28.04.2021 - 6.5 Ersatzbeschaffung Kinderspielplätze 2021

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke merkt an, dass er mit Freude zur Kenntnis genommen habe, dass diese Vorlage vom Fachbereich Jugend und Soziales erstellt worden sei.

Herr Goldbach weist darauf hin, dass es bei dieser Vorlage um die Ersatzbeschaffung bzw. Neugestaltung von einzelnen Spielgeräten gehe. Es könne allerdings der Eindruck entstehen, dass es sich im Einzelfall um ein neues Spielgerät handele.

Frau Keller erläutert den Sachverhalt. Es stünden mit der Aufstockung insgesamt 370.000 € zur Verfügung. Die Umsetzung der Maßnahmen werde sich aufgrund der langen Lieferfristen bis 2022 hinziehen.   

In den jeweiligen Bezirken, in denen die Vorlage bereits beraten worden sei, sei die Frage aufgetaucht, warum Kinder und Jugendliche nicht beteiligt würden. Das liege daran, dass es um den Austausch einiger Geräte gehe und nicht um die Neugestaltung eines Spielplatzes. Man schaue im Rahmen der pandemiebedingten Möglichkeiten, wie eine Beteiligung von Kindern und Jugendliche möglich sei. Das sei allerdings im Moment nicht immer sicherzustellen.

In einer der nächsten Sitzungen des Jugendhilfeausschusses werde auch die Prioritätenliste vorgelegt. Man sei derzeit dabei, die Prioritätenliste für die nächste Haushaltsplanung abzustimmen. Bei den Planungen würden Kinder und Jugendliche auf jeden Fall beteiligt.

Frau Köppen betont, wie wichtig sie es finde, dass Kinder und Jugendliche bei diesen Planungen beteiligt würden. Sie fragt, welche Planungen es in Bezug auf die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gebe. Wie solle eine solche Beteiligung aussehen?

Frau Keller beschreibt, wie man in der Vergangenheit bei der Umgestaltung eines Schulhofes vorgegangen sei. Den Kindern und Jugendlichen sei vorgestellt worden, was möglich sei. Im Rahmen dieser Möglichkeiten konnten die Kinder und Jugendlichen dann entscheiden.

Frau Scharlau ergänzt, dass man überlegt habe, was man in der Pandemiesituation diesbezüglich tun könne. Möglich sei es, die Kinder per Postkarte zu einer Online-Beteiligung einzuladen. Diese Option sei aber für alle Beteiligten noch Neuland. Man strebe die Umsetzung dieses Verfahrens noch in diesem Jahr an. Das könne allerdings nicht für jedes einzelne Spielgerät durchgeführt werden, sondern nur bei einer Grunderneuerung eines Platzes.

Herr Reinke weist darauf hin, dass die Bezirksvertretungen Mitte und Hohenlimburg erst in ihrer morgigen Sitzung über die Vorlage beraten würden. Auch diese Vorlage müsste unter diesem Vorbehalt beschlossen werden. Es gebe Wünsche aus dem Bezirk Eilpe/Dahl und der Bezirksvertretung Haspe. Wie werde damit umgegangen?

Er macht auf die Möglichkeit aufmerksam, dass die Bezirksvertretungen die Finanzierung dieser Wünsche auch aus eigenen Mitteln stemmen können.

Herr Goldbach ist davon überzeugt, dass man da zu einer einvernehmlichen Lösung kommen werde.

Frau Kaufmann möchte wissen, nach welchen Kriterien man vorgehe.

Herr Reinke zitiert aus der Vorlage, dass alle Bezirke gleichermaßen bedacht würden. Wenn man den Zeitraum von 4 Jahren betrachte, könne man schon feststellen, dass alle Bezirksvertretungen gleich berücksichtigt worden seien, bis auf die Bezirksvertretung Haspe in diesem Jahr. Das sei auch durchaus legitim. Es sei nur wichtig, dass man über die Jahre hinweg den Ausgleich schaffe.

Er bittet, die Feststellung im Protokoll aufzunehmen, dass der Bezirk Haspe in diesem Jahr in besonderem Maße bedacht worden sei und im nächsten Jahr andere Bezirke entsprechend mehr berücksichtigt würden. Es müsse sichergestellt sein, dass über die Jahre eine gleichmäßige Behandlung der Bezirke stattfinde.

Herr Goldbach weist darauf hin, dass auch die Einschätzung der Fachleute in Bezug auf die technische Beschaffenheit und Sicherheit der Geräte Grundlage für die Enscheidung sei. Das sei auch ein weiteres wichtiges Kriterium. So finde auch letztendlich ein Ausgleich zwischen den Bezirken statt.

Herr Reinke liest den Vorbehaltsbeschluss vor und lässt darüber abstimmen.

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der in der Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksvertretung Mitte und der Bezirksvertretung Hohenlimburg.

Abstimmungsergebnis: