06.03.2008 - 5.10 III. Nachtrag der Gebührensatzung der Max-Reger...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Hinweis des Schriftführers:

 

Eine Übersicht über die Gebührenstruktur sowie eine Ergänzung zur Verwaltungsvorlage 0022/2008 wurden als Tischvorlage ausgelegt und sind als Anlage 5 + 6 der Niederschrift beigefügt.

 

Für die Fraktion Bürger für Hagen erklärt Herr Marscheider, dass diese den Beschlussvorschlag ablehnen werde, weil anderweitig genügend Sparpotenzial in der Musikschule vorhanden sei.

 

Im Zusammenhang mit der geplanten Gebührenerhöhung lehnt die Fraktion Die Linke. den Beschlussvorschlag ab und regt gleichzeitig an, im Kultur- und Weiterbildungsausschuss einen runden Tisch einzurichten, um gemeinsam darüber nachzudenken, wie die Musikschule weiter zukunftsorientiert arbeiten könnte.

 

 

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Beschluss:

 

1.

Der III. Nachtrag der Gebührensatzung der Max-Reger-Musikschule der Stadt Hagen vom 16.12.1997 wird in der Variante 1( durchgängig 15%ige Gebührenerhöhung) beschlossen.

 

2.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Wortlaut des III. Nachtrags, wie er Gegenstand dieser Vorlage ist, entsprechend des zu 1. gefassten Beschlusses zu bereinigen (Konkretisierung auf beschlossene Variante).

 

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Abstimmungsergebnis:

 

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

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Anlagen