Beschlussvorlage - 0022/2008

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

1.

Der III. Nachtrag der Gebührensatzung der Max-Reger-Musikschule der Stadt Hagen vom 16.12.1997 wird in der Variante 1( durchgängig 15%ige Gebührenerhöhung) / Variante 2 ( Gebührenerhöhung um 15 %, mit Ausnahme der Gebührenerhöhung im Instrumentalbereich um 9,5%)  beschlossen.

 

2.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Wortlaut des III. Nachtrags, wie er Gegenstand dieser Vorlage ist, entsprechend des zu 1. gefassten Beschlusses zu bereinigen (Konkretisierung auf beschlossene Variante).

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Der Verwaltungsvorstand hat in seiner Sitzung am 05.11.2007 beschlossen, dass die im Haushaltssicherungskonzept 2007 festgelegte Maßnahme 44 – M07-1 (Erhöhung der Schulgebühren für Musikunterricht) alternativ mit

 

Variante 1)

einer generellen 15 %igen Erhöhung zuzüglich eines Erwachsenenzuschlages von 10% (auf die neue Gebühr) und

 

Variante 2)

mit einer Erhöhung von 15%  - mit Ausnahme des Instrumentalunterrichts = 9,5 %ige Erhöhung – zuzüglich eines Erwachsenenzuschlages von 10% (auf die neue Gebühr)

 

dargestellt werden soll.

 

Begründung

 

Im Haushaltssicherungskonzept 2007 ist festgelegt worden, dass die Max-Reger-Musikschule im Jahr 2008 eine Einnahmeerhöhung von 50.000 € und in den Folgejahren von 100.000 € erzielen soll.

 

Um dies zu erreichen sollen die einzelnen Gebührensätze erhöht werden und ein Zuschlag von 10 % auf die geänderten Gebühren für Erwachsene, die das 25 Lebensjahr vollendet haben, erhoben werden.

 

Angesichts der allgemeinen Kostenentwicklung in den meisten Lebensbereichen und der sich daraus ergebenden, gefühlten Verschlechterung der finanziellen Situation in Privathaushalten, der Leitung der Musikschule aus zahlreichen Elterngesprächen bekannt, ergibt sich aus dieser Sicht folgende Prognose:

 

Eine drastische Gebührenerhöhung wird zu derart vielen Abmeldungen führen, dass nicht nur die gewünschten Mehreinnahmen entfallen, sondern im Gegenteil auch die bisherigen Einnahmen in voller Höhe nicht mehr realisiert werden können.

 

Das Fehlen jedweder Ermäßigungstatbestände für Geschwisterkinder und der zu erwartende, beinahe gänzliche Wegfall des Erwachsenenkontingents (aufgrund der insgesamt 25 %igen Gebührenerhöhung für diesen ca. 160 Personen umfassenden Kreis) trägt zur entscheidenden Verschärfung der Situation bei.

 

Aus diesem Grunde steht zu befürchten, dass durch eine zu drastische Gebührenerhöhung die gewünschte Einnahmeerhöhung durch die hohe Zahl der zu erwartenden Abmeldungen aufgezehrt wird. Aus diesem Grund sind 2 Varianten mit unterschiedlichen Gebührenanhebungen und entsprechenden Einnahmeerhöhungen erarbeitet worden.

 

Die genaue Aufstellung der einzelnen Gebührensätze und die  Einnahmeerhöhungen der Variante 1 und 2 sind im Folgenden dargestellt.

 

Der Wortlaut des III. Nachtrages zu der Gebührensatzung für die Max-Reger-Musikschule ist der Vorlage beigefügt.

 

 

 

Pkt. 1.) Gebührenerhöhung

 

 

Erhöhung der Musikschulgebühren um 15%

 

Fach

Bisher mtl./jährl.   in €

Neu

mtl./jährl.    in €

Erhöhung p.P. in € mtl./ jährl.

Anzahl Schüler

Mehreinnahmen in €

MFE

20,5/ 246,0

24,0/ 288,0

3,5/ 42,0

219

                9.198,0

MGA

16,5/ 198,0

19,0/ 228,0

2,5/ 30,0

467

              14.010,0

Elem. Instr.

16,5/ 198,0

19,0/ 228,0

2,5/ 30,0

0

                       0,0

Jeki 1.J.

-/-

10,0/ 120,0

-/-

151

                        -/-

Jeki 2.J.

-/-

20,0/ 240,0

-/-

-/-

                        -/-

Jeki 3. – 4. J.

-/-

35,0/ 420,0

-/-

-/-

                        -/-

SoPä

16,5/ 198,0

19,0/ 228,0

2,5/ 30,0

101

                3.030,0

Schnupperk.

23,0/ 230,0

26,0/ 260,0

3,0/ 30,0

27

                   810,0

Musikgarten

21,0/ 210,0

24,0/ 240,0

3,0/ 30,0

63

                1.890,0

Ballett 60 Min

23,0/ 276,0

26,0/ 312,0

3,0/ 36,0

74

                2.664,0

Kinder 45 Min

16,0/ 192,0

19,0/ 216,0

3,0/ 36,0

17

                   612,0

Kinder 60 Min

20,0/ 240,0

23,0/ 276,0

3,0/ 36,0

19

                   684,0

Spitzentanz

25,0/ 300,0

29,0/ 348,0

4,0/ 48,0

5

                   240,0

Jazztanz

18,0/ 216,0

21,0/ 252,0

3,0/ 36,0

21

                   756,0

HipHop

23,0/ 276,0

26,0/ 312,0

3,0/ 36,0

10

                   360,0

Tanzgymn.

23,0/ 276,0

26,0/ 312,0

3,0/ 36,0

4

                   144,0

Förder

25,0/ 300,0

29,0/ 348,0

4,0/ 48,0

4

                   192,0

Gesamt sonstige Fächer

 

 

 

 

                                     

        34.590,00 €

 

 

Variante 1 – Erhöhung der Gebühren für  Instrumentalunterricht um 15 %

 

Einzel 30 Min

46,0/ 552,0

53,0/ 636,0

7,0/ 84,0

325

              27.300,0

Einzel 45 Min

61,5/ 738,0

71,0/ 852,0

9,5/114,0

272

              31.008,0

2er Gr. 45 Min

38,5/ 462,0

44,0/ 528,0

5,5/ 66,0

62

                 4092,0

2er Gr. 60 Min

46,0/ 552,0

53,0/ 636,0

7,0/ 84,0

0

                       0,0

3er Gr. 45 Min

26,5/ 318,0

30,0/ 360,0

3,5/42,0

30

                1.260,0

3er Gr. 60 Min

35,0/ 420,0

40,0/ 480,0

5,0/ 60,0

0

                       0,0

4-5 Gr. 45 Min

22,5/ 270,0

26,0/ 312,0

3,5/ 42,0

0

                       0,0

4-5 Gr. 60 Min

30,0/ 360,0

35,0/ 420,0

5,0/ 60,0

0

                       0,0

Gesamt Instrumental Variante  1

 

 

 

 

    

        63.660,00 €

 

 

Variante 2 – Erhöhung der Gebühren für Instrumentalunterricht um 9,5 %

 

Einzel 30 Min

46,0/ 552,0

50,5/ 606,0

4,5/ 54

325

              17.550,0

Einzel 45 Min

61,5/ 738,0

67,5/ 810,0

6,0/ 72

272

              19.584,0

2er Gr. 45 Min

38,5/ 462,0

42,0/ 504,0

3,5/ 42

62

                2.604,0

2er Gr. 60 Min

46,0/ 552,0

50,5/ 606,0

4,5/ 54

0

                       0,0

3er Gr. 45 Min

26,5/ 318,0

29,0/ 348,0

2,5/ 30

30

                   900,0

3er Gr. 60 Min

35,0/ 420,0

38,5/ 462,0

3,5/ 42

0

                       0,0

4-5 Gr. 45 Min

22,5/ 270,0

24,5/ 294,0

2,5/ 30

0

                       0,0

4-5 Gr. 60 Min

30,0/ 360,0

33,0/ 396,0

3,0/ 36

0

                       0,0

Gesamt Instrumental Variante 2

 

 

 

 

    

        40.638,00 €

 

 

 

Varianten

Durch Gebührenanhebung theoretisch zu erreichende Einnahmeerhöhung

Variante1 – Erhöhung der gesamten Musikschulgebühren um durchgängig 15 %

                                               98.250,00 €

Variante 2 – Erhöhung der Gebühren im Instrumentalunterricht um 9,5 %, alle anderen Fächer um 15 %

                                               75.228,00 €

Differenz zwischen Variante 1 und Variante 2

                                              23.022,00 €

 

 

 

Pkt. 2.) Erwachsenenzuschlag

 

§ 2 der Gebührensatzung soll durch einen weiteren Absatz ergänzt werden mit folgendem Wortlaut:

 

 

§ 2 (2)  Für Erwachsene wird nach Vollendung des 25. Lebensjahres ein Zuschlag in Höhe von 10 % zu den in § 2 (1) genannten Gebühren entsprechend des belegten Faches erhoben. Der Erwachsenenzuschlag wird erstmalig in dem des Geburtsmonat folgenden Monats  erhoben.

 

 

Z.Z.  werden 156 Schüler unterrichtet, die das 25. Lebensjahr bereits vollendet haben. Diese Schüler verteilen sich wie folgt:

 

 

 

 

Fach

Anzahl der Schüler

Variante 1 & Erwachsenen-zuschlag

mtl./ jährl. Gebühr p.P.

Variante 2 & Erwachsenen-zuschlag

mtl./ jährl. Gebühr p.P

Einnahme-plus jährl. durch Erw.zuschl.  Variante 1

Einnahme-plus jährl. Durch Erw.zuschl. Variante 2

Einzel 45 Min

40

78,10/ 937,20

74,25/ 891,00

3.408,00

3.240,00

Einzel 30 Min

39

58,30/ 699,60

55,55/ 666,60

2.480,00

2.363,40

2er Gr. 45 Min.

3

48,40/ 580,80

46,20/ 554,40

   158,40

    151,20

Baglama

6

Sonderprojekt NRW

 

 

 

Jazztanz

10

23,10/ 277,20

nur Var. 1

252,00

nur Var. 1

Tanzgymn.

4

28,60/ 343,20

nur Var. 1

124,80

nur Var. 1

SoPä

34

20,90/ 250,80

nur Var. 1

775,20

nur Var. 1

Einnahmezuwachs gesamt

 

 

 

7.198,40 €

6.906,60 €

 

 

 

 

Pkt. 3.) Geringfügige Änderung der Gebührensatzung

 

Über die geänderten Gebührensätze hinaus, muss die Gebührensatzung geringfügig aktualisiert werden.

 

 

Gegenüberstellung der Gebührensatzung alt/neu

 

§ 2 (1) 2. alt:

 

Beginn:                       01.01. eines Jahres

§ 2 (1) 2. neu:

 

Beginn:                        01.02. eines Jahres

 

§ 2 (1) 9.) alt:

a.)   Instrumente mit einem     Anschaffungswert bis 1.000,-- DM

      Monatsgebühr im ersten Jahr

      10,00 €

       Monatsgebühr nach einem Jahr

      15,50 €

      b.) Instrumente mit einem     Anschaffungswert über 1.000,-- DM                              Monatsgebühr im ersten Jahr  15,50 €                        Monatsgebühr nach einem Jahr 23,00 €

 

§ 2 (1) 9.) neu:

a.) Instrumente mit einem  

     Anschaffungswert bis zu 500,00 €

     Monatsgebühr im ersten Jahr     

     10,00 €

     Monatsgebühr nach einem Jahr

     15,50                      

b.) Instrumente mit einem

     Anschaffungswert über 500,00 €

          Monatsgebühr im ersten Jahr   

         15,50 €   

          Monatsgebühr nach einem Jahr    

          23,00 €

 

 

§ 5 alt:

(1) Auf Antrag wird eine Gebührenermäßigung in Höhe von 75 % der in § 2 genannten Gebühren gewährt, wenn der Nachweis erbracht wird, dass der Schüler oder sein gesetzlicher Vertreter Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Bundessozialhilfegesetz erhält.

 

(3) Die vorstehende Ermäßigungsregelung gilt nicht für                                              die Musikalische Früherziehung             die Musikalische Grundausbildung         das Elementare Instrumentalspiel  Kursangebote                                      sowie die Leihgebühr bei Musikinstrumenten

 

§ 5 neu:

(1) Auf Antrag wird eine Gebührenermäßigung in Höhe von 75 % der in § 2 genannten Gebühren gewährt, wenn der Nachweis erbracht wird, dass der Schüler oder sein gesetzlicher Vertreter Empfänger von laufenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II oder nach dem SGB XII Kapitel 3 und 4 ist.

 

(3) Die vorstehende Ermäßigungsregelung gilt nicht für         die Musikalische Früherziehung             die Musikalische Grundausbildung        das Elementare Instrumentalspiel   Kursangebote                             Angebote in dem Bereich Musik und Bewegung                                         sowie die Leihgebühr bei Musikinstrumenten

 

 

 

 

 

Pkt. 4. Wortlaut des III. Nachtrages zu der Gebührensatzung für die Max-Reger-Musikschule

 

 

 

III. Nachtrag zu der Gebührensatzung für die Max-Reger-Musikschule der Stadt Hagen vom 16.12.1997

 

Aufgrund der §§ 7 und 41 Abs. 1 Buchst. f) der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.Juli1994 (GVNRW S.666/ SGV NRW 2023) zuletzt geändert durch Gesetz vom 09. Oktober 2007 (GVNRW S. 380) sowie der §§ 2,4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) vom 21.10.1969 (GV NRW S. 712/SGV NRW 610), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09. Oktober 2007 ( GVNRW S. 380) hat der Rat der Stadt Hagen in seiner Sitzung am …………..den folgenden III. Nachtrag zu der Gebührensatzung vom 16.12.1997 für die Max-Reger-Musikschule beschlossen:

 

 

 

Art.1

 

1. § 2 Höhe der Gebühren

 

Abs. (1) erhält folgende Fassung:

 

1. Musikalische Früherziehung

 

    Unterrichtsdauer:                         60 Minuten wöchentlich

    Unterrichtsform:                            Gruppenunterricht (9 – 12 Schüler)

    Gebühr pro Monat:                       24,00 €

    Jahresgebühr:                              288,00 €

    Beginn:                                          Schuljahresbeginn

    Dauer:                                           11 Monate oder 1 Jahr und 11 Monate

 

 

2.) Musikalische Grundausbildung (Kinder und Erwachsene)

 

     Unterrichtsdauer:             45 Minuten

     Unterrichtsform:                           Gruppenunterricht (8 – 12 Schüler)

     Gebühr pro Monat:                      19,00 €

     Jahresgebühr:                             228,00 €

     Beginn:                                         01.02. eines Jahres

     Dauer:                                          2 Jahre

 

3.) Elementares Instrumentalspiel

 

     Unterrichtsdauer:             45 Minuten

     Unterrichtsform:                           Gruppenunterricht (5 – 10 Schüler)

     Gebühr pro Monat:                      19,00 €

     Jahresgebühr:                             228,00 €

 

4.) Instrumentalunterricht, Gesang, Theorie in Variante 1 und /(Variante 2)

 

    a.) Unterrichtsdauer:                    30 Minuten

         Unterrichtsform:                       Einzelunterricht

         Gebühr pro Monat:                  53,00 € /(50,50 €)   

         Jahresgebühr:             636,00 € / (606,00 €)

 

    b.) Unterrichtsdauer:                    45 Minuten

         Unterrichtsform:                       Einzelunterricht

         Gebühr pro Monat:                  71,00 € / (67,50 €)

         Jahresgebühr:             852,00 € /  (810,00 €)

 

    c.) Unterrichtsdauer:                    45 Minuten

         Unterrichtsform:                       2er Gruppe

         Gebühr pro Monat:                  44,00 € / (42,00 €)

         Jahresgebühr:             528,00 € / (504,00 €)

 

    d.) Unterrichtsdauer:                    60 Minuten

         Unterrichtsform:                       2er Gruppe

         Gebühr pro Monat:                  53,00 € / (50,50 €)

         Jahresgebühr:             636,00 € / (606,00 €)

 

    e.) Unterrichtsdauer:                    45 Minuten

         Unterrichtsform:                       3er Gruppe

         Gebühr pro Monat:                  30,00 € / (29,00 €)

         Jahresgebühr:             360,00 € / (348,00 €)

 

    f.) Unterrichtsdauer:                     60 Minuten

        Unterrichtsform:                        3er Gruppe

        Gebühr pro Monat:                   40,00 € / (38,50 €)

        Jahresgebühr:                          480,00 € / (462,00 €)

 

    g.) Unterrichtsdauer:                    45 Minuten

         Unterrichtsform:                       4 – 5er Gruppe

         Gebühr pro Monat:                  26,00 € / (24,50 €)

         Jahresgebühr:             312,00 € / (294,00 €)

 

    h.) Unterrichtsdauer:                    60 Minuten

         Unterrichtsform:                       4 – 5er Gruppen

         Gebühr pro Monat:                  35,00 € / (33,00 €)  

         Jahresgebühr:             420,00 € / (396,00 €)

 

 

5.) Unterricht im Fachbereich Sonderpädagogik

 

      Unterrichtsdauer und Unterrichtsform entsprechen den jeweiligen pädagogischen     

      Erfordernissen.

a.)   Sonderpädagogik  regulär

Gebühr pro Monat:              19,00 €

Jahresgebühr:                      228,00 €

b.)   Therapeutisches Musizieren

Gebühr pro Monat:              71,00 €

Jahresgebühr:                      852,00 €

 

 

6.) Vorberufliche Fachausbildung

 

     Gebührenpflichtig ist nur das instrumentale oder vokale Hauptfach.

     Unterrichtsdauer:             45 Minuten

     Unterrichtsform:                           Einzelunterricht

     Gebühr pro Monat:                      71,00 €

     Jahresgebühr:                             852,00 €

 

7.) Zusätzliche Unterrichtsangebote/ Wechselnde Kursangebote/ zeitlich begrenzte

     Angebote

    

     Die Gebühr richtet sich nach bereits bestehenden, vergleichbaren      

     Unterrichtsangeboten und wird im Einzelfall vom Schulleiter nach pflichtgemäßem

     Ermessen festgelegt.    

 

   

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

 

 Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.

 

 Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

1. Rechtscharakter

 

 Auftragsangelegenheit

 

 Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

 Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

X

 Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

X

 Vertragliche Bindung

 

 Fiskalische Bindung

X

 Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige

 

 Dienstvereinbarung mit dem GPR

 

 Ohne Bindung

Erläuterungen:

 

 

2. Allgemeine Angaben

X

 Bereits laufende Maßnahme

 

X

 des Verwaltungshaushaltes

 

 

 des Vermögenshaushaltes

 

 

 eines Wirtschaftsplanes

 

 Neue Maßnahme

 

 

 des Verwaltungshaushaltes

 

 

 des Vermögenshaushaltes

 

 

 eines Wirtschaftsplanes

X

 Ausgaben

 

X

 Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren

 

 

 Es entstehen Ausgaben

 

 

 

 einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr

 

 

 

 

 

 jährlich wiederkehrende Ausgaben

 

 

 

 periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren

 

 

 

 

3. Mittelbedarf

 

 Einnahmen

 

 EUR

 

 Sachkosten

 

 EUR

 

 Personalkosten

 

 

 

Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:

HH-Stelle/ Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Einnahmen:

 

 

 

 

 

432100

65.000 €

100.000 €

100.000

100.000

100.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ausgaben:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eigenanteil:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  4. Finanzierung

X

 Verwaltungshaushalt

 

 

 Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/ Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag

 

 

 

 

 

 

 

X

 Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

432100

65.000

100.000

100.000

100.000

100.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag

 

 

 

 

 

 

 

 

 Kein konkreter Finanzierungsvorschlag

 

 

Wird durch 20 ausgefüllt

 

 

 Die Finanzierung der Maßnahme wird den im Haushaltssicherungskonzept festgesetzten

 

 

 Haushaltsausgleich langfristig nicht gefährden

 

 

 Die Finanzierung der Maßnahme wird den Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten

 

 

 Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden:

 

 

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 Vermögenshaushalt

 

 

 Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag

 

 

 

 

 

 

 

 

 Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gesamtbetrag

 

 

 

 

 

 

 

 

 Kreditaufnahme

 

 

Wird durch 20 ausgefüllt

 

 

 Die Maßnahme kann im Rahmen der mit der Bezirksregierung abgestimmten Kreditlinie

 

 

 zusätzlich finanziert werden

 

 

 Die Maßnahme kann nur finanziert werden, wenn andere im Haushaltsplan/Investitions-

 

 

programm vorgesehene und vom Rat beschlossene Maßnahmen verschoben bzw. gestrichen werden.

 

 

 

 

 Folgekosten bei Durchführung der Maßnahme im Vermögenshaushalt

 

 

 

 Es entstehen keine Folgekosten

 

 

 

 Es entstehen Folgekosten ab dem Jahre

 

 

 

 

 

 Sachkosten

 

 einmalig

in Höhe von EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

 Jährlich

in Höhe von EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 bis zum Jahre

 

 

 

 

 

 

 Personalkosten

 

 einmalig

in Höhe von EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

 Jährlich

in Höhe von EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 bis zum Jahre

 

 

 

 

 

 Erwartete Zuschüsse bzw. Einnahmen zu den Folgekosten EUR

 

 

 

 

 

 Folgekosten sind nicht eingeplant

 

 

 

 Folgekosten sind bei der/den Haushaltsstelle(n) wie folgt eingeplant:

 

 

 

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

 

Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ausgaben:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eigenanteil:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   5. Personelle Auswirkungen

 

 Es sind folgende personalkostensteigernde Maßnahmen erforderlich:

 

5.1 Zusätzliche Planstellen

 

Anzahl

BVL-Gruppe

unbefristet/befristet ab/bis

Besetzung intern/extern

Kosten EUR *

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

5.2 Stellenausweitungen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

5.3 Hebungen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe bisher

BVL-Gruppe neu

Kosten EUR *

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

5.4 Aufhebung kw-Vermerke

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

5.5 Stundenausweitung in Teilzeitstellen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

5.6 Überstunden bei Ausgleich durch Freizeit mit entsprechendem Zeitzuschlag

 

Anzahl

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

5.7 Überstunden bei Ausgleich durch vollständige Vergütung

 

Anzahl

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

5.8 Überplanmäßige Einsätze

 

BVL-Gruppe

Zeitdauer

Umfang in Wochenstunden

Kosten EUR *

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Summe Kosten 5.1 bis 5.8

 

 

 

 

 

 Es sind folgende personalkostensenkende Maßnahmen möglich:

 

5.9 Stellenfortfälle

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

5.10 Abwertungen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe bisher

BVL-Gruppe neu

Kosten EUR *

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

5.11 kw-Vermerke neu

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

5.12 ku-Vermerke neu

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

5.13 Stundenkürzung in Teilzeitstellen

 

Stellenplan-Nr.

BVL-Gruppe

Kosten EUR *

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Summe Kosten 5.9 bis 5.13

 

           

* = Kostenermittlung auf der Basis der Durchschnitts-Personalkosten des jeweiligen Jahres (von 18/02) bzw. bei Überstunden auf der Grundlage der jeweiligen Überstundenvergütungen.

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Beschlüsse

Reduzieren

21.02.2008 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1.

Der III. Nachtrag der Gebührensatzung der Max-Reger-Musikschule der Stadt Hagen vom 16.12.1997 wird in der Variante 1( durchgängig 15%ige Gebührenerhöhung) beschlossen.

 

2.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Wortlaut des III. Nachtrags, wie er Gegenstand dieser Vorlage ist, entsprechend des zu 1. gefassten Beschlusses zu bereinigen (Konkretisierung auf beschlossene Variante).

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

 16

Dagegen:

 1

Enthaltungen:

 2

 

Erweitern

27.02.2008 - Kultur- und Weiterbildungsausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

06.03.2008 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen