03.09.2019 - 6.3 Ersatzbeschaffungen für Kinderspielplätze (Haus...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Vogeler macht auf einen Zahlendreher auf Seite 2 in der Vorlage aufmerksam. Danach werde unter Maßnahmen im letzten Satz für den Bezirk Eilpe/Dahl 4 Maßnahmen vorgeschlagen. In der Anlage 1 zur Vorlage werde aber klar, dass hier unter der laufenden Nummer 14 für den Bezirk Eilpe/Dahl nur eine Maßnahme festgelegt wurde.

 

Herr Dahme möchte wissen, ob es für die Liste potentieller Kinderspielplätze für Ersatzbeschaffungen, welche in der Anlage 2 zur Vorlage aufgeführt sind, schon ein Zeitplan vorliege.

 

Dies, so Frau Vogeler, sei für den Haushalt 2020 vorgesehen. Die Liste sei aber nicht bindend und könne noch verändert oder vervollständigt werden. Die Dringlichkeitsliste entstehe aufgrund der turnusmäßigen Sicherheitskontrollen des Wirtschaftsbetriebes und den gemeinsamen Terminen der mit den Bezirksvertretungen und werde jährlich fortgeschrieben.

 

Darüber hinaus ergeben sich keine weiteren Fragen, sodass wie folgt beschlossen wird:

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der in Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen.

2. Der Jugendhilfeausschuss nimmt die in der Anlage 2 aufgeführten Kinderspielplätze als potentielle Maßnahmen für zukünftige Ersatzbeschaffungen zur Kenntnis.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

-

-

-

Die Linke

1

 

 

FDP

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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Anlagen zur Vorlage