Vorschlag zur Tagesordnung - 0233/2007

Beschluss:

 

Die Stadt Hagen ist bereit, sich gemeinsam mit den Kreisen Soest, Olpe, Siegen-Wittgenstein, Hochsauerland und Märkischer Kreis um die Durchführung der REGIONALE 2013 in Südwestfalen zu bewerben.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit den Kreisen die für eine Bewerbung notwendigen Schritte einzuleiten.

 

Kurzfassung entfällt!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

die Fraktionen von CDU und SPD bitten um Erweiterung der Tagesordnung um den og. Tagesordnungspunkt. Die Dringlichkeit ergibt sich aus den bevorstehenden Entscheidungen der beteiligten Kreistage.

 

Aufbauend auf den Erfahrungen der Internationalen Bauausstellung Emscher Park in der 1990er Jahren hat das Land Nordrhein-Westfalen die REGIONALE ins Leben gerufen. Damals haben sich auf Initiative des Landes 17 Kommunen zusammengeschlossen, um gemeinsam den Strukturwandel im nördlichen Ruhrgebiet zu bewältigen. In einem Zeitraum von 10 Jahren wurden mehr als 120 Kooperationsprojekte in den Feldern Wohnen und Städtebau, Ökologie und Landschaft, Kunst, Industriekultur, Tourismus, Beschäftigung und Qualifizierung.

 

Bei der REGIONALE handelt es sich um eine gemeinsame, ressortübergreifende Initiative der Landesregierung NRW. Gegenstand ist die gemeinschaftliche Vorbereitung, Realisierung und Präsentation von Projekten, Ereignissen und Initiativen, die in einer Region in einem konzeptionellen Zusammenhang entwickelt werden, um das regionale Profil und die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.

 

Die REGIONALE stellt ein geeignetes Instrument zur Förderung von regionalen Kooperationen dar und wurde seit dem Jahr 2000 bislang alle zwei Jahre in jeweils einer der Regionen des Landes NRW durchgeführt.

 

Lt. Kabinettsbeschluss vom 27.06.2006 sollen die beiden nächsten REGIONALEN 2013 und 2016 (Präsentationsjahr) – abweichend vom bisherigen 2-Jahres-Rhythmus – durchgeführt werden. Die Ausschreibung der REGIONALEN 2013 und 2016 wird voraussichtlich im März 2007 durch Runderlass des Ministeriums für Bauen und Verkehr NRW erfolgen.

 

Kurzgefasst geht es darum,

 

• Regionsspezifische Potenziale zu qualifizieren, zu vernetzen und zu vermarkten
• mit innovativen Projekten Impulse für den ökonomischen Strukturwandel zu setzen
• bürgerschaftliches und unternehmerisches Engagement für die Region zu stärken
• neue Formen einer zukunftsorientierten regionalen Zusammenarbeit zu erproben
• ein regionales Profil zu schaffen, orientiert an vorhandenen Potenzialen, aber auch mit der Möglichkeit, „neue Wege“ zu gehen bzw. zu experimentieren.

 

Im Rahmen der REGIONALE werden keine zusätzlichen Fördermittel bereitgestellt. Die Projekte erhalten jedoch prioritär Förderungen aus vorhandenen Haushaltsmitteln (z.B. Städtebauförderung, Kulturförderung, Wirtschaftsförderung).

 

Die Durchführung einer REGIONALEN 2013 / 2016 wird derzeit von den fünf Landkreisen Soest, Olpe, Siegen-Wittgenstein, Hochsauerland und Märkischer Kreis mit Gründung einer Südwestfalen AG vorangetrieben. In  den März-Sitzungen der Landkreistage werden derzeit dazu bereits entsprechende Beschlüsse eingebracht.

 

Ziel der Stadt Hagen sollte eine Beteiligung an dieser südwestfälischen Initiative zur Bewerbung 2013 sein. Ein entsprechender Beschluss zur Teilnahme an der Bewerbung müsste deshalb heute durch den Haupt- und Finanzausschuss erfolgen.