Beschlussvorlage - 0693/2008

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Schulausschuss stimmt der stadtbezirksweisen Erörterung der Empfehlungen des Arbeitskreises Schulentwicklungsplanung zur künftigen Schulstruktur zu.

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Sachverhalt

Kurzfassung

Der Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung hat nach vier Sitzungen abschließend  Empfehlungen zur künftigen Schulstruktur unterbreitet.

Diese Empfehlungen sollen vor Einleitung eines formalen Beratungsverfahrens stadtbezirksweise erörtert werden.

 

 

 

Begründung

Der Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung hat seit Jahresende 2007 in vier Sitzungen die Entwicklung der künftigen Schülerzahlen und deren Abgleich mit den vorhandenen Schulraumbeständen erörtert. Die abschließenden Empfehlungen des Arbeitskreises sind in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert worden.

Vor Einleitung eines formalen Beratungsverfahrens zum Schulentwicklungsplan 2008-2016 durch die Verwaltung sollte allen Grund- und Hauptschulen Gelegenheit zum Austausch von Argumenten gegeben werden.

Hierzu schlägt die Verwaltung vor, fünf Termine entsprechend der räumlichen Zuordnung der Stadtbezirke abzustimmen.

Um einen diskussionsfähigen Kreis zu erhalten wird weiter vorgeschlagen, für jede Schule ein Schulleitungsmitglied und ein Mitglied der Eltervertretung einzuladen. Eingeladen werden sollten weiter die Mitglieder der Bezirksvertretung, des Stadtsportbundes und des Schulausschusses.

Aufgrund des Anmeldeverfahrens für Lernanfänger bis 15.11.2008 sind schulorganisatorische Maßnahmen zum Schuljahr 2009/2010 in den Grundschulen nicht umsetzbar.

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

X

 Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.

 

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Beschlüsse

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20.08.2008 - Schulausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Schulausschuss stimmt der stadtbezirksweisen Erörterung der Empfehlungen des Arbeitskreises Schulentwicklungsplanung zur künftigen Schulstruktur zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

x

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

 3

Dagegen:

 9

Enthaltungen:

 2

 

 

 

Im Anschluss daran stellt Frau Herms den von Frau Neuhaus eingebrachten Beschlussvorschlag zur Abstimmung:

 

 

Die Verwaltung wird beauftragt, für die Sitzung des Schulausschusses am 16. September 2008 eine Vorlage zu erstellen, die die Ergebnisse des Unterarbeitskreises des Schulausschusses zur Sanierung der städt. Gebäude darstellt. Über diese Vorlage ist anschließend  in den Bezirksvertretungen, im HFA und im Rat zu beraten und zu entscheiden. Die abschließende Entscheidung soll in der Ratssitzung am 13. November 2008 erfolgen. Die Schulträgerentscheidung durch den Rat soll bereits im Rahmen des Anmeldeverfahrens für das Schuljahr 2009/2010 berücksichtigt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 11

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 3