Beschlussvorlage - 0555/2007
Grunddaten
- Betreff:
-
Offene GanztagsschuleFinanzielle Mehrbedarfe durch notwendige Umstrukturierung der Personalausstattung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB40 - Schule
- Bearbeitung:
- Horst Hermann
- Beteiligt:
- FB55 - Jugend und Soziales
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
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Schulausschuss
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Vorberatung
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19.06.2007
| |||
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●
Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
|
Vorberatung
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19.06.2007
| |||
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
|
Vorberatung
|
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|
●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
|
Entscheidung
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Beschlussvorschlag
Das vorgestellte Konzept gemäß Punkt 3 der Vorlage i.V.m. Anlage 2 der Vorlage wird ab dem Schuljahr
2007/2008 so beschlossen.
Die anteiligen Haushaltsmittel für 2007 i.H.v. 97.450 € werden als überplanmäßige Mittel aus dem städtischen
Haushalt zur Verfügung gestellt.
Die Haushaltsmittel i.H.v. 233.880 € pro Haushaltsjahr für die
Folgejahre werden zusätzlich aus dem
städtischen Haushalt zur Verfügung gestellt.
Die Vorlage wird bis zum 31.08.2007 umgesetzt.
Sachverhalt
Mit der Einführung der Offenen Ganztagsschule (OGS) im Jahre 2004
(Vorlage 500093/03) wurde ein Finanzierungsmodell zu Grunde gelegt, das
grundsätzlich 1 Erzieherin und eine Ergänzungskraft pro Gruppe vorsieht. In
jeder Zweitgruppe war jedoch die Finanzierung der Ergänzungskraft kostenneutral
über Arbeitsmarktmaßnahmen im Rahmen des BSHG vorgesehen. Mit der Reform des
SGB II wurden diese Maßnahmen nahtlos durch Arbeitsgelegenheiten ersetzt.
Im Laufe der Zeit ist es zunehmend schwieriger geworden, ausreichendes
und geeignetes Personal zu gewinnen.
Aktuell hat bei der ARGE ein Paradigmenwechsel bezüglich der Mischung
geeigneter Arbeitsmarktmaßnahmen stattgefunden. Im Ergebnis wird eine
ausreichende Anzahl an Arbeitsgelegenheiten ab dem Schuljahr 2007/2008 nicht
mehr zur Verfügung stehen.
Die Verwaltung hat daher kurzfristig erste Gespräche mit der ARGE und den
Kooperationspartnern zur zukünftigen
Gestaltung des Offenen Ganztags geführt.
Weiterhin wurden die Grundüberlegungen mit Vertretern des Schulausschusses und des Jugendhilfeausschusses in einer gemeinsamen Unterausschusssitzung am 16.05.2007 diskutiert. Aufgrund der angespannten Haushaltslage wurde die Verwaltung beauftragt, Varianten zur Gestaltung der OGS zu erarbeiten, mit dem Ziel, die errechneten Zusatzkosten zu reduzieren.
Die Verwaltung hat daraufhin mit Vertretern der Kooperationspartner intensive Arbeitsbesprechungen durchgeführt. Der nachstehende Vorschlag, insbesondere die aufgeführte Finanzierung mit einem erhöhten Zuschussbedarf von 233.880 € pro Schuljahr, ist aus Sicht der Kooperationspartner die Mindestvoraussetzung unter der sie den Offenen Ganztag weiter durchführen können.
1. Sachstand
Mit der Einführung der Offenen Ganztagsschule (OGS) im Jahre 2004
(Vorlage 500093/03) wurde ein Finanzierungsmodell zu Grunde gelegt, das
grundsätzlich 1 Erzieherin und eine Ergänzungskraft pro Gruppe vorsieht. In
jeder Zweitgruppe war jedoch die Finanzierung der Ergänzungskraft kostenneutral
über Arbeitsmarktmaßnahmen im Rahmen des BSHG vorgesehen.
Mit der Reform des SGB II wurden diese Maßnahmen nahtlos durch
Arbeitsgelegenheiten ersetzt.
Im ersten Jahr konnte seitens der ARGE ausreichend geeignetes Personal
ausgewählt werden. Durch Veränderungen des Arbeitsmarktes und die jährliche
Ausweitung der OGS wurde es zunehmend schwieriger, ausreichendes und geeignetes
Personal zu vermitteln.
Aktuell hat bei der ARGE ein Paradigmenwechsel bezüglich der Mischung
geeigneter Arbeitsmarktmaßnahmen stattgefunden. Im Ergebnis wird eine
ausreichende Anzahl an Arbeitsgelegenheiten ab dem Schuljahr 2007/2008 nicht
mehr zur Verfügung stehen.
