Beschlussvorlage - 0709-2/2018

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

1. Der Masterplan „Nachhaltige und emissionsfreie Mobilität für die Stadt Hagen“ wird beschlossen und von der Verwaltung fristgerecht beim Fördermittelgeber eingereicht, um weitere Fördermittel aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020“ der Bundesregierung einwerben zu können.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Priorisierung der Maßnahmen aus dem Masterplan zur politischen Beschlussfassung vorzubereiten.

Ferner sind die organisatorischen, personellen und finanziellen Voraussetzungen für die Umsetzung des Masterplans zu ermitteln.

 

3. Als wesentliche Grundlage und wichtiger Schritt auf dem Weg zur Umsetzung des Masterplans ist die Maßnahme 1.17 (Mobilitätsdatenmodell) aus dem Masterplan anzugehen.

Dazu sind zunächst kurzfristig die Fördermodalitäten des Dritten Aufrufs zur Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ zu ermitteln. Bei einem vertretbaren Eigenanteil (max. bis 50.000 €) soll der Förderantrag fristgerecht zum 31.08.2018 seitens der Verwaltung gestellt werden.

 

 

4. Zusätzlich soll die Maßnahme 1.3 (Verkehrsabhängige Steuerung Lichtsignalanlagen / Ausbau der Digitalisierung an LSA) aus dem Masterplan zur Förderung beantragt werden, um weitere Fördermittel aus der „Digitalisierungs-Richtlinie“ bzw. über den Dritten Förderaufruf des Bundesverkehrsministeriums einzuwerben. Bei einem vertretbaren

 

Eigenanteil (max. bis 100.000 €) soll, vorbehaltlich der möglichen

Finanzierung, der Antrag fristgerecht zum 31.08.2018 seitens der Verwaltung gestellt werden.

 

 

5. Der Rat beschließt zudem die Entwurfsfassung des Masterplans an folgenden Textblöcken und Steckbriefen zu ergänzen bzw. zu ändern:

 

Textblöcke

 

Seite 32, Block 98, Zeile 5:

[…] Zur Steuerung des gesamten Masterplanprozesses ist die Einrichtung einer zentralen Koordinationsstelle (im Sinne eines „Kümmerers“ bzw. eines Fachbereichs) unabdingbar. […].

 

Ändern in:

[…] Zur Steuerung des gesamten Masterplanprozesses ist die Einrichtung einer zentralen Koordinationsstelle (im Sinne eines „Kümmerers“ bzw. einer Organisationseinheit) unabdingbar. […]

 

 

Seite 32, Block 99, Zeile 3:

[…] sowie ein entsprechendes Budget und eigenständige Kommunikations- sowie Entscheidungskompetenzen […]

 

 

Seite 32, Block 99, Satz 3:

[…] Es wird vorgeschlagen, die Koordinierungsstelle für den Masterplanprozess zunächst beim Umweltamt anzusiedeln. […]

 

Ändern in:

[…] Die Verwaltung entwickelt einen aufgabenbezogenen Organisationsvorschlag. […]

 

 

Seite 32, Block 99, Zeile 7:

[…] sollte daher um weitere Stellen ergänzt werden, […]

 

 

Seite 43, Block 161, zweiter Satz:

[…] Daher soll ein eigens für das Fahrradfahren zuständiger Ratsausschuss („Arbeitskreis Fahrrad“) eingerichtet werden. […]

 

Ändern in:

[…] Daher soll ein eigens für das Fahrradfahren zuständiger „Arbeitskreis Fahrrad“ eingerichtet werden. […]

 

 

Steckbriefe

 

Steckbrief Maßnahmen-Nr. 1.1, Anlage 2, Seite 1:

Maßnahmentitel: Multimodale Vernetzung (Auskunft / Buchung, smarte Mobilität) – „Hagen-mobil-App“

 

Weitere Projektbeteiligte (Institution und Ansprechpartner)

Institution: SIHK (Ansprechpartner: Herr Dr. Geruschkat)

 

 

Steckbrief Maßnahmen-Nr. 2.1, Anlage 2, Seite 14:

Maßnahmentitel: (E-) Lastenradausleihe

 

Weitere Projektbeteiligte (Institution und Ansprechpartner)

Institution: SIHK (Ansprechpartner: Herr Dr. Geruschkat)

 

 

Steckbrief Maßnahmen-Nr. 3.8, Anlage 2, Seite 34:

Maßnahmentitel: Lademöglichkeiten für Bedienstete in Betrieben und Kommune, Mieter

 

Weitere Projektbeteiligte (Institution und Ansprechpartner)

Institution: SIHK (Ansprechpartner: Herr Dr. Geruschkat)

 

Ändern in:

Herr Niehaus

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Sachverhalt

 

 

Kurzfassung

 

Die Verwaltung sieht auf der Basis der ersten Auswertung des Berichtsentwurfs zum Masterplan „Nachhaltige und emissionsfreie Mobilität für die Stadt Hagen“ die im Beschlussvorschlag aufgeführten Ergänzungen bzw. Änderungen vor.

 

Die Änderungen der Steckbriefe werden auf Wunsch der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK) vorgenommen. Bei den Maßnahmen Nr. 1.1 sowie 2.1 sieht die SIHK eine Mitwirkung bei der Entwicklung bzw. Umsetzung dieser Projekte nicht als ihre Aufgabe an.

 

 

Begründung

entfällt

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

X

sind nicht betroffen

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

X

Es entstehen finanzielle und personelle Auswirkungen, welche zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abschließend beziffert werden können.

 

 

 

gez.

gez.

Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

Thomas Huyeng

Beigeordneter

 

 

 

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Beschlüsse

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12.07.2018 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen:

 

 

1. Der Masterplan „Nachhaltige und emissionsfreie Mobilität für die Stadt Hagen“ wird beschlossen und von der Verwaltung fristgerecht beim Fördermittelgeber eingereicht, um weitere Fördermittel aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020“ der Bundesregierung einwerben zu können.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Priorisierung der Maßnahmen aus dem Masterplan zur politischen Beschlussfassung vorzubereiten. Inhaltliche Präzisierungen oder Veränderungen einzelner Maßnahmen bleiben vorbehalten.

Ferner sind die organisatorischen, personellen und finanziellen Voraussetzungen für die Umsetzung des Masterplans zu ermitteln.

 

3. Als wesentliche Grundlage und wichtiger Schritt auf dem Weg zur Umsetzung des Masterplans ist die Maßnahme 1.17 (Mobilitätsdatenmodell) aus dem Masterplan anzugehen.

Dazu sind zunächst kurzfristig die Fördermodalitäten des Dritten Aufrufs zur Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ zu ermitteln. Bei einem vertretbaren Eigenanteil (max. bis 50.000 €) soll der Förderantrag fristgerecht zum 31.08.2018 seitens der Verwaltung gestellt werden.

 

 

4. Zusätzlich soll die Maßnahme 1.3 (Verkehrsabhängige Steuerung Lichtsignalanlagen / Ausbau der Digitalisierung an LSA) aus dem Masterplan zur Förderung beantragt werden, um weitere Fördermittel aus der „Digitalisierungs-Richtlinie“ bzw. über den Dritten Förderaufruf des Bundesverkehrsministeriums einzuwerben. Bei einem vertretbaren

 

Eigenanteil (max. bis 100.000 €) soll, vorbehaltlich der möglichen

Finanzierung, der Antrag fristgerecht zum 31.08.2018 seitens der Verwaltung gestellt werden.

 

 

5. Der Rat beschließt zudem die Entwurfsfassung des Masterplans an folgenden Textblöcken und Steckbriefen zu ergänzen bzw. zu ändern:

 

Textblöcke

 

Seite 32, Block 98, Zeile 5:

[…] Zur Steuerung des gesamten Masterplanprozesses ist die Einrichtung einer zentralen Koordinationsstelle (im Sinne eines „Kümmerers“ bzw. eines Fachbereichs) unabdingbar. […].

 

Ändern in:

[…] Zur Steuerung des gesamten Masterplanprozesses ist die Einrichtung einer zentralen Koordinationsstelle (im Sinne eines „Kümmerers“ bzw. einer Organisationseinheit) unabdingbar. […]

 

 

Seite 32, Block 99, Zeile 3:

[…] sowie ein entsprechendes Budget und eigenständige Kommunikations- sowie Entscheidungskompetenzen […]

 

 

Seite 32, Block 99, Satz 3:

[…] Es wird vorgeschlagen, die Koordinierungsstelle für den Masterplanprozess zunächst beim Umweltamt anzusiedeln. […]

 

Ändern in:

[…] Die Verwaltung entwickelt einen aufgabenbezogenen Organisationsvorschlag. […]

 

 

Seite 32, Block 99, Zeile 7:

[…] sollte daher um weitere Stellen ergänzt werden, […]

 

 

Seite 43, Block 161, zweiter Satz:

[…] Daher soll ein eigens für das Fahrradfahren zuständiger Ratsausschuss („Arbeitskreis Fahrrad“) eingerichtet werden. […]

 

Ändern in:

[…] Daher soll ein eigens für das Fahrradfahren zuständiger „Arbeitskreis Fahrrad“ eingerichtet werden. […]

 

 

Steckbriefe

 

Steckbrief Maßnahmen-Nr. 1.1, Anlage 2, Seite 1:

Maßnahmentitel: Multimodale Vernetzung (Auskunft / Buchung, smarte Mobilität) – „Hagen-mobil-App“

 

Weitere Projektbeteiligte (Institution und Ansprechpartner)

Institution: SIHK (Ansprechpartner: Herr Dr. Geruschkat)

 

 

Steckbrief Maßnahmen-Nr. 2.1, Anlage 2, Seite 14:

Maßnahmentitel: (E-) Lastenradausleihe

 

Weitere Projektbeteiligte (Institution und Ansprechpartner)

Institution: SIHK (Ansprechpartner: Herr Dr. Geruschkat)

 

 

Steckbrief Maßnahmen-Nr. 3.8, Anlage 2, Seite 34:

Maßnahmentitel: Lademöglichkeiten für Bedienstete in Betrieben und Kommune, Mieter

 

Weitere Projektbeteiligte (Institution und Ansprechpartner)

Institution: SIHK (Ansprechpartner: Herr Dr. Geruschkat)

 

Ändern in:

Herr Niehaus

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

-

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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12.07.2018 - Umweltausschuss - geändert beschlossen

 

1. Der Masterplan „Nachhaltige und emissionsfreie Mobilität für die Stadt Hagen“ wird beschlossen und von der Verwaltung fristgerecht beim Fördermittelgeber eingereicht, um weitere Fördermittel aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020“ der Bundesregierung einwerben zu können.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Priorisierung der Maßnahmen aus dem Masterplan zur politischen Beschlussfassung vorzubereiten. Inhaltliche Präzisierungen oder Veränderungen einzelner Maßnahmen bleiben vorbehalten.

Ferner sind die organisatorischen, personellen und finanziellen Voraussetzungen für die Umsetzung des Masterplans zu ermitteln.

 

3. Als wesentliche Grundlage und wichtiger Schritt auf dem Weg zur Umsetzung des Masterplans ist die Maßnahme 1.17 (Mobilitätsdatenmodell) aus dem Masterplan anzugehen.

Dazu sind zunächst kurzfristig die Fördermodalitäten des Dritten Aufrufs zur Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ zu ermitteln. Bei einem vertretbaren Eigenanteil (max. bis 50.000 €) soll der Förderantrag fristgerecht zum 31.08.2018 seitens der Verwaltung gestellt werden.

 

 

4. Zusätzlich soll die Maßnahme 1.3 (Verkehrsabhängige Steuerung Lichtsignalanlagen / Ausbau der Digitalisierung an LSA) aus dem Masterplan zur Förderung beantragt werden, um weitere Fördermittel aus der „Digitalisierungs-Richtlinie“ bzw. über den Dritten Förderaufruf des Bundesverkehrsministeriums einzuwerben. Bei einem vertretbaren

 

Eigenanteil (max. bis 100.000 €) soll, vorbehaltlich der möglichen

Finanzierung, der Antrag fristgerecht zum 31.08.2018 seitens der Verwaltung gestellt werden.

 

 

5. Der Rat beschließt zudem die Entwurfsfassung des Masterplans an folgenden Textblöcken und Steckbriefen zu ergänzen bzw. zu ändern:

 

Textblöcke

 

Seite 32, Block 98, Zeile 5:

[…] Zur Steuerung des gesamten Masterplanprozesses ist die Einrichtung einer zentralen Koordinationsstelle (im Sinne eines „Kümmerers“ bzw. eines Fachbereichs) unabdingbar. […].

 

Ändern in:

[…] Zur Steuerung des gesamten Masterplanprozesses ist die Einrichtung einer zentralen Koordinationsstelle (im Sinne eines „Kümmerers“ bzw. einer Organisationseinheit) unabdingbar. […]

 

 

Seite 32, Block 99, Zeile 3:

[…] sowie ein entsprechendes Budget und eigenständige Kommunikations- sowie Entscheidungskompetenzen […]

 

 

Seite 32, Block 99, Satz 3:

[…] Es wird vorgeschlagen, die Koordinierungsstelle für den Masterplanprozess zunächst beim Umweltamt anzusiedeln. […]

 

Ändern in:

[…] Die Verwaltung entwickelt einen aufgabenbezogenen Organisationsvorschlag. […]

 

 

Seite 32, Block 99, Zeile 7:

[…] sollte daher um weitere Stellen ergänzt werden, […]

 

 

Seite 43, Block 161, zweiter Satz:

[…] Daher soll ein eigens für das Fahrradfahren zuständiger Ratsausschuss („Arbeitskreis Fahrrad“) eingerichtet werden. […]

 

Ändern in:

[…] Daher soll ein eigens für das Fahrradfahren zuständiger „Arbeitskreis Fahrrad“ eingerichtet werden. […]

 

 

Steckbriefe

 

Steckbrief Maßnahmen-Nr. 1.1, Anlage 2, Seite 1:

Maßnahmentitel: Multimodale Vernetzung (Auskunft / Buchung, smarte Mobilität) – „Hagen-mobil-App“

 

Weitere Projektbeteiligte (Institution und Ansprechpartner)

Institution: SIHK (Ansprechpartner: Herr Dr. Geruschkat)

 

 

Steckbrief Maßnahmen-Nr. 2.1, Anlage 2, Seite 14:

Maßnahmentitel: (E-) Lastenradausleihe

 

Weitere Projektbeteiligte (Institution und Ansprechpartner)

Institution: SIHK (Ansprechpartner: Herr Dr. Geruschkat)

 

 

Steckbrief Maßnahmen-Nr. 3.8, Anlage 2, Seite 34:

Maßnahmentitel: Lademöglichkeiten für Bedienstete in Betrieben und Kommune, Mieter

 

Weitere Projektbeteiligte (Institution und Ansprechpartner)

Institution: SIHK (Ansprechpartner: Herr Dr. Geruschkat)

 

Ändern in:

Herr Niehaus

Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

x

Einstimmig mit Zusatz beschlossen

 

Dafür:

17

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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12.07.2018 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1. Der Masterplan „Nachhaltige und emissionsfreie Mobilität für die Stadt Hagen“ wird beschlossen und von der Verwaltung fristgerecht beim Fördermittelgeber eingereicht, um weitere Fördermittel aus dem „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020“ der Bundesregierung einwerben zu können.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Priorisierung der Maßnahmen aus dem Masterplan zur politischen Beschlussfassung vorzubereiten. Inhaltliche Präzisierungen oder Veränderungen einzelner Maßnahmen bleiben vorbehalten.

Ferner sind die organisatorischen, personellen und finanziellen Voraussetzungen für die Umsetzung des Masterplans zu ermitteln.

 

3. Als wesentliche Grundlage und wichtiger Schritt auf dem Weg zur Umsetzung des Masterplans ist die Maßnahme 1.17 (Mobilitätsdatenmodell) aus dem Masterplan anzugehen.

Dazu sind zunächst kurzfristig die Fördermodalitäten des Dritten Aufrufs zur Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ zu ermitteln. Bei einem vertretbaren Eigenanteil (max. bis 50.000 €) soll der Förderantrag fristgerecht zum 31.08.2018 seitens der Verwaltung gestellt werden.

 

4. Zusätzlich soll die Maßnahme 1.3 (Verkehrsabhängige Steuerung Lichtsignalanlagen / Ausbau der Digitalisierung an LSA) aus dem Masterplan zur Förderung beantragt werden, um weitere Fördermittel aus der „Digitalisierungs-Richtlinie“ bzw. über den Dritten Förderaufruf des Bundesverkehrsministeriums einzuwerben. Bei einem vertretbaren

 

Eigenanteil (max. bis 100.000 €) soll, vorbehaltlich der möglichen

Finanzierung, der Antrag fristgerecht zum 31.08.2018 seitens der Verwaltung gestellt werden.

 

5. Der Rat beschließt zudem die Entwurfsfassung des Masterplans an folgenden Textblöcken und Steckbriefen zu ergänzen bzw. zu ändern:

 

Textblöcke

 

Seite 32, Block 98, Zeile 5:

[…] Zur Steuerung des gesamten Masterplanprozesses ist die Einrichtung einer zentralen Koordinationsstelle (im Sinne eines „Kümmerers“ bzw. eines Fachbereichs) unabdingbar. […].

 

Ändern in:

[…] Zur Steuerung des gesamten Masterplanprozesses ist die Einrichtung einer zentralen Koordinationsstelle (im Sinne eines „Kümmerers“ bzw. einer Organisationseinheit) unabdingbar. […]

 

 

Seite 32, Block 99, Zeile 3:

[…] sowie ein entsprechendes Budget und eigenständige Kommunikations- sowie Entscheidungskompetenzen […]

 

 

 

Seite 32, Block 99, Satz 3:

[…] Es wird vorgeschlagen, die Koordinierungsstelle für den Masterplanprozess zunächst beim Umweltamt anzusiedeln. […]

 

Ändern in:

[…] Die Verwaltung entwickelt einen aufgabenbezogenen Organisationsvorschlag. […]

 

 

Seite 32, Block 99, Zeile 7:

[…] sollte daher um weitere Stellen ergänzt werden, […]

 

 

Seite 43, Block 161, zweiter Satz:

[…] Daher soll ein eigens für das Fahrradfahren zuständiger Ratsausschuss („Arbeitskreis Fahrrad“) eingerichtet werden. […]

 

 

Ändern in:

[…] Daher soll ein eigens für das Fahrradfahren zuständiger „Arbeitskreis Fahrrad“ eingerichtet werden. […]

 

 

Steckbriefe

 

Steckbrief Maßnahmen-Nr. 1.1, Anlage 2, Seite 1:

Maßnahmentitel: Multimodale Vernetzung (Auskunft / Buchung, smarte Mobilität) – „Hagen-mobil-App“

 

Weitere Projektbeteiligte (Institution und Ansprechpartner)

Institution: SIHK (Ansprechpartner: Herr Dr. Geruschkat)

 

 

Steckbrief Maßnahmen-Nr. 2.1, Anlage 2, Seite 14:

Maßnahmentitel: (E-) Lastenradausleihe

 

Weitere Projektbeteiligte (Institution und Ansprechpartner)

Institution: SIHK (Ansprechpartner: Herr Dr. Geruschkat)

 

 

Steckbrief Maßnahmen-Nr. 3.8, Anlage 2, Seite 34:

Maßnahmentitel: Lademöglichkeiten für Bedienstete in Betrieben und Kommune, Mieter

 

Weitere Projektbeteiligte (Institution und Ansprechpartner)

Institution: SIHK (Ansprechpartner: Herr Dr. Geruschkat)

 

Ändern in:

Herr Niehaus

 

Abstimmungsergebnis:

X

Einstimmig beschlossen