Vorschlag zur Tagesordnung - 0756/2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der SPD-Fraktion hier: Umsetzung des "Radverkehrskonzeptes der Stadt Hagen"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Silke Scheibe
- Beteiligt:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Umweltausschuss
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Entscheidung
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11.09.2019
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30.10.2019
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverwaltung wird beauftragt,
- darzustellen, welche konkreten Maßnahmen zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 4. April 2019 eingeleitet wurden und wann die geforderte Prioritätenliste und der Maßnahmen- und Zeitplan in den politischen Gremien zur Beratung vorgelegt wird,
- welche Maßnahmen in den kommenden zwei Haushaltsjahren vorgesehen sind.
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt.
Begründung
Siehe Anlage.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
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x | sind nicht betroffen |
| sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben) |
Kurzerläuterung:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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öffentlich
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206,1 kB
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11.09.2019 - Umweltausschuss - vertagt
30.10.2019 - Umweltausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt,
- darzustellen, welche konkreten Maßnahmen zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 4. April 2019 eingeleitet wurden und wann die geforderte Prioritätenliste und der Maßnahmen- und Zeitplan in den politischen Gremien zur Beratung vorgelegt wird,
- welche Maßnahmen in den kommenden zwei Haushaltsjahren vorgesehen sind.
Die Verwaltung wird beauftragt folgende Fragen bis zur nächsten Sitzung zu beantworten:
- Was ist bisher veranlasst worden, um den Ausbau, die Erhaltung und Sanierung (insbesondere Beheben beschädigter Beläge) der Infrastrukturen für den Radverkehr voran zu treiben?
- Welche Ergebnisse und Konsequenzen haben sich aus der regelmäßigen Kontrolle und Unterhaltung der Radverkehrsanlagen – auch der anderen Radwege – (insbesondere Reinigung und Grünschnitt) ergeben?
- Wer ist für die Reinigung der Radwege zuständig, erstreckt sich die Anliegerreinigung für Bürgersteige auch auf unmittelbar angrenzende Radwege?
- Welche Radwege für den Alltagsverkehr sollen in den Winterdienst aufgenommen werden, wer trägt die Kosten für den Winterdienst, werden die Kosten in den Aufwand für die entsprechende Gebühr einbezogen?
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
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CDU | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 2 |
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Die Linke | 1 |
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AfD | 1 |
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FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 17 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||