2. Grundüberlegungen
zur Gestaltung der Offenen Ganztagschule
ab dem Schuljahr 2007/2008
- Die Bereiche Verpflegung / Hauswirtschaft werden weiter über Arbeitsgelegenheiten organisiert. Die in Aussicht gestellte Anzahl der Arbeitsgelegenheiten (AGH) ist hierfür ausreichend. Im Gegensatz zu den pädagogischen Aufgaben können hierzu seitens der ARGE ausreichend Vermittlungsvorschläge gemacht werden. Das Erfordernis der Zusätzlichkeit ist klarer abgrenzbar.
- Der pädagogische Bereich ist grundsätzlich in jeder zweiten Gruppe zusätzlich zu finanzieren. Abweichend hiervon wird für den Bereich der Förderschulen an Stelle der zweiten Ergänzungskraft eine geringfügige Beschäftigung berücksichtigt (12 Kinder pro Gruppe). Dies wird künftig allein über die Fördersumme personell abgedeckt.
- Die finanziellen Auswirkungen sind in der Anlage 1 dargestellt. Kostenmindernd wirkt sich hierbei die grundsätzliche Anwendung des TVöD statt BAT bei der Berechnung der Personalkosten aus. Auf Dauer würden Zusatzkosten in Höhe von 414.476 € entstehen. In dieser Summe sind die bereits beschlossenen Mehrkosten für Grundschulen mit nur einer Betreuungsgruppe enthalten (Vorlage Nr. 0173/2007 vom 23.02.2007), so dass tatsächliche Mehrkosten in Höhe von 350.476 € entstehen würden.
- Unter Ausnutzung unterschiedlichster Arbeitsmarkprogramme können diese Mehrkosten für eine Übergangszeit von 2-3 Jahren deutlich reduziert werden. Eine genaue Berechnung ist nicht möglich, da die Zuschussvoraussetzungen z.T. an individuelle Voraussetzungen der zu vermittelnden Arbeitssuchenden geknüpft sind. Eine grundsätzliche Bereitschaft zur Förderung von Maßnahmen im Bereich der OGS (mit dem Ziel der möglichst dauerhaften Vermittlung) ist bei der ARGE vorhanden.
Die Grundüberlegungen wurden mit Vertretern des Schulausschusses und des Jugendhilfeausschusses in einer gemeinsamen Unterausschusssitzung am 16.05.2007 diskutiert.
Aufgrund der angespannten Haushaltslage wurde die Verwaltung beauftragt, Varianten zur Gestaltung der OGS zu erarbeiten, mit dem Ziel, die errechneten Zusatzkosten zu reduzieren.
3. Vorschlag
zur Gestaltung der Offenen Ganztagsschule auf Grundlage von
Arbeitsbesprechungen mit Vertretern der Kooperationspartner
Die Verwaltung hat daraufhin mit Vertretern der Kooperationspartner intensive Arbeitsbesprechungen durchgeführt. Der nachstehende Vorschlag, insbesondere die aufgeführte Finanzierung, ist aus Sicht der Kooperationspartner die Mindestvoraussetzung, unter der sie den Offenen Ganztag weiter durchführen können.
- Die Bereiche Verpflegung / Hauswirtschaft werden weiter über Arbeitsgelegenheiten organisiert. Die in Aussicht gestellte Anzahl der Arbeitsgelegenheiten (AGH) ist hierfür ausreichend. Im Gegensatz zu den pädagogischen Aufgaben können hierzu seitens der ARGE ausreichend Vermittlungsvorschläge gemacht werden. Das Erfordernis der Zusätzlichkeit ist klarer abgrenzbar.
- Der pädagogische Bereich wird künftig allein über die Zahlungen an die Kooperationspartner personell abgedeckt.
- Mit den Trägern der OGS wurden nachfolgende Eckpunkte als Lösungsmodell erarbeitet:
- Festgeschrieben bleibt die Qualitätsanforderung der Erzieherin als Erstkraft in jeder Gruppe. Für die Ergänzungskräfte wird den Trägern künftig überlassen, ob sie wie bisher Kinderpflegerinnen in Teilzeitstellen einsetzen oder zu Mischformen des Personaleinsatzes unter Einbeziehung der Instrumente Mini- oder Midijobs sowie der Inanspruchnahme von Arbeitsmarktförderungen (Entgeltvariante, Eingliederungszuschuss, Kombilohn etc.) kommen.
- Um die notwendige Steuerung zu ermöglichen, wird zukünftig den Trägern der OGS ein schulübergreifender Mitteleinsatz ermöglicht.
Finanzielle Auswirkungen
- Die bisherige Pro Kopf-Finanzierung für Grundschulen wird von 1.600 € auf 1.700 € erhöht. Bei dem Zwei-Gruppen Modell bedeutet dies eine Anhebung von 80.000 € auf 85.000 €. (s. Anlage Finanzaufstellung)
- Die Pauschale für einigruppige Grundschulen beträgt daneben 6.000 €. Dieser Zusatzbedarf entspricht bereits der Beschlussfassung (Vorlage Nr. 0173/2007).
- Die bisher nicht geregelte Finanzierung der Förderschulen führt zu einer deutlichen Erhöhung von bislang 2.245 € auf 3.025 pro Kopf (12 Kinder pro Gruppe).
- Gegenüber der bereits beschlossenen Mittelbereitstellung erfordert dieser Vorschlag zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 233.880 €. Einzelheiten dazu können der Anlage 2 entnommen werden. Dieser Zuschussbedarf soll für drei Jahre festgeschrieben werden. Dies ist nur möglich, weil die Träger in eigener Verantwortung die Arbeitsmarktinstrumente planen und einsetzen.
|
Anlage
1 zur Vorlage Nr. 0555/07 |
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Offene
Ganztagsschule |
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Finanzierungsvorschläge
Betriebskosten ab Schuljahr 2007/2008 |
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hier:
Ergänzungskräfte generell in SV-pflichtigen Beschäftigungen |
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A. Grundschulen |
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1. Finanzierungsvorschlag / Berechnung für 2 Gruppen
mit jeweils 25 Kindern |
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|
Einnahmen |
Ausgaben |
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|
1 Erziehrin 25 W-Std. (BAT Vc = EG 9) |
|
|
24.700 € |
|
1 Erziehrin 19,25 W-Std. (BAT Vc = EG 9) |
|
|
19.000 € |
|
1 Ergänzungskraft 19,25 W-Std. (BAT VII = EG 6) |
|
|
16.400 € |
|
1 Ergänzungskraft 19,25 W-Std. (BAT VII = EG 6) |
|
|
16.400 € |
|
1 Arbeitsgelegenheit für Küchen- und Hilfsdienste |
|
|
0 € |
|
Honorarmittel |
|
|
3.000 € |
|
Sachmittel |
|
|
3.000 € |
|
Fortbildung |
|
|
750 € |
|
Feuerwehrtopf (Krankheitsvertretungen) |
|
|
1.500 € |
|
Regie- und Verwaltungskosten Träger |
|
|
3.750 € |
|
Landeszuschuss (820 € pro Teilnehmer) |
|
41.000 € |
|
|
Elternbeitrag |
|
19.200 € |
|
|
Summe |
|
60.200 € |
88.500 € |
|
Zuschussbedarf |
|
28.300 € |
|
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|
|
Vergleich:
bisheriger Finanzbedarf - zukünftiger Finanzbedarf |
|
||
|
Bisherige Finanzleistung an die Kooperationspartner |
|
|
|
|
50 Kinder x 1.600 € |
|
|
80.000 € |
|
Finanzleistung ab Schuljahr 2007/2008 |
|
|
88.500 € |
|
(entspricht 1.770 € pro Kind) |
|
|
|
|
Zusätzlicher Zuschussbedarf |
|
|
8.500 € |
|
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|
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|
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2. Finanzierungsvorschlag / Berechnung für 1 Gruppe
mit 25 Kindern |
|||
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|
Einnahmen |
Ausgaben |
|
|
|
|
|
|
1 Erziehrin 25 W-Std. (BAT Vc = EG 9) |
|
|
24.700 € |
|
1 Ergänzungskraft 19,25 W-Std. (BAT VII = EG 6) |
|
|
16.400 € |
|
1 Arbeitsgelegenheit für Küchen- und Hilfsdienste |
|
|
0 € |
|
Honorarmittel |
|
|
1.500 € |
|
Sachmittel |
|
|
1.500 € |
|
Fortbildung |
|
|
375 € |
|
Feuerwehrtopf (Krankheitsvertretungen) |
|
|
750 € |
|
Regie- und Verwaltungskosten Träger |
|
|
1.875 € |
|
Landeszuschuss (820 € pro Teilnehmer) |
|
20.500 € |
|
|
Elternbeitrag |
|
9.600 € |
|
|
Summe |
|
30.100 € |
47.100 € |
|
Zuschussbedarf |
|
17.000 € |
|
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|
|
|
Vergleich:
bisheriger Finanzbedarf - zukünftiger Finanzbedarf |
|
||
|
Bisherige Finanzleistung an die Kooperationspartner |
|
|
|
|
25 Kinder x 1.600 € |
|
|
40.000 € |
|
Finanzleistung ab Schuljahr 2007/2008 |
|
|
47.100 € |
|
(entspricht 1.884 € pro Kind) |
|
|
|
|
Zusätzlicher Zuschussbedarf |
|
|
7.100 € |
|
|
|
|
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|
B. Förderschulen (Primarbereich) |
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3. Finanzierungsvorschlag / Berechnung für 2 Gruppen
mit jeweils 12 Kindern |
|||
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Einnahmen |
Ausgaben |
|
|
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|
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|
1 Erziehrin 25 W-Std. (BAT Vc = EG 9) |
|
|
24.700 € |
|
1 Erziehrin 19,25 W-Std. (BAT Vc = EG 9) |
|
|
19.000 € |
|
1 Ergänzungskraft 19,25 W-Std. (BAT VII = EG 6) |
|
|
16.400 € |
|
1 geringfügig Beschäftigte |
|
|
6.500 € |
|
1 Arbeitsgelegenheit für Küchen- und Hilfsdienste |
|
|
0 € |
|
Honorarmittel |
|
|
1.500 € |
|
Sachmittel |
|
|
1.500 € |
|
Fortbildung |
|
|
375 € |
|
Feuerwehrtopf (Krankheitsvertretungen) |
|
|
750 € |
|
Regie- und Verwaltungskosten Träger |
|
|
1.875 € |
|
Landeszuschuss (1660 € pro Teilnehmer) |
|
39.840 € |
|
|
Elternbeitrag |
|
9.216 € |
|
|
Summe |
|
49.056 € |
72.600 € |
|
Zuschussbedarf |
|
23.544 € |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Vergleich:
bisheriger Finanzbedarf - zukünftiger Finanzbedarf |
|
||
|
Bisherige Finanzleistung an die Kooperationspartner |
|
|
|
|
24 Kinder x 2.245 € |
|
|
53.880 € |
|
Finanzleistung ab Schuljahr 2007/2008 |
|
|
72.600 € |
|
(entspricht 3.025 € pro Kind) |
|
|
|
|
Zusätzlicher Zuschussbedarf |
|
|
18.720 € |
|
|
|
|
|
|
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|
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|
|
|
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|
Hinweis zur Berechnung des Elternbeitrages: |
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|
Für das Schuljahr 2007/2008 wird von einem
durchschnittlichen |
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|
Elternbeitrag pro Kind/Monat von 32 €
ausgegangen. |
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|
|
C. Finanzmehrbedarf ab Schuljahr 2007/2008 |
|
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|
|
Grundschulen
mit mehreren Gruppen |
|
|
|
|
|
|
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|
Name der Schule |
|
Anzahl der |
Zusätzlicher |
|
|
|
Gruppen |
Zuschussbedarf |
|
Friedrich-Harkort Schule |
|
2 |
8.500 € |
|
Kipperschule |
|
2 |
8.500 € |
|
GS Geweke |
|
2 |
8.500 € |
|
GS Hestert |
|
2 |
8.500 € |
|
GS Kueckelhausen |
|
2 |
8.500 € |
|
GS Kuhlerkamp |
|
2 |
8.500 € |
|
Emil-Schumacher Schule |
|
3 |
12.750 € |
|
Janusz-Korczak Schule |
|
4 |
17.000 € |
|
Goldbergschule |
|
2 |
8.500 € |
|
GS Eilpe |
|
2 |
8.500 € |
|
GS Emst |
|
2 |
8.500 € |
|
GS Boloh |
|
3 |
12.750 € |
|
Henry-van-de-Velde Schule |
|
4 |
17.000 € |
|
Karl-Ernst-Osthaus Schule |
|
3 |
12.750 € |
|
Funckeparkschule |
|
3 |
12.750 € |
|
Erwin-Hegemann Schule |
|
2 |
8.500 € |
|
Hermann-Löns-Schule |
|
2 |
8.500 € |
|
Freiherr-vom-Stein-Schule |
|
2 |
8.500 € |
|
Vinckeschule |
|
3 |
12.750 € |
|
GS Heideschule |
|
3 |
12.750 € |
|
GS Regenbogenschule |
|
2 |
8.500 € |
|
GS Im Kley |
|
2 |
8.500 € |
|
Meinolfschule |
|
2 |
8.500 € |
|
Overbergschule |
|
2 |
8.500 € |
|
Goetheschule |
|
2 |
8.500 € |
|
Wesselbachschule |
|
2 |
8.500 € |
|
|
|
|
|
|
Grundschulen
mit einer Gruppe |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Name der Schule |
|
Anzahl der |
Zusätzlicher |
|
|
|
Gruppen |
Zuschussbedarf |
|
GS Franzstraße
(geplant 2 Gruppen) |
|
1 |
7.100 € |
|
Astrid-Lindgren-Schule |
|
1 |
7.100 € |
|
GS Dahl
(geplant 2 Gruppen) |
|
1 |
7.100 € |
|
GS Rummenohl |
|
1 |
7.100 € |
|
GS Gebr. Grimm |
|
1 |
7.100 € |
|
GS Berchum/Garenfeld |
|
1 |
7.100 € |
|
GS Reh |
|
1 |
7.100 € |
|
Liebfrauenschule |
|
1 |
7.100 € |
|
|
|
|
|
|
Förderschulen
mit zwei Gruppen |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Name der Schule |
|
Anzahl der |
Zusätzlicher |
|
|
|
Gruppen |
Zuschussbedarf |
|
Friedrich-von-Bodelschwingh |
|
2 |
23.544 € |
|
Fritz-Reuter-Schule |
|
2 |
23.544 € |
|
August-Hermann-Francke |
|
2 |
23.544 € |
|
Pestalozzischule |
|
2 |
23.544 € |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Zusätzlicher
Zuschussbedarf insgesamt |
|
78 |
414.476 € |
|
Abzüglich bereitgestellter Mittel für |
|
|
|
|
eingruppige OGS (Vorlage 0173/2007) |
|
|
64.000 € |
|
verbleibender zusätzlicher Zuschussbedarf |
|
|
350.476 € |
|
Anlage 2 zur Vorlage Nr. 0555/07 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Offene
Ganztagsschule |
|
|
|
|
|
Finanzierungsvorschläge
Betriebskosten ab Schuljahr 2007/2008 |
||||
|
hier:
Mit der AG 5 am 24.05.2007 abgestimmtes Modell |
|
|||
|
|
|
|
|
|
|
A. Grundschulen |
|
|
|
|
|
1. Finanzierungsvorschlag / Berechnung für 2 Gruppen
mit jeweils 25 Kindern |
||||
|
|
|
|
||
|
|
|
Einnahmen |
Ausgaben |
|
|
|
|
|
|
|
|
1 Erziehrin 25 W-Std. (BAT Vc = EG 9) |
|
|
24.700 € |
|
|
1 Erziehrin 19,25 W-Std. (BAT Vc = EG 9) |
|
|
19.000 € |
|
|
Personalkosten Ergänzungskräfte zur freien
Bewirtschaftung der Träger, incl. der Inanspruch-nahme von
Arbeitsmarktförderprogrogrammen |
|
|
29.300 € |
|
|
1 Arbeitsgelegenheit für Küchen- und Hilfsdienste |
|
|
0 € |
|
|
Honorarmittel |
|
|
3.000 € |
|
|
Sachmittel |
|
|
3.000 € |
|
|
Fortbildung |
|
|
750 € |
|
|
Feuerwehrtopf (Krankheitsvertretungen) |
|
|
1.500 € |
|
|
Regie- und Verwaltungskosten Träger |
|
|
3.750 € |
|
|
Landeszuschuss (820 € pro Teilnehmer) |
|
41.000 € |
|
|
|
Elternbeitrag |
|
19.200 € |
|
|
|
Summe |
|
60.200 € |
85.000 € |
|
|
Zuschussbedarf |
|
24.800 € |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Vergleich:
bisheriger Finanzbedarf - zukünftiger Finanzbedarf |
|
|||
|
Bisherige Finanzleistung an die Kooperationspartner |
|
|
|
|
|
50 Kinder x 1.600 € |
|
|
80.000 € |
|
|
Finanzleistung ab Schuljahr 2007/2008 |
|
|
85.000 € |
|
|
(entspricht 1.700 € pro Kind) |
|
|
|
|
|
Zusätzlicher Zuschussbedarf |
|
|
5.000 € |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
2. Finanzierungsvorschlag / Berechnung für 1 Gruppe
mit 25 Kindern |
||||
|
|
|
|
||
|
|
|
Einnahmen |
Ausgaben |
|
|
|
|
|
|
|
|
1 Erziehrin 25 W-Std. (BAT Vc = EG 9) |
|
|
24.700 € |
|
|
Personalkosten Ergänzungskräfte zur freien
Bewirtschaftung der Träger, incl. der Inanspruch-nahme von
Arbeitsmarktförderprogrogrammen |
|
|
11.800 € |
|
|
Pauschale für einngruppige Schule |
|
|
6.000 € |
|
|
1 Arbeitsgelegenheit für Küchen- und Hilfsdienste |
|
|
0 € |
|
|
Honorarmittel |
|
|
1.500 € |
|
|
Sachmittel |
|
|
1.500 € |
|
|
Fortbildung |
|
|
375 € |
|
|
Feuerwehrtopf (Krankheitsvertretungen) |
|
|
750 € |
|
|
Regie- und Verwaltungskosten Träger |
|
|
1.875 € |
|
|
Landeszuschuss (820 € pro Teilnehmer) |
|
20.500 € |
|
|
|
Elternbeitrag |
|
9.600 € |
|
|
|
Summe |
|
30.100 € |
48.500 € |
|
|
Zuschussbedarf |
|
18.400 € |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Vergleich:
bisheriger Finanzbedarf - zukünftiger Finanzbedarf |
|
|||
|
Bisherige Finanzleistung an die Kooperationspartner |
|
|
|
|
|
25 Kinder x 1.600 € |
|
|
40.000 € |
|
|
Finanzleistung ab Schuljahr 2007/2008 |
|
|
48.500 € |
|
|
(entspricht 1940 € pro Kind) |
|
|
|
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|
Zusätzlicher Zuschussbedarf |
|
|
8.500 € |
|
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|
|
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B. Förderschulen (Primarbereich) |
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3. Finanzierungsvorschlag / Berechnung für 2 Gruppen
mit jeweils 12 Kindern |
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||
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|
Einnahmen |
Ausgaben |
|
|
|
|
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|
1 Erziehrin 25 W-Std. (BAT Vc = EG 9) |
|
|
24.700 € |
|
|
1 Erziehrin 19,25 W-Std. (BAT Vc = EG 9) |
|
|
19.000 € |
|
|
Personalkosten Ergänzungskräfte zur freien
Bewirtschaftung der Träger, incl. der Inanspruch-nahme von
Arbeitsmarktförderprogrogrammen |
|
|
22.900 € |
|
|
1 Arbeitsgelegenheit für Küchen- und Hilfsdienste |
|
|
0 € |
|
|
Honorarmittel |
|
|
1.500 € |
|
|
Sachmittel |
|
|
1.500 € |
|
|
Fortbildung |
|
|
375 € |
|
|
Feuerwehrtopf (Krankheitsvertretungen) |
|
|
750 € |
|
|
Regie- und Verwaltungskosten Träger |
|
|
1.875 € |
|
|
Landeszuschuss (1660 € pro Teilnehmer) |
|
39.840 € |
|
|
|
Elternbeitrag |
|
9.216 € |
|
|
|
Summe |
|
49.056 € |
72.600 € |
|
|
Zuschussbedarf |
|
23.544 € |
|
|
|
|
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|
Vergleich:
bisheriger Finanzbedarf - zukünftiger Finanzbedarf |
|
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|
Bisherige Finanzleistung an die Kooperationspartner |
|
|
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|
24 Kinder x 2.245 € |
|
|
53.880 € |
|
|
Finanzleistung ab Schuljahr 2007/2008 |
|
|
72.600 € |
|
|
(entspricht 3.025 € pro Kind) |
|
|
|
|
|
Zusätzlicher Zuschussbedarf |
|
|
18.720 € |
|
|
|
|
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|
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|
|
|
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|
Hinweis zur Berechnung des Elternbeitrages: |
|
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|
Für das Schuljahr 2007/2008 wird von einem
durchschnittlichen |
|
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|
Elternbeitrag pro Kind/Monat von 32 €
ausgegangen. |
|
|
|
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|
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|
|
C. Finanzmehrbedarf ab Schuljahr 2007/2008 |
|
||
|
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|
|
Grundschulen
mit mehreren Gruppen |
|
|
|
|
|
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|
Name der Schule |
|
Anzahl der |
Zusätzlicher |
|
|
|
Gruppen |
Zuschussbedarf |
|
Friedrich-Harkort Schule |
|
2 |
5.000 € |
|
Kipperschule |
|
2 |
5.000 € |
|
GS Geweke |
|
2 |
5.000 € |
|
GS Hestert |
|
2 |
5.000 € |
|
GS Kueckelhausen |
|
2 |
5.000 € |
|
GS Kuhlerkamp |
|
2 |
5.000 € |
|
Emil-Schumacher Schule |
|
3 |
7.500 € |
|
Janusz-Korczak Schule |
|
4 |
10.000 € |
|
Goldbergschule |
|
2 |
5.000 € |
|
GS Eilpe |
|
2 |
5.000 € |
|
GS Emst |
|
2 |
5.000 € |
|
GS Boloh |
|
3 |
7.500 € |
|
Henry-van-de-Velde Schule |
|
4 |
10.000 € |
|
Karl-Ernst-Osthaus Schule |
|
3 |
7.500 € |
|
Funckeparkschule |
|
3 |
7.500 € |
|
Erwin-Hegemann Schule |
|
2 |
5.000 € |
|
Hermann-Löns-Schule |
|
2 |
5.000 € |
|
Freiherr-vom-Stein-Schule |
|
2 |
5.000 € |
|
Vinckeschule |
|
3 |
7.500 € |
|
GS Heideschule |
|
3 |
7.500 € |
|
GS Regenbogenschule |
|
2 |
5.000 € |
|
GS Im Kley |
|
2 |
5.000 € |
|
Meinolfschule |
|
2 |
5.000 € |
|
Overbergschule |
|
2 |
5.000 € |
|
Goetheschule |
|
2 |
5.000 € |
|
Wesselbachschule |
|
2 |
5.000 € |
|
|
|
|
|
|
Grundschulen
mit einer Gruppe |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Name der Schule |
|
Anzahl der |
Zusätzlicher |
|
|
|
Gruppen |
Zuschussbedarf |
|
GS Franzstraße
(geplant 2 Gruppen) |
|
1 |
8.500 € |
|
Astrid-Lindgren-Schule |
|
1 |
8.500 € |
|
GS Dahl
(geplant 2 Gruppen) |
|
1 |
8.500 € |
|
GS Rummenohl |
|
1 |
8.500 € |
|
GS Gebr. Grimm |
|
1 |
8.500 € |
|
GS Berchum/Garenfeld |
|
1 |
8.500 € |
|
GS Reh |
|
1 |
8.500 € |
|
Liebfrauenschule |
|
1 |
8.500 € |
|
|
|
|
|
|
Förderschulen
mit zwei Gruppen |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Name der Schule |
|
Anzahl der |
Zusätzlicher |
|
|
|
Gruppen |
Zuschussbedarf |
|
Friedrich-von-Bodelschwingh |
|
2 |
18.720 € |
|
Fritz-Reuter-Schule |
|
2 |
18.720 € |
|
August-Hermann-Francke |
|
2 |
18.720 € |
|
Pestalozzischule |
|
2 |
18.720 € |
|
|
|
|
|
|
Zusätzlicher Zuschussbedarf insgesamt |
|
78 |
297.880 € |
|
Abzüglich bereitgestellter Mittel für |
|
|
|
|
eingruppige OGS (Vorlage 0173/2007) |
|
|
64.000 € |
|
verbleibender zusätzlicher Zuschussbedarf |
|
|
233.880 € |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Auswirkungen
|
|
Es entstehen keine finanziellen und
personellen Auswirkungen. |
|
|
Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in
diesem Fall bitte löschen! |
|
1. Rechtscharakter |
||||||||
|
|
Auftragsangelegenheit |
|||||||
|
|
Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung |
|||||||
|
X |
Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung |
|||||||
|
X |
Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe |
|||||||
|
|
Vertragliche Bindung |
|||||||
|
|
Fiskalische Bindung |
|||||||
|
|
Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige |
|||||||
|
|
Dienstvereinbarung mit dem GPR |
|||||||
|
|
Ohne Bindung |
|||||||
|
Erläuterungen: |
||||||||
|
|
||||||||
|
|
||||||||
|
2. Allgemeine Angaben |
||||||||
|
X |
Bereits laufende Maßnahme |
|||||||
|
|
X |
des Verwaltungshaushaltes |
||||||
|
|
|
des Vermögenshaushaltes |
||||||
|
|
|
eines Wirtschaftsplanes |
||||||
|
|
Neue Maßnahme |
|||||||
|
|
|
des Verwaltungshaushaltes |
||||||
|
|
|
des Vermögenshaushaltes |
||||||
|
|
|
eines Wirtschaftsplanes |
||||||
|
|
Ausgaben |
|||||||
|
|
|
Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch
Ausgaben in den Folgejahren |
||||||
|
|
X |
Es entstehen Ausgaben |
||||||
|
|
|
|
einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr |
|
|
|||
|
|
|
X |
jährlich wiederkehrende Ausgaben |
|||||
|
|
|
|
periodisch wiederkehrende Ausgaben in den
Jahren |
|
||||
|
3. Mittelbedarf |
||||||||
|
|
Einnahmen |
EUR |
||||||
|
X |
Sachkosten |
97.450 |
EUR |
|||||
|
|
Personalkosten |
|
EUR |
|||||
|
|
||||||||
Die Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben
verteilen sich auf folgende Haushaltsstellen:
|
||||||||
HH-Stelle/Position
|
Lfd.
HH-Jahr |
Folgejahr
1 |
Folgejahr
2 |
Folgejahr
3 |
Folgejahr
4 |
|||
|
Einnahmen: |
|
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
|
|
|||
|
|
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|
|
|
|
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|
|
|
|
|
|
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|
|
|
|
|
|
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|
|
|
|
|
|
|
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|
|
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|
|
|
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|
|
|
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|
|
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|
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|
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|
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|
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|
|
|
|
|
|
|||
|
Ausgaben: |
|
|
|
|
|
|||
|
2100 718 00306 |
97.450 |
233.880 |
233.880 |
233.880 |
233.880 |
|||
|
|
|
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
|
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|
|
|
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|
|
|
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|
|
|
|
|
|
|
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|
|
|
|
|
|
|
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|
|
|
|
|
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|
|||
|
|
|
|
|
|
|
|||
|
|
|
|
|
|
|
|||
Eigenanteil: |
97.450 |
233.880 |
233.880 |
233.880 |
233.880 |
|||
|
|
||||||||
4. Finanzierung |
|
||||||||||||||||
|
X |
Verwaltungshaushalt |
|
|||||||||||||||
|
|
|
Einsparung(en) bei der/den
Haushaltsstelle(n) |
|
||||||||||||||
|
|
|
HH-Stelle/Position |
Lfd.
HH-Jahr |
Folgejahr
1 |
Folgejahr
2 |
Folgejahr
3 |
Folgejahr
4 |
|
|||||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
|
||||||||||
|
|
|
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|
|
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|||||||||
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|
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|
|
|
Gesamtbetrag |
|
|
|
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|
|
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|
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|
|
|
Mehreinnahme(n) bei der/den
Haushaltsstelle(n) |
|||||||||||||||
|
|
|
HH-Stelle/Position
|
Lfd.
HH-Jahr |
Folgejahr
1 |
Folgejahr
2 |
Folgejahr
3 |
Folgejahr
4 |
|
|||||||||
|
|
|
|
|
|
|
|
|
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|||||||||
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|||||||||
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|
|
|
Gesamtbetrag |
|
|
|
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|
|
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|
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|
|
X |
Kein konkreter Finanzierungsvorschlag |
|
||||||||||||||
|
|||||||||||||||||
|
|
Wird durch 20 ausgefüllt
|
|
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|
|
|
Die Finanzierung der Maßnahme wird den im
Haushaltssicherungskonzept festgesetzten |
|
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|
|
|
Haushaltsausgleich langfristig nicht
gefährden |
|
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|
|
|
Die Finanzierung der Maßnahme wird den
Fehlbedarf im Verwaltungshaushalt in den nächsten |
|
||||||||||||||
|
|
|
Jahren um folgende Beträge erhöhen und damit
das Zieljahr für den Haushaltsausgleich gefährden: |
|
||||||||||||||
|
|
|
Lfd.
HH-Jahr |
Folgejahr
1 |
Folgejahr
2 |
Folgejahr
3 |
Folgejahr
4 |
|
||||||||||
|
|
|
|
|
|
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|
Vermögenshaushalt |
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|
|
|
Einsparung(en) bei der/den
Haushaltsstelle(n) |
|||||||
|
|
|
HH-Stelle/Position
|
Lfd.
HH-Jahr |
Folgejahr
1 |
Folgejahr
2 |
Folgejahr
3 |
Folgejahr
4 |
||
|
|
|
|
|
|
|
|
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|
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|
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|
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|
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|
Gesamtbetrag |
|
|
|
|
|
||
|
|
|
Mehreinnahme(n) bei der/den
Haushaltsstelle(n) |
|||||||
|
|
|
HH-Stelle/Position
|
Lfd.
HH-Jahr |
Folgejahr
1 |
Folgejahr
2 |
Folgejahr
3 |
Folgejahr
4 |
||
|
|
|
|
|
|
|
|
|
||
|
|
|
|
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|
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|
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|
Gesamtbetrag |
|
|
|
|
|
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|
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|
Kreditaufnahme |
|||||||
|
|
Wird
durch 20 ausgefüllt
|
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|
Die Maßnahme kann im Rahmen der mit der
Bezirksregierung abgestimmten Kreditlinie |
|||||||
|
|
|
zusätzlich finanziert werden |
|||||||
|
|
|
Die Maßnahme kann nur finanziert werden,
wenn andere im Haushaltsplan/Investitionsprogramm |
|||||||
|
|
|
vorgesehene und vom Rat beschlossene
Maßnahmen verschoben bzw. gestrichen werden. |
|||||||
|
|
Folgekosten bei Durchführung der Maßnahme im
Vermögenshaushalt |
|
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|
Es entstehen keine Folgekosten |
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Es entstehen Folgekosten ab dem Jahre |
|
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Sachkosten |
|
einmalig |
in Höhe von EUR |
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Jährlich |
in Höhe von EUR |
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bis zum Jahre |
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Personalkosten |
|
einmalig |
in Höhe von EUR |
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|
Jährlich |
in Höhe von EUR |
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|
bis zum Jahre |
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Erwartete Zuschüsse bzw. Einnahmen zu den
Folgekosten EUR |
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Folgekosten sind nicht eingeplant |
|
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Folgekosten sind bei der/den
Haushaltsstelle(n) wie folgt eingeplant: |
|
|||||||||||||||||||||||
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|
HH-Stelle/Position |
Lfd.
HH-Jahr |
Folgejahr
1 |
Folgejahr
2 |
Folgejahr
3 |
Folgejahr
4 |
|
||||||||||||||||||
|
|
|
Einnahmen: |
|
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Ausgaben: |
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Eigenanteil: |
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* = Kostenermittlung auf
der Basis der Durchschnitts-Personalkosten des jeweiligen Jahres (von 18/02)
bzw. bei Überstunden auf der Grundlage der jeweiligen Überstundenvergütungen.
19.06.2007 - Jugendhilfeausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Das vorgestellte Konzept gemäß Punkt 3 der Vorlage i.V.m. Anlage 2 der Vorlage wird ab dem Schuljahr
2007/2008 so beschlossen.
Die anteiligen Haushaltsmittel für 2007 i.H.v. 97.450 € werden als überplanmäßige Mittel aus dem
städtischen Haushalt zur Verfügung gestellt.
Die Haushaltsmittel i.H.v. 233.880 € pro Haushaltsjahr für die
Folgejahre inklusive des Schuljahres 2009/2010
werden zusätzlich aus dem städtischen Haushalt zur Verfügung gestellt.
Die Vorlage wird bis zum 31.08.2007 umgesetzt.
