Beschlussvorlage - 0359/2011

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, dass sich die Stadt Hagen an der
gemeinsamen Bewerbung der Metropole Ruhr um die EU-Auszeichnung
"Grüne Hauptstadt Europas (European Green Capital)" beteiligt.

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

X

Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen

 

Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen

 

Maßnahme

X

konsumtive Maßnahme

 

investive Maßnahme

 

konsumtive und investive Maßnahme

 

Rechtscharakter

 

Auftragsangelegenheit

 

Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

 

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

Vertragliche Bindung

 

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

X

Ohne Bindung

 

 

1.                  Konsumtive Maßnahme

 

Teilplan:

5610.

Bezeichnung:

Umweltschutzmaßnahmen

Produkt:

1.56.10.06

Bezeichnung:

Umweltplanung

Kostenstelle:

 

Bezeichnung:

 

 

 

Kostenart

Lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Ertrag (-)

 

Aufwand (+)

542950

2000€

Eigenanteil

 

2000€

 

Kurzbegründung:

 

Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert

 

Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden.

X

Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Fehlbedarf wird sich erhöhen)

 

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Beschlüsse

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04.05.2011 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - vertagt

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29.06.2011 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - ungeändert beschlossen

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05.07.2011 - Naturschutzbeirat - ungeändert beschlossen

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06.07.2011 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen

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06.07.2011 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - ungeändert beschlossen

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07.07.2011 - Bezirksvertretung Haspe - ungeändert beschlossen

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07.07.2011 - Umweltausschuss - ungeändert beschlossen

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12.07.2011 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, dass sich die Stadt Hagen an der gemeinsamen Bewerbung der Metropole Ruhr um die EU-Auszeichnung "Grüne Hauptstadt Europas (European Green Capital)" beteiligt.

 

Der finanzielle Aufwand wird auf 2000 € begrenzt.

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

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13.07.2011 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, dass sich die Stadt Hagen an der
gemeinsamen Bewerbung der Metropole Ruhr um die EU-Auszeichnung
"Grüne Hauptstadt Europas (European Green Capital)" beteiligt.

 

Die Bewerbungskosten werden auf maximal 2.000,00 € gedeckelt. Entstehen nach einer  erfolgreichen Bewerbung aus den dann vorgesehenen Maßnahmen weitere Kosten für die Stadt Hagen, so sind diese als Beschlussvorlagen in die politischen Gremien einzubringen.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

 10

Dagegen:

 3

Enthaltungen:

 2

 

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14.07.2011 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, dass sich die Stadt Hagen an der gemeinsamen Bewerbung der Metropole Ruhr um die EU-Auszeichnung "Grüne Hauptstadt Europas (European Green Capital)" beteiligt.

 

Der finanzielle Aufwand wird auf 2.000 € begrenzt.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Mit Mehrheit beschlossen