Die Verwaltung wird beauftragt, die von der Stadt unterhaltenen Versicherungsverträge

 

·         Einbruchdiebstahl-Versicherung für Schulen

·         Museums-Versicherung (nur Eigenbesitz) für das Karl-Ernst-Osthaus-Museum

·         Sturm-Versicherung für die städtischen Gebäude

·         Eigenschaden-Versicherung

 

zum 01.01.2005 zu kündigen und für die Behebung der dann nicht mehr versicherten Schäden Mittel in Höhe von 37.000 € (bisheriger durchschnittlicher jährlicher Schadenaufwand) bereitzustellen.

 

Im Rahmen der Überlegungen zur Haushaltskonsolidierung hat 30 erneut die Wirtschaftlichkeit der von der Stadt Hagen unterhaltenen Versicherungsverträge überprüft.

Im Ergebnis ist hier erhebliches Einsparungspotential zu sehen.

 

Nachfolgend sind für die Verträge

 

·        Einbruchdiebstahl-Versicherung für Schulen

·        Museums-Versicherung (nur Eigenbesitz) für das Karl-Ernst-Osthaus-Museum

·        Sturm-Versicherung für die städtischen Gebäude

·        Eigenschaden-Versicherung

 

auf Grundlage einer Gegenüberstellung der in den Jahren 2000 bis 2003 gezahlten Prämien und der erhaltenen Versicherungsentschädigungen Überlegungen zur Wirtschaftlichkeit sowie zur Vertretbarkeit einer Aufgabe der Versicherungen dargestellt.

 

·        Einbruchdiebstahl-Versicherung für Schulen

 

Im Bereich der Einbruchdiebstahl-Versicherung für Schulen (Grund-, Haupt-, Realschulen, Gymnasien, Sonder-, Berufs- und Gesamtschulen) stehen den in den Jahren 2000 – 2003 insgesamt

 

- von der Stadt gezahlten Prämien in Höhe von rd. 92.000 €

- nur Einnahmen aus Entschädigungen in Höhe von 30.000 €

 

gegenüber.

 

Bei gleichzeitiger Rückstellung von Mitteln für die Behebung von Schäden in Höhe des bisherigen durchschnittlichen Jahresaufwandes verbleibt ein

 

Prämienüberhang (Einsparungspotential) von rd. 16.000 €/Jahr.

 

Bei der Entscheidung über den Verzicht auf diese Versicherung ist zu berücksichtigen, dass

 

-         das Risiko nicht an einer Stelle konzentriert, sondern auf viele Örtlichkeiten (Schulgebäude) verteilt und die Gefahr eines die Stadt übermäßig belastenden Großschadens somit gering ist

 

-         Gebäudeschäden im Rahmen eines Einbruchdiebstahls nur bis zur Höhe von 5.112 € (früher 10.000 DM) gedeckt sind und somit in der Regel zum erheblichen Teil ohnehin von der Stadt selbst zu tragen sind

 

-         Schäden, denen ausschließlich Vandalismus zugrunde liegt (siehe Schaden im Fichte-Gymnasium im Sommer 2003), durch die Versicherung überhaupt nicht gedeckt sind und somit ebenfalls ohnehin von der Stadt selbst zu tragen sind.

 

·        Versicherung der Kunstwerke (Museums-Versicherung) des Karl-Ernst-Osthaus-Museums (nur Eigenbesitz)

 

Im Bereich der Museums-Versicherung für den Eigenbesitz des Karl-Ernst-Osthaus-Museums stehen den in den Jahren 2000 – 2003

 

- von der Stadt gezahlten Prämien in Höhe von rd. 116.000 €

- nur Einnahmen aus Entschädigungen in Höhe von rd. 9000 €

 

gegenüber.

 

Bei gleichzeitiger Rückstellung von Mitteln für die Behebung von Schäden in Höhe des bisherigen durchschnittlichen Jahresaufwandes verbleibt ein

 

Prämienüberhang (Einsparungspotential) von rd. 27.000 €/Jahr.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die o.g. Gegenüberstellung und der daraus resultierende Einsparungsvorschlag nur die Versicherung des Eigenbesitzes erfasst; Dauerleihgaben und fremde Exponate in Wechselausstellungen müssen selbstverständlich weiterhin versichert bleiben.

 

Bei der Entscheidung über den Verzicht auf diese Versicherung ist zu berücksichtigen, dass

 

-         bereits jetzt nur 20 % (= 11,5 Mio €) des Gesamtwertes des Eigenbesitzes im Rahmen einer besonderen Vertragskonstruktion versichert sind.

Die Stadt zahlt danach die Versicherungsprämie nur für eine Versicherungssumme von 11,5 Mio € und erhält jeden Schaden bis zu einer Schadenhöhe von 11,5 Mio € in vollem Umfang ersetzt; bei einem über diese Summe hinaus gehenden Großschaden wäre die Entschädigung jedoch auf diese 11,5 Mio begrenzt (Erst-Risiko-Deckung).

Die Versicherung des gesamten Wertes des Eigenbesitzes in Höhe von ca. 57,5 Mio € würde nicht zu rechtfertigende Kosten verursachen

 

-         die Stadt bereits jetzt im Rahmen einer vereinbarten Selbstbeteiligung in jedem Schadenfall einen Betrag von 12.800 € selbst zu tragen hat

 

-         die Museums-Versicherung für den Eigenbesitz des Stadtmuseums aus den gleichen Überlegungen bereits zum 01.01.01 aufgegeben wurde, ohne dass dies – soweit hier bekannt – zu nennenswerten Problemen geführt hätte

 

-         Kunstwerke aus dem Eigenbesitz des Museums sich z. Zt. nicht nur im Museumsgebäude befinden, sondern zur Gebäude- bzw. Raumdekoration sowohl städtischen als auch anderen öffentlichen Dienstgebäuden als Leihgaben zur Verfügung gestellt worden sind.

Hier wäre es zur Minimierung des Risikos sinnvoll, die Herausgabe von Kunstwerken an andere städtische Dienstgebäude weitgehend zurückzufahren. Von den übrigen nicht-städtischen Leihnehmern sollte der Nachweis eines von dort unterhaltenen ausreichenden Versicherungsschutzes gefordert werden. Ein solches Verfahren ist bei der Ausleihe von Kunstwerken ohnehin weitgehend üblich.

 

 

 

·        Sturmversicherung für städtische Gebäude

 

Im Bereich der Sturmversicherung stehen den in den Jahren 2000 – 2003

 

- von der Stadt gezahlten Prämien in Höhe von rd. 474.000 €

- nur Einnahmen aus Entschädigungen in Höhe von rd. 110.000 €

 

gegenüber.

 

Bei gleichzeitiger Rückstellung von Mitteln für die Behebung von Schäden in Höhe des bisherigen durchschnittlichen Jahresaufwandes verbleibt ein

 

- Prämienüberhang (Einsparungspotential) von rd. 91.000 €/Jahr.

 

Bei der Entscheidung über den Verzicht auf diese Versicherung ist zu berücksichtigen, dass

 

-         das Risiko nicht an einer Stelle konzentriert, sondern auf viele Örtlichkeiten (Gebäude) verteilt und die Gefahr eines die Stadt übermäßig belastenden Großschadens somit relativ

gering ist

 

-         in den letzten Jahren trotz mehrerer Sturmereignisse ein insgesamt günstiger Schadenverlauf zu verzeichnen ist.

 

-         viele andere Großstädte im Ruhrgebiet (Dortmund, Essen, Duisburg, Gelsenkirchen, Bochum) in Hinblick darauf schon seit Jahren bewusst keine Sturmversicherung unterhalten

 

·        Eigenschaden-Versicherung

 

Die Eigenschaden-Versicherung leistet Entschädigung für Vermögensschäden, die der Stadt unmittelbar durch schuldhaftes Fehlverhalten städtischer Mitarbeiter zugefügt werden.

Im Bereich dieser Versicherung stehen in dem hier längeren Betrachtungszeitraum 1998 – 2003 den

 

- von der Stadt gezahlten Prämien in Höhe von rd. 218.000 €

- nur Einnahmen aus Entschädigungen in Höhe von rd. 90.000 €

 

gegenüber.

 

Bei gleichzeitiger Rückstellung von Mitteln für die Behebung von Schäden in Höhe des bisherigen durchschnittlichen Jahresaufwandes verbleibt ein

 

- Prämienüberhang (Einsparungspotential) von rd. 21.000 €/Jahr.

 

Bei der Entscheidung über den Verzicht auf diese Versicherung ist zu berücksichtigen, dass

 

-          viele kleinere Schäden unterhalb des vereinbarten Selbstbehalts von 500 € liegen und daher nicht reguliert werden

 

-          das schadenverursachende Fehlverhalten oft länger als vier Jahre zurückliegt und der Schaden daher aufgrund der bestehenden zeitlichen Ausschlussfrist nicht reguliert wird

 

-          die Höchstentschädigung je Schadenfall auf 50.000 € begrenzt ist und daher für “echte” Großschäden ohnehin keine ausreichende Deckung besteht

 

-          der Versicherer ein sehr restriktives Regulierungsverhalten zeigt und es keine wirtschaftlich interessanten Alternativen zu diesem Versicherer gibt

 

-          sich bei Aufgabe des Versicherungsschutzes die Frage des Schadenersatz-Rückgriffs gegenüber dem schadenverursachenden Bediensteten anders stellt als bisher.

Die Bedingungen der Eigenschaden-Versicherung sehen einen solchen Rückgriff nur bei vorsätzlicher Handlungsweise vor, wogegen ohne diesen Versicherungsschutz die Beamten-, arbeits- und tarifrechtlichen Regelungen zum Tragen kommen, welche einen Rückgriff außer bei Vorsatz auch bei grober Fahrlässigkeit ermöglichen.

Allerdings ist es für den Dienstherrn oftmals nur schwer möglich, einen Verschuldensnachweis zu führen, der die an ein grobfahrlässiges Verhalten zu stellenden Anforderungen erfüllt.

 

Den von einer Aufgabe der o.g. Versicherungen betroffenen Fachämtern 40, 45 und 65 wurde  Gelegenheit gegeben, zu den Überlegungen Stellung zu nehmen.

 

Von dieser Möglichkeit hat jedoch nur das Amt 40 Gebrauch gemacht und knüpft seine Zustimmung an die Bereitstellung von Mitteln für die Behebung von Schäden in Höhe des durchschnittlichen jährlichen Schadenvolumens.

Diese Forderung ist gerechtfertigt, da bei Aufgabe der Versicherungen die Prämieneinsparung und damit der Konsolidierungserfolg den von 30 verwalteten Sammelnachweispositionen zuzurechnen ist, wogegen die betroffenen Fachämter bei Schadenfällen die Kosten für Reparaturen bzw. Ersatzbeschaffungen aus eigenen Haushaltsmitteln selbst finanzieren müssen.

 

Die Kämmerei hat mittlerweile zugesichert, den betroffenen Ämtern wie folgt Haushaltsmittel für die Reparatur von Schäden zur Verfügung zu stellen:

 

Amt 40              7.000 €

Amt 45              2.000 €

Amt 65            28.000 €.

 

Zur Finanzierung werden die von 30 verwalteten Sammelnachweispositionen herangezogen.

Die genannten Ansätze entsprechen dem bisherigen durchschnittlichen Schadenvolumen.

 

Das Eintreten größerer Schadenvolumina ist naturgemäß nie auszuschließen. Die Überlegungen können sich daher nur auf die Frage beschränken, ob der bisherige Schadenverlauf sowie weitere Risikofaktoren es in Hinblick auf die bestehenden Einsparungszwänge sinnvoll, aber auch vertretbar erscheinen lassen, auf den bestehenden Versicherungsschutz zu verzichten.

Die von der Verwaltung vorgenommene Risikoabwägung spricht für eine Aufgabe der Versicherungen; demgemäss hat die Verwaltung die Kündigung der o.g. Versicherungsverträge zum nächstmöglichen Zeitpunkt (01.01.2005) als Konsolidierungsvorschlag eingebracht.

 

Die Kündigungen müssten bis spätestens 30.09.04 erfolgt sein.

 

Die Auswirkungen der Konsolidierungsmaßnahme werden abschließend wie folgt zusammengefasst:

 

a.       Definierte Standards kommunaler Leistungserbringung werden nicht berührt

b.      Auswirkungen auf Personalkosten: keine

Auswirkungen auf Sachkosten jährlich (im Durchschnitt):

 

Versicherungsvertrag	Prämieneinsparung	Aufwand für Schadenbehebung	Konsolidierungsvolumen
ED-Vers. Schulen	23.000	7.000	16.000
Museumsversicherung	29.000	2.000	27.000
Sturmversicherung	119.000	28.000	91.000
Eigenschaden-Vers.	36.000	15.000	21.000
Insgesamt	207.000	52.000	155.000

 

c.       Die möglichen Folgekosten bestehen in dem Aufwand für die Behebung von nicht mehr

versicherten Schäden. Dieser Aufwand ist abhängig vom Schadenverlauf und letztlich

nicht vorhersehbar.

Die unter b. genannten Summen basieren auf dem durchschnittlichen Schadenverlauf der

letzten vier bzw. sechs Jahre.

 

 

 

 

 

 

	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.
	Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

1. Rechtscharakter
	Auftragsangelegenheit
	Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung
	Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung
	Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe
X	Vertragliche Bindung
	Fiskalische Bindung
	Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige
	Dienstvereinbarung mit dem GPR
	Ohne Bindung
Erläuterungen:
2. Allgemeine Angaben
X	Bereits laufende Maßnahme
		X	des Verwaltungshaushaltes
			des Vermögenshaushaltes
			eines Wirtschaftsplanes
	Neue Maßnahme
			des Verwaltungshaushaltes
			des Vermögenshaushaltes
			eines Wirtschaftsplanes
	Ausgaben
			Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren
			Es entstehen Ausgaben
					einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr
					jährlich wiederkehrende Ausgaben
					periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren

 

 

3. Mittelbedarf
	Einnahmen				EUR
X	Sachkosten		52.000		EUR
	Personalkosten				EUR
Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:
HH-Stelle/Position		Lfd. HH-Jahr		Folgejahr 1		Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
Einnahmen:
Ausgaben:
verschiedene				52.000		52.000	52.000	52.000
Eigenanteil:				52.000		52.000	52.000	52.000

 

 

4. Finanzierung

X

Verwaltungshaushalt

X

Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

9320.543.0000.5

119.000

119.000

119.000

119.000

9320.645.0000.0

88.000

88.000

88.000

88.000

Gesamtbetrag

207.000

207.000

207.000

207.000

Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Gesamtbetrag

Kein konkreter Finanzierungsvorschlag

Wird durch 20 ausgefüllt

Die Finanzierung der Maßnahme wird den im Haushaltssicherungskonzept festgesetzten

Haushaltsausgleich langfristig nicht gefährden

Die Finanzierung der Maßnahme wird den Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten

Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden:

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

 

 

	Vermögenshaushalt
			Einsparung(en) bei der/den Haushaltsstelle(n)
				HH-Stelle/Position	Lfd. HH-Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
				Gesamtbetrag
			Mehreinnahme(n) bei der/den Haushaltsstelle(n)
				HH-Stelle/Position	Lfd. HH-Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3	Folgejahr 4
				Gesamtbetrag
			Kreditaufnahme
		Wird durch 20 ausgefüllt
			Die Maßnahme kann im Rahmen der mit der Bezirksregierung abgestimmten Kreditlinie
			zusätzlich finanziert werden
			Die Maßnahme kann nur finanziert werden, wenn andere im Haushaltsplan/Investitionsprogramm
			vorgesehene und vom Rat beschlossene Maßnahmen verschoben bzw. gestrichen werden.

 

 

Folgekosten bei Durchführung der Maßnahme im Vermögenshaushalt

Es entstehen keine Folgekosten

Es entstehen Folgekosten ab dem Jahre

Sachkosten

einmalig

in Höhe von EUR

Jährlich

in Höhe von EUR

bis zum Jahre

Personalkosten

einmalig

in Höhe von EUR

Jährlich

in Höhe von EUR

bis zum Jahre

Erwartete Zuschüsse bzw. Einnahmen zu den Folgekosten EUR

Folgekosten sind nicht eingeplant

Folgekosten sind bei der/den Haushaltsstelle(n) wie folgt eingeplant:

HH-Stelle/Position

Lfd. HH-Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Folgejahr 4

Einnahmen:

Ausgaben:

Eigenanteil:

 

 

 

5. Personelle Auswirkungen
	Es sind folgende personalkostensteigernde Maßnahmen erforderlich:
		5.1 Zusätzliche Planstellen
		Anzahl	BVL-Gruppe			unbefristet/befristet ab/bis			Besetzung intern/extern	Kosten EUR *
		5.2 Stellenausweitungen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.3 Hebungen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe bisher		BVL-Gruppe neu			Kosten EUR *
		5.4 Aufhebung kw-Vermerke
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.5 Stundenausweitung in Teilzeitstellen
		Stellenplan-Nr.			BVL-Gruppe					Kosten EUR *
		5.6 Überstunden bei Ausgleich durch Freizeit mit entsprechendem Zeitzuschlag
		Anzahl	BVL-Gruppe							Kosten EUR *
		5.7 Überstunden bei Ausgleich durch vollständige Vergütung
		Anzahl	BVL-Gruppe							Kosten EUR *
		5.8 Überplanmäßige Einsätze
		BVL-Gruppe		Zeitdauer				Umfang in Wochenstunden		Kosten EUR *
		Summe Kosten 5.1 bis 5.8

 

 

	Es sind folgende personalkostensenkende Maßnahmen möglich:
		5.9 Stellenfortfälle
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.10 Abwertungen
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe bisher	BVL-Gruppe neu	Kosten EUR *
		5.11 kw-Vermerke neu
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.12 ku-Vermerke neu
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		5.13 Stundenkürzung in Teilzeitstellen
		Stellenplan-Nr.	BVL-Gruppe		Kosten EUR *
		Summe Kosten 5.9 bis 5.13

 

* = Kostenermittlung auf der Basis der Durchschnitts-Personalkosten des jeweiligen Jahres (von 18/02) bzw. bei Überstunden auf der Grundlage der jeweiligen Überstundenvergütungen.