfassung entfällt.

 

Begründung

 

Die Vorlage dient dem Transport des Entwurfs des Haushalts 2022/2023 für die Beratung der Bezirksvertretung.

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

x

sind nicht betroffen

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

x

keine Auswirkungen (o)

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

x

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

 

 

gez.

gez.

Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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27.01.2022 - Bezirksvertretung Haspe - vertagt

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24.02.2022 - Bezirksvertretung Haspe - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2022/2023 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne mit folgenden Ergänzungen zu beschließen:

 

Konsumtive Mittel
 

-          Produkt 1.5510.40 Öffentliches Grün, Kostenart 524201 Unterhaltung und Bewirtschaftung des Infrastrukturvermögens:
Erhöhung des Ansatzes für Wildblumenwiesen von 100.000,00 € auf 150.000,00 € (fehlende Mittel für den Anlegung neuer Wildblumenwiesen).

 

Als Kompensationsmaßnahme hierfür schlägt die Bezirksvertretung Haspe vor, die Planungskosten für die Treppe im Bereich des Ernst-Meister-Platzes von 75.000,00 € auf 25.000,00 € zu reduzieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

-

-

CDU

2

-

-

ndnis 90/ Die Grünen

1

-

-

Hagen Aktiv

2

-

-

AfD

1

-

-

 

X

  Einstimmig beschlossen

 

 

Dafür:

10

Dagegen:

-

Enthaltungen:

-

 

 

Investive Mittel

 

-          Absturzsicherung Kastanienallee Büddinghardt zwischen dem Ev. Krankenhaus Hagen-Haspe und der Grundschötteler Straße:
Kosten für die Errichtung einer Absturzsicherung in Höhe von 7.500,00 €. Aufnahme dieser Maßnahme in die D3-Version des Haushaltes 2022.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

-

-

CDU

-

-

2

Bündnis 90/ Die Grünen

-

-

1

Hagen Aktiv

-

-

2

AfD

1

-

-

 

X

  Einstimmig beschlossen

 

 

Dafür:

5

Dagegen:

-

Enthaltungen:

5