Beschlussvorlage - 0858-1/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Maßnahmenvorschläge zur Verbesserung der Situation an dem Freizeitareal Bohne
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB55 - Jugend und Soziales
- Bearbeitung:
- Natalia Keller
- Beteiligt:
- FB11 - Personal und Organisation; FB20 - Finanzen und Controlling; FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung; FB53 - Gesundheit und Verbraucherschutz; FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
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21.11.2018
| |||
|
●
Erledigt
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|
Jugendhilfeausschuss
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Vorberatung
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28.11.2018
| |||
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●
Erledigt
|
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Bezirksvertretung Hagen-Mitte
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Vorberatung
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12.12.2018
| |||
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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13.12.2018
|
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird ergänzend zu der Ursprungsvorlage beauftragt:
- Den Bodelschwinghplatz und das Freizeitareal Bohne als Spielfläche auszuweisen und das Alkoholverbot auf Grundlage der Spielplatzsatzung zu kontrollieren.
- Die Einrichtung von zwei Planstellen für Streetworker zeitnah zu realisieren. Hierbei sind auch Möglichkeiten aufsuchender Ansprache der Trinkerszene zu nutzen.
- Die Fachbereiche Jugend und Soziales sowie Gesundheit und Verbraucherschutz entwickeln eine Vorlage zur Realisierung der Substitutionsambulanz mit der Kath. Krankenhaus Hagen gem. GmbH. Dabei sind die Möglichkeiten der räumlichen Unterbringung, der Kooperation und der Einbindung in das bestehende Hilfesystem zu beschreiben. Weiterhin sucht die Verwaltung das Gespräch mit dem Substitutionsarzt. Ziel soll sein, die aktuelle Situation im Umkreis der Ausgabestelle, z. B. durch Schaffung von Aufenthaltsmöglichkeiten und die Öffnung der vorhandenen Toiletten seiner Praxisräume, zu verbessern.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Um eine Veränderung der Situation an der Bohne herbeizuführen, hat die Verwaltung in der Ursprungsvorlage folgendes abgestimmtes Vorgehen vorgeschlagen:
1. Der Bodelschwinhgplatz und die Bohne werden unter die Spielplatzsatzung gestellt.
Der Verwaltungsvorschlag beinhaltet dabei die gesamte Fläche des Bodelschwinghplatzes und der Freifläche Bohne inkl. des Unterstandes.
2. Treffpunkt mit psychosozialer Betreuung und Streetwork
Wie bereits dargestellt, hat sich der Fachbereich Jugend und Soziales um eine Förderung im Rahmen von EHAP (Europäischer Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen in Deutschland) beworben.
Zwischenzeitlich teilte das Ministerium für Arbeit und Soziales am 22.10.18 schriftlich mit, dass die Interessensbekundung der Stadt Hagen leider nicht berücksichtigt werden kann. Es wurden insgesamt 8 neue Anträge bundesweit bewilligt sowie die AntragstellerInnen aus der 1. Förderphase begünstigt.
Um eine dauernde Arbeit mit den beschriebenen Zielgruppen zu gewährleisten, ist die Einrichtung von Streetwork unabdingbar. Die Möglichkeiten einer aufsuchenden Ansprache der Drogenabhängigen und der "Trinkerszene" (zu der auch Menschen mit einer psychischen Komorbidität gehören) wäre bei Schaffung von zwei Stellen gegeben.
Die Streetworker folgen Zielgruppen und kooperieren eng mit dem vorhandenen Hilfesystem (u. a. Beratungsstellen, Wohnungslosenhilfe, Krankenhaus, Ärzten, etc.).
Für die Einrichtung der Stellen wird folgende durchschnittliche Kostenkalkulation zugrunde gelegt:
Personalkosten20192020
2 Stellen S12 Stufe TVÖD 114.648,- €116.941,- €
Sachkosten 2.000,- € 2.000,- €
Gesamt: 116.648,- €118.941,- €
Die Tarifsteigerungen sind dabei berücksichtigt. Hinzuzurechnen sind die Kosten des Arbeitsplatzes in Höhe von jeweils 9.700 €.
Die Kosten für das Jahr 2020 ff werden bei der nächsten Haushaltsplanung 2020/2021 berücksichtigt.
Für das Jahr 2019 erfolgt eine überplanmäßige Bereitstellung der Personal- und Sachkosten. Als Deckung werden die noch nicht eingeplanten Minderausgaben bei der Gewerbesteuerumlage „Fonds Deutsche Einheit“ genutzt.
3. Realisierung der Substitutionsambulanz
Hier: Die Verwaltung sucht das Gespräch mit dem Substitutionsarzt. Ziel soll sein, die aktuelle Situation im Umkreis der Ausgabestelle, z.B. durch Schaffung von Aufenthaltsmöglichkeiten und die Öffnung der vorhandenen Toiletten seiner Praxisräume, zu verbessern.
Der Fachbereich Gesundheit und Verbraucherschutz hat mittlerweile ein Gespräch mit dem Arzt geführt. Dieser wäre grundsätzlich bereit, seine Toiletten in der Praxis zu bestimmten Zeiten außerhalb der Vergabezeiten zu öffnen. Das Betäubungsmittelrecht erlaubt allerdings keine Nutzung der Praxisräume außerhalb der Geschäftszeiten. Daher kann dieser Punkt derzeit nicht weiter verfolgt werden.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung
| |
X | sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben) |
Kurzerläuterung:
Unverändert zu der Ursprungsvorlage
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
X | Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen |
Maßnahme | |
X | konsumtive Maßnahme |
Rechtscharakter | |
X | Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe |
- Konsumtive Maßnahme
Teilplan: | 3630 | Bezeichnung: | Leistungen für junge Menschen/Familien |
Auftrag: | 1363044 | Bezeichnung: | Suchtberatung und Therapievermittlung |
| Kostenart | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 |
Ertrag (-) |
| 0 € | 0 € | 0 € | 0 € |
Aufwand (+) | 527901 | 1.500 € | 2.000 € | 2.000 € | 2.000 € |
Eigenanteil |
| 1.500 € | 2.000 € | 2.000 € | 2.000 € |
Teilplan: | 3660 | Bezeichnung: | Jugendarbeit |
Kostenstelle: | 755300 | Bezeichnung: | Führung/Verw. u. MA 55/3 |
| Kostenart | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 |
Ertrag (-) |
| 0 € | 0 € | 0 € | 0 € |
Aufwand (+) | Personalkosten* | 85.986 € | 116.941 € | 119.280 € | 121.665 € |
Aufwand (+) | Sachkosten** | 14.500 € | 19.400 € | 19.400 € | 19.400 € |
Eigenanteil |
| 100.486 € | 136.341 € | 138.680 € | 141.065 € |
*Kostenarten: 501200 – 503900 für 2019 anteilig
**Kostenarten: 525500 – 548500 für 2019 anteilig Kosten der Arbeitsplätze
Kurzbegründung: | |
X | Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden. |
- Auswirkungen auf den Stellenplan
Stellen-/Personalbedarf:
(2) | Stellen nach BVL-Gruppe | (SuE 12) | sind im Stellenplan | (2020) | einzurichten. |
(Anzahl) | üpl. Bedarf (e) in BVL-Gruppe | (Gruppe) | sind befristet bis: | (Datum) | anzuerkennen. |
gez. Erik O. Schulz | gez. Margarita Kaufmann |
Oberbürgermeister | Beigeordnete |
| gez. |
Bei finanziellen Auswirkungen: | Christoph Gerbersmann Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
300,7 kB
|
21.11.2018 - Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie - geändert beschlossen
Beschluss:
Der Sozialausschuss bittet den Rat der Stadt Hagen, über den nachfolgend zitierten
Punkt 1 des Beschlussvorschlages in eigener Zuständigkeit zu entscheiden.
„Die Verwaltung wird ergänzend zu der Ursprungsvorlage beauftragt:
Den Bodelschwinghplatz und das Freizeitareal Bohne als Spielfläche auszuweisen und das Alkoholverbot auf Grundlage der Spielplatzsatzung zu kontrollieren.“
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 5 |
|
|
SPD | 5 |
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
|
|
Hagen Aktiv | 1 |
|
|
FDP | 1 |
|
|
AfD | 1 |
|
|
Die Linke. | 1 |
|
|
BfHo/Piraten Hagen | 1 |
|
|
| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| Mit Mehrheit beschlossen | ||
| Einstimmig abgelehnt | ||
| Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| Abgelehnt bei Stimmengleichheit | ||
| Ohne Beschlussfassung | ||
| Zur Kenntnis genommen | ||
| |||
| |||
Dafür: | 17 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
- Die Einrichtung von zwei Planstellen für Streetworker zeitnah zu realisieren. Hierbei sind auch Möglichkeiten aufsuchender Ansprache der Trinkerszenen zu nutzen.
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 5 |
|
|
SPD | 5 |
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
|
|
Hagen Aktiv | 1 |
|
|
FDP | 1 |
|
|
AfD | 1 |
|
|
Die Linke. | 1 |
|
|
BfHo/Piraten Hagen | 1 |
|
|
| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| Mit Mehrheit beschlossen | ||
| Einstimmig abgelehnt | ||
| Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| Abgelehnt bei Stimmengleichheit | ||
| Ohne Beschlussfassung | ||
| Zur Kenntnis genommen | ||
|
| ||
| |||
Dafür: | 17 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
- Die Fachbereiche Jugend und Soziales sowie Gesundheit und Verbraucherschutz entwickeln eine Vorlage zur Realisierung der Substitutionsambulanz mit der Kath. Krankenhaus Hagen gem. GmbH. Dabei sind die Möglichkeiten der räumlichen Unterbringung, der Kooperation und der Einbindung in das bestehende Hilfesystem zu beschreiben. Weiterhin sucht die Verwaltung das Gespräch mit dem Substitutionsarzt. Ziel soll sein, die aktuelle Situation im Umkreis der Ausgabestelle, z. B. durch Schaffung von Aufenthaltsmöglichkeiten und die Öffnung der vorhandenen Toiletten seiner Praxisräume, zu verbessern.
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 5 |
|
|
SPD | 5 |
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
|
|
Hagen Aktiv | 1 |
|
|
FDP | 1 |
|
|
AfD | 1 |
|
|
Die Linke. | 1 |
|
|
BfHo/Piraten Hagen | 1 |
|
|
| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| Mit Mehrheit beschlossen | ||
| Einstimmig abgelehnt | ||
| Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| Abgelehnt bei Stimmengleichheit | ||
| Ohne Beschlussfassung | ||
| Zur Kenntnis genommen | ||
|
| ||
| |||
Dafür: | 17 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
28.11.2018 - Jugendhilfeausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, folgenden Beschluss zu fassen:
1. Es werden zwei Streetworker-Stellen geschaffen, die für die „Szenen“ der
Alkoholabhängigen und Substituierten, die sich zur Zeit unter anderem an der
Bohne aufhalten, zuständig und mit diesen im Gespräch sind.
Neben anderer notwendiger/gewünschter Unterstützung erarbeiten diese
Streetworker gemeinsam mit den betroffenen Menschen nach dem Beispiel des
Leopoldplatzes in Berlin ein Konzept zum Aufenthaltsort und zu den dort
geltenden Regeln. Hierbei werden auch andere Aufenthaltsorte als direkt am
Pumptrack Bohne in Betracht gezogen.
Über die erzielten Ergebnisse wird der Jugendhilfeausschuss in 2019 informiert
und entscheidet danach angesichts der Ergebnisse über die Spielplatzsatzung.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 2 |
|
|
CDU | 1 | 1 | 1 |
Die Linke |
|
| 1 |
Vertreter der Jugendhilfe | 9 |
|
|
| |||
| Einstimmig beschlossen | ||
X | Mit Mehrheit beschlossen | ||
| Einstimmig abgelehnt | ||
| Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| Abgelehnt bei Stimmengleichheit | ||
| Ohne Beschlussfassung | ||
| Zur Kenntnis genommen | ||
| |||
| |||
Dafür: | 12 | ||
Dagegen: | 1 | ||
Enthaltungen: | 2 | ||
2. Die Einrichtung von zwei Planstellen für Streetworker zeitnah zu realisieren.
Hierbei sind auch Möglichkeiten aufsuchender Ansprache der Trinkerszenen
zu nutzen.
3. Die Fachbereiche Jugend und Soziales sowie Gesundheit und
Verbraucherschutz entwickeln eine Vorlage zur Realisierung der
Substitutionsambulanz mit der Kath. Krankenhaus Hagen gem. GmbH. Dabei
sind die Möglichkeiten der räumlichen Unterbringung, der Kooperation und der
Einbindung in das bestehende Hilfesystem zu beschreiben. Weiterhin sucht
die Verwaltung das Gespräch mit dem Substitutionsarzt. Ziel soll sein, die
aktuelle Situation im Umkreis der Ausgabestelle, z. B. durch Schaffung von
Aufenthaltsmöglichkeiten und die Öffnung der vorhandenen Toiletten seiner
Praxisräume, zu verbessern.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 2 |
|
|
CDU | 3 |
|
|
Die Linke | 1 |
|
|
Vertreter der Jugendhilfe | 9 |
|
|
| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| Mit Mehrheit beschlossen | ||
| Einstimmig abgelehnt | ||
| Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| Abgelehnt bei Stimmengleichheit | ||
| Ohne Beschlussfassung | ||
| Zur Kenntnis genommen | ||
|
| ||
| |||
Dafür: | 15 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
12.12.2018 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte bittet den Rat der Stadt Hagen über den nachfolgend zitierten Punkt 1 des Beschlussvorschlages in eigener Zuständigkeit zu entscheiden.
„Die Verwaltung wird ergänzend zu der Ursprungsvorlage beauftragt:
Den Bodelschwinghplatz und das Freizeitareal Bohne als Spielfläche auszuweisen und das Alkoholverbot auf Grundlage der Spielplatzsatzung zu kontrollieren.“
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD |
| 6 |
|
CDU | 3 |
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen |
| 2 |
|
Hagen Aktiv |
| 1 |
|
FDP | 1 |
|
|
Die Linke. | 1 |
|
|
AfD | - | - | - |
Parteilos | - | - | - |
X | Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| |||
Dafür: | 5 | ||
Dagegen: | 9 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Die Verwaltung wird ergänzend zu der Ursprungsvorlage beauftragt:
1. Es werden zwei Streetworker-Stellen geschaffen, die für die „Szenen“ der Alkoholabhängigen und Substituierten, die sich zurzeit unter anderem an der Bohne aufhalten, zuständig und mit diesen im Gespräch sind.
Neben anderer notendiger/gewünschter Unterstützung erarbeiten diese
Streetworker gemeinsam mit den betroffenen Menschen nach dem Beispiel des Leopoldplatzes in Berlin ein Konzept zum Aufenthaltsort und zu den dort geltenden Regeln. Hierbei werden auch andere Aufenthaltsorte als direkt am Pumptrack Bohne in Betracht gezogen.
Über die erzielten Ergebnisse wird die Bezirksvertretung Hagen-Mitte in 2019 informiert und entscheidet danach angesichts der Ergebnisse über die Spielplatzsatzung.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 6 |
|
|
CDU |
| 3 |
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
|
|
Hagen Aktiv | 1 |
|
|
FDP | 1 |
|
|
Die Linke. | 1 |
|
|
AfD | - | - | - |
Parteilos | - | - | - |
X | Mit Mehrheit beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 11 | ||
Dagegen: | 3 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
2. Die Einrichtung von zwei Planstellen für Streetworker zeitnah zu realisieren. Hierbei sind auch Möglichkeiten aufsuchender Ansprache der Trinkerszene zu nutzen.
3. Die Fachbereiche Jugend und Soziales sowie Gesundheit und Verbraucherschutz entwickeln eine Vorlage zur Realisierung der Substitutionsambulanz mit der Kath. Krankenhaus Hagen gem. GmbH. Dabei sind die Möglichkeiten der räumlichen Unterbringung, der Kooperation und der Einbindung in das bestehende Hilfesystem zu beschreiben.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 6 |
|
|
CDU | 1 |
| 2 |
Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
|
|
Hagen Aktiv | 1 |
|
|
FDP | 1 |
|
|
Die Linke. | 1 |
|
|
AfD | - | - | - |
Parteilos | - | - | - |
X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 12 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 2 | ||
13.12.2018 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Verwaltung wird ergänzend zu der Ursprungsvorlage beauftragt:
1. Es werden zwei Streetworker-Stellen geschaffen, die für die „Szenen“ der Alkoholabhängigen und Substituierten, die sich zur Zeit unter anderem an der Bohne aufhalten, zuständig und mit diesen im Gespräch sind. Neben anderer notwendiger/gewünschter Unterstützung erarbeiten diese Streetworker gemeinsam mit den betroffenen Menschen nach dem Beispiel des Leopoldplatzes in Berlin ein Konzept zum Aufenthaltsort und zu den dort geltenden Regeln. Hierbei werden auch andere Aufenthaltsorte als direkt am Pumptrack Bohne in Betracht gezogen. Über die erzielten Ergebnisse wird der Jugendhilfeausschuss nach Beschäftigungsaufnahme der Streetworker, frühestens nach vier Monaten, spätestens nach sechs Monaten informiert und entscheidet dann über die Spielplatzsatzung.
2. Die Einrichtung von zwei Planstellen für Streetworker zeitnah zu realisieren. Hierbei sind auch Möglichkeiten aufsuchender Ansprache der Trinkerszenen zu nutzen.
3. Die Fachbereiche Jugend und Soziales sowie Gesundheit und Verbraucherschutz entwickeln eine Vorlage zur Realisierung der Substitutionsambulanz mit der Kath. Krankenhaus Hagen gem. GmbH. Dabei sind die Möglichkeiten der räumlichen Unterbringung, der Kooperation und der Einbindung in das bestehende Hilfesystem zu beschreiben. Weiterhin sucht die Verwaltung das Gespräch mit dem Substitutionsarzt. Ziel soll sein, die aktuelle Situation im Umkreis der Ausgabestelle, z. B. durch Schaffung von Aufenthaltsmöglichkeiten und die Öffnung der vorhandenen Toiletten seiner Praxisräume, zu verbessern.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
OB |
| 1 |
|
SPD | 17 |
|
|
CDU | 1 | 18 |
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 5 |
|
|
Hagen Aktiv | 4 |
|
|
Die Linke | 3 |
|
|
AfD | 2 |
|
|
FDP | 2 | 1 |
|
BfHo/Piraten Hagen | 3 |
|
|
Pro Deutschland |
| 1 |
|
fraktionslos | 1 |
|
|
X | Mit Mehrheit beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 38 | ||
Dagegen: | 21 | ||
Enthaltungen: | -- | ||