Beschlussvorlage - 0868/2006

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

1.      Der erste Hagener Nachhaltigkeitsbericht wird zur Kenntnis genommen.

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt die Indikatoren fortzuschreiben und der Politik alle zwei Jahre einen Bericht vorzulegen.

 

3.      Für den Bereich Lärm werden im Rahmen der Umsetzung der EU-Umgebungslärm­richtlinie Daten erhoben.

 

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Sachverhalt

Kurzbegründung entfällt.


 
Mit der Vorlage vom 6.1.2005 (Drucksachen Nr. 0954/2005) wurde eine erste Erhebung von Indikatoren für eine nachhaltige Entwicklung in Hagen vorgestellt. Diese Erhebung umfasste nur wenige Bereiche der Stadtentwicklung. Gemäß Ratsbeschluss vom 25.5.2005 wurde die Verwaltung beauftragt, eine neue Erhebung vorzulegen. Diese soll über die bereits benannten Themen hinaus weitere Bereiche umfassen, und das Indikatorenkonzept für eine nachhaltige Entwicklung in Hagen fortschreiben.

 

Mit dem ersten Hagener Nachhaltigkeitsbericht legt die Verwaltung eine neue Erhebung vor. Es wurden für 11 Bereiche Daten erhoben, wobei der Umfang der Datenerhebung in den einzelnen Bereichen sehr unterschiedlich ist.

 

Mit der Erhebung von Indikatoren soll kein Vergleich mit anderen Kommunen angestrebt, sondern die Entwicklung in der Kommune betrachtet werden.

 

Alle weiteren Informationen sind dem als Anlage beigefügten Bericht zu entnehmen.

 

 

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Auswirkungen

 

 Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.

 

 Hinweis: Diese und alle weiteren Zeilen in diesem Fall bitte löschen!

 

1. Rechtscharakter

 

 Auftragsangelegenheit

 

 Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

 Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

X

 Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

 Vertragliche Bindung

 

 Fiskalische Bindung

X

 Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstige

 

 Dienstvereinbarung mit dem GPR

 

 Ohne Bindung

Erläuterungen:

     

 

2. Allgemeine Angaben

 

 Bereits laufende Maßnahme

 

X

 des Verwaltungshaushaltes

 

 

 des Vermögenshaushaltes

 

 

 eines Wirtschaftsplanes

 

 Neue Maßnahme

 

 

 des Verwaltungshaushaltes

 

 

 des Vermögenshaushaltes

 

 

 eines Wirtschaftsplanes

 

 Ausgaben

 

 

 Es entstehen weder einmalige Ausgaben noch Ausgaben in den Folgejahren

 

 

 Es entstehen Ausgaben

 

 

 

 einmalige Ausgabe(n) im Haushaltsjahr

     

 

 

 

X

 jährlich wiederkehrende Ausgaben

 

 

 

 periodisch wiederkehrende Ausgaben in den Jahren

     

 

3. Mittelbedarf

 

 Einnahmen

     

 EUR

 

 Sachkosten

     

 EUR

X

 Personalkosten

Nicht zu beziffern

 EUR

 

 

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Beschlüsse

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07.11.2006 - Frauenbeirat

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25.01.2007 - Frauenbeirat - ungeändert beschlossen

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06.02.2007 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen

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06.02.2007 - Schulausschuss

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12.02.2007 - Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie - ungeändert beschlossen

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13.02.2007 - Naturschutzbeirat - ungeändert beschlossen

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13.02.2007 - Kultur- und Weiterbildungsausschuss - ungeändert beschlossen

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14.02.2007 - Umweltausschuss - ungeändert beschlossen

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21.02.2007 - Stadtentwicklungsausschuss - ungeändert beschlossen

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27.02.2007 - Jugendhilfeausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1.      Der erste Hagener Nachhaltigkeitsbericht wird zur Kenntnis genommen.

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt die Indikatoren fortzuschreiben und der Politik alle zwei Jahre einen Bericht vorzulegen.

 

3.      Für den Bereich Lärm werden im Rahmen der Umsetzung der EU-Umgebungslärm­richtlinie Daten erhoben.

 

4.      Unter dem Gesichtspunkt des demographischen Wandels sollen die Ergebnisse sowie die Ergebnisse anderer Erhebungen zusammengefasst werden, um eine einheitliche Gesamtdarstellung herbeizuführen und zukünftige Doppelerhebungen zu vermeiden.

  

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

      

Dagegen:

      

Enthaltungen:

      

 

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28.02.2007 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - ungeändert beschlossen

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28.02.2007 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - ungeändert beschlossen

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07.03.2007 - Bezirksvertretung Haspe - ungeändert beschlossen

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08.03.2007 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1.      Der erste Hagener Nachhaltigkeitsbericht wird zur Kenntnis genommen.

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt die Indikatoren fortzuschreiben und der Politik alle zwei Jahre einen Bericht vorzulegen. Zu diesem Zeitpunkt wird die Diskussion erneut geführt, ob sich die Stadt Hagen mit anderen Kommunen vergleicht.

 

3.      Für den Bereich Lärm werden im Rahmen der Umsetzung der EU-Umgebungslärm­richtlinie Daten erhoben.

 

4.      Unter dem Gesichtspunkt des demographischen Wandels sollen die Ergebnisse sowie die Ergebnisse anderer Erhebungen zusammengefasst werden, um eine einheitliche Gesamtdarstellung herbeizuführen und zukünftige Doppelerhebungen zu vermeiden. Dabei sollen folgende weitere Indikatoren berücksichtigt werden:

 

- Zahl der Unternehmen (nach Branchen)

- mittelständische Unternehmen

- Unternehmen mit hohem Marktanteil

 

- Zahl der in den Unternehmen beschäftigten Mitarbeiter

- Verhältnis prod. Gewerbe / Dienstleistungsgewerbe

 

- Zahl der Unternehmensinsolvenzen

- Zahl der Unternehmensneugründungen

- Zahl der Unternehmensneuansiedlungen

- Zahl der Unternehmensabwanderungen

 

- Flächenverbrauch pro Arbeitsplatz im Bestand

- Flächenverbrauch pro Arbeitsplatz bei neu gewonnenen Unternehmen

 

- Zahl der Patentanmeldungen

 

- Verhältnis Einwohnerzahl / Mitarbeiter des Konzerns Stadt

 

 

Anmerkung: die Punkte wurden getrennt aufgerufen; das Abstimmungsergebnis war bei allen gleich.

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 18

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

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14.03.2007 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Nord empfiehlt dem Rat der Stadt den geänderten Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.03.2007 zu übernehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 14

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

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22.03.2007 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1.      Der erste Hagener Nachhaltigkeitsbericht wird zur Kenntnis genommen.

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt die Indikatoren fortzuschreiben und der Politik alle zwei Jahre einen Bericht vorzulegen. Zu diesem Zeitpunkt wird die Diskussion erneut geführt, ob sich die Stadt Hagen mit anderen Kommunen vergleicht.

 

3.      Für den Bereich Lärm werden im Rahmen der Umsetzung der EU-Umgebungslärm­richtlinie Daten erhoben.

 

4.      Unter dem Gesichtspunkt des demographischen Wandels sollen die Ergebnisse sowie die Ergebnisse anderer Erhebungen zusammengefasst werden, um eine einheitliche Gesamtdarstellung herbeizuführen und zukünftige Doppelerhebungen zu vermeiden. Dabei sollen folgende weitere Indikatoren berücksichtigt werden:

 

- Zahl der Unternehmen (nach Branchen)

- mittelständische Unternehmen

- Unternehmen mit hohem Marktanteil

 

- Zahl der in den Unternehmen beschäftigten Mitarbeiter

- Verhältnis prod. Gewerbe / Dienstleistungsgewerbe

 

- Zahl der Unternehmensinsolvenzen

- Zahl der Unternehmensneugründungen

- Zahl der Unternehmensneuansiedlungen

- Zahl der Unternehmensabwanderungen

 

 

 

- Flächenverbrauch pro Arbeitsplatz im Bestand

- Flächenverbrauch pro Arbeitsplatz bei neu gewonnenen Unternehmen

 

- Zahl der Patentanmeldungen

 

- Verhältnis Einwohnerzahl / Mitarbeiter des Konzerns Stadt

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

x

 Einstimmig beschlossen