10.09.2019 - 8.9 Ersatzbeschaffungen für Kinderspielplätze (Haus...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Hammerschmidt macht auf einen redaktionellen Fehler im Text der Vorlage aufmerksam. So sind die Bezirksvertretungen Nord und Eilpe/Dahl textlich auszutauschen. In der Liste sei alles richtig dargestellt.

 

Frau Buchholz weist darauf hin, dass der Jugendhilfeausschuss die Kompetenz der Bezirksvertretungen, bezüglich der Sanierungsbedürftigkeit der Spielplätze nicht untergraben will und die Bezirksvertretungen weiterhin Mitspracherecht zu diesem Thema haben,

 

Herr Quardt verweist auch ausdrücklich auf die Entscheidungsbefugnis der Bezirksvertretungen.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der in Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen.

2. Der Jugendhilfeausschuss nimmt die in der Anlage 2 aufgeführten Kinderspielplätze als potentielle Maßnahmen für zukünftige Ersatzbeschaffungen zur Kenntnis.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

6

 

 

CDU

6

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

-

-

-

Die Linke.

1

 

 

AfD

-

-

-

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage