ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Hagen

Gremium:: Rat der Stadt Hagen

Datum:: Do., 11.12.2025

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: normale Sitzung

Hinweise:: Keine

Raum:: Ratssaal
Ort:: Rathaus an der Volme

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (14:00 - 16:41 Uhr)
	Feststellung der Tagesordnung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	Mündliche Mitteilungen
Ö 2.2	Mitteilungen über Ausschussumbesetzungen
Ö 3	Berichte
Ö 3.1	Beteiligungsbericht 2024 der Stadt Hagen(Versand HFA 27.11.2025)	0948/2025	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Bericht zur BauGB Novelle 2025 – Der Wohnungsbau-Turbo	0952/2025	zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Einführung der Wertstofftonne in der Stadt Hagen	1010/2025	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anfragen gemäß § 5 der Geschäftsordnung
Ö 4.1	Anfrage der FDP-Ratsgruppe hier: Gewalt gegen Verwaltungsmitarbeiter	1016/2025	ohne Beschluss
Ö 4.1.1	Anfrage der FDP-Ratsgruppe hier: Gewalt gegen Verwaltungsmitarbeiter	1016/2025-1	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Vorschläge zur Tagesordnung gemäß § 6 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Vorschlag der HAK-Fraktion hier: Sicherstellung der fristgerechten Beteiligung am SKS-Förderprogramm 2025/2026	0996/2025	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Vorschlag der AfD-Fraktion hier: Änderung des Flächennutzungsplans – Entfernung des Gebietes „Böhfeld“ als Gewerbe- und Baugebiet aus dem Flächennutzungsplan	0997/2025	verwiesen
Ö 5.2.1	Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag zur Tagesordnung gem. § 6 der AfD-Fraktion hier: Änderung des Flächennutzungsplans – Entfernung des Gebietes „Böhfeld“ als Gewerbe- und Baugebiet aus dem Flächennutzungsplan	0997/2025-1	zur Kenntnis genommen
Ö 5.3	Vorschlag der Fraktion Bürger für Hohenlimburg/Die PARTEI hier: Haushalt 2026/27 - Unterfinanzierte Pflichtaufgaben	1014/2025	ohne Beschluss
Ö 5.4	Ausschussumbesetzung	1038/2025	geändert beschlossen
Ö 6	Tagesordnungspunkte der Verwaltung
Ö 6.1	Bestellung von Arbeitnehmervertretern/Arbeitnehmervertreterinnen in den Verwaltungsrat der Stadtwerke Lüdenscheid GmbH(Versand HFA 27.11.2025)	0834/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Bestellung von Arbeitnehmervertretern/Arbeitnehmervertreterinnen in den Aufsichtsrat der Hagener Entsorgungsbetrieb GmbH (HEB)(Versand HFA 27.11.2025)	0848/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Entsendung in den Aufsichtsrat der Theater Hagen gGmbH(Versand HFA 27.11.2025)	0931/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Nachbesetzung Aufsichtsrat HVG und Stadtbeleuchtung Hagen GmbH sowie Verwaltungsrat WBH	1004/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	Zweckverband Südwestfälisches Studieninstitut für kommunale Verwaltung und Verwaltungsakademie für Westfalen hier: Entsendung von Mitgliedern in die dortigen Gremien	0886/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.6	Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Hagen für das Jahr 2026(Versand HFA 27.11.2025)	0841/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.7	XXVII. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Stadt Hagen vom 23. Dezember 1992(Versand HFA 27.11.2025)	0876/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.8	XXVIII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011(Versand HFA 27.11.2025)	0878/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.9	Verabschiedung der Satzung über die Erhebung von Marktstandgebühren	0891/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.10	I. Nachtragssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Flüchtlingen, Aussiedlerinnen und Obdachlosen in der Stadt Hagen, sowie I. Nachtragssatzung über die Benutzung von Unterkünften für Flüchtlinge, Aussiedlerinnen und Obdachlose der Stadt Hagen	0937/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.11	Entscheidungen des Verwaltungsrates des Wirtschaftsbetriebes Hagen AöR hier: I. Nachtrag zur Entwässerungsgebührensatzung des Kommunalunternehmen Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR(Versand HFA 27.11.2025)	0917/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.12	Entscheidungen des Verwaltungsrates des Wirtschaftsbetriebes Hagen AöR (WBH) hier: VI. Nachtrag zur Friedhofsgebührensatzung(Versand HFA 27.11.2025)	0921/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.13	Änderung der Satzung des Jugendrates der Stadt Hagen	0866/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.14	V. Nachtragssatzung der Satzung des Frauenbeirates vom 14.03.1991(Versand HFA 27.11.2025)	0892/2025	geändert beschlossen
Ö 6.15	Besetzung des Frauenbeirates	0993/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.16	IV. Nachtragssatzung der Satzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vom 15. Oktober 2004	0879/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.17	Bestellung von beratenden Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration	1008/2025	geändert beschlossen
Ö 6.18	1. Feststellung des Jahresabschlusses 2024 2. Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters	0991/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.19	Verhaltenskodex zur Korruptionsprävention für Gremienmitglieder der Stadt Hagen	0943/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.20	Stellungnahme der Verwaltung zum Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) über die überörtliche Prüfung 2024/2025	0854/2025	zur Kenntnis genommen
Ö 6.21	Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl 2025 hier: Einspruch von HagenAktiv FWG gegen die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Hagen und des Oberbürgermeisters am 14.09.2025 und Stichwahl des Oberbürgermeisters am 28.09.2025	0936/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.22	Bereitstellung von Haushaltsmitteln - Entscheidung über Haushaltsmittel für den Fachbereich 56	1006/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.23	Bereitstellung von Haushaltsmitteln - Entscheidung über Haushaltsmittel für den FB 30	1005/2025	geändert beschlossen
Ö 6.24	Bereitstellung von Mitteln für Hochwasserschutzmaßnahme aus dem Wiederaufbauplan	0994/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.25	Überplanmäßige Aufwendungen im Jobcenter für Leistungen nach dem SGB II für 2025	1007/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.26	Überplanmäßige Aufwendungen im Fachbereich Jugend und Soziales für Leistungen nach dem SGB XII und SGB IX für 2025	1022/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.27	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0130 – Gebäudewirtschaft für 2025	1012/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.28	Annahme einer Spende der Sparkasse an Volme und Ruhr zugunsten der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027	1011/2025	geändert beschlossen
Ö 6.29	Schenkung eines Kunstwerks des Künstlers Georg Jiří Dokoupil an das Osthaus Museum Hagen	0945/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.30	Anmeldeverfahren der Schulanfänger an den Grundschulen für das Schuljahr 2026/2027 – Umsetzung der Kommunalen Klassenrichtzahl	0884/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.31	Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung 2026-2027	0807/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.32	Abriss und Neubau der Kita Cuno 106	0730/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.33	Verbindliche Bedarfsplanung für voll- und teilstationäre Pflegeeinrichtungen in Hagen 2025 bis 2028 nach § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)	0867/2025	geändert beschlossen
Ö 6.34	Handlungsstrategie zum Umgang mit Problemimmobilien	0750/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.35	Ergänzungsbeschluss - Vorbereitende Untersuchungen "Quartier am Hauptbahnhof (Eastside) und angrenzende Bereiche": Anpassung Untersuchungsgebiet	0075/2024-1	ungeändert beschlossen
Ö 6.36	Satzung über das besondere Vorkaufsrecht, gemäß §25 BauGB für das „Quartier am Hauptbahnhof (Eastside) und angrenzende Bereiche“	0337/2025-1	ungeändert beschlossen
Ö 6.37	Satzungen zur Aufhebung der Satzungen der Stadt Hagen über die Unterschreitung von Abstandflächen	0767/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.38	Satzung über das besondere Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB für das Stadtumbaugebiet Hagen-Hohenlimburg.	0770/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.39	Verkehrsuntersuchung Kreuzung Altenhagener Brücke(Versand HFA 27.11.2025)	0924/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.40	Stellungnahme der Stadt Hagen zur 1. Änderung des Regionalplans Ruhr -Windenergie: 2. Beteiligung	0896/2025	geändert beschlossen
Ö 6.41	FNP Teiländerung Nr. 117 Unterberchum hier: a) Eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungsverfahren b) Abschließender Beschluss	0758/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.42	Bebauungsplan Nr. 3/25 (725) Gewerbegebiet Kabel Nord hier: Einleitung des Verfahrens	0765/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.43	Bebauungsplan Nr. 4/25 (726) Gewerbegebiet Kabel Süd hier: Einleitung des Verfahrens	0766/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.44	Erneuerung Kunstrasen in Garenfeld	0809/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.45	Umbau des Rasenplatzes im Erich-Berlet-Stadion zum Kunstrasen(wird nachgereicht)	1021/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.46	Sanierung der Tribüne Erich-Berlet-Stadion(wird nachgereicht)	1020/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.47	Abriss und Neubau des Umkleidegebäudes am Höing(wird nachgereicht)	1019/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.48	Überplanmäßige Aufwendungen im Fachbereich Jugend und Soziales für Leistungen nach dem SGB VIII für 2025(wird nachgereicht)	1025/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.49	Überplanmäßige Aufwendungen im Fachbereich Jugend und Soziales für Leistungen für Kindertagesbetreuung nach dem SGB VIII für 2025(wird nachgereicht)	1026/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.50	Überplanmäßige Aufwendungen im Fachbereich Jugend und Soziales für Leistungen nach dem SGB VIII im Bereich der Jugendarbeit für 2025(wird nachgereicht)	1027/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.51	Überplanmäßige Aufwendungen im Fachbereich Jugend und Soziales für sonstige Soziale Leistungen für 2025	1024/2025	ungeändert beschlossen
Ö 6.52	Nachbesetzung in den Aufsichtsrat der Gesellschaft für Immobilien- und aktive Vermögensnutzung der Stadt Hagen mbH	1035/2025	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
	Nichtöffentlicher Teil (16:43 - 16:54 Uhr)
N 1	Mitteilungen (nichtöffentlich)
N 1.1	Mündliche Mitteilungen (nichtöffentlich)
N 2	Berichte (nichtöffentlich)
N 2.1	(nichtöffentlich)
N 3	Anfragen gemäß § 5 der Geschäftsordnung (nichtöffentlich)
N 4	Vorschläge zur Tagesordnung gemäß § 6 der Geschäftsordnung (nichtöffentlich)
N 5	Tagesordnungspunkte der Verwaltung (nichtöffentlich)
N 5.1	(nichtöffentlich)
N 5.2	(nichtöffentlich)
N 5.2.1	(nichtöffentlich)
N 5.3	(nichtöffentlich)
N 5.4	(nichtöffentlich)
N 5.5	(nichtöffentlich)
N 5.6	(nichtöffentlich)
N 5.7	(nichtöffentlich)
N 5.8	(nichtöffentlich)
N 5.9	(nichtöffentlich)
N 5.10	(nichtöffentlich)
N 5.11	(nichtöffentlich)
N 5.12	(nichtöffentlich)
N 5.13	(nichtöffentlich)
N 5.14	(nichtöffentlich)
N 5.15	(nichtöffentlich)
N 5.16	(nichtöffentlich)
N 5.17	(nichtöffentlich)
N 6	Veröffentlichungen (nichtöffentlich)
N 7	Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung (nichtöffentlich)

Rat der Stadt Hagen - 11.12.2025

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