Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend dem Arbeitsprogramm zu verfahren und nach 2 Jahren erneut zu berichten.

Kurzfassung

Mit diesem Bericht werden die beteiligten politischen Gremien über das in den nächsten beiden Jahren anstehende Arbeitsprogramm des Fachbereiches für Stadtentwicklung und Stadtplanung informiert. Er dient auch der Transparenz der dort geleisteten Arbeit, und zeigt insbesondere die Arbeitsschwerpunkte auf.

 

 

Begründung

 

 

Der Stadtentwicklungsausschuss hat  in seiner Sitzung im Februar 2006 das letzte Arbeitsprogramm nach vorheriger Anhörung in allen Bezirksvertretung beschlossen.  Schon in diesen beiden letzten Jahren lagen die Schwerpunkte der Planung bei Projekten wie der Bahnhofshinterfahrung, Freizeitbad und Sporthalle Ischeland, Ortsumgehung Boele (nach dem Urteil des OVG Münster), Ortskern Boele, Stadtumbau West, Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes, Ruhrtal, Einzelhandelsgutachten. Ein  Teil dieser Projekte wird auch weiterhin die Arbeit nicht nur in diesem  Fachbereich beeinflussen.

 

Mit dem Abschluss der Verfahren für die Bahnhofshinterfahrung, das Freizeitbad und demnächst für die Sporthalle Ischeland sind die planerischen Grundlagen für Großprojekte gelegt. Parallel dazu wurde mit  Bebauungsplänen und Satzungen ein wichtiger Teil der Prioritätenliste Bauleitplanung abgearbeitet. Dies konnte jedoch nur durch Umschichtungen von Arbeitsschwerpunkten innerhalb des Fachbereiches Stadtentwicklung und Stadtplanung erfolgen.

 

Die immer komplexer werdenden Bauleitplanverfahren binden immer neue zusätzliche Kapazitäten in der Planungs- und Umweltverwaltung. Durch die geänderten Gesetzeslagen im BauGB (u.a. zentrale Versorgungsbereiche), des § 24 a des LeProG. (Einzelhandel), des BImSchG (neue faunistische Erhebungen für die  Bauleitplanung), werden die zwischenzeitlich durch die BauGB-Novelle eingeführten Planungsbeschleunigungen konterkariert. Der zusätzliche Aufwand an Personal- und an Planungskosten lässt sich nicht mehr kompensieren und führt zu längeren Laufzeiten wichtiger Bauleitplanverfahren. Auch die Erstellung von Konzepten und Entwürfen zur Vermarktung städt. Immobilien ist durch die beengte Personallage hinter dem Wünschenswerten zurückgeblieben.

 

Des Weiteren sind durch zusätzliche Aufgaben wie die Erstellung von Lärmaktionsplänen Ressourcen gebunden und die durch Altersteilzeit entstandenen Lücken im Ingenieurbereich nicht zu beseitigen.

Die Konzentration auf bestimmte Arbeitsbereiche wird sich deshalb in Zukunft noch verstärken.

Nicht alles, was wünschenswert für eine nachhaltige Stadtentwicklung ist, kann unter diesen Rahmenbedingungen abgearbeitet werden.

 

Zur Zeit bestehend Defizite in der Bürger- und Bauherrenberatung, aber auch in der Politikberatung werden durch diese Rahmenbedingungen nicht abgebaut.

 

Insbesondere Wünsche zur Lösung lokaler Planungsprobleme sind zukünftig nur erschwert und zeitlich gestreckt zu erfüllen.

 

Für den Gesamtarbeitsbereich bedeutet dies eine Schwerpunktsetzung auf die notwendige

 

- Neuaufstellung des FNP unter der Vorgabe der Regionalplanung,

- die Abarbeitung der Prioritätenliste verbindliche Bauleitplanung

- die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes und des Nahverkehrsplanes,

- die Aufstellung des Lärmaktionsplanes Hagen,

- die Vorbereitung von Förderprojekten und die Umsetzung von geförderten
  Maßnahmen des Stadtumbaus und der sozialen Stadt,

- die Umsetzung des Programms 100-Einfamilienhausgrundstücke sowie

- die Planung für die Vermarktung städt. Liegenschaften.

 

Um dieses Programm zu schultern, bedarf es Vergaben insbesondere bei der Planung von Erschließungsanlagen, beim Lärmschutz und bei der Erstellung von Gutachten im Rahmen der gesetzlich normierten Umweltprüfung.

 

Bei der Umsetzung der Prioritätenliste hatte der Stadtentwicklungsausschuss die Verwaltung beauftragt, alle in den Kategorien A, B, C und D aufgeführten Verfahren gleichrangig zu bearbeiten. Dies ist in den letzten Jahren geschehen und wird auch weiterhin so gehandhabt.

 

Zusätzlich eingefügt wurde die Kategorie A 1. Hier sind Verfahren benannt, die unter dem Gesichtspunkt Entwicklung von Bauland auf städtischen Flächen mit dem Ziel des Verkaufs dieser Flächen zur Haushaltskonsolidierung einee besonderen Dynamik bedürfen.

 

Arbeitsschwerpunkte in den unterschiedlichen Fachgruppen:

 

1. Verkehrsplanung

 

Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan (und FNP-Netz)

·        Haushaltsbefragung und Verkehrserhebungen (Gesamt-Matrix);

·        Teilmatrix Straßengüterverkehr;

·        LKW-Routen und Empfehlungsnetz (LKW-Stadtplan);

·        Lärmaktionsplan Hagen;

 

 

Verkehrsmanagement

·        Umsetzung, Koordinierung und Auswertung „Dynamische LKW-Verkehrsteuerung“ (einschl. Anwendung Datenquelle Ruhrpilot) (mit 66, 32);

·        Wirkungskontrolle Parkraumbewirtschaftung;

·        Gesamtstädtisches Parkraumbewirtschaftungskonzept einschließlich Stadtteilzentren;

 

ÖPNV – Planung und Management

·        Umsetzung Leistungsminderungskonzept ÖPNV (Zuschusskürzung 2009);

·        Fortschreibung Nahverkehrsplan;

·        Controlling im Rahmen „Neuorganisation des ÖPNV“;

·        Sonder- und Veranstaltungsverkehr;

 

Komplettierung / Fortschreibung Radwegenetz

 

Straßenbauprojekte

• Begleitende Planungsaufgaben (Bahnhofshinterfahrung)
• Rückbau Wehringhauser Straße
• Erschließung westlich Hbf.;
• Straßenrückbau Ortskern Boele;
• Erschließungsplanungen in B-Plan-Verfahren;

 

Aufbau Netzdatenbank Verkehr

·        Relevantes Netz (Haupt-, sonst. Straßen);

·        Durchschnittliche tägliche Belastung;

·        ÖPNV-Strecken;

·        Radwege und -routen an Straßen;

·        Lärmkartierung Straße;

 

Sonstiges

Attraktivitätssteigerung Innenstadt Hohenlimburg (Parkhaus, ZOB, Bahnhof).

 

 

2. Stadtentwicklung/Flächennutzungsplan

 

Neuaufstellung FNP

nächste Arbeitsschritte:

·        Abstimmung der neuen Wohnbau- und Gewerbeflächen

·        Einbringung Vorentwurf in die Politik

·        Scoping-Termin

·        Umweltbericht

·        Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3(1) BauGB

·        Beteiligung der Behörden nach § 4(1) BauGB

 

Kommunales Einzelhandelskonzept

nächste Arbeitsschritte:

·        Einbringung der bisherigen Arbeitsergebnisse in die politischen Gremien

·        Beschluss über zentrale Versorgungsbereiche und Sonderstandorte

·        Beschluss über Hagener Sortimentsliste

·        Verfahren der Beurteilung von Einzelhandelsanträgen (Konsultationskreis)

 

Vorbereitung von Förderprojekten (Ziel-2-Mittel)

 

Entwicklungskonzept für den Bereiche Ennepe/B7

 

Regionale Zusammenarbeit

·        Vertretung der Stadt Hagen in den verschiedenen regionalen Kooperationen

 

Fortführung des geografischen Informationssystems (GIS) innerhalb des Fachbereiches

 

 

3. Stadtteilplanung

 

Für die Umsetzung definierter Projekte werden in den Stadtbezirken mittels städtebaulicher Entwicklungskonzepte / Rahmenpläne und Masterpläne die Grundlagen für die Förderung und die planungsrechtliche Umsetzung der Ziele erarbeitet. Diese Projekte sind, soweit sie bereits räumlich und zeitlich konkret einzuordnen sind, in das als Anlage beigefügte Arbeitsprogramm für die Gesamtstadt eingearbeitet.

 

Sonstige Projekte

·        Vorbereitung von Förderprojekten, Zentrenentwicklung (Ziel-2-Mittel), Metropole Ruhr

·        Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Bereich Ennepe / B7

·        Umsetzung Masterplan Wohnen, Stadtteile Wehringhausen, Oberhagen / Eilpe

·        Wehringhausen, Projekt MANDIE

 

 

4. Städtebauliche Einzelplanung

 

Die Projekte dieser Gruppe sowie die Satzungen nach § 34 BauGB sind den einzelnen Bezirken in der Prioritätenliste zugeordnet. Die zur Sicherung der Bauleitplanung eingesetzten Instrumente wie Satzungen zur Begründung von Vorkaufsrechten und Veränderungssperren erscheinen dort nicht.

 

Sonstige Projekte

• Begleitung des Programms 100 Einfamilienhausgrundstücke (Entwürfe, Bauberatung)
• Nutzungsüberlegungen und Entwurfskonzepte zu städt. Grundstücken (ehem.    Schul- und Bauhöfe)
• Gestaltung von Plätzen der Innenstadt (Goldberg- und Johanniskirchplatz)
• Erarbeitung eines Fußgängerleitsystems
• Mitwirkung an Projekten Stadtumbau West Oberhagen/Eilpe, Soziale Stadt Altenhagen und Rahmenplanung Wehringhausen
• Erarbeitung von Projektideen für die Kulturhauptstadt 2010 (Koordinierung bei der Projektsammlung für die beteiligten Städte der Städteregion 2030, Entwurf Baukulturplan)

 

 

5. Verbindliche Bauleitplanung

 

Wohnbauflächenentwicklung u.a.

• Harkortstraße
• Rissestraße
• Schmittewinkel

 

Gewerbliche Bauflächen u.a.

• Haßleyer Insel
• Volmarsteiner Straße
• Am Hammacher
• Fläche an der Bahnhofshinterfahrung

 

Infrastrukturmaßnahmen

• Einzelhandelssteuerung in den zentralen Versorgungsbereichen
• Bettermann
• Einzelhandel Revelstraße

 

Freiraum, Freizeit und Erholung

• Freizeit, Camping Harkortsee
• Lauftreff/Beachclub Hengsteyse

 

 

6. Freiraum und Grünordnungsplanung

 

Freiraumentwicklungsprogramm

• Bedarfsanalysen und Flächenpotentiale (Parks und Grünflächen, Kinderspielplätze - s. Spielleitplanung, Dauerkleingartenanlagen, Sportstätten, Friedhöfe, etc.) – FNP Neuaufstellung
• Untersuchung des Freiraumpotentials in der Innenstadt

 

Freizeit- und Erholung

• Erholungswaldkonzept (in Zusammenarbeit mit Forstpädagogisches Zentrum Forsthaus Kurk)
• Konzept zur besseren Erlebbarkeit der Ennepe (Beschluss BV Haspe 03.08.2007)
• HA₂OH! - Freizeitlandschaft Harkortsee (Haus Baukey, RuhrtalService, RuhrtalVelo, Neuordnung Camping, Steinzeit live! )
• HA₂OH! - Freizeitlandschaft Hengsteysee (Laufpromenade, Beleuchtung, Gesundheitskonzept, Beach Club, Dirt-Bike-Strecke)
• Sport- und Freizeitpark Ischeland
• Multifunktionales Wegenetz in Hagen (in Zusammenarbeit mit Sportamt im Rahmen Sportentwicklungsplan)

Stadtteilplanung

• Spielleitplanung Oberhagen /Eilpe, Auswertung und Umsetzung (Stadtumbau) und Wehringhausen (Soziale Stadt),
• Freiraumkonzepte Oberhagen /Eilpe (Stadtumbau) und Wehringhausen (Soziale Stadt)

 

Vorbereitende Bauleitplanung / Stadtentwicklung

FNP-Neuaufstellung, Themenschwerpunkt Freizeit und Erholung

Kompensationsflächenentwicklung

 

Verbindliche Bauleitplanung / Grünordnungsplan(GOP) bzw. Landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP)

• Haßleyer Insel
• Haus Harkorten Teil II
• Enneper Straße
• Distelstück
• Rolandstraße/Rolandshöhe
• Volamrsteiner Straße/ Am Tempel
• Camping Harkortsee
• Schmittewinkel
• Neuordnung Bereich Bahnhof Hohenlimburg
• Gewebe- und Sonderbaugebiet zwischen Wannebach- und Verbandstraße

 

 

Aktuelle Übersicht über die abgeschlossenen Bebauungsplan-, sonstigen Satzungs- und FNP–Teiländerungsverfahren gegenüber dem Arbeitsprogramm 2006/2007

 

 

Stadtbezirk Mitte

B.-Plan Nr. 8/05	Leibnitzstraße	-	2006
FNP-Teiländerung Nr. 85	Sport- und Freizeitbad Ischeland	-	2007
B.-Plan Nr. 5/06	Sport- und Freizeitbad Ischeland	ca. 43.000 qm SO	2008

Stadtbezirk Haspe

Vorhabenbezogener B.-Plan Nr. 16 1.Änd.	Hasenclever Straße	ca. 19 WE	2005
FNP-Teiländerung Nr. 78	Gummi Becker	-	2007
Vorhabenbezogener B.-Plan Nr. 4/04	Gummi Becker	ca. 10.120 qm MK	2006
B.-Plan Nr. 7/01 1. Änd.	Haus Harkorten Teil 1	-	2006
B.-Plan Nr. 20/77 2. Änd.	Sanierung Haspe, Freizeit- Sportanlage und Gewerbe	ca. 10.470 qm	2006

Stadtbezirk Nord

FNP-Teiländerung Nr. 82	Lütgenheide-Ost	-	2006
B.-Plan Nr. 8/01 Teil 1	Ortskern Boele/Hilgenland	ca. 5 -8 WE ca. 6.850 qm MK	2005
B.-Plan Nr. 5/01	Turmstraße/Auf der Heide	ca. 55 WE	2005
FNP- Teiländerung Nr. 64	Steinbruch Vorhalle	-	2006
B.-Plan Nr. 8/00	Vorhalle Süd/Steinbruch	ca. 60 WE	2006
B.-Plan Nr. 9/61 1. Nachtrag, 1. Änd.	Schul- und Sportgelände Boelerheide	ca. 3 WE	2006
Vorhabenbezogener B.-Plan 4/02 1. Änd.	Villigster Straße/Steinbergweg	ca. 39.000 qm	2006
B.-Plan Nr. 5/00	Garenfeld Gräweken	ca. 60 – 70 WE	2006
B.-Plan Nr. 8/01 T.1 1. Änderung	Ortskern Boele/Hilgenland	-	2008
B.-Plan Nr. 9/61 1. Nachtrag, 2. Änd.	Schul- und Sportgelände Boelerheide	-	2008
Satzung § 34 BauGB	In den Erlen	a. 10 WE	2008

 

Stadtbezirk Hohenlimburg

B.-Plan Nr. 11/99 Teil 1	Ortskern Reh (östl. Teilbereich)	ca. 20 WE ca. 5.110 qm	2005
B.-Plan Nr. 1/79  1.Änderung	Hohenlimburg Innenstadt	(Pflegeheim ca. 20 Pl.)	2006
B.-Plan Nr. 19/79 1.+2. Änderung	Südfeld – Entwicklungsbereich Unteres Lennetal/Halden	ca. 2.650 qm MK	2006
FNP- Teiländerung Nr. 68	Herbeck	-	2008
B.-Plan Nr. 11/01	Herbeck West	ca. 65.000 qm	2008
B,-Plan HL 15 1. Änderung	Am Berge	5 WE	2008

 

Stadtbezirk Eilpe/Dahl

B.-Plan Nr. 15/98	Niederkattwinkel	ca. 25 WE	2006
B.-Plan Nr. 5/01	Obere Hüttenbergstraße	-	2006
Satzung § 34 BauGB	Mühlhauser Straße	ca. 15 WE	2006

 

 

Außerhalb der Satzungsverfahren durch Überplanung städtischer Liegenschaften wurden die Voraussetzungen zur Vermarktung geschaffen. Dies betraf u. a. Flächen an der Liebigstraße, Am Romberg, Bruckner- und Feithstraße.

 

Für viele weitere Flächen im Innenbereich wurden durch Planvorgaben und Entwürfe Baurecht initiiert. Dies waren z. B. Flächen an der Breisacher- und Hardenberg-/Scharnhorststraße. 

Übersicht über die im Berichtszeitraum geänderten und neu aufgenommenen Bebauungsplan-, sonstigen Satzungs- und FNP – Teiländerungsverfahren

 

Verfahren Nr.

Titel

Stadtbezirk Mitte

B.-Plan Nr. 3/05	Am Höing/Pferdewiese
B.-Plan Nr. 8/05	Leibnitzstraße
FNP-Teiländerung Nr. 85	Sport- und Freizeitbad Ischeland
B.-Plan Nr. 5/06	Sport- und Freizeitbad Ischeland
B.-Plan Nr. 10/06	Sporthalle Ischeland
B.-Plan Nr. 5/6 1. Änderung	Verkehrsfläche Emster Straße
B.-Plan Nr. 6/07	Kaufland/Bettermanngelände
FNP-Teiländerung Nr.87	Bahnhofshinterfahrung 1. Teilabschnitt
FNP-Teiländerung Nr.88	Bahnhofshinterfahrung 2. Teilabschnitt
B.-Plan Nr. 8/07	Bahnhofshinterfahrung 2. Abschnitt Bereich Weidestraße/ Eckeseyer Straße
B.-Plan Nr. 6/99 Teil1 1.Änderung	Elbersdrucke
B.-Plan Nr. 5/08	Neuordnung Mischgebiet Alexanderstraße/Brinkstraße

Stadtbezirk Haspe

B.-Plan Nr. 3/06	Schlackenmühle
FNP-Teiländerung Nr. 89	Alter Bahnhof Haspe
B.-Plan Nr. 1/07	Alter Bahnhof Haspe
B.-Plan Nr. 4/07	Distelstück
B.-Plan Nr. 5/07	Gartencenter Enneper Straße 131
B.-Plan Nr. 3/95 1. Änderung	Rolandstraße/Rolandshöh
B.-Plan 23/77 5.Änderung	Sanierung Haspe Ortskern zwischen Haenelstraße u. Corbacher Straße
B.-Plan Nr. 2/87 Teil 1, 2. Änderung	Nordumgehung Haspe und nördlicher Ortskern
B.-Plan Nr.	Preußerstraße
B.-Plan Nr. 2/89 2. Änderung 1. Nachtrag	Gewerbegebiet Eugen-Richter-Straße/Rehstraße
Vorhabenbezogener B.-Plan Nr.	Obere Vogelsanger Straße
Vorhabenbezogener B.-Plan Nr.	Waldstraße

Stadtbezirk Nord

B.-Plan Nr. 11/05	Gewerbegebiet Volmarsteiner Straße
FNP-Teiländerung Nr. 83	Evolutionspark Hagen Bereich Hengsteysee/Böhfeld
B.-Plan Nr. 1/06	Evolutionspark Hagen Bereich Hengsteysee/Böhfeld
FNP-Teiländerung Nr. 84	Evolutionspark Hagen Bereich Harkortsee/Werdringen
B.-Plan Nr. 2/06	Evolutionspark Hagen Bereich Hengsteysee/Werdringen
B.-Plan Nr. 9/06	Schwerter Straße/Niedernhofstraße
B.-Plan Nr. 9/07	Volmarsteiner Straße/Am Tempel
Vorhabenbezogener B.-Plan Nr. 2/07	Wohnen am Erlhagen
Vorhabenbezogener B.-Plan Nr. 7/07	Einzelhandel Revelstraße
FNP-Teiländerung Nr. 82	Lütgenheide-Ost
B.-Plan Nr. 8/01 Teil 1 1. Änderung	Ortskern Boele/Hilgenland

Stadtbezirk Hohenlimburg

B.-Plan Nr. 19/79 1. u. 2. Änderung	Südfeld – Entwicklungsbereich Unteres Lennetal/Halden
B.-Plan Nr. 11/99 Teil 1	Ortseingang Reh (östl. Teilbereich)
B.-Plan Nr. 1/79 1. Änderung	Hohenlimburg Innenstadt
FNP-Teiländerung Nr. 79	Im Spieck
B.-Plan Nr. 10/02	Im Spieck/Hohenlimburg Elsey (Änderung des Planungsziels)
Vorhabenbezogener B.-Plan Nr. 8/06	Im Klosterkamp
B.-Plan Nr. 7/07	Am Schellbrink
B.-Plan Nr. 1/08	Ergster Weg - Nord
B.-Plan Nr. 2/08	Ergster Weg – West
B.-Plan Nr. 3/08	Bahnhof Hohenlimburg
FNP-Teiländerung Nr. 90	Verbandstraße
B.-Plan Nr. 4/08	Gewerbe- und Sondergebiet zwischen Wannebach und Verbandsstraße
Vorhabenbezogener B.-Plan Nr. 8/08	Berchum Lürwald

Stadtbezirk Eilpe/Dahl

FNP-Teiländerung Nr. 81	Krähnocken
B.-Plan Nr. 4/06	Wohnbebauung Krähnocken
FNP-Teiländerung Nr. 86	Tierheim Hasselstraße

 

 

 

Das aktuelle konkretisierte Gesamt-Arbeitsprogramm bezogen auf die beschlussrelevanten Projekte ist als Anlage beigefügt.

Die Priorität der Projekte entspricht folgenden Gesichtspunkten:

A:   Projekte der Stadt, z.B. für Infrastrukturmaßnahmen oder auf stadteigenen Flächen,

A1: Aktivierung städt. Flächen zur Haushaltskonsolidierung

B:   Private Projekte, die in hohem Interesse der Stadt sind, z. B. für Gewerbeentwicklungen,

C:   Planungen zur gezielten Steuerung von städtebaulichen Entwicklungen und zur Vermeidung von Fehlentwicklungen,

D:   Private Projekte ohne besonderes öffentliches Interesse.

Bei den Projekten A und C wird die Stadt sich vorzugsweise auch mit eigener Planungsleistung engagieren.

Öffentlich-private Partnerschaft (public-privat-partnership – PPP) bietet sich vorzugsweise bei den Projekten der Stadt (A) in Verknüpfung mit in den Planungen privater Projekte (B) an.

Bei D-Projekten wird die Stadt analog zum Verfahren bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen die Planungsleistungen vom Antragsteller/Vorhabenträger erbitten.

Bei allen Planungen ist der Ratsbeschluss zum Bodenmanagement vom 30.05.1996 zu beachten.

 

Erläuterung der Abkürzungen:

FNP      - Flächennutzungsplan – Teiländerung

BP         - Bebauungsplan                       VBP           - Vorhabenbezogener Bebauungsplan

                                                                                       (Vorhaben- und Erschließungsplan)

STP       - Stadtteilplanung                      STE           - Stadterneuerung

S            - Satzung                                   EZ              - Einzelplanung