15.07.2004 - 19 Gesamtstädtisches Strategiekonzept zur langfris...

Herr Riechel weist darauf hin, dass die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bereits im Haupt- und Finanzausschuss deutlich gemacht habe, der Kündigung von Versicherungen nicht zustimmen zu können. Die Vermeidung von Versicherungsbeiträgen ohne entsprechende jährliche Rückstellungen sei zu risikoreich und auf Dauer gesehen unwirtschaftlich. Herr Riechel schlägt statt dessen vor, den Versicherungsschutz auf vorhandenen Exponate im Stadtmuseum und im Museum für Ur- und Frühgeschichte, Wasserschloss Werdringen, auszuweiten.

 

Herr Gerbersmann beantragt, den Zusatzantrag an den Kultur- und Weiterbildungsausschuss zu überweisen und über den Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses abstimmen zu lassen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die von der Stadt unterhaltenen Versicherungsverträge

 

Einbruchdiebstahl-Versicherung für Schulen

Eigenschaden-Versicherung

 

zum 01.01.2005 zu kündigen und für die Behebung der dann nicht mehr versicherten Schäden Mittel in Höhe von 7.000 € (bisheriger durchschnittlicher jährlicher Schadenaufwand) bereitzustellen.

	Abstimmungsergebnis:
		Einstimmig beschlossen
	x	Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen
	Dafür:
	Dagegen:
	Enthaltungen: