Beschlussvorlage - 0775/2008

Der V. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 21.12.2005 wird beschlossen, wie er als Anlage Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachennummer 0775/2008 vom 01.09.2008) ist.

 

 

Realisierungstermin: 01.12.2008

Kurzfassung

 

Der Straßenreinigungsplan, der als Anlage Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen ist, wird auf Grund von Änderungen angepasst und ergänzt.

 

Begründung

 

Nach Überprüfung vor Ort durch die HEB- GmbH muss der Straßenreinigungsplan bei folgenden Straßen den örtlichen Gegebenheiten angepasst werden:

 

1.                 Alter Weg

2.                 Am Birkenwäldchen

3.                 An der Kehle

4.                 Bickenstück

5.                 Borgenfeldstraße

6.                 Am Lilienbaum

7.                 Auf dem Dümpel

8.                 Großer Kamp

9.                 Heinrich Zille Straße

10.             In der Geweke

11.             Kirchlohweg

12.             Oberkattwinkel

13.             Siedlerstraße

14.             Times Busch

15.             Warburger Straße

16.             Westerwaldweg

17.             Wieckenhof

18.             Zimmerbergstraße

 

Der Straßenreinigungsplan ist nach dem Ausbau folgender Straßen entsprechend anzupassen:

 

1.               Alter Henkhauser Weg

2.               Brucknerstraße

3.               Gründelbusch

4.               Hasselbach

5.               Waldstraße

 

Die Turmstraße ist auf Grund der Baumaßnahme „Umgehung Boele“ geteilt worden. Dementsprechend muss das Straßenverzeichnis geändert werden.

 

Nach der Widmung der Wege

 

1. Weg zwischen Piepenstockstr. 21,23 und Am Sonnenberg 76,78 und

2. Weg zwischen Piepenstockstr. 43,47 und Am Sonnenberg 28

 

sind die Wege öffentliche Verkehrsflächen und müssen in das Wegeverzeichnis mit aufgenommen werden.

 

In der Anlage befindet sich eine Gegenüberstellung der bisherigen und der neuen Regelung im Straßenverzeichnis.

 

 

 

V. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 21.12.2005

 

Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV NRW S. 666/SGV NRW 2023), zuletzt geändert durch Art. I Gesetz vom 09. Oktober 2007 (GV NRW S. 380), des § 4 des Gesetzes über die Reinigung öffentlicher Straßen – Straßenreinigungsgesetz NRW (StrReinG NRW) – vom 18. Dezember 1975 (GV NRW S.706/SGV NRW 2061), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05. April 2005 (GV NRW S.274) und der §§ 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) vom 21. Oktober 1969 (GV NRW S.712/SGV NRW 610), zuletzt geändert durch Art. X Gesetz vom 09. Oktober 2007 (GV NRW S.392) hat der Rat der Stadt Hagen in der Sitzung am      folgenden V. Nachtrag beschlossen:

Artikel I

 

Der Straßenreinigungsplan wird wie folgt geändert und ergänzt:

 

 

Teil 1: Straßenverzeichnis

 

Straße	Reinigung	Anzahl der	Winter-
	durch	wöchentl.	dienst
		Reinigung	Klasse
Alter Henkhauser Weg
a) von Wendehammer a. d. Autobahn bis Auf dem Bauloh	Stadt	1	B
b) von Auf dem Bauloh bis Hasselbach	Stadt	1	C
Alter Weg	Stadt	1	B
Am Birkenwäldchen
a) von „In der Geweke“ bis „Am Lilienbaum“	Stadt	1	B
b) restlicher Teil	Anlieger
Am Lilienbaum
a) von „Am Birkenwäldchen“ bis „In der Geweke“
außer Stichstraßen	Stadt	1	B
b) restlicher Teil	Anlieger
An der Kehle	Stadt	1	C
Auf dem Dümpel	Stadt	1	C
Straße	Reinigung	Anzahl der	Winter-
	durch	wöchentl.	dienst
		Reinigung	Klasse
Bickenstück	Stadt	1	C
Borgenfeldstraße
a) von Schwerter Str. bis Haus Nr. 24 einschl.	Stadt	1	C
b) restlicher Teil	Anlieger
Brucknerstraße	Stadt	1	C
Großer Kamp	Stadt	1	C
Gründelbusch
a) außer Zufahrt zum Bahnhof und den Häusern Nr. 7-11	Stadt	1	C
b) Zufahrt zum Bahnhof und den Häusern Nr. 7-11	Anlieger
Hasselbach
a) bis Nr.29 und Freibad Henkhausen einschl.	Stadt	1	A
b) ab Freibad Henkhausen ausschl. bis
Alter Henkhauser Weg	Stadt	1	C
Heinrich Zille Straße	Stadt	1	C
In der Geweke
a) von „Im Lindental“ bis „Am Lilienbaum“
außer Stichstraße	Stadt	1	A
b) restlicher Straßenteil	Anlieger
Kirchlohweg	Stadt	1	C
Oberkattwinkel
a) von Prioreier Straße bis Alter Weg	Stadt	1	B
b) restlicher Teil	Anlieger
Siedlerstraße	Stadt	1	B
Times Busch
a) außer Zufahrt zu den Häusern 27-31,26-30	Stadt	1	C
b) Zufahrt zu den Häusern 27-31,26-30	Anlieger
Straße	Reinigung	Anzahl der	Winter-
	durch	wöchentl.	dienst
		Reinigung	Klasse
Turmstraße
a) von Niedernhofstraße bis Lütkenheider Straße ausschl. Zufahrt zu Haus  Nr.56a	Stadt	1	A
b) von Schwerter Straße bis Haus Nr.14,17	Stadt	1	C
c) Zufahrt zu Haus Nr.56a	Anlieger
Waldstraße
a) von Am Karweg bis Intzestr.	Anlieger
b) von Intzestr. bis Haus-Nr. 77a und 83 einschl.	Stadt	1	C
c) Zufahrt zu den Häusern 85 bis 91	Anlieger
Warburger Straße	Stadt	1	C
Westerwaldweg
a) außer Zufahrten zu den Häusern
32-36, 38-44, 27-31	Stadt	1	C
b) Zufahrt zu den Häusern 32-36,38-44,27-31	Anlieger
Wieckenhof	Stadt	1	C
Zimmerbergstraße	Stadt	1	B

 

 

Teil 2: Wegeverzeichnis

 

		Reinigung durch	Reinigungs-
			tag
Hohenlimburg
Weg zwischen	Piepenstockstr. 21,23 und
	Am Sonnenberg 76,78	Anlieger	Freitag
Weg zwischen	Piepenstockstr. 43,47 und
	Am Sonnenberg 28	Anlieger	Freitag

 

 

Artikel II

 

Dieser Nachtrag tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.