Beschlussvorlage - 0735/2019

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

1. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der in Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen.

2. Der Jugendhilfeausschuss nimmt die in der Anlage 2 aufgeführten Kinderspielplätze als potentielle Maßnahmen für zukünftige Ersatzbeschaffungen zur Kenntnis.

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Sachverhalt

Kurzfassung

entfällt

 

Einleitung

Mit dem Beschluss des HFA vom 22.02.2018 und der Vorlage 0193/2018 wurde die Verwaltung beauftragt, über die Investitionsnotwendigkeiten an Kinderspielplätzen zu

berichten und die nötigen Investitionen in einer Höhe von 120.000 € bzw. 150.000 €

sicherzustellen. Insgesamt 270.000,- €.

Mit der Vorlage 0954/2018 hat die Verwaltung im vergangen Jahr über die dringlichsten Bedarfe berichtet und die zunächst notwendigen Maßnahmen zur Durchführung vorgestellt. Die daraus resultierende Liste für Ersatzbeschaffungen für Kinderspielplätze wurde vom Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) umgesetzt. Insgesamt wurden in diesem Jahr 25 Maßnahmen an Kinderspielplätzen durchgeführt (HH 2018). Die abschließende Umsetzung der letzten Maßnahme erfolgte Anfang Juli 2019 am Spielplatz Corbacher Straße.

Auf Grundlage der turnusmäßigen Verkehrssicherheitskontrollen des WBH  und der gemeinsamen Termine mit den Bezirksvertretungen wurde eine neue Liste erarbeitet, die in Hinblick auf die dringlichsten Bedarfe abgestimmt wurde. Die daraus resultierende Maßnahmenliste ist in Anlage 1 dargestellt. Das Volumen der vorgeschlagenen Maßnahmen (HH 2019) beläuft sich laut Kalkulation auf  269.226,44 €.

Eine Maßnahmenliste mit den dringlichsten Ersatzbeschaffungsmaßnahmen (HH 2020) ist derzeitig ebenfalls in Bearbeitung. Anlage 2 stellt die zukünftigen Bedarfe mit entsprechenden Maßnahmenvorschlägen dar (die Liste ist noch nicht abschließend).

 

Maßnahmen

Neben dem Hauptkriterium der unbestritten notwendigen Maßnahmen wurde darauf geachtet, dass die Bezirke nach Möglichkeit ausgewogen berücksichtigt werden. Die Anzahl der Maßnahmen spiegelt dabei nicht zwingend das Volumen wieder, da in einigen Bezirken tendenziell mehrere, aber dafür kleinere Maßnahmen notwendig sind. Berücksichtigung fanden hierbei ebenfalls durchgeführte Ersatzbeschaffungsmaßnahmen in der Vergangenheit bzw. zukünftig geplante Maßnahmen. In den Bezirken Mitte, Eilpe/Dahl und Haspe werden je vier Maßnahmen sowie in den Bezirken Nord und Hohenlimburg je eine Maßnahme vorgeschlagen.

 

Weiteres Vorgehen

Für die Fortführung der Ersatzbeschaffung auf Kinderspielplätzen wird das o.g. Vorgehen fortgeführt und die dringlichsten Bedarfe werden jährlich ermittelt.

 

 

 

 

 

 

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

 

sind nicht betroffen

 

sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben)

 

Kurzerläuterung:

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

X

Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen

 

Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen

 

Maßnahme

X

investive Maßnahme

 

Rechtscharakter

 

Auftragsangelegenheit

 

Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

X

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

Vertragliche Bindung

 

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

Ohne Bindung

 

 

 

  1.                Investive Maßnahme

 

Teilplan:

5510

Bezeichnung:

Öffentliches Grün

Finanzstelle:

5800213

Bezeichnung:

Einrichtung Kinderspielplätze IPM

 

 

Finanzpos.

Gesamt

2019

2020

2021

Einzahlung(-)

 

€

€

€

€

Auszahlung (+)

783100

270.000,00 €

270.000,00 €

€

€

Eigenanteil

 

270.000,00 €

270.000,00 €

€

€

 

 

Kurzbegründung:

 

Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert

X

Finanzierung kann gesichert werden (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung)

 

Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Kreditbedarf wird sich erhöhen)

 

 

 

  1.                Auswirkungen auf die Bilanz

(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)

 

Aktiva:

(Bitte eintragen)

Die Herstellungskosten der Spielgeräte sind in der Bilanz zu aktivieren und abzuschreiben. Die Nutzungsdauer beträgt 10 Jahre, sodass bei Herstellungskosten in Höhe von 270.000,00 € ein jährlicher Abschreibungsaufwand in Höhe von 27.000,00 € entsteht.

 

  1.                Folgekosten:

 

a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil (1,5%)

4.050,00 €

b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr

€

c) sonstige Betriebskosten je Jahr (1,5% der Herstellungskosten)

4050,00 €

d) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen)

27.000,00 €

e) personelle Folgekosten je Jahr

€

Zwischensumme

35.100,00 €

abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr

€

Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt

35.100,00 €

 

 

 

gez.

 

Dipl.-Ing. Henning Keune

Technischer Beigeordneter

 

gez.

Bei finanziellen Auswirkungen:

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

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Beschlüsse

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03.09.2019 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - ungeändert beschlossen

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05.09.2019 - Bezirksvertretung Haspe - ungeändert beschlossen

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10.09.2019 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen

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25.09.2019 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - ungeändert beschlossen

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25.09.2019 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der in Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen.

2. Der Jugendhilfeausschuss nimmt die in der Anlage 2 aufgeführten Kinderspielplätze als potentielle Maßnahmen für zukünftige Ersatzbeschaffungen zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

4

 

 

SPD

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg

3

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

1

 

 

HAGEN AKTIV

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ergänzungsbeschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss gemäß dem einstimmigen Beschluss der BV Hohenlimburg vom 09.04.2019 zu beschließen, dass aus den Haushaltsmitteln 2019 für den Bezirk Hohenlimburg dringlichst der Kinderspielplatz Mozart-/Humperdinckstr. renoviert und wiederhergestellt wird.

 

Der Kinderspielplatz Westerwaldweg wird zurückgestellt bzw. aus laufender Unterhaltung hergerichtet.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

4

 

 

SPD

2

 

 

Bürger für Hohenlimburg

3

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

1

 

 

HAGEN AKTIV

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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09.10.2019 - Jugendhilfeausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

  1. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der in der Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen.

 

 

  1. Der Jugendhilfeausschuss nimmt die in der Anlage 2 aufgeführten   Kinderspielplätze als potentielle Maßnahmen für zukünftige Ersatzbeschaffungen zur Kenntnis.

 

 

  1. Der Jugendhilfeausschuss folgt der Empfehlung der Bezirksvertretung Hohenlimburg , dass aus den Haushaltsmitteln 2019 für den Bezirk Hohenlimburg dringlichst der Kinderspielplatz Mozart-/Humperdinckstr. renoviert und wiederhergestellt wird. Der Kinderspielplatz Westerwaldweg soll aus laufender Unterhaltung hergerichtet werden.

 

  1. Der Kinderspielplatz Helfer Siepen wird zurückgestellt und als erste Maßnahme aus den Haushaltsmitteln 2020 umgesetzt. 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

2

 

 

CDU

3

 

 

Die Linke

1

 

 

Vertreter der Jugendhilfe

6

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0