Beschlussvorlage - 0705/2006
Grunddaten
- Betreff:
-
FNP - NeuaufstellungBürgerinformationsveranstaltung zum Stadtbezirkskonzept Mittehier: Kenntnisnahme der Anregungen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Mitte
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Vorberatung
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31.10.2006
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●
Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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Entscheidung
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07.11.2006
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Sachverhalt
Kenntnisnahme der im Rahmen der Bürgerinformationsveranstaltung zum
Stadtbezirkskonzept Mitte vorgebrachten Anregungen.
Vorlauf
Der Stadtentwicklungsausschuss hat in seiner Sitzung am
14.12.2004 den Ablaufplan zur Durchführung der Bürgerinformationsveranstaltung
zur Neuaufstellung des FNP in den einzelnen Stadtteilen mit der Maßgabe
beschlossen, die Bürgerinformationsveranstaltungen erst dann durchzuführen,
wenn die Verwaltung ihre Vorüberlegungen in der jeweiligen Bezirksvertretung vorgestellt
hat.
Auf der Grundlage dieses Beschlusses wurde daher das Stadtentwicklungskonzept für den Stadtbezirk Mitte der Bezirksvertretung und dem Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt.
Der Stadtentwicklungsausschuss hat am 9.05.2006 nach abschließender Vorberatung durch die BV – Nord am 2.05.2006 beschlossen, das Stadtbezirkskonzept für den Stadtbezirk Nord im Rahmen einer Ausstellung sowie einer Bürgerinformationsveranstaltung zusammen mit den Vorschlägen der Bezirksvertretung vorzustellen.
Ergebnisse aus der
Bürgerinformationsveranstaltung
Die Ausstellung der thematisch aufbereiteten Stadtteilentwicklungspläne umfasste den Zeitraum vom 15.08.06 bis 21.08.06. In dieser Zeit konnten bereits Anregungen zur Planung in schriftlicher und mündlicher Form eingebracht werden. Eine größere Anzahl von Bürgern nutzte die Ausstellung zur Information über die beabsichtigten Planungen in ihrem Stadtbezirk.
Die abendliche Bürgerinformationsveranstaltung besuchten ca. 50 Bürger.
Es entwickelte sich in einzelnen Themengruppen eine lebhafte Diskussion mit den Bürgern.
Der Schwerpunkt der Fragen und Anregungen zur Planung betraf die Themenbereiche
-
Dünningsbruch: Konflikt Naherholung -
Wohnungsbau
-
Scharnhorststraße: Konflikt Gemeinbedarfsnutzung
- Wohnungsbau
-
Pro und Contra Tangente Oberhagen
-
Verbesserung der Wohnqualität in der Innenstadt
-
Wohnungsangebote für Ältere und Menschen mit
Behinderungen
- Entwicklungskonzept Emst/Haßley
Nachfolgend werden die eingegangenen Anregungen aus der Ausstellung sowie der Info – Veranstaltung mit einer Stellungnahme der Verwaltung – soweit möglich – geordnet nach den einzelnen Themenbereichen vorgestellt.
-
Themenkomplex: Wohnen
-
Themenkomplex: Gewerbe
-
Themenkomplex: Einzelhandel
-
Themenkomplex: Verkehr
-
Themenkomplex: Umwelt
-
Themenkomplex: Erholung
-
Themenkomplex: Sonderthemen
“Bahnhofshinterfahrung” und “Entwicklung
um Haßley und Emst”
Des weiteren werden auch die Flächennutzungsvorschläge verschiedener Grundstückseigentümer bzw. deren Vertreter mitvorgestellt, welche in letzter Zeit dem Stadtplanungsressort zugeleitet wurden.
Von der Bürgerschaft nicht thematisiert wurden die nach Verwaltungsmeinung wichtigen Themen:
§ Nachfolgenutzung der Gewerbebrache “Hawkerinsel”
§
Nachfolgenutzung des ehemaligen Schlachthofes
§ Vereinbarkeit von Bahnhofshinterfahrung und Aufwertung des Wohngebietes rund um den Bodelschwinghplatz
Weiteres Vorgehen:
Nachdem die Stadtteilkonzepte in allen Stadtbezirken
vorgestellt wurden, wird der FLÄCHENNUTZUNGSPLAN – VORENTWURF unter
Einarbeitung der Vorgaben aus der vorläufigen UMWELTPRÜFUNG im Rahmen der
förmlich nach dem BauGB vorgeschriebenen Bürgeranhörung in den einzelnen
Stadtbezirken zur Diskussion gestellt.

31.10.2006 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen
Beschluss:
1.
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nimmt die
Bürgeranregungen zur Kenntnis und empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss für
den Themenkomplex Wohnen die von den Bürgern eingebrachten Änderungsvorschläge zum
Stadtentwicklungskonzept wie folgt zu behandeln:
a) Seite
22 der Vorlage, Kuhlerkamp
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt. Stattdessen wird vorgeschlagen,
nur eine Arrondierung (zwischen den beiden Längslinien des Vorsprungs der
Skizze) vorzunehmen.
b) Seite
25 der Vorlage, Kiefer-/Kuhlestraße
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.
c) Seite
27 der Vorlage, Feithstraße/ Bredelle
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.
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Abstimmungsergebnis zu a) – c): |
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X |
Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
15 |
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Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
d) Seite 29 der Vorlage, Hovestadtstraße
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird gefolgt.
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Abstimmungsergebnis zu d): |
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X |
Mit Mehrheit beschlossen |
e) Seite 33 der Vorlage, Philippshöhe/
Tannenstraße
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird gefolgt.
f) Seite 35 der Vorlage,
Tückingschulstraße
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.
g) Seite 37 der Vorlage, Rissestraße/
Schleidener Straße
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird gefolgt.
h) Seite 39 der Vorlage, Leopoldstraße
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.
i) Seite 41 der Vorlage, Lohestraße
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.
j) Seite 43 der Vorlage, Feithstraße
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.
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Abstimmungsergebnis zu e) – j): |
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X |
Einstimmig beschlossen |
|
Dafür: |
15 |
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Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
k) Seite 46 der Vorlage, Bolohstraße
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt. Stattdessen wird vorgeschlagen,
die Ausweisung ausschließlich als Lückenschluss in der Fluchtlinie der Straße
vorzu nehmen.
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Abstimmungsergebnis zu k): |
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|
X |
Bei 5 Gegenstimmen mit Mehrheit beschlossen |
l) Seite 54 der Vorlage, Am Sportpark
Beschluss:
Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.
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Abstimmungsergebnis zu l): |
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X |
Einstimmig beschlossen |
|
Dafür: |
15 |
|
Dagegen: |
0 |
|
Enthaltungen: |
0 |
2. Die Verwaltung wird gebeten, für die
weiteren vorgesehenen Flächen die Erschließungskosten
und weiteren Kosten bis zur Baureife zu ermitteln und den Gremien als Entscheidungshilfe für die weiteren Beratungen zum Entwurf des FNP vorzulegen.
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Abstimmungsergebnis: |
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X |
Einstimmig beschlossen |
|
Dafür: |
15 |
|
Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
Herr Glaeser unterbricht die Sitzung für eine kurze Pause von 16.40 Uhr
bis 16.55 Uhr.
07.11.2006 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt die im
Rahmen der Bürgerinformationsveranstaltung eingegangenen bzw. geäußerten
Anregungen sowie die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis. Sämtliche
vorgebrachten Anregungen werden im weiteren Verfahren geprüft.
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Einstimmig beschlossen |