Beschlussvorlage - 0918/2007

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Einrichtung des erweiterten Ganztagsbetriebes an den Hauptschulen Hohenlimburg und Ernst-Eversbusch wird zugestimmt. Die erforderlichen baulichen Maßnahmen werden aus den Mitteln der Schulpauschale 2008 finanziert.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Bis zum 31.10.2007 müssen die Schulträger gegenüber der Bezirksregierung mitteilen, welche Hauptschulen im Rahmen bestehender Anträge noch in erweiterte Ganztagsschulen umgewandelt werden sollen. Da Investitionsmittel aus dem Bundesprogramm IZBB für den Ausbau der Ganztagsbereiche aufgebraucht sind, bleibt nur noch die Möglichkeit, notwendige Investitionen aus den Mitteln der Schulpauschale zu finanzieren.

 

Da nicht sichergestellt ist, ob erweiterte Ganztagshauptschulen auch nach 2008 genehmigt werden, schlägt die Verwaltung vor, den nicht  zur Umsetzung gekommenen Ratsbeschluss vom 22.03.2007 im Grundsatz zu erneuern. Danach soll weiterhin vorrangig die Hauptschule Hohenlimburg als erweiterte Ganztagshauptschule betrachtet werden. Zu den beiden Hasper Hauptschulen schlägt die Verwaltung eine Konkretisierung zu Gunsten der Ernst-Eversbusch-Hauptschule vor. Die Finanzierung erfolgt aus der Schulpauschale 2008 unter Zurückstellung anderer Maßnahmen in die dann folgenden Haushaltsjahre.

 

 

Begründung

 

Mit der Verwaltungsvorlage 0066/2007 (siehe Anlage 1) hat die Verwaltung den bisherigen Vorlauf zur Einrichtung erweiterter Ganztagshauptschulen dargelegt, und gleichzeitig der Politik vorgeschlagen, der Bezirksregierung zu empfehlen, bei der Auswahl neuer erweiterter Ganztagshauptschulen vorrangig eine der beiden Hauptschulen in Haspe oder die Hauptschule Hohenlimburg zu betrachten.

 

Der Rat hat mit Beschluss vom 22.03.2007 die erste Priorität für die Hauptschule Hohenlimburg gesehen, an zweiter Stelle bei einer der beiden Hauptschulen in Haspe (siehe Anlage 2).

 

Im Ergebnis hat die Bezirksregierung keine Hagener Hauptschule als erweiterte Ganztagsschule zum Schuljahr 2007/2008 genehmigt. Während die Bezirksregierung zum Schuljahr 2006/2007 hauptsächlich Hauptschulen kreisfreier Städte genehmigt hat, haben zum Schuljahr 2007/2008  Hauptschulen kleinerer Schulträger vorrangig Berücksichtigung gefunden.

 

Im Hinblick auf eine mögliche Genehmigung von erweiterten Ganztagshauptschulen in 2008 liegt der Verwaltung nunmehr ein Informationsschreiben des Ministeriums (Stand 30.08.2007, siehe Anlage 3) vor, wonach die Schulträger bis zum 31.10.2007 erklären sollen, welche Hauptschulen im Rahmen bestehender Anträge noch in erweiterte Ganztagsschulen umgewandelt werden sollen. Gleichzeitig informiert das Ministerium, dass die Investitionsmittel aus dem Bundesprogramm IZBB für den Ausbau der Ganztagsbereiche aufgebraucht sind. Es bliebe daher nur die Möglichkeit, notwendige Investitionen aus Mitteln der Schulpauschale zu finanzieren.

 

Da nicht sichergestellt ist, ob erweiterte Ganztagshauptschulen auch nach 2008 genehmigt werden, schlägt die Verwaltung vor, den nicht  zur Umsetzung gekommenen Beschluss vom 22.03.2007 im Grundsatz zu erneuern. Danach soll weiterhin vorrangig die Hauptschule Hohenlimburg als erweiterte Ganztagshauptschule betrachtet werden.

 

Zu den beiden Hasper Hauptschulen schlägt die Verwaltung eine Konkretisierung zu Gunsten der Ernst-Eversbusch-Hauptschule vor.

 

Für beide Hauptschulen gibt es aus dem Frühjahr 2006 Vorplanungen für die Schaffung notwendiger Ganztagsflächen, die Raumkapazitäten auf Grundlage der Schülerzahlenstatistik vom 15.10.2005 und der darauf erfolgten Prognose der Schülerzahlenentwicklung berücksichtigt.

 

 

Die bisherigen Vorentwürfe sehen nach dem Planungsstand vom Frühjahr 2006 bislang  folgendes vor:

 

 

Hauptschule Hohenlimburg

Ausbau des vorhandenen Gebäudes der Schullehrküche zum Mensabereich einschließlich Schülercafeteria und Erweiterung der WC-Anlage.

Erweiterungsbau (zweigeschossig) für Klassenräume sowie Ersatzbereich für die Schulküche.

Umbau eines Gymnastikraumes.

Überdachung des Pausenhofes.

Anbau Streitschlichterraum.

 

Kostenvolumen:                                            ca. 1.280.000 €

 

 

Ernst Eversbusch Hauptschule

Abbruch des im Norden befindlichen renovierungsbedürftigen WC-Traktes. An seiner Stelle ist ein zweigeschossiger Gebäudeflügel vorgesehen, der die Ganztagsflächen beinhaltet. Im EG wird auch das neue Foyer mit dem neuen Haupteingang der Schule eingerichtet.

Über den Neubau hinaus erfolgt eine Renovierung der bestehenden Gruppenräume im Kellergeschoss des westlichen Gebäudeflügels.

 

Kostenvolumen ohne Ausstattung:            ca. 1.285.000 €

 

 

 

Ausgehend von rückläufigen Schülerzahlen und vor dem Hintergrund der geänderten Finanzierungsmöglichkeit (Schulpauschale statt umfassende Einzelförderung) sind die bestehenden Vorentwürfe mit dem Ziel  einer räumlichen Anpassung und entsprechenden finanziellen Entlastung überprüft worden.

 

 

Die Schülerzahlen haben sich in den letzten drei Schuljahren wie folgt entwickelt:

 

 

 

2005/2006

2006/2007

2007/2008

HS Hohenlimburg

 

443

403

355

HS Ernst-Eversbusch

 

391

349

344

 

 

Die Kosten für die Hauptschule Hohenlimburg basieren auf der Kostenberechnung des Architekturbüros Miele vom 06.03.2006. Unter Beachtung der Mehrwertsteuererhöhung auf 19 % und bei Verzicht auf den Streitschlichterraum, den Umbau zu einem Gymnastikraum und den überdachten Pausenhof werden die Gesamtkosten auf 1.275.000 Euro einschließlich 100.000 Euro für die Ausstattung geschätzt. Diese Schätzung beinhaltet keine Baukostensteigerungen seit März 2006.

 

Die Kosten für die Hauptschule Ernst-Eversbusch basieren auf der Kostenberechnung des Architekturbüros Feldmeier und Wrede vom 10.03.2006. Unter Beachtung der Mehrwertsteuererhöhung werden die Gesamtkosten auf 1.385.000 Euro einschließlich 100.000 Euro für die Ausstattung geschätzt. Eine Reduzierung des Raumprogramms ist hier nach Überprüfung nicht möglich. Diese Schätzung beinhaltet keine Baukostensteigerungen seit März 2006.

 

Die Auflistung zur Schulpauschale (Anlage 4) weist für das Jahr 2008 eine noch nicht verplante Summe i.H.v. 2.772.000 Euro aus (dabei sind 1.000.000 Euro für das Berufskolleg Kaufmannschule II bereits vorgesehen und verplant). Dieser Summe von 2.772.000 Euro stehen für 2008 vorgeschlagene Maßnahmen lt. Anlage 5 gegenüber. 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

X

 Es entstehen keine weiteren finanziellen und personellen Auswirkungen.

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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16.10.2007 - Schulausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Schulausschuss beschließt die Errichtung des erweiterten Ganztagsbetriebes in der Hauptschule Hohenlimburg und der Hauptschule Ernst-Eversbusch. Dabei wird davon ausgegangen, dass Beschlüsse zur Schulpauschale beachtet werden müssen und der tatsächliche Mittelabfluss dem Finanzvolumen angepasst wird. Die Verwaltung erläutert in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.10.2007 die Finanzierungsfolgen.

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 16

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

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17.10.2007 - Bezirksvertretung Haspe - ungeändert beschlossen

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17.10.2007 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Einrichtung des erweiterten Ganztagsbetriebes an der Hauptschule Hohenlimburg wird zugestimmt. Die erforderlichen baulichen Maßnahmen werden aus den Mitteln der Schulpauschale 2008 finanziert.

Soweit ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung stehen wird dem Rat der Stadt Hagen empfohlen auch die Ernst- Eversbusch- Schule auch in einen Ganztagsbetrieb umzuwandeln.

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 

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25.10.2007 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

Erweitern

08.11.2007 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen