Beschlussvorlage - 0705/2006

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt die im Rahmen der Bürgerinformationsveran­staltung eingegangenen bzw. geäußerten Anregungen sowie die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis.

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Sachverhalt

Kenntnisnahme der im Rahmen der Bürgerinformationsveranstaltung zum Stadtbezirks­konzept Mitte vorgebrachten Anregungen.


Vorlauf

 

 
Der Stadtentwicklungsausschuss hat in seiner Sitzung am 14.12.2004 den Ablaufplan zur Durchführung der Bürgerinformationsveranstaltung zur Neuaufstellung des FNP in den einzelnen Stadtteilen mit der Maßgabe beschlossen, die Bürgerinformationsveran­staltungen erst dann durchzuführen, wenn die Verwaltung ihre Vorüberlegungen in der jeweiligen Bezirksvertretung vorgestellt hat.

 

Auf der Grundlage dieses Beschlusses wurde daher das Stadtentwicklungskonzept für den Stadtbezirk Mitte der Bezirksvertretung und dem Stadtentwicklungsausschuss vor­gestellt.

 

Der Stadtentwicklungsausschuss hat am 9.05.2006 nach abschließender Vorberatung durch die BV – Nord am 2.05.2006 beschlossen, das Stadtbezirkskonzept für den Stadtbezirk Nord im Rahmen einer Ausstellung sowie einer Bürgerinformationsveran­staltung zusammen mit den Vorschlägen der Bezirksvertretung vorzustellen.

 

Ergebnisse aus der Bürgerinformationsveranstaltung

 

Die Ausstellung der thematisch aufbereiteten Stadtteilentwicklungspläne umfasste den Zeitraum vom 15.08.06 bis 21.08.06. In dieser Zeit konnten bereits Anregungen zur Pla­nung in schriftlicher und mündlicher Form eingebracht werden. Eine größere Anzahl von Bürgern nutzte die Ausstellung zur Information über die beabsichtigten Planungen in ihrem Stadtbezirk.

Die abendliche Bürgerinformationsveranstaltung besuchten ca. 50 Bürger.

Es entwickelte sich in einzelnen Themengruppen eine lebhafte Diskussion mit den Bürgern.

 

Der Schwerpunkt der Fragen und Anregungen zur Planung betraf die Themenbereiche

 

-          Dünningsbruch: Konflikt Naherholung - Wohnungsbau

-          Scharnhorststraße: Konflikt Gemeinbedarfsnutzung - Wohnungsbau

-          Pro und Contra Tangente Oberhagen

-          Verbesserung der Wohnqualität in der Innenstadt

-          Wohnungsangebote für Ältere und Menschen mit Behinderungen

-          Entwicklungskonzept Emst/Haßley


Nachfolgend werden die eingegangenen Anregungen aus der Ausstellung sowie der Info – Veranstaltung mit einer Stellungnahme der Verwaltung – soweit möglich – geord­net nach den einzelnen Themenbereichen vorgestellt.

 

-          Themenkomplex: Wohnen

-          Themenkomplex: Gewerbe

-          Themenkomplex: Einzelhandel

-          Themenkomplex: Verkehr

-          Themenkomplex: Umwelt

-          Themenkomplex: Erholung

-          Themenkomplex: Sonderthemen “Bahnhofshinterfahrung” und “Entwicklung
  um Haßley und Emst”

 

 

Des weiteren werden auch die Flächennutzungsvorschläge verschiedener Grundstücks­eigentümer bzw. deren Vertreter mitvorgestellt, welche in letzter Zeit dem Stadtpla­nungsressort zugeleitet wurden.

 

Von der Bürgerschaft nicht thematisiert wurden die nach Verwaltungsmeinung wichtigen Themen:

 

§         Nachfolgenutzung der Gewerbebrache “Hawkerinsel”

 

§         Nachfolgenutzung des ehemaligen Schlachthofes

§         Vereinbarkeit von Bahnhofshinterfahrung und Aufwertung des Wohngebietes rund um den Bodelschwinghplatz

 

 

Weiteres Vorgehen:

 

Nachdem die Stadtteilkonzepte in allen Stadtbezirken vorgestellt wurden, wird der FLÄCHENNUTZUNGSPLAN – VORENTWURF unter Einarbeitung der Vorgaben aus der vorläufigen UMWELTPRÜFUNG im Rahmen der förmlich nach dem BauGB vorge­schriebenen Bürgeranhörung in den einzelnen Stadtbezirken zur Diskussion gestellt.

 

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Beschlüsse

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31.10.2006 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen

Beschluss:

1.             Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nimmt die Bürgeranregungen zur Kenntnis und empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss für den Themenkomplex Wohnen die von den Bürgern eingebrachten Änderungsvorschläge zum Stadtentwicklungskonzept wie folgt zu behandeln:

 

a)         Seite 22 der Vorlage, Kuhlerkamp

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt. Stattdessen wird vorgeschlagen, nur eine Arrondierung (zwischen den beiden Längslinien des Vorsprungs der Skizze) vorzunehmen.

 

 

b)        Seite 25 der Vorlage, Kiefer-/Kuhlestraße

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.

 

 

c)         Seite 27 der Vorlage, Feithstraße/ Bredelle

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.

 

Abstimmungsergebnis zu a) – c):

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 15

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

 

 

d)        Seite 29 der Vorlage, Hovestadtstraße

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird gefolgt.

 

Abstimmungsergebnis zu d):

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 

e)         Seite 33 der Vorlage, Philippshöhe/ Tannenstraße

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird gefolgt.

 

 

f)          Seite 35 der Vorlage, Tückingschulstraße

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.

 

 

g)        Seite 37 der Vorlage, Rissestraße/ Schleidener Straße

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird gefolgt.

 

 

h)        Seite 39 der Vorlage, Leopoldstraße

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.

 

 

 

i)          Seite 41 der Vorlage, Lohestraße

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.

 

 

 

j)          Seite 43 der Vorlage, Feithstraße

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.

 

Abstimmungsergebnis zu e) – j):

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 15

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

 

k)         Seite 46 der Vorlage, Bolohstraße

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt. Stattdessen wird vorgeschlagen, die Ausweisung ausschließlich als Lückenschluss in der Fluchtlinie der Straße vorzu            nehmen.

 

Abstimmungsergebnis zu k):

X

 Bei 5 Gegenstimmen mit Mehrheit beschlossen

 

 

l)          Seite 54 der Vorlage, Am Sportpark

 

Beschluss:

Der Bürgeranregung wird nicht gefolgt.

 

 

Abstimmungsergebnis zu l):

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 15

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

 

 

2.         Die Verwaltung wird gebeten, für die weiteren vorgesehenen Flächen die       Erschließungskosten und weiteren Kosten bis zur Baureife zu ermitteln und    den Gremien als Entscheidungshilfe für die weiteren Beratungen zum        Entwurf des FNP vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 15

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

 

 

Herr Glaeser unterbricht die Sitzung für eine kurze Pause von 16.40 Uhr bis 16.55 Uhr.

 

 

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07.11.2006 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt die im Rahmen der Bürgerinformationsveran­staltung eingegangenen bzw. geäußerten Anregungen sowie die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis. Sämtliche vorgebrachten Anregungen werden im weiteren Verfahren geprüft.

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen