Beschlussvorlage - 0212/2005

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

1.      Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, das Thema aufzubereiten, fortlaufend zu bearbeiten, mit den Bürger/innen zu diskutieren und daraus ableitend ein fachübergreifendes Handlungs- und Maßnahmenkonzept für eine zukunftsorientierte gesamtstädtische Entwicklung zu erarbeiten.

3.    Die Politik wird fortlaufend informiert.

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Sachverhalt

Gliederung:

 

 

Ausgangslage und Bewertung

       Hagen im Vergleich mit den anderen Städten

      Abstufungen innerhalb Hagens

 

 

Die Zukunft

Prognoseergebnisse auf Landesebene

      für die kreisfreien Städte

      für Hagen

 

 

Die Folgen

      für einzelne Altersgruppen

      für die gesamte Stadt

      für die Stadtteile

 

 

Fazit und nächste Arbeitsschritte


Diese Vorlage soll in das Thema einführen, informieren und den Auftakt für eine längerfristige Beschäftigung darstellen.

 

Das Thema Demografie und Stadtflucht ist Anfang 2004 in die öffentliche Diskussion zurückgekehrt. Für die Planer war eigentlich schon vor 1989 die Tendenz der negativen Bevölkerungsentwicklung klar.

Die Stadt Hagen soll nach den Prognosen des LDS NRW 6 % Einwohnerverlust durch den Sterbeüberschuss und 10 % durch die Stadtflucht hinnehmen müssen. Die damit verbundenen Konsequenzen reichen vom Sinken der Schlüsselzuweisungen bis zur Frage, wie in Stadtteilen mit nicht mehr genutzten Gebäuden umgegangen wird. Sie reicht von der Frage nach steigenden Gebührenbelastungen bei weniger Nutzern der öffentlichen Infrastruktur bis hin zu den Vorhaltebelastungen für Kindergärten, Schulen und andere öffentlichen Einrichtungen.

 

Handlungsfelder, welche im beispielsweise städtebaulichen Bereich zu diskutieren sind, um die Stadtflucht zu stoppen:

 

-          Preiswerte Baulandbereitstellung mit Förderung der Familien mit Kindern.

 

-          Eigentumsbildung im Stadtteil durch Veräußerung bestehender Erbbaurechte
  und Bildung von  Wohneigentum.

 

-          Bedarfsgerechte Wohnmodelle z.B. für Familien und ältere Menschen.

 

-          Rückbau von nicht benötigter Bausubstanz.

 

-          Umnutzung von Altbestand zur Erhöhung des Wohnwertes der Quartiere
  (Funktionswandel des Quartiers).

 

-          Verbesserung des Wohnwertes durch Lärmminderung, Verbesserung der
   Infrastruktur und des Freizeitangebotes.

 

Die städtebaulichen  Handlungsfelder müssen um alle anderen Fachkompetenzen ergänzt werden, so dass soziale  Fragestellungen, Aussagen der Positionierung Hagen als Oberzentrum  für Einkaufen, Dienstleistung, Kultur, Bildung, Sport und Freizeit in der Region entsprechend weit abgearbeitet werden können. Nur eine attraktive, an langfristigen nachhaltigen Zielen orientierte Stadt wird in der Zukunft eine Chance in der Städtekonkurrenz erhalten und sich am Markt behaupten können.


 

Ausgangslage

 

Das Thema Demografie und Stadtflucht ist Anfang 2004 in die öffentliche Diskussion zurückgekehrt. Für die Planer war eigentlich schon vor 1989 die Tendenz der negativen Bevölkerungsentwicklung klar. Der Wiedervereinigungsboom hat dann noch einmal die Sehnsucht nach Wachstum befriedigt. Die Presseveröffentlichungen z.B. die LDS-Prognose (Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik NRW) 2004, wie auch die einschlägigen Städtetests von GEO, Wirtschaftswoche und Men’s Health, haben dazu beigetragen, dass das Thema ernsthafter diskutiert wird.

War zunächst die politische Reaktion in den Städten mit einer heftigen Abwehrbewegung verknüpft - die LDS-Prognosen sind noch nie eingetroffen - beginnt nun nach einem Jahr erneut das Nachdenken.

Die Stadt Hagen soll nach den Prognosen des LDS NRW rund 6 % Einwohnerverlust durch den Sterbeüberschuss und 10 % durch die Stadtflucht hinnehmen müssen. Die damit verbundenen Konsequenzen reichen vom Sinken der Schlüsselzuweisungen bis zur Frage, wie in Stadtteilen mit den Brachfallen nicht mehr genutzter Gebäude umgegangen wird. Von der Frage nach steigenden Gebührenbelastungen weniger Nutzer der öffentlichen Infrastruktur bis hin zu den Vorhaltebelastungen für Kindergärten, Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen.

 

 

Städtetests

Hagen im Vergleich mit anderen Städten

 

In dieser Untersuchung wurden für jeden Kreis und für jede kreisfreie Stadt der Bundesrepublik 22 Daten erhoben – von der Altersstruktur bis zum Schuldenstand. Aus jedem Wert wurde eine Note abgeleitet, die dann für jede Stadt und für jeden Kreis zu einer Gesamtnote führte.

Hagen erhielt die Gesamtnote 4,3 und liegt damit im Vergleich mit den unmittelbaren Nachbarn hinter den Kreisen (MK: 3,8; EN: 4,0; UN: 4,1) aber vor Dortmund, das mit 4,4 zensiert wurde.

Im Konzert aller kreisfreien Städte von NRW erhielten 14 Gemeinden eine bessere und 8 eine schlechtere Note als Hagen. Hagen belegt also einen Platz im hinteren Mittelfeld. Betrachtet man die 22 Faktoren, die Grundlage der Gesamtnote sind, und zwar auf der einen Seite die Hagener Zensur und auf der anderen den Durchschnitt der übrigen 22 kreisfreien Städte, so ergibt sich folgendes Bild:

Besser als die anderen Städte steht Hagen bei den folgenden Aspekten da:

-      Kinderzahl und natürliche Saldorate, denn in Hagen werden mehr Kinder geboren als in den anderen Städten.

-      Erwerbstätigkeit. Von den Hagenern gehen – bezogen auf 100 Einwohner – mehr Personen einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit nach als im Durchschnitt der anderen Städte.

-      Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger. Beide Gruppen spielen in Hagen eine geringere Rolle.

-      Berufsausbildung. Im Vergleich mit den anderen Städten werden in Hagen relativ viele Ausbildungsplätze angeboten.

-      Freifläche. Hagen ist mit Wäldern und anderen Freiflächen gut ausgestattet.

 

Bei den folgenden Indikatoren schneidet Hagen schlechter ab, als der Durchschnitt der übrigen kreisfreien Städte von Nordrhein-Westfalen.

-    Wanderung. Recht viele Menschen ziehen aus Hagen fort.

-    Bevölkerungsprognose. Hagen gehört zu den Städten, denen ein großer Einwohnerverlust voraus gesagt wird.

-    Kaufkraft. In den anderen Städten liegt die Kaufkraft pro Kopf etwas höher als in Hagen.

-    Wohnungsbau. Die im Untersuchungszeitraum pro Jahr fertig gestellten 507 Wohnungen brachten eine “6”. In den anderen kreisfreien Städte gab es mehr Aktivitäten und sie kamen im Durchschnitt auf die Note 5,1.

-    Bildungschancen für Ausländer. Im Vergleich mit den anderen Städten gehen in Hagen relativ weniger Ausländer auf ein Gymnasium.

-    Hochqualifizierte. Hier haben relativ wenige Erwerbspersonen den Abschluss einer (Fach-)Hochschule.

-    Single-Haushalte. In Hagen leben mehr Singles als in den anderen Städten.

-    Fremdenverkehr. Viele andere Städte erhalten hier eine bessere Note.

 

Abstufungen innerhalb Hagens

 

Nach der gleichen Methode, die das Berlin-Institut für die gesamte Bundesrepublik angewandt hat, wurde innerhalb von Hagen die Bewertung einzelner Wohnquartiere vorgenommen. Mit Hilfe von 37 Größen wurden 200 sogenannte Großblöcke hinsichtlich der Wohnqualität bewertet. Die Karte “Kleinräumiger Entwicklungsstand” stellt das Hauptergebnis dieser Indikatorenanalyse dar.

 

Danach sind die früh besiedelten Tallagen, durch die heute B7 und B54 verlaufen, fast durchgängig Quartiere mit erheblichen Defiziten (Wehringhausen, Oberhagen, Eckesey, Innenstadt). Hinzu gesellen sich Teilräume in folgenden Vierteln Altenhagen (Brinkstraße, Boeler Straße) und Hohenlimburg (Elseyer Straße, Oege, Nahmer).


Die Zukunft

 

Prognoseergebnisse auf Landesebene

 

In bestimmten Abständen berechnen die statistischen Landesämter Einwohnerprognosen. Die im April 2004 veröffentlichte Vorausschätzung beschreibt den Zeitraum vom 01.01.2002 bis 01.01.2020.

 

Dieser Prognose zufolge wird sich die Bevölkerung in Nordhrein-Westfalen bis 2015 nur unwesentlich verändern und dann bis 2020 um etwa 100 000 Personen sinken. Trotz dieser Beinahe-Konstanz auf Landesebene stehen unterhalb davon z.T. gravierende Änderungen an. Dabei bewegen sich Kreise und kreisfreie Städte in entgegengesetzte Richtungen.

 

 

Prognoseergebnisse für die kreisfreien Städte

 

Den kreisfreien Städten soll ein Minus von 490 000 Personen bevor stehen, die Kreise legen um 380 000 Einwohner zu. Innerhalb der kreisfreien Städte existiert kein einheitliches Bild, sondern sie entwickeln sich hinsichtlich der Einwohnerzahl recht unterschiedlich. Die vermutete Entwicklung liegt zwischen + 3,3 % (Bonn) und – 16,3 % (Hagen).

     

Kreisfreie Städte

Einwohner

Einwohner

Differenz

2002

2020

absolut

%

Bonn

306 000

316 000

+

10 000

+

3,3

Dortmund

589 000

583 000

-

6 000

-

1,0

Münster

267 000

261 000

-

6 000

-

2,2

Köln

968 000

944 000

-

24 000

-

2,5

Bottrop

121 000

118 000

-

3 000

-

2,5

Mönchengladbach

263 000

254 000

-

9 000

-

3,4

Bielefeld

323 000

309 000

-

14 000

-

4,3

Hamm

184 000

176 000

-

8 000

-

4,3

Düsseldorf

571 000

540 000

-

31 000

-

5,4

Solingen

165 000

156 000

-

9 000

-

5,5

Aachen

246 000

232 000

-

14 000

-

5,7

Leverkusen

161 000

150 000

-

11 000

-

6,8

Oberhausen

222 000

203 000

-

19 000

-

8,6

Mülheim an der Ruhr

172 000

157 000

-

15 000

-

8,7

Bochum

390 000

355 000

-

35 000

-

9,0

Remscheid

119 000

108 000

-

11 000

-

9,2

Herne

174 000

157 000

-

17 000

-

9,8

Duisburg

512 000

460 000

-

52 000

-

10,2

Essen

592 000

528 000

-

64 000

-

10,8

Krefeld

240 000

212 000

-

28 000

-

11,7

Gelsenkirchen

277 000

240 000

-

37 000

-

13,4

Wuppertal

365 000

313 000

-

52 000

-

14,2

Hagen

202 000

169 000

-

33 000

-

16,3

 

 

Die Änderungen basieren auf der einen Seite auf dem Sterbeüberschuss, auf der anderen Seite sind sie ein Ergebnis des negativen Wanderungssaldos. Und auch hier zeigen sich bei den einzelnen Städten ziemlich verschiedene Verläufe.

 

Wanderungssaldo: Acht der 23 kreisfreien Städte haben nach Einschätzung des LDS (Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik) einen positiven Wanderungssaldo, der meistens relativ gering ausfällt, bei zwei Ausnahmen aber auffällig hoch ist: Bonn (+ 16 000) und Dortmund (+ 23 000). Die große Mehrheit der Großstädte steht vor Abwanderungsverlusten, die von 1 000 (Bielefeld) bis 28 000 (Wuppertal) reichen. Das Hagener Wanderungssaldo wird auf – 21 000 geschätzt.

 

Natürlicher Saldo: Bei der Differenz aus Geburten und Sterbefällen sind sich alle Großstädte hinsichtlich des Vorzeichens einig, denn überall sind mehr Sterbefälle als Geburten zu erwarten.

 

Textfeld:

 

 

 

 

 

 

 

Demografie

 

Stadtflucht

 
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Das Schaubild “Komponenten der Bevölkerungsentwicklung 2002 bis 2020” stellt für die kreisfreien Städte die beiden Einflussgrößen (Wanderungssaldo und natürlicher Saldo) dar, wobei die Veränderungen natürlich auf die Einwohnerzahl der Stadt bezogen wird. So gilt beispielsweise für Essen: Aufgrund des Sterbeüberschusses wird Essens Einwohnerzahl um 8,4% sinken, der Wanderungsverlust bewirkt weitere - 2,4 %. Für Hagen gelten die Werte: - 5,7 % durch Sterbeüberschuss und - 10,6  % durch den Wanderungsverlust.

 

Prognoseergebnisse für Hagen

 

Nach der LDS-Prognose soll Hagen wie fast alle kreisfreien Städte weiter schrumpfen. 2020 werden danach in Hagen noch knapp 170000 Einwohner leben. Von 2002 bis 2020 bedeutet das – 16,3 %.

 


Dieser Landesprognose steht eine stadteigene Vorausschätzung gegenüber, die bis 2015 reicht und zu höheren Einwohnerzahlen kommt. Die Abweichung ist darauf zurückzuführen, dass die eigene Prognose einen kürzeren Zeitraum im Blick hat; besonders aber darauf, dass in der eigenen Prognose mehrere große und auch kleinere Bauprojekte eingeflossen sind, die – wenn sie umgesetzt werden – Bürger in Hagen halten.

 

 

Diese Einwohnerentwicklung ist zum überwiegenden Teil durch Fortzüge ausgelöst, der Sterbeüberschuss spielt eine geringere Rolle: Der Sterbeüberschuss bewirkt im Prognosezeitraum ein Minus von 11500 Personen, der Wanderungssaldo führt zu einem Verlust von 21500 Personen.

 

Ein Blick auf die vergangenen Jahre zeigt, dass der Wanderungsverlust vor allem auf Umzüge in das Ausland und in das Umland (alle Städte, die an Hagen angrenzen) zurückzuführen ist. So betrug der Wanderungsverlust von 1999 bis 2003 5300 Personen:

- Der Saldo mit dem Ausland brachte ein Minus von 2600 Personen.

- Das Umland zog per Saldo 2100 Menschen aus Hagen ab.

- Die gesamte übrige Bundesrepublik übernahm per Saldo 600 Hagener.

 

 

Wer nicht ins Ausland ging, blieb demnach in den meisten Fällen im Raum Hagen.


Die Einwohner-Veränderungen treffen die einzelnen Altersgruppen unterschiedlich stark - mit entsprechenden Auswirkungen für die Infrastruktur. Einige Gruppen wachsen:

·        Die 25- bis 29-Jährigen. Doch die Änderung liegt nahe der Null-Linie.

·        Die 50- bis 59-Jährigen. Das Plus beläuft sich auf ca. 3 000 Einwohner.

·        Die über 75-Jährigen. Die Gruppe der Betagten wird um etwa 4 000 Personen zunehmen.

 

Demografie

 


Die nachfolgende Tabelle der Veränderungen bei den Nutzergruppen zeigt signifikant, dass gerade die Gruppe der 30 – 49 jährigen bis 2020 um ca. 22000 Einwohner zurückgehen wird. Dies hat weitreichende Konsequenzen, da gerade diese Altersgruppe die wirtschaftlich aktivste Gruppe der Bevölkerung ist. Als Steuerzahler, als Betriebsgründer, als diejenigen die Eigentum erwerben ist gerade diese Altersgruppe für die Stadtentwicklung unverzichtbar und alle Bemühungen in der Stadt müssen darauf zielen, gerade diese Bevölkerungsgruppe an die Stadt zu binden.

 

 

Demografie

 

 


Unter Zugrundelegung dieser städtischen Prognose werden sich die Bezirke bis 2015 in etwa so entwickeln wie in dem Schaubild dargestellt ist. Emst wird - ausgelöst durch Emst IV - stark wachsen und so den Abschwung des Stadtbezirk Hagen-Mitte bei 13 % halten. Besonders Altenhagen, die Mittelstadt, das Hochschulviertel und Eilpe - Dahl werden herbe Einschnitte hinnehmen müssen.

 

 

 
 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 



Die Folgen (beispielhaft)

 

... für einzelne Altersgruppen

 

·        Die Zahl der Kinder im Kindergartenalter sinkt um ca. 1 500 Personen (- 26 %). Bei einer Gruppengröße von 25 Kindern bedeutet das, dass die Nachfrage um ca. 60 Gruppen zurückgeht. Bei der vorhandenen Struktur ist anzunehmen, dass sich der Rückgang in den Innenstadtbezirken deutlicher auswirkt als in den äußeren Bezirken.

·        Die Zahl der Grundschulkinder kann um 30 % zurückgehen, fast jeder dritte Schüler bleibt aus. Ein Rückbau von Schulen wird nicht in diesem Umfang stattfinden, da die offene Ganztagsgrundschule einen Teil dieser Schrumpfung ausgleicht.

·        Auch die 10 bis 15-Jährigen (Sekundarstufe I) werden weniger: Minus 35 %. Verschwindet jede dritte Klasse, jede dritte Schule?

·        Ebenfalls reduziert sich die Zahl der 16- bis 19-Jährigen. Es werden weniger Lehrstellen und Plätze in der Sekundarstufe II benötigt. Das Minus wird auf 20 % geschätzt. Verteilt sich dieses Minus gleichermaßen auf berufliche und schulische Bildung, kann jede fünfte Lehrstelle und jede fünfte Klasse wegfallen.

·        Gerade jüngere Menschen sind in Sportvereinen aktiv, nutzen im besonderen Maße die Stadtbücherei und die Bäder. So sind beispielsweise 16 000 der insgesamt 50 000 Sportvereinsmitglieder noch keine 18 Jahre alt; in der Stadtbücherei stellen Kinder und Jugendliche 40 % der Leserschaft. Diese Einrichtungen trifft es überdeutlich, wenn gerade die Gruppe der jungen Leute schrumpft. Sie müssen erhebliche Aktivitäten entwickeln, um die heutige Lage zu stabilisieren. Für einige Sportvereine kann das zu Nachwuchsproblemen führen, die eine Zusammenlegung von Mannschaften oder sogar Vereinen mit sich bringen.

·        Weniger junge Menschen bedeutet auch eine finanzielle Entlastung. Auf der einen Seite ist weniger Sozialhilfe fällig, da ein Drittel der Sozialhilfeempfänger noch minderjährig ist. Zudem fragen weniger Personen die Angebote nach (Urlaubskorb, Jugendzentren usw.).

·        Die jungen Leute sind ganz wichtige Nutzer des ÖPNV. Ihr Rückgang kann drastische Folgen für die Einnahmeseite der Hagener Busse haben. Lediglich eine Fahrplanausdünnung kann nicht der Weisheit letzter Schluss sein.

·        Entgegen dem allgemeinen Trend werden die 20- bis 29-Jährigen im Jahre 2020 mengenmäßig wieder auf dem heutigen Niveau sein, nachdem sie zwischenzeitlich sogar etwas stärker waren. In dieser Phase sucht man sich – alleine oder zu zweit – die erste eigene Wohnung, häufig sollte sie möglichst preiswert und zentral sein. Familien werden gegründet.

·        Der sehr starke Rückgang (- 30 % bis – 40 %) bei den 30- bis 49-Jährigen wird erhebliche Auswirkungen mit sich bringen. Dies ist schließlich die Generation der Unternehmensgründer, Reformbereiten und Häuslebauer.

·        Darin, dass die 50 bis 59-Jährigen zahlenmäßig zulegen, liegt ein zu nutzendes Potential. Sie können, wenn sie im Vorruhestand sind, als Ehrenamtliche viele Positionen übernehmen, wenn sie motiviert werden.Im Bereich der Senioren ist eine gespaltene Entwicklung zu erwarten. Die unter 75-Jährigen werden weniger, die Älteren legen ordentlich zu. Weniger Altenstuben und mehr betreutes Wohnen? Die Nachfrage nach Altenheimplätzen wird steigen.

 

... für die gesamte Stadt

 

·        Die Schlüsselzuweisungen und weitere Einnahmen gehen zurück. Die Schlüsselzuweisungen belaufen sich z. Zt. pro Person und Jahr auf etwa 700 Euro. Sollte Hagen um 30 000 Einwohner schrumpfen, so bedeutet das nach heutigem Stand einen Einnahmeverlust von 21 Mill. Euro pro Jahr.

·        Oberzentrale Infrastruktur benötigt Nachfrage aus der Stadt und dem Umland. Wenn die Nachfrage erheblich nachlässt, bleibt das nicht ohne Folgen. Einnahmen und Kosten sinken, doch die Kosten sinken langsamer

·        Der städtische Zuschussbedarf wird höher, da die kommunale Infrastruktur (z.B. die Entwässerung, Müllabfuhr) bei sinkender Einwohnerzahl nicht herunter gefahren werden kann. Die Kosten bleiben auf dem bekannten Niveau, doch weniger sind da, die sich diese Ausgaben teilen. Sinkt die Einwohnerzahl wie prognostiziert um 16,3 % und bleiben die Kosten bestehen,  zahlt jeder 19,6 % mehr.

·        Weniger Einwohner bedeutet auch ein geringeres Aufkommen an Hausmüll. Dies dürfte mit Konsequenzen für die MVA verbunden sein.

·        Da sich viele Fortziehende im direkten Umland niederlassen, wächst die Zahl der Pendler, also der Pendlerverkehre. Das wird den Parkdruck in der City erhöhen.

·        Der Stadt-Umland-Austausch verstärkt die soziale Segregation, denn besonders die sogenannten A-Gruppen (Arme, Alte, Arbeitslose, Ausländer) bleiben in der Großstadt.

·        Die Altersstruktur verschiebt sich erheblich – mit entsprechendem Einfluss auf den Einzelhandel. Über 50-Jährige haben andere Bedürfnisse.

·         

... für einzelne Stadtteile

 

·        Der Rückgang findet nicht gleichmäßig innerhalb der Stadt statt, sondern verläuft uneinheitlich, er bildet Schwerpunkte. Vor allem Quartiere mit unterdurchschnittlichem Wohnwert müssen Einbußen hinnehmen. Stadtteile mit Erneuerungsbedarf und andere problembehaftete Quartiere bekommen die Entwicklung überdeutlich zu spüren. Auf der Ebene der 13 Statistischen Bezirke ist davon auszugehen, dass Altenhagen und Eilpe um über 20 % schrumpfen, andere Bezirke aber noch wachsen.

·        Auch bei zurückgehender Einwohnerzahl wird gebaut, denn viele möchten in einem Haus leben, das nach eigenen Ideen erstellt wird. Das verstärkt den Sog, unter dem die Wohnlagen mit weniger guter Qualität zu leiden haben. Dies kann zu Mietsenkungen führen - mit der Folge, dass man sich größere Wohnungen erlauben kann. Es kann auch der Effekt eintreten, dass in einigen Quartieren viele Wohnungen leer stehen, was die innerstädtischen Disparitäten weiter vergrößert und mit erheblichen sozialen Problemen verbunden ist.

·        Wohnungsprobleme konzentrieren sich an den vielbefahrenen Straßen, denn viele der dort Lebenden werden gerne umziehen, wenn sich die Gelegenheit einstellt. In etlichen Fällen reicht die erzielbare Miete nicht, die Kosten für das Gebäude zu decken – mit ausufernden Problemen für das Viertel. Viele Gebäude dienen dann nicht mehr Wohnzwecken.

·        Sport- und andere Vereine haben auf Stadteilebene eine identitätsstiftende Funktion. Sollten die Nachwuchsprobleme zum Verschwinden einer Abteilung oder gar eines Vereins führen, kann der Stadtteilzusammenhalt leiden.

·        Die täglich benötigte Infrastruktur folgt den Menschen. Wenn 20 % oder 30 % der Einwohner weggezogen sind, wird sich die private Infrastruktur aus einigen Vierteln zurückziehen.

 

 

Fazit

 

Die dargestellten Folgen der prognostizierten Bevölkerungsentwicklung zeigen, dass sofortiger Handlungsbedarf besteht. Die Verwaltung schlägt vor, ein fachübergreifendes Ziel- und Maßnahmenkonzept für eine zukunftsorientierte gesamtstädtische Entwicklung zu erarbeiten. Hierzu sollen in insgesamt vier Auftaktveranstaltungen mit externem und internem Know how  die Themenfelder der Demografie und des Stadtumbaus mit einer breiten Bevölkerung erörtert werden. Hierbei sind insbesondere die Themenbereiche:

 

Ø    Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen

 

Ø    Ausweisung von Bauflächen für Schwellenhaushalte und Gutverdienende

 

Ø    Entwicklung von Baugebieten in Bereichen mit vorhandener Infrastruktur

 

Ø    Aktive Bodenvorratspolitik für Wohnen und Gewerbe

 

Ø    Pflege, Modernisierung und Anpassung des Wohnungsbestandes

 

Ø    Verbesserung des Wohnumfeldes

 

Ø    Entdichtung und Schaffung von Freiraum

 

Ø    Kommunales Flächenmanagement inklusive

 

Ø    Wohnungsbelegung und  Leerstandsmanagement

 

Ø    Aufwertung problematischer Quartiere

 

Ø    Generationen übergreifende Zusammenarbeit

 

Ø    Förderprogramme, wie Stadtumbau West

 

Ø    Gezielte Werbung, um junge Menschen und junge Familien nach Hagen zu holen

 

Ø    Konsequente Fortführung des Leitbildes "Stadt der Weiterbildung”

 

Ø    Forderung bürgerschaftlichen und ehrenamtlichen Engagements

 

Ø    Stärkung des Freizeit- und Sportbereiches

 

Ø    Erhalt und Ausbau der kulturellen Kompetenz

 

Ø    Sicherung der oberzentralen Bedeutung Hagens in der regionalen Kooperation

 

zu untersuchen.

 

Entsprechende Maßnahmen sollen dazu führen, langfristig die Rahmenbedingungen für ein Wachstum vorzubereiten.

 

Die Gestaltung und Begleitung des Prozesses des demografischen Wandels in Hagen war zentrales Thema der Amtsleitertagung, die am 21. und 22. Januar 2005 stattfand. Als Schritte eines dem Grunde nach beispielhaften Maßnahmenplanes sollen Analyse, Zielvorstellung, Umsetzungsstrategie und Bürgerbeteiligung erfolgen. Die Teilnehmer der Amtsleitertagung haben sich auf die Handlungsfelder

 

Ø    Integration, Migration

 

Ø    Wirtschaftsförderung

 

Ø    Bildung, Kultur

 

Ø    Kinder, Familien, Senioren

 

Ø    Stadtimage

 

Ø    Zukunftsfähige Arbeitsplätze

 

Ø    Schule, Jugend

 

Ø    Wohnen in Vernetzung Alt/Jung/Familien/Arbeiten

 

verständigt. Abgestimmt wurde, dass ein Tätigwerden zunächst vorrangig in den Handlungsfeldern

 

Ø    Integration von Migranten

 

Ø    Identifikation/Image

 

Ø    Kinder, Familien, Senioren

 

Ø    Wohnen, Infrastruktur

 

erfolgen soll.

 

Der Umgang mit dem Thema Demografie und Stadtumbau wurde in der Sitzung des Ältestenrates am 10. Februar 2005 abgestimmt. Der Ältestenrat hat sich dafür ausgesprochen, zunächst eine Grundsatzvorlage für die politischen Gremien zu erstellen, um einen Einstieg in eine weiterführende Diskussion zu ermöglichen. Gleichzeitig ist eine Verständigung erzielt worden, dass seitens der Verwaltung die Podiumsdiskussionen vorbereitet werden sollen.

 

Eine Arbeitsgruppe wird die Erarbeitung eines fachübergreifenden Ziel- und Maßnahmenkonzeptes mit Bewertung für die aufgeführten, jedoch nicht abschließenden Themenbereiche durchführen, das dann Grundlage für die Maßnahmenentwicklung als zweiter Arbeitsschritt sein wird. Der Verwaltungsvorstand hat in seiner Sitzung am 1. März 2005 entschieden, dass als ständige Vertreter an der Arbeitsgruppe der Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen, je ein Vertreter der Bereiche Schule/Sport, Jugend und Soziales, Stadtplanung, Weiterbildung und Umwelt sowie je ein Vertreter der Kämmerei, des Presseamtes und des Amtes des Oberbürgermeisters teilnehmen. Die Einbindung des Oberbürgermeisters in den Entwicklungsprozess ist durch die Teilnahme eines Mitarbeiters des Amtes des Oberbürgermeisters sichergestellt.

 

Die Wahrnehmung von Koordinierungsaufgaben, prozessorientierter Steuerung nach innen und außen, Öffentlichkeitsarbeit, Aufbau eines Netzwerkes sowie die Geschäftsführung für die Arbeitsgruppe erfolgt zentral durch eine Stelle im Fachbereich Stadtentwicklung, Planen und Wohnen.

 

Eine breite Bürgerbeteiligung wird durchgeführt.

 

Der Prozess wird begleitend durch eine ständige Evaluation im Hinblick auf die Zielerreichung, den Bevölkerungsrückgang zu minimieren bzw. den Trend zu stoppen und langfristig umzukehren.

 

Die Bewältigung der Situation wird in erster Linie mit der Frage verknüpft, inwieweit diese gesellschaftlichen Veränderungen von den Bürgern mit gestaltet und aktiv im Sinne eines Aufbruchs in das Jahr 2020 begleitet werden können. Hierzu sind alle gesellschaftlichen Kräfte zu aktivieren, zu bündeln und Zukunftsbündnisse zu erzeugen. Es wird darum gehen, Akteure zu motivieren, sich mit dieser Aufgabe aus Wirtschaft, Politik, Verwaltung, Sozialverbänden, Vereinen, Bürgerschaften usw. zu identifizieren und aktiv mit zu machen. Daher wird auf eine breite gesellschaftliche Diskussion abgehoben, in der Ziele, Handlungsfelder und Maßnahmen einvernehmlich entwickelt werden. Hierzu werden erste Schritte in zwei öffentlichen Diskussionsveranstaltungen vor der Sommerpause mit der VHS/Radio Hagen/Presse eingeleitet. Dabei soll zunächst die Information über die Phänomene vorgestellt, auf Hagen rückgekoppelt in den öffentlichen Veranstaltungen diskutiert werden.

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Beschlüsse

Erweitern

27.04.2005 - Kultur- und Weiterbildungsausschuss

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02.05.2005 - Umweltausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1.      Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, das Thema aufzubereiten, fortlaufend zu bearbeiten, mit den Bürger/innen zu diskutieren und daraus ableitend ein fachübergreifendes Handlungs- und Maßnahmenkonzept für eine zukunftsorientierte gesamtstädtische Entwicklung zu erarbeiten.
In Handlungskonzepte sind die Papiere der Fraktionen mit einzuarbeiten.

3.    Die Politik wird fortlaufend informiert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

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10.05.2005 - Sport- und Freizeitausschuss

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11.05.2005 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - vertagt

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17.05.2005 - Jugendhilfeausschuss

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17.05.2005 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - vertagt

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18.05.2005 - Bezirksvertretung Haspe - ungeändert beschlossen

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18.05.2005 - Bezirksvertretung Hagen-Nord

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18.05.2005 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - vertagt

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19.05.2005 - Stadtentwicklungsausschuss - vertagt

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25.05.2005 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

1.      Der Rat betrachtet die Beratung als 1. Lesung.

2.      Die Beiräte werden zusätzlich in die Beratungsfolge aufgenommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

 

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 

 

 Zur Kenntnis genommen

 

 

 

      

 

 

 

 

 

Erweitern

08.06.2005 - Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie - ungeändert beschlossen

Erweitern

14.06.2005 - Sport- und Freizeitausschuss

Erweitern

15.06.2005 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - vertagt

Reduzieren

15.06.2005 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1.      Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, das Thema aufzubereiten, fortlaufend zu bearbeiten, mit den Bürger/innen zu diskutieren und daraus ableitend ein fachübergreifendes Handlungs- und Maßnahmenkonzept für eine zukunftsorientierte gesamtstädtische Entwicklung zu erarbeiten.

 

Zusatz:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Vorschläge der Parteien mit den Vorschlägen der Verwaltung zu verknüpfen und auf den Weg zu bringen.

 

Die Vorschläge sollten auch bei der Neugestaltung des FNP Berücksichtigung finden.     

 

 

3.    Die Politik wird fortlaufend informiert.

 

 

Zusatz:

 

Die BV-Nord ist weiter zu beteiligen und zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

Erweitern

15.06.2005 - Kultur- und Weiterbildungsausschuss

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21.06.2005 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1.      Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, das Thema aufzubereiten, fortlaufend zu bearbeiten, mit den Bürger/innen zu diskutieren und daraus ableitend ein fachübergreifendes Handlungs- und Maßnahmenkonzept für eine zukunftsorientierte gesamtstädtische Entwicklung zu erarbeiten.

 

Zusatz:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Vorschläge der Ratsfraktionen mit den Vorschlägen der Verwaltung zu verknüpfen und in das genannte Konzept einzuarbeiten. Die Vorschläge sollen auch bei der Neugestaltung des Flächennutzungsplanes Berücksichtigung finden.

 

3.      Die Politik ist fortlaufend zu informieren.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 19

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

Reduzieren

22.06.2005 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, das Thema aufzubereiten, fortlaufend zu bearbeiten, mit den Bürger/innen zu diskutieren und daraus ableitend ein fachübergreifendes Handlungs- und Maßnahmenkonzept für eine zukunftsorientierte gesamtstädtische Entwicklung zu erarbeiten.

 

Zusatz:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Vorschläge der Ratsfraktionen (vgl. Synopse vom 13.06.05) mit den Vorschlägen der Verwaltung zu verknüpfen und in das genannte Konzept einzuarbeiten. Die Vorschläge sollen auch bei der Erstellung des neuen Flächennutzungsplanes Berücksichtigung finden.

 

3.      Die Bezirksvertretung Hohenlimburg ist weiter zu beteiligen und über Zwischenergebnisse rechtzeitig zu informieren.

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

 

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28.06.2005 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Beschlussfassung wird auf den Rat übertragen.

Abstimmungsergebnis:

x

 Ohne Beschlussfassung

 

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30.06.2005 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Vor dem Hintergrund der Abwanderung, des demographischen Wandels und der Integration (Hagen 2030) fasst der Rat folgenden Beschluss:

 

Der demographische Wandel stellt auch die Stadt Hagen in den nächsten Jahren vor große Herausforderungen in allen Bereichen des gesellschaftlichen, kulturellen, wirtschaftlichen und sozialen Lebens.

 

Diesen Prozess kann Hagen nur dann erfolgreich bestehen, wenn alle gesellschaftlichen Akteure in der Stadt in dieser wichtigen Frage an einem Strang ziehen. In dieser Erkenntnis haben die im Rat vertretenen Fraktionen diesen gemeinsamen Beschlussvorschlag erarbeitet. Auf diese Weise wollen die politischen Vertreter im Rat die vor der Stadt liegenden Herausforderungen auf eine möglichst breite Basis stellen.

 

Aus diesem Grund bittet der Rat der Stadt Hagen alle Bürgerinnen und Bürger bereits zum jetzigen Zeitpunkt sich in die beginnenden Diskussionen und Beratungen einzubringen. Alle sind eingeladen, die Zukunft Hagens aktiv mit zu gestalten.

 

Zielsetzung des Rates ist es:

 

·      Den Trend zur Abwanderung aus Hagen zu bremsen, zu stoppen oder gar umzukehren.

·      Auf den Erfahrungen anderer Kommunen aufbauend verschiedene Konzepte zur Begleitung des demographischen Wandels zu entwickeln.

·      Die Integration der in Hagen lebenden Ausländerinnen und Ausländer zu verbessern.

 

Zur Erreichung dieser Ziele beschließt der Rat folgendes Verfahren:

 

  • Im Anschluss an die derzeit laufenden Fachinformationsveranstaltungen sollen den Bürgern im Rahmen weiterer Veranstaltungen die verschiedenen Handlungsoptionen der im Rat vertretenen Fraktionen und der Verwaltung auf Basis der erstellten Synopse zu den jeweiligen Handlungsfeldern zur Diskussion gestellt werden. Dabei ist eine professionelle Moderation wünschenswert.

 

  • Im Anschluss an diesen Prozess, der spätestens im Dezember 2005 abgeschlossen sein sollte, wird der Rat unter Berücksichtigung der Bürgervoten über die Ziele und Handlungsfelder entscheiden. Ziele, Handlungsfelder und Maßnahmen sollen gemeinsam und möglichst einvernehmlich entwickelt werden. Sofern alternative und einander ausschließende Maßnahmen zur Diskussion stehen, sollen diese dann mehrheitlich im Rat entschieden werden.

 

  • Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein fachübergreifendes Ziel- und Maßnahmenkonzept für eine zukunftsorientierte gesamtstädtische Entwicklung “Hagen 2030” aufzustellen. Der erste Entwurf des gesamtstädtischen Entwicklungskonzeptes ist im Frühjahr 2006 durch den Oberbürgermeister den Gremien vorzustellen.

 

  • In einem dynamischen Prozess ist das vorgeschlagene Konzept mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren und fortlaufend zu überarbeiten und anzupassen.

 

  • Das Maßnahmenkonzept ist parallel und in enger Abstimmung mit dem zurzeit in Arbeit befindlichen Flächennutzungsplan (FNP) zu entwickeln. Dabei ist auszuschließen, dass im FNP Festsetzungen vorgenommen werden, die den Zielen des Konzeptes “Hagen 2030” widersprechen.

 

  • Die Gremien sind fortlaufend, mindestens vierteljährlich, über den Stand der Projekte und Maßnahmen zu informieren.

 

  • Der Gesamtprozess wird laufend anhand festzulegender Indikatoren auf seine Zielerreichung überprüft. Für den Einzelfall sind konkrete zeitliche Ziele zwischen Rat und Verwaltung zu vereinbaren.

 

  • Der Oberbürgermeister wird gebeten, Bundes- und Landesregierung aufzufordern, die Lasten jeder Aufgabe, die sie auf die Kommune verlagert haben, entsprechend finanziell auszugleichen. Dies gilt besonders für die Maßnahmen in den Bereichen Schule, Kinderbetreuung und den Bereich der Programme zur erfolgreichen Integration von Ausländern und Spätaussiedlern. Die Stadt strebt ein gemeinsames Vorgehen in dieser Frage mit anderen betroffenen Kommunen an.

 

  • Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Integrations- und Einbürgerungsprogramme zu entwickeln, mit denen sichergestellt werden soll, dass sich die hier lebenden Menschen mit Migrationshintergrund tatsächlich sprachlich und kulturell integrieren, ohne hierbei ihre Eigenständigkeit aufzugeben.

 

  • Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich mit den Nachbargemeinden ins Benehmen zu setzen, um im Rahmen einer regelmäßig tagenden Regionalkonferenz die Stadt-Umland-Kooperation zu verbessern. Ein noch vom Rat der Stadt Hagen zu erarbeitender und verabschiedender Zielkorridor soll dem Oberbürgermeister als Ausgangspunkt für den interkommunalen Dialog dienen.

 

  • Der Oberbürgermeister wird gebeten, bei der Landesregierung dahingehend vorstellig zu werden, einen sinnvollen Verteilungsmodus für Schlüsselzuweisungen, Fördermittel und anderen Zuwendungen an Städte und Gemeinden zu finden, um ein Ausbluten der Städte zugunsten der ländlichen Gemeinden zu verhindern. Darüber hinaus ist über eine Revision des kommunalen Finanzausgleichs nachzudenken. Die Stadt strebt ein gemeinsames Vorgehen in dieser Frage mit anderen betroffenen Kommunen an.

 

  • Der Oberbürgermeister wird gebeten, die bisher aufgetretenen Unstimmigkeiten über die Einwohnerstatistik und die korrekte Zahl der Hagener Einwohner mit der Landesregierung zu klären, um bei der weiteren Arbeit von einer einheitlichen Zahlenbasis ausgehen zu können. Dabei kann nach Ansicht des Rates der Stadt Hagen nur die amtlich ermittelte Einwohnerzahl der Stadt Hagen zu Grunde gelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen