ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Sozialberechtigungskarten Vergünstigte Eintrittspreise für den Personenkreis der Empfänger*innen von Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel) und von Grundsicherungsleistungen im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel) nach dem SGB XII sowie von Grundsicherungsleistungen für Arbeitssuchende nach dem SGB II

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: FB55 - Jugend und Soziales

Bearbeitung:: Silvana Günther

Beteiligt:: FB48 - Bildung und Kultur; FB49 - Museen und Archive

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Haupt- und Finanzausschuss
	06.05.2021	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	geändert beschlossen	NA
● Erledigt		Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie	Vorberatung
	16.06.2021	Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Beirat für Menschen mit Behinderungen	Vorberatung
	23.08.2021	Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Rat der Stadt Hagen	Entscheidung
	20.05.2021	Sitzung des Rates der Stadt Hagen	vertagt	NA
	23.09.2021	Sitzung des Rates der Stadt Hagen	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Für die Empfänger*innen laufender Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II und Empfänger*innen von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII sowie Familienangehörigen in der Bedarfsgemeinschaft wird eine Berechtigungskarte zur Inanspruchnahme vergünstigter Eintrittspreise und Beiträge ausgestellt.

Sachverhalt

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Aufgrund der Beschlusslagen des Rates wurden bereits seit 1984 Sozialberechtigungskarten ausgestellt. Ursprünglich bezog sich der Kreis der Anspruchsberechtigten auf Arbeitslosengeld-, Arbeitslosenhilfe- bzw. Sozialhilfeempfänger*innen. Nach Einführung des SGB II bzw. des SGB XII beschloss der Rat der Stadt Hagen in seiner Sitzung vom 07.04.2005 „für die Empfänger laufender Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II und Empfänger von Sozialhilfe (auch als Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung bezeichnet) nach dem SGB XII sowie ihre Familienangehörigen in der Bedarfsgemeinschaft eine Berechtigungskarte zur Inanspruchnahme vergünstigter Eintrittspreise und Beiträge auszustellen“.

Im Nachgang des seinerzeitigen Ratsbeschlusses wurde ein Merkblatt zur Ausgabe für die Bürger*innen erstellt. Der Fachbereich Jugend & Soziales hat aktuell dazu mit dem Fachbereich Bildung, dem Fachbereich Kultur, dem Fachbereich Finanzen, der Theater gGmbH und der HAGENBAD GmbH Abstimmungsgespräche geführt. Auf die Stellungnahme der Verwaltung vom 23.09.2020 wird Bezug genommen.

Das Merkblatt (Übersicht über die Möglichkeiten der Berechtigungskarten) wurde zwischenzeitlich aktualisiert und ist als Anlage beigefügt.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung
X	sind nicht betroffen

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

X	keine Auswirkungen (o)

Finanzielle Auswirkungen

X	Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

gez. Erik O. Schulz	gez. Margarita Kaufmann
Oberbürgermeister	Beigeordnete

Auswirkungen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Vorlage 0282-2021 Übersicht			(wie Dokument)	49,1 kB

Beschlüsse

06.05.2021 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst aufgrund der in der Ratssitzung vom 15.04.2021 (Vorlage 0305/2021) beschlossenen Delegierung folgenden Beschluss:

Abstimmungsergebnis:


X	Der Tagesordnungspunkt wird einstimmig an den Ausschuss für Soziales, Integration und Demografie am 16.06.2021 überwiesen.

Beschlussvorlage - 0282/2021