ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 13/11 (637) "Einzelhandel nördlich der Zollstraßehier: Abschluss eines Durchführungsvertrages

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen

Bearbeitung:: Maria-Fernanda Fortes-Höfinghoff

Beteiligt:: FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung; FB69 - Umweltamt

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bezirksvertretung Hagen-Mitte	Vorberatung
	23.10.2012	Sitzung der Bezirksvertretung Hagen-Mitte	geändert beschlossen	NA
● Erledigt		Stadtentwicklungsausschuss	Vorberatung
	13.11.2012	Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Rat der Stadt Hagen	Entscheidung
	15.11.2012	Sitzung des Rates der Stadt Hagen	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Dem Abschluss des Durchführungsvertrages nach § 12 Abs.1 BauGB mit der Firma UNITAS Bauberatung GmbH wird in der Form zugestimmt, wie der Vertragstext als Anlage Gegenstand dieser Vorlage ist.

Über die von der Vorhabenträgerin aufzubringenden Kosten ist eine Sicherheit in Form einer unbefristeten, selbstschuldnerischen Bankbürgschaft zu verlangen.

Realisierungszeitpunkt: 15.11.2012

Sachverhalt

Begründung

Mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13/11 (637) Einzelhandel nördlich der Zollstraße sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden für die Errichtung eines Lebensmittelvollsortimentsmarktes mit einer Verkaufsfläche von 1.850 m² einschließlich eines Shops in der Vorkassenzone (Mall) mit 150 m² Verkaufsfläche und zusätzlich einem Ladenlokal für Dienstleistungen.

Die Vorhabenträgerin verpflichtet sich, innerhalb von 36 Monaten nach Inkrafttreten der Satzung auf ihre Kosten den Lebensmittelmarkt, eine Querungshilfe für Fußgänger mit Mittelinsel und Zebrastreifen und eine Treppenanlage zu erstellen sowie die Begrünung durchzuführen. Zur Sicherung der Erschließungskosten in Höhe von ca. 55.000 hinterlegt die Vorhabenträgerin eine Bankbürgschaft.

Um die Durchführung des Vorhabens zu ermöglichen, empfiehlt die Verwaltung, dem Durchführungsvertrag zuzustimmen.

Der Vertrag ist als Anlage beigefügt.

Anlage

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

X	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

gez.	gez.
Jörg Dehm	Thomas Grothe
Oberbürgermeister	techn. Beigeordneter

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Durchführungsvertrag			(wie Dokument)	54,1 kB

Beschlüsse

23.10.2012 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Dem Abschluss des Durchführungsvertrages nach § 12 Abs.1 BauGB mit der Firma UNITAS Bauberatung GmbH wird in der Form zugestimmt, wie der Vertragstext als Anlage Gegenstand dieser Vorlage ist.

Ergänzung:

Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 13.11.2012 erneut zu prüfen, ob anstatt der Querungshilfe mit Zebrastreifen aus verkehrsrechtlichen Gründen eine Ampelanlage errichtet werden muss.