Beschlussvorlage - 0308/2021

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der in

Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen  

Reduzieren

Sachverhalt

Kurzfassung

Entfällt

 

 

Begründung

Die Verwaltung hat im vergangenen Jahr über die dringlichsten Bedarfe und umgesetzten Maßnahmen 2018-2020 berichtet. Das Programm für Ersatzbeschaffungen für Kinderspielplätze wurde vom Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) umgesetzt.

 

Auf Grundlage der turnusmäßigen Verkehrssicherheitskontrollen des WBH wurde eine Maßnahmenliste mit Ersatzbeschaffungsmaßnahmen für HH 2021 erarbeitet, die im Hinblick auf die dringlichsten Bedarfe abgestimmt wurde. Die daraus resultierende Maßnahmenliste ist in Anlage dargestellt. Das Volumen der vorgeschlagenen Maßnahmen (HH 2021) beläuft sich laut Kalkulation auf rd.  373.000 Euro.

 

Neben dem Hauptkriterium der unbestritten notwendigen Maßnahmen wurde darauf geachtet, dass die Bezirke nach Möglichkeit ausgewogen berücksichtigt werden. Folgende Maßnahmen werden zur Umsetzung vorgeschlagen:

 

Bezirk Mitte

Kinderspielplatz Rheinstraße

Auf dem Spielplatz sollen eine ca. 30 Jahre alte Lokomotive mit Anhänger sowie eine Kleinkinderrutsche ersetzt werden. Ebenso soll in diesem Zuge die Sandkasten-einfassung erneuert werden.

Hier wurden ebenfalls zwei Angebote zum Vergleich eingeholt. Wiederum wird hier das Angebot der Fa. FHS – hier eine Spielschiff - favorisiert, da der Alternativ-Vorschlag deutlich weniger Spielinhalte bietet.

 

Kinderspielplatz Am Rastebaum

Im Rahmen der Ersatzbeschaffungen für Kinderspielplätze sollen die Spielgeräte in dem Kleinkinderspielbereich sowie die große Reifenschaukel ausgetauscht werden.

Die große Reifenschaukel ist bei den Kindern äußerst beliebt. Die Unterhaltung der Holzkonstruktion insbesondere die Aufhängung bereitete jedoch immer wieder Probleme, sodass die Schaukel schon sehr häufig mit z.T. großem Aufwand repariert werden musste. Auch aktuell ist wieder ein Schaden aufgetreten, der selbst bei regelmäßiger Kontrolle nur schwer auszuschließen ist.

Daher wird angeregt die Schaukel gegen ein Gerät der Fa. Kaiser & Kühne auszutauschen. Das Gerät ist dem ca. 26 Jahre alten Gerät der Fa. Richter sehr ähnlich, jedoch komplett aus Stahl konstruiert. Bzgl. der Aufhängung sind die Schaukeln der Fa. Kaiser & Kühne momentan technisch das Maß der Dinge und extrem robust.

Für den Kleinkinderbereich wurden zwei Angebote eingeholt, das Angebot der Fa. FHS Holztechnik wird seitens der Verwaltung und des WBH favorisiert. Dieses Angebot bietet für den Kleinkinderbereich interessante Spielinhalte und lässt sich sehr gut in die vorhandene Fläche integrieren.

Im Rahmen der Maßnahme soll darüber hinaus noch eine ca. 15 m lange und 1,5 m breite Pflasterung entstehen, da es aktuell kaum möglich ist, die dem Kleinkinderbereich zugeordneten Bänke mit einem Kinderwagen zu erreichen.

 

Kinderspielplatz Badstraße

Auf dem Kinderspielplatz soll eine bereits vor ca. 3 Jahren abgebaute Stehwippe ersetzt werden. Das tragende Lager der Wippe war dem starken Nutzungsdruck offensichtlich nicht gewachsen, da Reparaturen immer nur kurzfristigen Erfolg brachten.

 

 

Bezirk Nord

 

Kinderspielplatz Europaplatz

Die vorhandene Spielgerätekombination ist ca. 25 Jahre alt und war in den letzten Jahren bereits sehr reparaturbedürftig.

Für eine neue Ausstattung der Fläche wurden auch hier zwei Angebote eingeholt. In diese Fall erhält das Angebot der Fa. Spielart den Vorzug, da dieses Angebot die Vorgabe auch die Altersgruppe der 6-10-jährigen Kinder anzusprechen besser umgesetzt hat. Ferner geht es auf die örtlichen baulichen Gegebenheiten besser ein.

 

Kinderspielplatz Im Stell/Voßacker

Hier soll im Sandspielbereich ein zusätzliches Spielangebot für Kinder der Altersgruppe bis ca. 6 Jahren geschaffen werden.

Das vorgeschlagene Spielgerät „Gräserhaus“ erfreut sich an der Mozartstraße in Hohenlimburg großer Beliebtheit und wird daher auch für diesen Standort vorgeschlagen. Um den notwendigen Platz für das zusätzliche Spielgerät zu schaffen, wird ein vorhandenen Gerätes am Standort um 90° gedreht und die Spielfläche um ca. 3 m verbreitert.

 

 

Bezirk Hohenlimburg

 

Kinderspielplatz Mozartstraße

Die vier ca. 30 Jahre alten Schaukeln werden durch eine neue Schaukelgerätekombination ersetzt.

Diese Maßnahme wäre der zweite Bauabschnitt an der Mozartstraße und würde nach Einschätzung der Verwaltung und des WBH den ersten Bauabschnitt sinnvoll ergänzen und damit die Sanierung der veralteten Ausstattung zunächst abschließen. Bestandteil der neuen Schaukelkombination ist eine Nestschaukel die auch gut integrativ genutzt werden kann. Ebenso ist eine Stehwippe enthalten, die hier ein neues Spielelement auf dem Spielplatz darstellt.

 

Kinderspielplatz Kronocken

Im Zuge der Spielplatzkontrollen fiel das Augenmerk u.a. auf zwei stark verwitterte ‚Lümmelbänke‘. Diese einfach konstruierten Bänke werden erfahrungsgemäß von Jugendlichen gerne zum Verweilen angenommen.

Die alten Holzbänke werden durch zwei ‚Lümmelbänke‘ mit einer feuerverzinkten Unterkonstruktion und Recyclingkunststoffbanklatten ersetzt.

Bezirk Eilpe/Dahl

 

Kinderspielplatz Zum Rafflenbusch

Der Austausch des in dem Sandbereich befindlichen ca. 30 Jahre alten Spielhauses gegen eine Turm-Sandspielanlage mit Rutsche der Fa. HAGS stellen eine deutliche Aufwertung des Kleinkinderspielbereiches dar.

 

 

Bezirk Haspe

 

Kinderspielplatz Spielbrink (Salzburger Straße)

Für den Austausch der ca. 25 Jahre alten Spielgerätekombination im Grünzug zwischen Oedenburg- und Spielbrinkstraße wurden drei Gestaltungsvorschläge eingeholt. Der Vorschlag der Fa HAGS hätte auf Grund der vorgeschlagenen Tunnelrutsche mit ca. 75.000 € den Kostenrahmen deutlich überschritten. Der Vorschlag der Firma Spielart – hier die Turmkombination „Salzburg“ - bietet nach Einschätzung der Verwaltung und des WBH das interessanteren Spielangebot gegenüber dem Vorschlag der Fa. FHS. Auch optisch würde die „Salzburg“ an dieser exponierten Stelle ein Highlight darstellen.

 

Kinderspielplatz Höxterstraße

Das vorhandene Spielgerät ist ca. 25 Jahre alt und weist dementsprechend einige morsche Stellen auf, die einen Austausch sinnvoll machen. Das neue Spielgerät der Fa. HAGS bietet zudem mehr Möglichkeiten für das Sandspiel an.

 

Kinderspielplatz Römershof

Auf dem Spielplatz Römershof sollen die beiden ca. 20 Jahre alten schrägen Dächer entfernt werden. Neben dem überschaubaren Spielwert sind an vielen Stellen morsche Holzverbindungen zu erkennen, die umfangreiche Reparaturen nach sich ziehen, die den Aufwand nicht lohnen.

Das neue Spielhaus der Fa. HAGS wird mitten im Sandkasten platziert und wird das Spielangebot erheblich steigern.

 

Kinderspielplatz In der Geweke

Im Jahr 2020 musste auf diesem Kinderspielplatz ein 26 Jahre altes Spielhaus abgebaut werden und soll jetzt durch ein neues Spielhaus der Fa. HAGS ersetzt werden.

 

Kinderspielplatz Oedeweg

Auf dem Spielplatz Oedeweg soll die auf dem Hügel befindliche, ca. 30 Jahre alte, Spielgerätekombination ersetzt werden. Die Fa. Spielart hatte dazu bereits im Jahr 2020 eine Konzeption erstellt, die jetzt in 2021 mit der beim WBH angesiedelten Ausbildungsgruppe des Garten- und Landschaftsbaus umgesetzt werden soll. Mit den Auszubildenden wird die Sandspielfläche, die den neuen Klettergarten aufnehmen soll, entsprechend angepasst werden. Ebenso werden die Auszubildenden die Natursteinpflasterfläche und die den Spielplatz prägende Mauer instandsetzen.

 

Kinderspielplatz Im Zipp

Das ca. 30 Jahre alte Spielhaus mit Rutsche wird durch ein neues, zeitgemäßes Spielgerät mit erheblich mehr Spielfunktionen ersetzt werden.

 

Austausch von ‚Lümmelbänken‘

Auf folgenden Spielplätzen werden im Bezirk Haspe die alten ‚Lümmelbänke‘ aus Holz durch neue ‚Lümmelbänke‘ mit einer feuerverzinkten Unterkonstruktion und Recyclingkunststoffbanklatten ersetzt. Diese Sitzgelegenheiten werden in erster Linie für Jugendliche angeboten, die sich erfahrungsgemäß gerne auf diesen einfach konstruierten Bänken aufhalten. Der Preis für eine Lümmelbank liegt bei 405 €. Der Austausch erfolgt durch die Mitarbeiter*innen des WBH.

Skateranlage Stephanstraße – 1 Stück

Kinderspielplatz Erleystraße – 2 Stück

Kinderspielplatz Rapunzelweg – 2 Stück

 

Sanierung von Kunststoffbelägen

Bolzplatz Gabelsberger Straße – Hier soll der Kunststoffbelag mit einer Fläche von 680 m² saniert werden. Die Kosten belaufen sich gemäß Angebot auf 38.722,60 €.

 

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

 

sind nicht betroffen

X

sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben)

 

Kurzerläuterung:

Inklusion ist die Querschnittsaufgabe der Kinderförderung

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

 

positive Auswirkungen (+)

X

keine Auswirkungen (o)

 

negative Auswirkungen (-)

 

 

Kurzerläuterung und ggf. Optimierungsmöglichkeiten:
(Optimierungsmöglichkeiten nur bei negativen Auswirkungen)

 

 

 

 

 

Reduzieren

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

X

Es entstehen folgende Auswirkungen:

 

  1.                Auswirkungen auf den Haushalt

 

Kurzbeschreibung:

(Bitte eintragen)

Die hier aufgeführten Maßnahmen als Ersatzbeschaffung überalterter Kinderspielgeräte kosten insgesamt rd. 373.000 Euro.

Mit Beschluss vom 28.11.2019 hat der Rat der Stadt Hagen die Investitionsmittel im Haushalt 2020 und 2021 auf 370.000 Euro erhöht. Hinzu kommen rd. 3.000 Euro für 7 Lümmelbänke, die mit Einzelkosten in Höhe von 405 Euro als geringwertige Vermögensgegenstände im konsumtiven Haushalt finanziert sind.

 

1.1 Konsumtive Maßnahme in Euro

Teilplan:

5510

Bezeichnung:

Öffentliches Grün

Auftrag:

1551040

Bezeichnung:

Unterhaltung öffentliches Grün

Kostenart:

543140

Bezeichnung:

Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände < 800 EUR

 

 

Kostenart

2020

2021

2022

2023

2024

Aufwand (+)

543140

 

2.835 €

 

 

 

Eigenanteil

 

 

2.835 €

 

 

 

Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Erträge und Aufwendungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben (netto).

 

 

1.2 Investive Maßnahme in Euro

Teilplan:

3660

Bezeichnung:

Jugendarbeit

Finanzstelle:

5800213

Bezeichnung:

Einrichtung Kinderspielplätze IPM

Finanzposition:

783100

Bezeichnung:

Auszahlung für Erwerb von Vermögensgegenständen > 800 €

 

Finanzposition

(Bitte überschreiben)

Gesamt

2020

2021

2022

2023

2024

Einzahlung (-)

6nnnnn

 

 

 

 

 

 

Auszahlung (+)

783100

 

 

370.165 €

 

 

 

Eigenanteil

 

 

370.165 €

 

 

 

Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Einzahlungen und Auszahlungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben.

 

 

X

Die Finanzierung ist im laufenden Haushalt bereits eingeplant.

 

 

  1.                Auswirkungen auf die Bilanz

(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)

 

Aktiva:

(Bitte eintragen)

Die Herstellungskosten der Spielgeräte sind in der Bilanz zu aktivieren und abzuschreiben. Die Nutzungsdauer beträgt 10 Jahre, sodass bei Herstellungskosten in Höhe von 331.442,00 Euro ein jährlicher Abschreibungsaufwand in Höhe von 33.145,00 Euro entsteht.

Durch die Erneuerung des Kunststoffbelags auf dem Bolzplatz Gabelsberger Straße entstehen Herstellungskosten in Höhe von rd. 38.723,00 Euro, die zu aktivieren sind. Der Abschreibungs-aufwand beträgt über den Abschreibungszeitraum von 13 Jahren jährlich 2.979,00 €.

 

 

 

  1.                Folgekosten in Euro:

 

a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil (1,5%)

5.553 €

b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr

 

c) sonstige Betriebskosten je Jahr (1,5% der Herstellungskosten)

5.595 €

d) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen)

36.124 €

e) personelle Folgekosten je Jahr

 

Zwischensumme

47.272 €

abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr

 

Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt

47.272 €

 

  1.                Rechtscharakter

 

Auftragsangelegenheit

 

Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

X

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

Vertragliche Bindung

 

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

Ohne Bindung

 

 

 

 

gez.

 

Margarita Kaufmann

VB 3

 

 

gez.

Bei finanziellen Auswirkungen:

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

21.04.2021 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - ungeändert beschlossen

Reduzieren

21.04.2021 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der in

Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen. 

 

Zusatz:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl begrüßt die Ersatzbeschaffung für den Kinderspielplatz „Zum Rafflenbusch“ und bittet die Verwaltung nochmals zu überprüfen, ob ein anderes Spielgerät sinnvoller erscheint, da ein ähnliches Gerät dort bereits vorhanden ist.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

 

CDU

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

Reduzieren

22.04.2021 - Bezirksvertretung Haspe - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der in Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen. 

 

  1. Die Verwaltung wird gebeten, den Wirtschaftsbetrieb Hagen zu beauftragen, an der Skateranlage Stephanstraße drei weitere Lümmelbänke zu installieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

-

-

CDU

1

-

-

Bündnis 90/ Die Grünen

2

-

-

Hagen Aktiv

2

-

-

AfD

1

-

-

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

 

Dafür:

11

Dagegen:

-

Enthaltungen:

-

 

 

 

Reduzieren

28.04.2021 - Jugendhilfeausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der in der Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksvertretung Mitte und der Bezirksvertretung Hohenlimburg.

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

 

SPD

2

 

 

AfD

1

 

 

Vertreter*innen der Jugendhilfe

8

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

./.

Enthaltungen:

./.

 

 

 

 

 

Reduzieren

29.04.2021 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der in

Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

4

 

 

SPD

3

 

 

rger für Hohenlimburg

3

 

 

ndnis 90 / Die Grünen

1

 

 

HAGEN AKTIV

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

Zusatzbeschluss:

Die Verwaltung wird zusätzlich beauftragt, an dem Spielplatz auf dem Schulhof Berchumer Straße 63 zwei Lümmelbänke zu installieren. Die Bezirksvertretung Hohenlimburg stellt aus ihren Mitteln 810 Euro dar bereit.

 

Abstimmungsergebnis Zusatzbeschluss:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

4

 

 

SPD

3

 

 

Bürger für Hohenlimburg

3

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

1

 

 

HAGEN AKTIV

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Erweitern

29.04.2021 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen