Beschlussvorlage - 0859/2005

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die zusätzlich benötigten Mittel von 530.000 € werden bei den folgenden Haushaltsstellen außerplanmäßig bereitgestellt:

 

 3310 540 00008 - Wachdienst - in Höhe von 70.000 €

 3310 620 00009 - Werbung, Druck- und Bekanntmachungskosten, Programmhefte - in Höhe von 30.000 €

 3310 622 00000 - Ausstattung - in Höhe von 110.000 €

 3310 625 00003 - Verträge für Schauspiel und Sondergastspiele - in Höhe von 40.000 €

 3310 658 0060X - Urheberanteile, Aufführungsmaterialien, Materialgebühren - in Höhe von 40.000 €

 3320 530 00108 - Anmietung Stadthalle - in Höhe von 85.000 €

 3320 526 00005 - Wartung der Instrumente - in Höhe von 20.000 €

 9310 416 01007 - Theater/Orchester Aushilfen - in Höhe von 135.000 €

 

Deckung:

 

Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 8170 220 00004 - Konzessionsabgabe mark-E - in Höhe von 500.000 €

 

Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 7240 210 0000X - Gewinnausschüttung HEB - in Höhe von 30.000 €

 

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Sachverhalt

Eine Nachkalkulation der Sachausgaben im Theater- und Orchesterbereich sowie für Honorare Gäste u.a. für das Haushaltsjahr 2005 hat ergeben, dass zusätzliche Haushaltsmittel benötigt werden.


Eine Nachkalkulation der Sachausgaben im Theater- und Orchesterbereich sowie für Honorare Gäste u.a. für das Haushaltsjahr 2005 hat ergeben, dass zusätzliche Haushaltsmittel benötigt werden.

 

Der Mehrbedarf teilt sich wie folgt auf:

 

Sachausgaben UA 3310 Theater

Die zusätzlichen Mittel werden benötigt für die Kosten der Privatisierung des Pfortendienstes, Werbung, Ausstattung, Verträge für Schauspiele und Urheberanteile.

 

Im Rahmen der Konsolidierung wurde die Maßnahme “Privatisierung des Pfortendienst” realisiert. Es handelt sich hier um drei Stellenfortfälle, von denen eine Stelle bereits seit dem 01.11.2001 nicht mehr besetzt gewesen ist. Bis zur Übernahme der Aufgaben zum 01.09.2004 durch einen Wach – und Schließdienst wurde die Übergangszeit (01.11.2001-31.08.2004) mit Aushilfen abgedeckt. Durch die Umstrukturierung werden in 2005 Personalkosten von ca. 85.000 EUR eingespart, so das die Kosten des Wachdienstes (70.000 EUR) kompensiert werden.

Die Kosten des Wachdienstes sind Sachausgaben und wurden bisher aus Personalkostenmitteln bestritten.

 

Die ABO-Struktur wurde für die Spielzeit 2005/2006 in der Form verändert, dass das ABO Schauspiel nicht mehr angeboten wird und Interessenten nun die Möglichkeit haben, sich über ein ABO-Wahlscheckheft ein Abonnement selbst zusammen zu stellen. Hierdurch werden beim Einkauf von Schauspielen ca. 40.000 EUR pro Spielzeit eingespart.

Der Haushaltsansatz für den Einkauf von Schauspielen wurde im Haushaltsplan für das Jahr 2005 von 190.000 EUR auf 150.000 EUR gesenkt.

Bei der Kalkulation für die Spielzeit 2005/2006 wurde dieses Budget bereits bei der Planung berücksichtigt. Im Rahmen des Liqiditätsabflusses im Laufe des Haushaltsjahres 2005 waren aber noch die “Restschauspiele” Spielzeit 2004/2005 abzuwickeln. Gleichzeitig wurden für die erste Hälfte der Spielzeit 2005/2006 überproportional Schaupiele disponiert. Die strukturelle Entlastung wird daher erst im Haushaltsjahr 2006 eintreten.

Zur Abwicklung der vertraglichen Verpflichtungen sind die außerplanmäßigen Mittel zum jetzigen Zeitpunkt erforderlich.

 

 

Darüber hinaus ist ein Mehrbedarf im Ausstattungsbereich durch Preissteigerungen von bis zu 35% für den Einkauf von Maler – und Stahlmaterial sowie durch Rohstoffpreiserhöhungen entstanden. In den vergangenen Haushaltsjahren konnten derartige Veränderungen durch verstärktes Sponsoring aufgefangen werden.

Um Preisvorteile auszunutzen sind Ausstattungsmaterialien für Produktionen in 2006 bereits beschafft worden. Insofern trifft auch hier die Problematik Haushaltsjahr – Spielzeit zu.

 

Durch Veränderungen in den Tarifregelungen des Urheberechts sind ebenfalls nicht vorhersehbare  Kostensteigerungen zu verzeichnen, die im Rahmen der Gesamtdeckung des Unterabschnittes Theater nicht aufgefangen werden können.

 

Sachausgaben UA 3320 Orchester

 

Im August 2002 wurde der Orchesterverbund aufgelöst. Ab diesem Zeitpunkt wurde die Finanzverantwortung für das Orchester wieder in den Haushaltsplan übernommen. Bei der Veranschlagung der Einnahmen und Ausgaben lagen zu diesem Zeitpunkt keine Vergleichsgrößen vor. Man war sich darüber einig, dass gegebenenfalls nach Ablauf eines Jahres dieser Bereich “nachgebessert “ werden müsse. Dies ist jedoch bis zum heutigen Zeitpunkt nicht geschehen. Die daraus resultierenden zusätzlichen bzw. erhöhten Sachkosten ergeben sich in folgenden  Bereichen:

Kosten für die Wartung von Instrumenten:

Die Kosten für die Wartung der Instrumente waren erheblich höher als angenommen. Diese Aufwendungen für die Instandsetzung der privaten Instrumente müssen aufgrund der rechtlichen Verpflichtung nach dem Tarifvertrag für Kulturorchester (TVK) geleistet werden. Vor jeder Instandsetzung wird das Erfordernis eingehend geprüft.

Miete für die Benutzung der Stadthalle:

Die Miete für die Benutzung der Stadthalle zur Durchführung der Sinfoniekonzerte ist ab der Spielzeit 2003/2004 im Haushaltsjahr 2003 um 21,8%, im Haushaltsjahr 2004 um 22,7%, im Haushaltsjahr 2005 um ca. 32% erhöht worden. Eine weitere Steigerung wird im Jahr 2006 erfolgen.

 

Hierdurch und durch zu geringe Haushaltsansätze in den Jahren 2003 – 2005 ist ein Mehrbedarf von ca. 50.000 EUR entstanden. Weitere 35.000 EUR sind ein Restbetrag aus 2003, da die Rechnungen der Stadthalle komplett für das Jahr 2003 erst Mitte Dezember 2003 eingegangen sind und zu diesem Zeitpunkt die geforderte Summe nicht mehr zur Verfügung gestanden hat.

 

 

Honorare für Gäste und Aushilfen Theater

 

Um Personalkosten einzusparen werden Künstler produktionsbezogen verpflichtet, da Verträge für eine komplette Spielzeit höhere Personalkosten verursachen würden. Zur Zeit sind drei Solistenstellen nicht besetzt mit der Folge, dass der Personalkostenansatz für Festangestellte (Sammelnachweis A)   entlastet wird und zusätzliche Kosten im Honorarbereich entstehen.

Des Weiteren sind Kosten für krankheitsbedingte Aushilfen entstanden, die in dieser Höhe nicht absehbar waren.

 

Die Mittel sind durch verminderte Personalausgaben im Bereich Theater Sammelnachweis A gedeckt.

 

 

 

 

 

Abwicklung Vorschüsse

 

In den Haushaltsjahren 2001 – 2004 sind im Rahmen von Liquiditätsengpässen und aufgrund nicht im Haushaltsplan veranschlagter Ausgaben Kosten entstanden, die über die Vorschusskasse der Stadtkasse abgewickelt wurden.

Diese Vorschüsse hätten abgewickelt werden müssen.

Da aufgrund der geschilderten  Verfügungsengpässe Haushaltsmittel im laufenden Haushaltsjahr nicht vorhanden sind, müssen zur Abwicklung der Vorschusskasse außerplanmäßige Mittel  in Höhe von 108.000 EUR zur Verfügung gestellt werden.

 

Die zusätzlich benötigten Mittel in Höhe von 530.000 EUR sind außerplanmäßig bereitzustellen.

 

Fazit:

Der Haushalt Theater/Orchester wird unter Berücksichtigung der Überlegungen einer Weiterführung des Kontraktes ab 2006 in der nächsten Sitzung des Kultur- und Weiterbildungsausschusses (24.11.2005) behandelt werden.

Die Verwaltung wird hierzu eine entsprechende Vorlage erarbeiten.

 

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen

 

FINANZIELLE

 

Drucksachennummer:

AUSWIRKUNGEN

 

 

Teil 4  Seite 1

 

Datum:

 

 

 

 

 

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.

 

Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

1. Rechtscharakter

 

Auftragsangelegenheit

 

Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

X

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

X

Vertragliche Bindung

X

Fiskalische Bindung

 

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige

 

Dienstvereinbarung mit dem GPR

 

Ohne Bindung

Erläuterungen:

     

 

2. Allgemeine Angaben

X

Bereits laufende Maßnahme

 

X

des Verwaltungshaushaltes

 

 

des Vermögenshaushaltes

 

 

eines Wirtschaftsplanes

 

Neue Maßnahme

 

 

des Verwaltungshaushaltes

 

 

des Vermögenshaushaltes

 

 

eines Wirtschaftsplanes

X

Ausgaben

 

 

Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren

 

 

Es entstehen Ausgaben

 

 

X

einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr

2005

 

 

 

 

jährlich wiederkehrende Ausgaben

 

 

 

periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren

     

 


3. Mittelbedarf

 

Einnahmen

     

EUR

X

Sachkosten

395.000

EUR

X

Personalkosten

135.000

EUR

 

Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Einnahmen:

    

    

    

    

    

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

Ausgaben:

    

    

    

    

    

3310 540 00008

70.000

     

     

     

     

3310 620 00009

30.000

 

     

     

     

     

3310 622 00000

110.000

     

     

     

     

3310 625 00003

40.000

 

     

     

     

     

3310 658 0060X

40.000

     

     

     

     

3320 530 00108

85.000

     

     

     

     

3320 526 00108

20.000

     

     

     

     

9310 416 01007

135.000

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

     

Eigenanteil:

530.000

     

     

     

     

 

 


4. Finanzierung

X

Verwaltungshaushalt

 

 

Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     

 

X

Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

8170 220 00004

500.000

     

     

     

     

 

 

7240 210 0000X

30.000

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

Gesamtbetrag

530.000

     

     

     

     

 

 

Kein konkreter Finanzierungsvorschlag

 

Wird durch 20 ausgefüllt

 

 

Die Finanzierung der Maßnahme wird den im Haushaltssicherungskonzept festgesetzten

 

 

Haushaltsausgleich langfristig nicht gefährden

 

 

Die Finanzierung der Maßnahme wird den Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten

 

 

Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden:

 

 

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

 


 

Vermögenshaushalt

 

 

Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     

 

 

Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

Gesamtbetrag

     

     

     

     

     

 

 

Kreditaufnahme

 

Wird durch 20 ausgefüllt

 

 

Die Maßnahme kann im Rahmen der mit der Bezirksregierung abgestimmten Kreditlinie

 

 

zusätzlich finanziert werden

 

 

Die Maßnahme kann nur finanziert werden, wenn andere im Haushaltsplan/Investitionsprogramm

 

 

vorgesehene und vom Rat beschlossene Maßnahmen verschoben bzw. gestrichen werden.

 


 

Folgekosten bei Durchführung der Maßnahme im Vermögenshaushalt

 

X

Es entstehen keine Folgekosten

 

 

Es entstehen Folgekosten ab dem Jahre

    

 

 

 

 

Sachkosten

 

einmalig

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

Jährlich

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

 

bis zum Jahre

    

 

 

 

 

Personalkosten

 

einmalig

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

Jährlich

in Höhe von EUR

     

 

 

 

 

 

 

 

bis zum Jahre

    

 

 

 

Erwartete Zuschüsse bzw. Einnahmen zu den Folgekosten EUR

     

 

 

 

Folgekosten sind nicht eingeplant

 

 

Folgekosten sind bei der/den Haushaltsstelle(n) wie folgt eingeplant:

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

Einnahmen:

    

    

    

    

    

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

Ausgaben:

    

    

    

    

    

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

     

     

     

     

     

     

 

 

Eigenanteil:

    

    

    

    

    

 

 


5. Personelle Auswirkungen

 

Es sind folgende personalkostensteigernde Maßnahmen erforderlich:

 

5.1 Zusätzliche Planstellen

 

Anzahl

BVL-Gruppe

unbefristet/befristet ab/bis

Besetzung intern/extern

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

     

 

     

     

     

     

     

 

5.2 Stellenausweitungen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

5.3 Hebungen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe bisher

BVL-Gruppe neu

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     

 

5.4 Aufhebung kw-Vermerke

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

5.5 Stundenausweitung in Teilzeitstellen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

5.6 Überstunden bei Ausgleich durch Freizeit mit entsprechendem Zeitzuschlag

 

Anzahl

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

5.7 Überstunden bei Ausgleich durch vollständige Vergütung

 

Anzahl

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

5.8 Überplanmäßige Einsätze

 

BVL-Gruppe

Zeitdauer

Umfang in Wochenstunden

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     

 

Summe Kosten 5.1 bis 5.8

     

 


 

Es sind folgende personalkostensenkende Maßnahmen möglich:

 

5.9 Stellenfortfälle

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

5.10 Abwertungen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe bisher

BVL-Gruppe neu

Kosten EUR *

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     

 

     

     

     

     

 

5.11 kw-Vermerke neu

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

5.12 ku-Vermerke neu

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

5.13 Stundenkürzung in Teilzeitstellen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

     

     

     

 

Summe Kosten 5.9 bis 5.13

     

 

* = Kostenermittlung auf der Basis der Durchschnitts-Personalkosten des jeweiligen Jahres (von 18/02) bzw. bei Überstunden auf der Grundlage der jeweiligen Überstundenvergütungen.

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Beschlüsse

Erweitern

02.11.2005 - Kultur- und Weiterbildungsausschuss

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03.11.2005 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

 

1. Die zusätzlich benötigten Mittel von 530.000 € werden bei den folgenden Haushaltsstellen außerplanmäßig bereitgestellt:

 

·      3310 540 00008 - Wachdienst - in Höhe von 70.000 €

·      3310 620 00009 - Werbung, Druck- und Bekanntmachungskosten, Programmhefte - in Höhe von 30.000 €

·      3310 622 00000 - Ausstattung - in Höhe von 110.000 €

·      3310 625 00003 - Verträge für Schauspiel und Sondergastspiele - in Höhe von 40.000 €

·      3310 658 0060X - Urheberanteile, Aufführungsmaterialien, Materialgebühren - in Höhe von 40.000 €

·      3320 530 00108 - Anmietung Stadthalle - in Höhe von 85.000 €

·      3320 526 00005 - Wartung der Instrumente - in Höhe von 20.000 €

·      9310 416 01007 - Theater/Orchester Aushilfen - in Höhe von 135.000 €

 

Deckung:

 

Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 8170 220 00004 - Konzessionsabgabe mark-E - in Höhe von 500.000 €

 

Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 7240 210 0000X - Gewinnausschüttung HEB - in Höhe von 30.000 €

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

Ja                                             17

Nein                                          0

Enthaltungen                             0

 

 

2. Nach Vorliegen des Berichtes des Rechnungsprüfungsamtes werden sich der Kultur- und Weiterbildungsausschuss in einer Sondersitzung im Dezember 2005 sowie der Haupt- und Finanzausschuss mit dem Bericht befassen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

Ja                                             17

Nein                                          0

Enthaltungen:                0

 

 

 

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Kompensation der außerplanmäßigen Mittel in Höhe von 530.000,-- € bei der Etatisierung des Theaterzuschusses für 2006 und 2007 zu prüfen.

 

Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit beschlossen

 

Ja                                             16

Nein                                          1

Enthaltungen                             0

 

 

4. Dem Haupt- und Finanzausschuss ist künftig vierteljährlich Bericht zu erstatten.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

Ja                                             17

Nein                                          0

Enthaltungen                             0

 

Abstimmungsergebnis:

 

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

X

 siehe Einzelabstimmungen

 

Dafür:

      

Dagegen:

      

Enthaltungen:

      

 

Reduzieren

17.11.2005 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1.      Die zusätzlich benötigten Mittel von 530.000 € werden bei den folgenden

Haushaltsstellen außerplanmäßig bereitgestellt:

 

·     3310 540 00008 - Wachdienst - in Höhe von 70.000 €

·     3310 620 00009 - Werbung, Druck- und Bekanntmachungskosten, Programmhefte - in Höhe von 30.000 €

·     3310 622 00000 - Ausstattung - in Höhe von 110.000 €

·     3310 625 00003 - Verträge für Schauspiel und Sondergastspiele - in Höhe von 40.000 €

·     3310 658 0060X - Urheberanteile, Aufführungsmaterialien, Materialgebühren - in Höhe von 40.000 €

·     3320 530 00108 - Anmietung Stadthalle - in Höhe von 85.000 €

·     3320 526 00005 - Wartung der Instrumente - in Höhe von 20.000 €

·     9310 416 01007 - Theater/Orchester Aushilfen - in Höhe von 135.000 €

 

Deckung:

 

Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 8170 220 00004 - Konzessionsabgabe mark-E - in Höhe von 500.000 €

 

Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 7240 210 0000X - Gewinnausschüttung HEB - in Höhe von 30.000 €

 

 

2. Nach Vorliegen des Berichtes des Rechnungsprüfungsamtes werden sich der Kultur- und Weiterbildungsausschuss in einer Sondersitzung im Dezember 2005 sowie der Haupt- und Finanzausschuss mit dem Bericht befassen.

 

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Kompensation der außerplanmäßigen Mittel in Höhe von 530.000,-- € bei der Etatisierung des Theaterzuschusses für 2006 und 2007 zu prüfen.

 

 

4. Dem Haupt- und Finanzausschuss ist künftig vierteljährlich Bericht zu erstatten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Erweitern

24.11.2005 - Kultur- und Weiterbildungsausschuss