07.07.2011 - 10 Gemeinsame Bewerbung der Metropole Ruhr um die ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Schmidt erläutert das Projekt. Herr Dr. Bücker bezweifelt, dass die Stadt Hagen ein solches Projekt stemme wenn sie nicht einmal der Konvention zur Artenvielfalt beigetreten sei. Für Herrn Voigt ist eine Teilnahme nicht nachvollziehbar, zumal § 82 der GO dem entgegenstehe und eine Teilnahme einer Region fraglich sei. Herr Warmeling erhofft sich Folgeeffekte zur Verbesserung der Umwelt aus dem Projekt. Für Herrn Alda sind auch erhoffte Fördermittel im weitesten Sinne Schulden und spricht sich, wie auch Herr Heiermann, gegen die Teilnahme aus. Herr Dr. Braun verweist auf den grundsätzlichen Aspekt der Betrachtung von Fördermitteln der EU. Sofern Beteiligungen an Programmen erfolgten, könnten auch mittelfristig EU-Förderungen angezapft werden. Dabei müsse nicht nur Planungs- sondern auch Investförderung betrachtet werden.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, dass sich die Stadt Hagen an der gemeinsamen Bewerbung der Metropole Ruhr um die EU-Auszeichnung "Grüne Hauptstadt Europas (European Green Capital)" beteiligt.